Berlin (dpa) – Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) wird an diesem Freitag wie geplant vor dem Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz in Mainz auftreten.
Die Ministerin werde am Abend vor dem Ausschuss aussagen, sagte eine Sprecherin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. «Sie hat immer deutlich gemacht, dass ihr dies ein sehr wichtiges Anliegen ist. Sie ist daher sehr froh, dass der Corona-Test negativ ausgefallen ist und sie tatsächlich nach Mainz fahren kann.» Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Der Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz zur Flutkatastrophe an der Ahr ist zu einer ganztägigen Sitzung zusammengekommen, in der auch die ehemalige Umweltministerin und jetzige Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) befragt werden soll. Zu Beginn der Zeugenvernehmung am Freitag ging es um eine Pressemitteilung, die am Tag der Sturzflut, dem 14. Juli 2021, um 16.43 Uhr veröffentlicht wurde. Darin hieß es mit Bezug auf Rhein und Mosel, dass «kein Extremhochwasser droht». Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die geplante Vernehmung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe am 8. April ist jetzt doch etwas früher angesetzt. Die Aussage der Regierungschefin sei an dem Tag ab 20.00 Uhr und nicht mehr von 22.00 Uhr an vorgesehen, sagte der Ausschussvorsitzende Martin Haller (SPD) am Freitag in Mainz. Weiterlesen
Trier (dpa/lrs) – Das Bekanntwerden vertraulicher Details aus der Politik rund um die Flutnacht an der Ahr ist nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Uwe Jun ein für Rheinland-Pfalz außergewöhnlicher Vorgang. «Es ist ungewöhnlich, dass man hier in Rheinland-Pfalz dieses Mal die Auseinandersetzung schärfer sucht und Informationen preisgibt, die zunächst nicht für die Öffentlichkeit gedacht waren», sagte der Wissenschaftler von der Universität Trier der Deutschen Presse-Agentur. Eigentlich gehe es in Rheinland-Pfalz etwas beschaulicher zu, Kontroversen würden nicht so scharf ausgetragen, wie auf der Bundesebene oder in manch anderen Bundesländern. Weiterlesen
Mainz (dpa) – Der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz will heute mit einer Befragung von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel seine Arbeit fortsetzen. Die Grünen-Politikerin war zur Zeit der Flutkatastrophe im vergangenen Juli Umweltministerin und stellvertretende Regierungschefin in Rheinland-Pfalz. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Grünen-Chef Omid Nouripour erwartet vom geplanten Auftritt der Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) im Flut-Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags Klarheit. «Ich gehe davon aus, dass sie im Untersuchungsausschuss des Rheinland-Pfälzischen Landtages an diesem Freitag alle offenen Fragen beantworten wird», sagte Nouripour der «Neuen Osnabrücker Zeitung». «Ich weiß, wie belastend die Situation für die vielen Opfer der Flutkatastrophe sein muss, und das weiß auch Anne Spiegel.» Weiterlesen
Mainz (dpa) – Wenige Tage vor der geplanten Anhörung von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz sorgen nicht-öffentliche Chatprotokolle für Aufregung.
Nach den von der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (FAZ) und Focus online veröffentlichten Kurznachrichten ging es zwischen Spiegel sowie ihren Pressesprechern am Morgen nach der Flutkatastrophe vor allem darum, ein «Wording» zu finden, dass sie rechtzeitig gewarnt hätten. Spiegel war damals Umweltministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz. Weiterlesen
Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa/lrs) – Neun Jahre nach der tödlichen Flutkatastrophe an der Ahr will das Flusstal eine große Blumenschau organisieren. «Die Kommunen an der Ahr wollen gemeinsam eine Perspektive aufzeigen und im Jahre 2030 gemeinschaftlich eine Landesgartenschau im Ahrtal durchführen», teilte die Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler am Mittwoch mit. Zunächst werde der Wiederaufbau von Tausenden beschädigten oder zerstörten Häusern «die ganze Kraft und Energie» der Städte und Dörfer erfordern. «Doch schon jetzt darf auch in eine fernere Zukunft geschaut werden», hieß es weiter. Eine Landesgartenschau 2030 könne ein Zeichen der Hoffnung und eine zeitliche Zielmarke für den gesamten Wiederaufbau sein. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Wenige Tage vor der geplanten Anhörung von Bundesministerin Anne Spiegel (Grüne) zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz sorgen nicht-öffentliche Chatprotokolle für Aufregung. Nach den von der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (FAZ) und Focus online veröffentlichten Kurznachrichten ging es zwischen Spiegel sowie ihren Pressesprechern am Morgen nach der Flutkatastrophe vor allem darum, ein «Wording» zu finden, dass sie rechtzeitig gewarnt hätten. Spiegel war damals Umweltministerin und stellvertretenden Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Einen mit den Kommunen abgestimmten Katastrophen- und Alarmplan Hochwasser im Kreis Ahrweiler hat es nach Darstellung des ehemaligen Brand- und Katastrophenschutzinspekteurs (BKI) Michael Zimmermann Mitte 2021 nicht gegeben. «Und gibt es bis heute nicht», sagte der 53-Jährige am Freitag im Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz. Zimmermann war während der Flutkatastrophe Mitte Juli 2021 ehrenamtlicher BKI im Ahrtal. Weiterlesen
Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa/lrs) – Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat dem flutgeschädigten Ahrtal Unterstützung zugesagt. Der Bund werde «auch dauerhaft solidarisch» sein, versicherte sie am Freitag bei einem Besuch mit dem rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz (beide SPD) in dem ehemaligen Katastrophengebiet. Die für Rheinland-Pfalz zugesagten rund 15 Milliarden Euro aus dem Wiederaufbau-Fonds von Bund und Ländern seien eine gewaltige Summe, über deren Verteilung zügig und unbürokratisch entschieden werden sollte, betonte Geywitz. Zum Größenvergleich der Geldsummen verwies sie auf die jährlich 750 Millionen Euro Städtebauförderung für ganz Deutschland. Weiterlesen
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