Flüchtlinge

Fast 1,7 Millionen Flüchtlinge in Polen angekommen

Warschau (dpa) – Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine haben sich fast 1,7 Millionen Menschen in Polen in Sicherheit gebracht. Das teilte der polnische Grenzschutz am Sonntag beim Kurznachrichtendienst Twitter mit.

Allein am Samstag hätten rund 79.800 Menschen die Grenze überschritten, eine Zunahme um fünf Prozent gegenüber dem Vortag. Besonders stark war der Zustrom demnach am Grenzübergang Medyka in der Woidwoschaft Karpatenvorland.

Am Sonntag seien von Mitternacht bis 7.00 Uhr morgens weitere 16.800 Ukrainer abgefertigt worden, hieß es. Es gibt derzeit keine offiziellen Angaben dazu, wie viele der Kriegsflüchtlinge in Polen geblieben und wie viele bereits in andere EU-Staaten weitergereist sind. Polen und die Ukraine verbindet eine mehr als 500 Kilometer lange Staatsgrenze.

 

 

Regierung: Ukraine-Flüchtlinge mit Flugzeug aus Moldau holen

Chisinau (dpa) – Deutschland arbeitet nach Angaben von Außenministerin Annalena Baerbock gemeinsam mit internationalen Partnern an einer Art Luftbrücke für ukrainische Flüchtlinge aus Moldau.

Eine solche Möglichkeit sei «absolut sinnvoll», um das Land zu entlasten und die Ankommenden in andere Staaten zu verteilen, sagte die Grünen-Politikerin am Samstag nach einem Treffen mit ihrem moldauischen Amtskollegen Nicu Popescu in der Landeshauptstadt Chisinau. Baerbock rief die internationale Gemeinschaft zur stärkeren Unterstützung der ukrainischen Nachbarländer insgesamt beim Umgang mit den Kriegsflüchtlingen auf. Dies gelte besonders für Moldau. Weiterlesen

Kriegsflüchtlinge sollen auf Bundesländer verteilt werden

Berlin (dpa) – Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sollen nun doch zumindest teilweise nach bestimmten Regeln auf die einzelnen Bundesländer verteilt werden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) teilte am Freitag nach einer Besprechung mit den Innenministern der Länder und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände mit: «Wir haben heute Vormittag vereinbart, dass wir nun verstärkt nach dem Königsteiner Schlüssel diejenigen Geflüchteten auf die Länder verteilen, die nicht privat in Familien oder bei Bekannten untergebracht und versorgt werden.» Weiterlesen

Entscheidungen zu Corona-Kurzarbeiterregeln und Rauchverbot

Berlin (dpa) – Unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine hat der Bundesrat die Bundesregierung um mehr Koordinierung bei der Aufnahme der inzwischen fast 110.000 Kriegsflüchtlinge gebeten.

Gleichzeitig betonten die Mitglieder der Länderkammer bei ihrer Sitzung am Freitag, die Solidarität der Bundesländer bei der Bewältigung dieser Aufgabe sei groß – auch untereinander. Weitere Punkte, über die beraten und abgestimmt wurde: Weiterlesen

Aufnahmestelle für Ukraine-Flüchtlinge in Lebach erweitert

Saarbrücken/Lebach (dpa/lrs) – Das Saarland erweitert wegen der ankommenden Flüchtlinge aus der Ukraine die Kapazitäten in der Landesaufnahmestelle Lebach. Das teilte das Innenministerium in Saarbrücken am Samstagabend mit. Danach sind laut Innenminister Klaus Bouillon (CDU) alle 1050 Plätze in der Aufnahmestelle nun belegt. Um dennoch sicherzustellen, dass keine hilfsbedürftigen Menschen abgewiesen werden müssten, seien zwei beheizte, winterfeste Zelte auf dem Gelände aufgebaut worden. Weiterlesen

Erster Zug der «Schienenbrücke» fährt in die Ukraine

Seddin (dpa) – Ein erster Zug der sogenannten Schienenbrücke mit Hilfsgütern für Menschen in der Ukraine ist in der Nacht zu Freitag bei Berlin abgefahren.

Der Zug der Deutschen Bahn mit 15 Containern verließ den Güterbahnhof Seddin. Geladen hat er 350 Tonnen Hilfsgüter – Schlafsäcke, Isomatten, Windeln, Lebensmittelkonserven, Trinkwasser, Kleidung und Babynahrung. Auch medizinische Produkte wie Spritzen, Pflaster, Mullbinden und Kanülen sind an Bord. Weiterlesen

Kommunen: Bund und Länder sollen für Flüchtlinge zahlen

Berlin (dpa) – Die Städte und Gemeinden in Deutschland haben den Bund und die Länder aufgefordert, die Kosten für die Versorgung der ukrainischen Flüchtlinge in voller Höhe zu übernehmen.

«Wir erwarten von Bund und Ländern, dass sie den Kommunen die für Unterbringung, Versorgung, Kita, Schule und medizinische Betreuung anfallenden Kosten voll erstatten», sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der «Rheinischen Post».

Gleichzeitig mahnte er eine «möglichst gleichmäßige Verteilung» auf die Länder und dann auch auf die Kommunen nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel an. Dieser Schlüssel bestimmt die Anteile der einzelnen Bundesländer nach Steueraufkommen und Bevölkerungszahl. Zur besseren Koordinierung solle ein Expertenrat auf Bundesebene eingerichtet werden – ähnlich wie für die Corona-Pandemie. Derzeit gelinge es noch, ausreichend Wohnraum für die Geflüchteten zur Verfügung zu stellen, meinte Landsberg. Weiterlesen

Ukraine-Flucht: Hilferuf aus Berlin – Kooperation mit Airbnb

Lübeck/Berlin (dpa) – Kinder und Jugendliche, die auf der Flucht vor der russischen Kriegsgewalt nach Deutschland kommen, sollen möglichst schnell in die Schulen integriert werden.

Die Kultusminister der Länder und Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) waren sich bei der Kultusministerkonferenz (KMK) am Donnerstag in Lübeck einig, gemeinsam zu handeln. «Wir sind gefordert, den Menschen, die zu uns kommen, schnell Hilfe zu geben», sagte Stark-Watzinger. Es sei ein wichtiges Signal, in dieser Situation eine Taskforce zu gründen und pragmatisch zusammenzuarbeiten.

Stark-Watzinger und die Präsidentin der KMK, die schleswig-holsteinische Kultusministerin Karin Prien (CDU) kündigten an, nach Deutschland geflüchtete ukrainische Lehrer einzubinden. Man habe ein starkes Signal der Zusammenarbeit von Bund und Ländern gesendet. «Ich glaube, das ist der Situation nur angemessen.» Prien sagte, dass man digitalisierte ukrainische Lehrwerke einsetzen wolle. «Wir werden uns gemeinsam darum bemühen, die Rechte an diesen Lehrwerken so zu sichern, dass wir sie verwenden können.» Weiterlesen

Faeser besucht Ukraine-Grenze – Lob für polnische Regierung

Flucht vor russischer Invasion
Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa 

Rzeszow (dpa) – Auf dem Flughafen im polnischen Rzeszow, rund 90 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt, geht es bei Temperaturen um den Gefrierpunkt zu wie in einem Taubenschlag.

Ausländische Delegationen, Männer und Frauen in Flecktarn, Hilfslieferungen, die in Lastwagen verladen werden. Rundum stehen Flugabwehrraketen-Systeme zum Schutz des Flughafens. Die USA teilen mit, sie hätten angesichts des Kriegs in der Ukraine vorsorglich zwei «Patriot»-Raketensysteme von Deutschland nach Polen verlegt. Weiterlesen

Haben Ukrainer eine Chance auf Arbeit in Deutschland?

Kriegsflüchtlinge
Von Michael Donhauser, dpa 

Nürnberg (dpa) – Der bayerische Hotel- und Gaststättenverband war einer der ersten: Flüchtende aus der Ukraine könnten in den Betrieben des Verbandes eine «Heimat auf Zeit» finden, hieß es in einer Pressemitteilung.

Eine humanitäre Geste, unter den ersten schockierenden Eindrücken von Krieg und Vertreibung. Ob in dem Angebot auf kostenloses Wohnen auf Zeit auch ein wenig das Wittern einer Chance zum Ausdruck kommt, leichter als bisher an die sehnlichst herbeigewünschten Arbeitskräfte zu kommen? Man weiß es nicht. Auch die Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände hat zusammen mit anderen Spitzenverbänden unter dem Stichwort «Wirtschaft Hilft» inzwischen eine Webseite auf die Beine gestellt. Zweiter Punkt nach Spenden für die Bedürftigen: Integration in die Arbeitswelt. Weiterlesen

Stark-Watzinger: Geflüchtete Lehrer an Schulen bringen

Berlin (dpa) – Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger möchte geflüchtete Lehrerinnen und Lehrer aus der Ukraine an Schulen und Kitas in Deutschland arbeiten lassen.

Russlands Präsident Wladimir Putin zwinge Frauen und Kinder auf die Flucht, die nun verstärkt in Deutschland ankämen, sagte die FDP-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Für geflüchtete Kinder und Jugendliche würden ausreichend Kita- und Schulplätze benötigt. Es brauche eine schnelle Lösung. «Dabei werden sicher auch geflüchtete ukrainische Lehrkräfte helfen wollen und können», sagte Stark-Watzinger. Weiterlesen

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