Flüchtlinge

2021 etwas mehr Abschiebungen als im ersten Corona-Jahr

Flüchtlinge
Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa 

Berlin (dpa) – Deutschland hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Menschen abgeschoben als in den Jahren vor der Corona-Pandemie. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage mitteilte, gab es 2021 insgesamt 11.982 Abschiebungen.

Im Jahr 2020, das noch stärker von Einschränkungen im internationalen Reiseverkehr geprägt war, hatten deutsche Behörden 10.800 Abschiebungen organisiert und vollzogen. Zum Vergleich: 2019 waren es knapp 22.100 Abschiebungen gewesen. Weiterlesen

Polen baut Grenzmauer zu Belarus

Warschau (dpa) – Polen will morgen mit dem Bau einer dauerhaften Befestigung an der EU-Außengrenze zu Belarus beginnen. «Die Arbeiten starten mit dem Bohren von Löchern für die Pfähle und ihrer Einbetonierung», sagte die Sprecherin des Grenzschutzes der Nachrichtenagentur PAP.

Seit Monaten versuchen Tausende Migranten, aus Belarus über die EU-Außengrenzen nach Polen oder in die baltischen Staaten zu gelangen. Die EU wirft dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, gezielt Menschen aus Krisengebieten wie dem Irak oder Afghanistan nach Minsk eingeflogen zu haben, um sie dann in die EU zu schleusen. Weiterlesen

In Polens Sperrzone kommandieren die Grenzer

Migration über Belarus
Von Doris Heimann, dpa 

Usnarz Gorny (dpa) – Hinter dem Dorf Usnarz Gorny im Osten Polens führt der Feldweg einen Hang hinunter. Der Grenzschützer nimmt den Fuß vom Gaspedal.

Dann rumpelt der Jeep durch tiefe Spurrillen, die Militärlaster in den einst aufgeweichten und jetzt steinhart gefrorenen Boden gefahren haben. Unten stehen Soldaten im eiskalten Wind Wache. In der Wintersonne glitzert das, was alle hier nur «Konzertina» nennen: ein provisorischer Stacheldrahtverhau, den Polen an der EU-Außengrenze zu Belarus errichtet hat. Er soll Migranten abhalten, die von Polens Nachbarland aus in den Westen wollen. Weiterlesen

Polizei gegen Schleuserbanden: Boote in Deutschland besorgt

Migration
Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa 

Berlin (dpa) – Gemeinsam mit Kollegen aus Großbritannien und Frankreich gehen deutsche Polizisten gegen Schleuser vor, die in Deutschland Schlauchboote und Außenbordmotoren für den Transport von Migranten beschaffen.

«Der Bundespolizei liegen Erkenntnisse vor, wonach für die Bootsschleusungen von Frankreich nach Großbritannien auch in Deutschland erworbene Schlauchboote, Bootsmotoren sowie Rettungswesten zum Einsatz kommen», teilte die Bundespolizei auf Anfrage mit. Weiterlesen

CDU und AfD kritisieren Integrationspolitik der Ampel

Mainz (dpa/lrs) – CDU und AfD haben sich in einer Landtagsdebatte gegen neue Anstöße in der Integrationspolitik der Bundesregierung gewandt. Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) forderte hingegen weitere Schritte und eine dauerhafte Bleibeperspektive für Geflüchtete aus Afghanistan.

Der Abgeordnete Dirk Herber (CDU) kritisierte die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) beschlossene Öffnung von Integrationskursen für Asylbewerber aus Afghanistan als Teil eines «migrationspolitischen Irrweges». Rheinland-Pfalz gehe noch darüber hinaus und öffne die Sprachkurse für alle Asylbewerber unabhängig von ihrer Herkunft und ihrer Bleibeperspektive. «Hier braucht es keine Öffnung von Integrationskursen nach dem Gießkannenprinzip», sagte Herber und sprach von «Pull-Faktoren», also Anreizen für eine Flucht nach Deutschland. Weiterlesen

Rund 20.000 Afghanen warten auf Einreise nach Deutschland

Berlin (dpa) – Viereinhalb Monate nach der Machtübernahme der Taliban Mitte August warten noch rund 20.000 Afghaninnen und Afghanen auf eine Möglichkeit zur Einreise nach Deutschland. Das teilte das Bundesinnenministerium der dpa auf Anfrage mit.

Die Zahlen fluktuieren, weil frühere Ortskräfte, die sich in ihrer Heimat bedroht sehen, sich weiterhin an deutsche Behörden wenden oder auch Angehörige nachmelden können. Zudem ist auch möglich, dass manche Betroffene sich bereits in einem anderen Land außerhalb Afghanistans aufhalten. Weiterlesen

Litauen verlängert Ausnahmezustand an Grenze zu Belarus

Vilnius (dpa) – In der Krise um Migranten an der östlichen EU-Außengrenze zu Belarus hat Litauen den Ausnahmezustand in seiner Grenzregion bis zum 14. Januar 2022 verlängern.

Das Parlament des baltischen EU- und Nato-Landes stimmte einstimmig dem Beschluss der Regierung in Vilnius zu. «Die Bedrohungen, die zur Einführung dieser Maßnahmen zum Schutz der nationalen Sicherheit und der öffentlichen Ordnung geführt haben, sind immer noch vorhanden», sagte Parlamentspräsidentin Viktorija Cmilyte-Nielsen. Weiterlesen

Ärmelkanal: Neue Überfahrten und Schuldzuweisungen

Calais/London (dpa) – Ungeachtet der Tragödie im Ärmelkanal mit mindestens 27 Toten haben sich erneut viele Menschen illegal auf den gefährlichen Weg nach Großbritannien gemacht.

Die britische Regierung erhöhte den Druck auf Frankreich, die Überfahrten zu verhindern. Premierminister Boris Johnson forderte unter anderem ein Abkommen mit Paris zur Rückführung von Migranten. Das könne der «größte einzelne Schritt sein», um das Geschäftsmodell krimineller Schlepperbanden zu zerstören, schrieb der konservative Politiker am Donnerstagabend auf Twitter. Eine entsprechende EU-Regelung über die Rückführung von Asylsuchenden kann Großbritannien seit dem Vollzug des Brexits nicht mehr in Anspruch nehmen. Johnson veröffentlichte zudem am Abend einen dreiseitigen Brief an Macron mit weiteren Vorschlägen, darunter die Forderung nach gemeinsamen Patrouillen an französischen Stränden. Weiterlesen

Polen stoppt weitere Migranten an Grenze

Warschau (dpa) – Polens Grenzschutz hat mindestens 375 Versuche von Migranten registriert, von Belarus aus die Grenzsperren zu überwinden und illegal in die EU zu gelangen.

In der Nähe der Ortschaft Czeremsza habe eine Gruppe von 232 Personen den Grenzzaun beschädigt und sei einige Meter auf polnisches Gebiet vorgedrungen, sagte eine Sprecherin der Behörde. Die Sicherheitskräfte hätten die Gruppe wieder zurückgebracht. Fünf Migranten seien wegen Erschöpfung ins Krankenhaus eingeliefert worden. Weiterlesen

Merkel spricht erneut mit Lukaschenko über Migranten

Warschau/Minsk (dpa) – Ungeachtet teils heftiger Kritik hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko über die Lage um Tausende Migranten an der belarussisch-polnischen Grenze telefoniert.

Merkel habe dabei die Notwendigkeit betont, dass die humanitäre Versorgung und Rückkehrmöglichkeiten der Betroffenen im Zusammenspiel mit dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) erfolgen sollte, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwochabend.

Die belarussische Seite teilte mit, es sei vereinbart worden, dass es zur Lösung des Problems Gespräche zwischen Vertretern der EU und Belarus geben solle. Erst am Montag hatten Merkel und Lukaschenko miteinander gesprochen. Kritik daran kam unter anderem deshalb, weil die EU Lukaschenko seit der als gefälscht geltenden Präsidentenwahl im vergangenen Jahr nicht mehr als Staatsoberhaupt anerkennt.  Weiterlesen

Bundestagspräsidentin fordert rasche Hilfe für Migranten

Berlin (dpa) – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat rasche Hilfe für die Migranten an der polnisch-belarussischen Grenze gefordert.

«Die Menschen werden mit einem falschen Versprechen an die Grenze zur EU gebracht. Sie werden missbraucht», sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Sie mahnte: «Wir dürfen nicht zulassen, dass Menschen und ihre Schicksale als Druckmittel benutzt werden» Europa müsse sich schnell einigen, wie diesen Menschen geholfen werden könne. Weiterlesen

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