Flüchtlinge

«Fluchtbewegung historischen Ausmaßes» – Unterkünfte dringend gesucht

Auf der Flucht vor dem Krieg in der Ukraine sind bereits mehrere Tausend Menschen in Rheinland-Pfalz angekommen. Und es werden schnell mehr. Die Landesregierung bemüht sich um Unterkünfte – und setzt dabei auch auf die Kommunen, den Bund und auf Ehrenamtliche.

Mainz (dpa/lrs) – Turnhallen und Thermozelte, Hotels und Herbergen sowie Privatwohnungen: Für die vor dem Krieg in der Ukraine geflüchteten Menschen werden in Rheinland-Pfalz weitere Unterkünfte geschaffen und gesucht. Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) sprach am Donnerstag in Mainz mit Blick auf die Dynamik von «einer Fluchtbewegung historischen Ausmaßes».

Rund 2400 Menschen seien seit Beginn des Krieges am 24. Februar in den fünf Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA) des Landes untergebracht worden, sagte Binz. «Diese Zahl schwankt schon im Laufe des Tages.» Viele blieben nur einige Tage in den Einrichtungen und zögen dann weiter. Sie dürfen sich als Ukrainer bis zu 90 Tage ohne Visum in Deutschland aufhalten. Am Donnerstag waren aktuell mehr als 1900 Menschen aus der Ukraine in den AfA. Weiterlesen

Dreyer informiert über Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz

Mainz (dpa/lrs) – Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder beraten an diesem Donnerstag den weiteren Kurs in der Corona-Politik mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Ein weiteres Thema soll der russische Krieg gegen die Ukraine und die damit verbundenen Auswirkungen auf Bund und Länder sein. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will nach dem Ende der Gespräche in einer Pressekonferenz (18.15 Uhr) über die Ergebnisse der Konferenz berichten. Die Landesregierung hatte schon vor der Bund-Länder-Runde beschlossen, dass die aktuell geltenden Corona-Regeln im Wesentlichen zwei Wochen länger als zunächst geplant bis zum 2. April verlängert werden. Die Infektionszahlen hatten in den vergangenen Tagen neue Höchststände erreicht.

 

 

Ukraine-Krieg: Polizei meldet 500 fremdenfeindliche Taten

Berlin (dpa) – Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg hat die Polizei in Deutschland bislang rund 500 politisch motivierte Straftaten registriert. Das berichteten Teilnehmer einer Sitzung des Innenausschusses des Bundestages am Mittwoch.

Die großen Demonstrationen gegen den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine blieben jedoch nach Auskunft der Sicherheitsbehörden insgesamt friedlich.

Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch auf Nachfrage berichtete, haben die Länder seit Kriegsbeginn sowohl mögliche russenfeindliche als auch ukrainefeindliche Straftaten an das Bundeskriminalamt (BKA) gemeldet. «Eine abschließende Einschätzung der Motivation zur jeweiligen Tat kann durch das BKA zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht vorgenommen werden», fügte er hinzu. Weiterlesen

Tierheime suchen Unterkünfte für ukrainische Haustiere

Nürnberg (dpa) – Tierheime suchen Unterkünfte für Haustiere, die mit ihren Besitzerinnen und Besitzern aus der Ukraine geflüchtet sind.

Deutschland hat wie andere europäische Länder die Einreisebedingungen für die tierischen Begleiter der Geflüchteten gelockert – in den Notunterkünften werden sie aber allenfalls geduldet. Wenn nicht, müssen sie ins Tierheim umziehen, bis ihre Halterinnen und Halter eine andere Bleibe haben.  Weiterlesen

Debatte über Aufnahme von Kriegsflüchtlingen geht weiter

Berlin (dpa) – Die Union hat die Bundesregierung aufgefordert, noch mehr für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine zu tun und auch für eine europaweite Verteilung zu sorgen.

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Silvia Breher sagte der Deutschen Presse-Agentur, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) «muss sich endlich um die Koordination der Aufnahme und Hilfe für Frauen und Kinder zwischen Bund, Land und Kommunen kümmern». «Ich sehe nur Laissez-faire statt Führung. Darunter leiden die geflüchteten Frauen und Kinder aus der Ukraine», sagte Breher. Es müsse «sichergestellt werden, dass Ankunft und Aufnahme von Geflüchteten endlich besser – von staatlicher Seite – koordiniert werden. Da überlässt die Ampel zu viel dem Zufall.»  Weiterlesen

Faeser: Kein Sicherheitsrisiko bei Ukraine-Geflüchteten

Berlin (dpa) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht kein Sicherheitsrisiko bei der Einreise von ukrainischen Geflüchteten. Bisher wurden rund 160.000 Menschen, die aus der Ukraine geflüchtet sind, in Deutschland registriert.

Die Bundespolizei habe die Kontrollen an den Binnengrenzen verstärkt und kontrolliere, wenn sie Auffälligkeiten feststelle, sagte die SPD-Politikerin im Deutschlandfunk. «Ich weiß, dass es dafür auch Kritik gibt, aber ich stehe dazu, weil wir darüber einen Überblick haben müssen.»

Die Ministerin führte weiter aus, dass jene Ukrainerinnen und Ukrainer mit einem biometrischen Pass visumsfrei einreisen dürften und zunächst entscheiden könnten, wohin sie gingen. «Es ist halt schwieriger mit dem Ankunftsgeschehen», so Faeser. Weiterlesen

Ukraine-Rückkehrer: Kämpfer, Urlauber und Verzweifelte

Russische Invasion
Von Doris Heimann, dpa 

Medyka (dpa) – Sie sind braun gebrannt und haben ihre Urlaubskoffer dabei. Nun wollen Andrej (42) und Viktoria (40) mit ihren Familien nach Hause. Zurück in eine Heimat, in der nichts mehr so ist, wie es bei ihrem Abflug in die Sonne war.

Die acht Ägypten-Urlauber stammen aus der Stadt Krywyj Rih in der Zentralukraine. Jetzt stehen sie am Übergang Medyka-Schehyni an Polens Grenze zur Ukraine. «Wir sind am 24. Februar nach Scharm-El Scheich geflogen. Erst in Ägypten haben wir vom Kriegsausbruch erfahren», erzählt der Bauarbeiter Andrej. Weil es keine Flüge mehr in die Ukraine gab, behielten die Ägypter die Gruppe zunächst dort, setzten sie schließlich in eine Maschine nach Stettin. Wäre es nicht sicherer, in Polen zu bleiben? Andrej schüttelt den Kopf. Drei Männer aus der Gruppe seien im wehrfähigen Alter. «Wir wollen kämpfen.» Und Viktoria ergänzt: «Wir Frauen schleppen dann die Munition.» Weiterlesen

Ukraine-Flüchtlinge in ersten Bundesländern erhalten Kassenkarte

Berlin (dpa) – Flüchtlinge aus der Ukraine können nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums eine Krankenversicherungskarte bekommen sowie Zugang zu Corona-Tests und -Impfungen. Sie hätten Anspruch auf Krankenbehandlung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, sagte ein Sprecher am Montag in Berlin. Aktuell gebe es in 9 der 16 Länder Vereinbarungen mit den Krankenkassen, dass für jeden angemeldeten Leistungsberechtigten auch eine elektronische Gesundheitskarte mit besonderer Statuskennzeichnung ausgegeben wird. Die Länder übernähmen dann die Kosten der Behandlungen. «Es gibt darüber hinaus einen Anspruch auf Tests. Da reicht das Dokument zur Identität, und es gibt auch einen Anspruch auf Impfung», fügte der Sprecher hinzu.

 

Fast 147.000 Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland registriert

Berlin (dpa) – Die Zahl der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine nimmt weiter zu. Seit Beginn des russischen Angriffs am 24. Februar sind 146.998 Menschen aus der Ukraine nach Deutschland gekommen, wie das Bundesinnenministerium mitteilte.

Erfasst werden allerdings nur diejenigen Flüchtlinge, die von der Bundespolizei festgestellt werden. Da es aber im Regelfall keine festen Grenzkontrollen an den EU-Binnengrenzen gibt und Ukrainer erst einmal ohne Visum einreisen dürfen, könnte die Zahl der nach Deutschland eingereisten Kriegsflüchtlinge tatsächlich bereits deutlich höher sein.

Nicht erfasst wird außerdem, wie viele von ihnen womöglich von Deutschland aus weiterreisen zu Freunden oder Verwandten in anderen Staaten. Weiterlesen

Fast 147.000 Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland registriert

Berlin (dpa) – Die Zahl der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine nimmt weiter zu. Seit Beginn des russischen Angriffs am 24. Februar sind 146.998 Menschen aus der Ukraine nach Deutschland gekommen, wie das Bundesinnenministerium mitteilte.

Erfasst werden allerdings nur diejenigen Flüchtlinge, die von der Bundespolizei festgestellt werden. Da es aber im Regelfall keine festen Grenzkontrollen an den EU-Binnengrenzen gibt und Ukrainer erst einmal ohne Visum einreisen dürfen, könnte die Zahl der nach Deutschland eingereisten Kriegsflüchtlinge tatsächlich bereits deutlich höher sein. Weiterlesen

Land will ukrainischen Flüchtlingen Ankommen erleichtern

Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz bereitet seine Kitas und Schulen für die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge vor. «Aktuell treffen wir mit allen Beteiligten – der Schulaufsicht, dem Pädagogischen Landesinstitut, dem Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung sowie den Kommunen – die Vorbereitungen dafür, dass die ukrainischen Kinder und Jugendlichen auch unsere Schulen und Kitas besuchen können», sagte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig am Sonntag laut Mitteilung. Weiterlesen

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