Kommunen

Städte warnen vor Schieflage der Stadtwerke

Berlin (dpa) – Weniger warme Schwimmbäder, kühle Behördenflure, unbeleuchtete Wahrzeichen: Die Städte wollen in diesem Winter an viele Stellen Energie sparen. Zusätzlich fordern sie jedoch einen «Rettungsschirm» von Bund und Ländern für die Stadtwerke.

«Wenn Stadtwerke in eine existenzielle Schieflage geraten, dann drohen alle Leistungen der Daseinsvorsorge in den Städten abzurutschen, wie Wasser, Abwasser, Müllentsorgung und ÖPNV», warnte der Städtetagspräsident, Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe, am Dienstag in Berlin. Weiterlesen

Einnahmen aus Gewerbesteuern sprudeln

Wiesbaden (dpa) – Die Gemeinden in Deutschland haben im vergangenen Jahr rund 61,1 Milliarden Euro an Einnahmen aus der Gewerbesteuer verbucht. Das sind rund 35 Prozent (15,8 Milliarden Euro) mehr als im Jahr 2020, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. «Damit lag das Aufkommen aus der Gewerbesteuer mit plus 10,4 Prozent sogar deutlich über dem Niveau vor Beginn der Corona-Pandemie im Jahr 2019», erklärten die Statistiker. Zudem sei es der höchste Stand seit 1991, seitdem erhebt das Bundesamt die gesamtdeutschen Zahlen. Weiterlesen

Land macht großen Sprung bei Einnahmen aus Gewerbesteuern

Wiesbaden/Bad Ems (dpa) – Die Kommunen in Rheinland-Pfalz haben im vergangenen Jahr bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer die größte Steigerung aller Flächenländer erzielt. Diese Mittel stiegen um 64,1 Prozent auf 3,14 Milliarden Euro, wie das Statistische Landesamt am Montag mitteilte. Weiterlesen

Viele Kommunen rufen Bürger zum Wassersparen auf

Mainz/Simmern (dpa/lrs) – Angesichts der Trockenheit und eines hohen Trinkwasserverbrauchs rufen viele Kommunen in Rheinland-Pfalz ihre Bürger zum Wassersparen auf. So solle Trinkwasser nicht benutzt werden, um Pools aufzufüllen, Pflanzen oder Sportplätze zu bewässern oder Autos zu waschen, appelliert beispielsweise die Verbandsgemeinde Kirchberg im Hunsrück an ihre Bürger. Derartige allgemeine Aufrufe zum Wassersparen gibt es nach Angaben des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz in Mainz derzeit viele.

Noch gebe es bei der Wasserversorgung aber grundsätzlich keine Trinkwasser-Knappheit, sagte der Referent für Wasserwirtschaft beim Gemeinde- und Städtebund, Thomas Rätz, in Mainz. Eher von dem Problem betroffen seien Gemeinden in Mittelgebirgen. «Die Betroffenheit ist – ganz vereinfacht gesagt – desto höher, je oberflächennaher die Wassergewinnung ist.» Im Rheintal gebe es trotz niedrigen Wasserstands des Rheins keinen akuten Wassermangel. Weiterlesen

Lübeck verzichtet auf Anstrahlung öffentlicher Gebäude

Lübeck (dpa) – Um Energie zu sparen, schaltet Lübeck von Montag an (29. August) die Außenbeleuchtung von öffentlichen Gebäuden ab. Betroffen seien unter anderem das Buddenbrookhaus, das Burgtor, die Innenstadtkirchen, das Heiligen-Geist-Hospital und auch das Holstentor, teilte die Stadt am Freitag mit. Weiterlesen

Breite Ablehnung für Bezirksbürgermeister von Dassel im Parlament

Berlin (dpa/bb) – Dem Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte, Stephan von Dassel, droht die baldige Abwahl. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) leitete am Donnerstag ein entsprechendes Verfahren gegen den Grünen-Politiker ein, der seit 2016 amtiert und nun im Zusammenhang mit einem Stellenbesetzungsverfahren in der Kritik steht.

Bei der ersten Lesung des Antrags in einer Sondersitzung zeichnete sich eine breite Mehrheit für von Dassels Abberufung ab. Aus allen Fraktionen außer der AfD hieß es, man habe das Vertrauen in den Politiker verloren. Die endgültige Entscheidung über seine Abwahl soll nach der zweiten Lesung am 8. September fallen – sofern der Politiker nicht von sich aus zurücktritt. Das lehnte er in der Sitzung erneut ab. Weiterlesen

Städtetag fordert Schutzschirm für Stadtwerke

Mainz (dpa/lrs) – Die drohenden Engpässe bei der Gasversorgung infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine setzen auch die Stadtwerke in Rheinland-Pfalz unter Druck. Der Städtetag fordert daher finanzielle Unterstützung vom Bund, damit die kommunalen Unternehmen nicht in existenzielle Schieflagen gerieten. «Das Land Rheinland-Pfalz ist gefordert, den Druck in Richtung Bund hier weiter aufrecht zu erhalten», heißt es in einer am Donnerstag beschlossenen Resolution des Städtetags. Zudem müsse die Landesregierung mit den Kommunen für eine rechtliche Absicherung sorgen, damit kommunale Energieversorger bei finanziellen Engpässen mit Bürgschaften und Liquiditätshilfen unterstützt werden könnten. Weiterlesen

Pelzige Großstädter: Füchse zieht es in die Metropolen

Von Anja Sokolow, dpa 

In Berlin tummeln sie sich in Behörden, im Bus und auf dem Dach.Füchse sind in manchen Großstädten häufiger anzutreffen als in vielen Waldgebieten. Was hat es damit auf sich?

Berlin (dpa) – Wenn in Berlin ein Schuh vor der Haustür fehlt, dann liegt tatsächlich die Vermutung nahe, dass es ein Fuchs war. Die Tiere sind in Großstädten keine Seltenheit mehr, in der Hauptstadt sind sie mittlerweile fast überall anzutreffen. Da kann es auch sein, dass sich ein Exemplar mal auf einem Dach tummelt, im Linienbus Platz nimmt oder in einer Behörde mit einem Karton eingefangen werden muss.

«Es kann auch passieren, dass ein Fuchs sich im Botanischen Garten mit auf die Picknickdecke setzt», sagt die Wildtierexpertin Sophia Kimmig, die das Leben der Füchse in der Stadt seit einigen Jahren erforscht. Auf der Wiese vor dem Berliner Reichstag stünden die Chancen, den grazilen Tieren mit dem zumeist roten Fell und den bernsteinfarbenen Augen zu begegnen, in der Dämmerung besonders gut. Weiterlesen

Beim Wildtiertelefon sind Füchse Thema Nummer eins

Berlin (dpa) – Unter den Berliner Wildtieren werfen Füchse am häufigsten Fragen auf. «Füchse sind in unseren Beratungen die Tierart Nummer eins. Wir bekommen durchschnittlich 1000 Anrufe pro Jahr zum Fuchs – von insgesamt rund 4500 Anrufen», berichtet Claudia Harnisch vom Wildtiertelefon des Naturschutzbundes (Nabu). Oft gehe es darum, den Menschen Ängste zu nehmen. «Von Füchsen geht prinzipiell keine Gefahr aus», so Harnisch. «In Berlin wurde seit 30 Jahren kein Fuchsbandwurm mehr nachgewiesen», sagt Wildtierexperte Derk Ehlert von der Berliner Senatsverwaltung für Umwelt. «Und wir haben auch seit mehreren Jahrzehnten keine Fuchstollwut in der Stadt», ergänzt er. Weiterlesen

Hohe Energiepreise: Kommunen warnen vor weiteren Abstrichen

Berlin (dpa) – Kommunalverbände haben vor Einschränkungen von Dienstleistungen in Städten und Kommunen durch steigende Energiepreise gewarnt. Abstriche könnte es schon bald bei Bibliotheken geben, wie eine Sprecherin des Deutschen Bibliotheksverbands mitteilte.

Wie andere öffentliche Einrichtungen seien Bibliotheken aufgefordert, 15 bis 20 Prozent Energie einzusparen. «Das kann durch Absenken der Raumtemperaturen allein nicht erreicht werden, sondern nur durch eventuelle Schließtage», sagte sie der «Welt».

Der Präsident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager, holte in der Zeitung noch weiter aus: «Es wird eine ganze Reihe Kommunen geben, die das durch Angebotseinschränkungen ausgleichen muss, soweit es nicht um gesetzlich vorgeschriebene Leistungen geht.» Weiterlesen

Pelzige Großstädter: Füchse zieht es in die Metropolen

Tiere
Von Anja Sokolow, dpa

Berlin (dpa) – Wenn in Berlin ein Schuh vor der Haustür fehlt, dann liegt tatsächlich die Vermutung nahe, dass es ein Fuchs war. Die Tiere sind in Großstädten keine Seltenheit mehr, in der Hauptstadt sind sie mittlerweile fast überall anzutreffen.

Da kann es auch sein, dass sich ein Exemplar mal auf einem Dach tummelt, im Linienbus Platz nimmt oder in einer Behörde mit einem Karton eingefangen werden muss.

«Es kann auch passieren, dass ein Fuchs sich im Botanischen Garten mit auf die Picknickdecke setzt», sagt die Wildtierexpertin Sophia Kimmig, die das Leben der Füchse in der Stadt seit einigen Jahren erforscht. Auf der Wiese vor dem Berliner Reichstag stünden die Chancen, den grazilen Tieren mit dem zumeist roten Fell und den bernsteinfarbenen Augen zu begegnen, in der Dämmerung besonders gut. Weiterlesen

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