Berlin (dpa) – Grünen-Chef Omid Nouripour erwartet vom geplanten Auftritt der Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) im Flut-Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags Klarheit. «Ich gehe davon aus, dass sie im Untersuchungsausschuss des Rheinland-Pfälzischen Landtages an diesem Freitag alle offenen Fragen beantworten wird», sagte Nouripour der «Neuen Osnabrücker Zeitung». «Ich weiß, wie belastend die Situation für die vielen Opfer der Flutkatastrophe sein muss, und das weiß auch Anne Spiegel.»
Der Ausschuss untersucht seit Herbst vergangenen Jahres, wie es zu der verheerenden Sturzflut im Juli 2021 kommen konnte. Es geht darum, wie die Informationslage war, wie die Vorhersagen aussahen und welche Entscheidungen von der Landesregierung und nachgeordneten Behörden getroffen wurden. Vom 14. auf den 15. Juli 2021 waren im nördlichen Rheinland-Pfalz 135 Menschen ums Leben gekommen. Rund 750 wurden verletzt. Anne Spiegel war damals Umweltministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin des Bundeslandes.
Wenige Tage vor ihrer geplanten Anhörung im Ausschuss waren nicht-öffentliche Chatprotokolle aufgetaucht. Nach den von der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (FAZ) und «Focus online» veröffentlichten Kurznachrichten ging es zwischen Spiegel sowie ihren Pressesprechern am Morgen nach der Flutkatastrophe vor allem darum, ein «Wording» zu finden, dass sie rechtzeitig gewarnt hätten.
Die Ministerin wird am Freitagabend im Untersuchungsausschuss erwartet. Zuletzt hatte sie sich nach positiven Corona-Tests in häusliche Isolation begeben. Einer Ministeriumssprecherin zufolge, ist aber eine Teilnahme am Freitag geplant. Voraussetzung sei ein negatives Testergebnis am heutigen Freitagmorgen.
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen