Die Filmfestspiele beginnen – Kristen Stewart in Berlin

Berlin (dpa) – Schauspielerin Kristen Stewart (32) ist bereits in der Stadt. In Berlin beginnen an diesem Donnerstag die Internationalen Filmfestspiele. Stewart leitet in diesem Jahr die Internationale Jury. Morgens (10.30 Uhr) soll sie mit den anderen Jurymitgliedern ihren ersten Auftritt bei einer Pressekonferenz haben. Abends (19.30 Uhr) werden die Filmfestspiele dann feierlich eröffnet.

Dann soll auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj per Video zugeschaltet werden. Hollywoodstar Sean Penn, der bei der Berlinale später seinen Ukraine-Film «Superpower» vorstellt, soll bereits am Eröffnungsabend eine Einführung halten. Die Berlinale will während des Festivals unter anderem auf den Krieg in der Ukraine und die Lage der Menschen im Iran schauen. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Auch mit Blick auf die erwartete neue Waffenhilfe sieht der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sein Land in einer entscheidenden Phase. «Wir müssen den Frühling so gestalten, dass wirklich spürbar ist, dass die Ukraine sich auf den Sieg zubewegt», sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft am Mittwoch.

Selenskyj verwies auf die massiven Verluste, die Russland derzeit Experten zufolge täglich an der Front in der Ostukraine erleidet. Diese Phase müsse nun für militärische Erfolge der ukrainischen Armee genutzt werden, erklärte er: «Unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass es dort (in Russland) immer weniger das Bestreben gibt, ukrainische Gebiete besetzt zu halten.»

Unterdessen musste Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einräumen, dass die sogenannte Panzerkoalition für die vor einem Jahr von Russland angegriffene Ukraine wohl ihr Ziel vorerst verfehlen wird. Und auch aus London gab es – mit Blick auf mögliche Kampfjet-Lieferungen – aus ukrainischer Sicht einen Dämpfer. Weiterlesen

Urteil erwartet: Prozess nach gewaltsamem Tod einer Afghanin

Berlin (dpa) – Sie sollen ihre Schwester ermordet, die Leiche dann in einem Rollkoffer per Zug nach Bayern gebracht und dort in einem Erdloch verscharrt haben. Rund eineinhalb Jahre nach dem gewaltsamen Tod der Afghanin wird im Prozess gegen deren Brüder heute in Berlin das Urteil erwartet.

Die Männer sollen die 34-Jährige ermordet haben, weil die zweifache Mutter ihr Leben nach eigenen Vorstellungen führen wollte. Das widersprach laut Anklage den Moralvorstellungen der afghanischen Familie.

Staatsanwältin fordert lebenslang

Nach Überzeugung der Berliner Staatsanwaltschaft haben die inzwischen 24 und 27 Jahre alten Brüder die Frau im Juli 2021 in eine Falle gelockt und umgebracht. Rund drei Wochen später wurde die Tote in einem Erdloch in der Nähe des bayrischen Wohnortes des 27-Jährigen entdeckt. Die Staatsanwältin hat jeweils lebenslange Haft wegen Mordes gegen die Angeklagten gefordert. Weiterlesen

Schlecht verhandelt? Frau pocht auf gleiche Bezahlung

Von Simone Rothe, dpa

Erfurt (dpa) – Ihr wurden 3500 Euro monatlich in der Einarbeitungszeit angeboten – die Frau sagte Ja. Doch bald kamen ihr Zweifel und der Verdacht, dass ihr Kollege, der zwei Monate früher eingestellt wurde und den gleichen Vertriebsjob macht, deutlich mehr verdient. Am Donnerstag beschäftigen sich die höchsten deutschen Arbeitsrichter in Erfurt mit dem Fall. Manche erhoffen sich ein Grundsatzurteil zur Gleichbehandlung von Frauen und Männern.

Der Fall

Pech gehabt, wurde der Frau beschieden, als sie von der sächsischen Metallfirma in der Nähe von Dresden die gleiche Bezahlung wie ihr kurz zuvor eingestellter männlicher Kollege verlangte. Immerhin betrug der Unterschied beim Grundgehalt in der Probezeit stattliche 1000 Euro monatlich, später nach Einführung eines Tarifvertrags immer noch etwa 500 Euro – bei gleichen Verantwortlichkeiten und Befugnissen, sagt die Klägerin.

Schlecht verhandelt

Ihr Arbeitgeber begründete den großen Gehaltsunterschied damit, dass sie bei ihrer Einstellung schlechter verhandelt habe als ihr männlicher Kollege. Beiden sei zunächst das gleiche Gehaltsangebot gemacht worden. Der Arbeitgeber berief sich bei der unterschiedlichen Bezahlung auf den Grundsatz der Vertragsfreiheit – und hatte damit Erfolg beim Arbeits- und Landesarbeitsgericht in Sachsen.

Die Klage

Verhandelt wird vom Achten Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) wegen Entgeltdiskriminierung. Die Frau, die von 2017 bis 2019 bei der Metallfirma gearbeitet hat, sieht sich wegen ihres Geschlechts benachteiligt. Das Gericht solle prüfen, ob es sich um einen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz handele.

Sie verlangt eine Nachzahlung von 14.500 Euro und eine angemessene Entschädigung für die erlittene Diskriminierung. Unterstützt wurde sie auf ihrem Weg durch die Gerichtsinstanzen von der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Nur wenige Frauen würden diesen langwierigen Weg gehen, heißt es bei der Gesellschaft, aber auch bei Gewerkschafterinnen.

Worum es geht

Geprüft wird nach Angaben einer BAG-Sprecherin, ob es möglicherweise objektive, geschlechtsneutrale Gründe für eine geringere Bezahlung gab und ob sich der Arbeitgeber darauf zurückziehen kann, dass der Klägerin ja das gleiche Grundgehalt angeboten wurde wie ihrem Kollegen. «Kann Verhandlungsgeschick den Ausschlag für Verdienstunterschiede geben», fragt Sarah Lincoln von der Gesellschaft für Freiheitsrechte.

Die Situation in Deutschland

Noch ist die unterschiedliche Bezahlung von Frauen und Männern keine Seltenheit in Deutschland – der geschlechterspezifische Verdienstabstand lag laut Statistischem Bundesamt im vergangenen Jahr bei 18 Prozent. Frauen erhielten demnach 2022 mit durchschnittlich 20,05 Euro einen um 4,31 Euro geringeren Bruttostundenverdienst als Männer mit 24,36 Euro. Knapp zwei Drittel der Lohnlücke erklärt das Statistikamt mit höheren Teilzeitquoten und geringeren Gehältern in frauentypischen Berufen. Es bleibt eine bereinigte Lücke von rund 7 Prozent des Brutto-Stundenlohns ohne eindeutige Erklärung.

2006 hatte der Abstand noch 23 Prozent betragen. In Ostdeutschland, wo der Fall spielt, ist die Lohnlücke kleiner als in Westdeutschland: 7 Prozent, im Westen 19 Prozent.

Gesetz hilft wenig

Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack bezeichnet das Entgelttransparenzgesetz, das seit 2017 für mehr Gleichheit sorgen soll, als zahnloser Tiger. «Die Hürden für Gehaltsauskünfte sind zu hoch und es sind keine Sanktionen vorgesehen», sagte Hannack der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. «Der Benachteiligung von Frauen in Deutschland sind noch immer Tür und Tor geöffnet.» Ähnlich sieht es Lincoln von der Gesellschaft für Freiheitsrechte. «Das Gesetz ist zu schwach, um Frauen zu schützen.»

Nach dem Transparenzgesetz bestünden Auskunftsrechte zum Gehalt nur in Unternehmen ab 200 Beschäftigten. Sie, aber auch Lincoln setzen auf eine neue Richtlinie der EU voraussichtlich im Sommer, die mehr Transparenz bei der Bezahlung von Frauen auch in Deutschland schaffen könnte. Das würde zwar die gesellschaftlichen Probleme bei der Benachteiligung von Frauen nicht lösen, aber betriebliche Ursachen für eine Ungleichbehandlung bei der Bezahlung verringern, so Hannack.

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Weiberfastnacht erstmals wieder ohne Corona-Auflagen

Köln/Düsseldorf (dpa) – Erstmals seit drei Jahren beginnt heute mit Weiberfastnacht wieder ein Straßenkarneval ohne Corona-Einschränkungen. 2020 war der Karneval noch knapp vor den ersten weitreichenden Lockdown-Maßnahmen über die Bühne gegangen, hatte teilweise allerdings auch schon selbst zur Verbreitung des Virus beigetragen. Im Folgejahr 2021 fiel «die fünfte Jahreszeit» komplett aus. 2022 fand Weiberfastnacht unter 2G-plus-Bedingungen statt. Diese Einschränkungen fallen nun weg.

Köln: Verwarngeld für Wildpinkler

Vor allem in Köln werden viele Zehntausende Feiernde von auswärts erwartet. Die Polizei ist dort mit 2000 Beamten im Einsatz. Bereits zu Beginn der Karnevalssaison am 11.11. war es in Köln zu einem Massenandrang gekommen. Besonders das Studentenviertel rund um die Zülpicher Straße gilt mit seinen vielen Bars und Kneipen als Mega-Hotspot für junge Leute. Weiterlesen

Ebling: Flughafen Hahn Teil der kritischen Infrastruktur

Mainz (dpa) – Die rheinland-pfälzische Landesregierung betrachtet den insolventen Flughafen Hahn als Teil der kritischen Infrastruktur. Das teilte der Mainzer Innenminister Michael Ebling (SPD) am Mittwoch im Innenausschuss des Landtags mit. Er machte deutlich, dass das Land dem Einstieg eines russischen Investors kritisch gegenüberstehe.

Das Bundeswirtschaftsministerium prüfe derzeit «gründlich und ordentlich», ob ein Verkauf an die NR Holding AG um den russischen Mehrheitsaktionär Viktor Charitonin nach dem Außenwirtschaftsgesetz die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährde. Er habe «hohes Zutrauen» in die Prozesse in das Wirtschaftsministerium, sagte Ebling. Wie lange diese Klärung dauere, könne er nicht sagen. Weiterlesen

Nackenheimer Ringer ziehen sich aus Bundesliga zurück

Mainz (dpa) – Der SV Alemannia Nackenheim wird in der kommenden Saison nicht mehr in der Ringer-Bundesliga an den Start gehen. Man sei in einer Krisensitzung übereingekommen, die Mannschaft «wegen verschiedener Umstände aus der Bundesliga zurückzuziehen», zitierte die «Allgemeine Zeitung» am Mittwoch den zweiten Vorsitzenden des Clubs, Michael Ruthard. «Die Entscheidung treffen wir schweren Herzens.» Weiterlesen

Ukrainische Flugabwehr in der Schnellausbildung

Von Carsten Hoffmann, dpa

Berlin (dpa) – Die Ausbildung ukrainischer Soldaten am Flugabwehrsystem Patriot in Deutschland kommt nach Einschätzung der Luftwaffe zügig voran. Die Ukrainer seien hochmotiviert und oft schon im Einsatz erfahren, so dass es «schneller geht als erwartet», sagte der Kommandeur des deutschen Ausbildungsverbandes am Mittwoch. Der Lehrgang für etwa 70 Männer, die aus den Kämpfen nach Deutschland gebracht wurden, läuft etwa zwei Wochen an einem Bundeswehrstandort, der aus Sicherheitsgründen nicht genannt werden soll.

Patriot («Phased Array Tracking Radar to Intercept on Target») zählt zu den modernsten Flugabwehrsystemen der Welt. Damit können feindliche Flugzeuge, ballistische Raketen und Marschflugkörper bekämpft werden. Auf eine Entfernung von etwa 100 Kilometern und bis in Höhen von 30 Kilometern können die Abwehrraketen in einer gedachten Glocke um die Stellung Ziele treffen – abhängig vom eingesetzten Lenkflugkörper. Deutschland hatte sich zusammen mit den USA bereiterklärt, der Ukraine jeweils ein System der modernen Flugabwehr zur Verteidigung gegen russische Angriffe zu überlassen, die verstärkt auf die zivile Infrastruktur des Landes zielen.

Die Ukrainer werden in Deutschland in drei Aufgaben trainiert. Sie erlernen die Arbeit im Feuerleitstand, beim praktischen Betrieb der Startgeräte – wie die mobilen Abschussanlagen genannt werden – sowie in der Wartung und Instandsetzung des Waffensystems.

Ukrainer bringen Erfahrung mit

«Unsere Brigade ist eine Kampfbrigade und wir haben Erfahrung im Gefecht», sagte ein ukrainischer Offizier am Mittwoch auf dem Bundeswehrgelände. «Unser Verband hat bereits mehr als 200 Ziele abgeschossen», sagte er. Hauptwaffe ist demnach bisher das in Sowjetzeiten entwickelte Flugabwehrsystem S-300, dessen Fähigkeiten und Grenzen dem russischen Gegner genau bekannt sind. Patriot kann auch zur Abwehr von taktischen, ballistischen Raketen eingesetzt werden, was mit S-300 so nicht möglich ist.

Der ukrainische Soldat war zuletzt in der Region seiner Heimatstadt Dnipro eingesetzt, wo Mitte Januar nur 800 Meter von seinem Haus eine russische Rakete verheerend in einem bewohnten Hochhaus eingeschlagen war, wie er schildert. Für die ukrainische Luftabwehr sind dies schwarze Stunden, «ein komplexes, dunkles Gefühl» wenn der Angreifer die Abwehr überwinde, sagt der 40-Jährige. Es sei dann klar, dass Menschen sterben oder Infrastruktur zerstört werde. Es müsse aber kein menschliches Versagen im Spiel sein. Vielfach komme die Luftabwehr technisch an Grenzen.

Die Ukrainer lernen in Deutschland sechs Tage in der Woche. Auf dem Gelände laufen die Waffensysteme im Übungsbetrieb. Lastwagen mit angebautem Kran heben zur Übung schwankende Wassereimer, Generatoren laufen, Hydraulikpumpen surren. In einige Wochen lernen die Männer, Frauen sind nicht darunter, was für Bundeswehrsoldaten sonst auf Monate angelegt ist. «Die Motivation ist hoch, weil jeder weiß, worum es geht», sagt ein deutscher Offizier.

«Gamechanger» in der Abwehr

«Patriot ist das stärkste System zur Abwehr taktischer, ballistischer Raketen. Dafür ist das System optimiert», sagt der Ausbildungsleiter. Ein anderer Offizier spricht von einem «gamechanger» – einer Waffe, die die Regeln auf dem Gefechtsfeld zu Gunsten der Ukrainer verändert – weil sie weiter und schneller schießt als bisher vorhandene Systeme. Die Bundeswehr selbst hat 12 Patriot-Systeme, davon sind 3 in Polen im Einsatz und 2 in der Slowakei. Mehrere werden derzeit von der Industrie modernisiert. Es handelt sich um ein knappes Gut. Im Kalten Krieg hatte die Bundeswehr selbst noch 36 der Systeme.

Die Startstationen sind auf große, vierachsige MAN-Lastwagen montiert. Sie bestehen aus bis zu vier Kanistern. Das sind lange Kisten, in denen die Raketen stecken. Zum System gehören auch der Feuerleitstand, das Radar und ein großer Generator – von den Soldaten als «Dreigestirn» bezeichnet. Das System stuft Flugobjekte am Himmel in die Kategorien Freund und Feind ein. Im Bedrohungsfall feuern Soldaten im Leitstand die Lenkflugkörper ab, um die Objekte der Angreifer unschädlich zu machen. Überwacht werden können nach früheren Angaben gleichzeitig bis zu 50 mögliche Ziele, aktiv bekämpft bis zu fünf.

Die Patriot-Raketen wirken im Verbund mit anderen Systemen. Vereinfacht kann man sagen, dass ein wie von Deutschland bereitgestelltes System für den Schutz einer mittelgroßen Stadt ausreicht. Sobald die mobile Anlage an ihrem Zielort ist, kann binnen Minuten Einsatzbereitschaft hergestellt werden. Auf dem «Marsch» zum Einsatzort ist sie allerdings auch besonders verwundbar.

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H&M und Remondis wollen Textilien recyceln

Lünen/Stockholm (dpa) – Für das Recycling von Klamotten ziehen der Abfallkonzern Remondis und die schwedische Modekette H&M an einem Strang. Man habe das Gemeinschaftsunternehmen Looper Textile gegründet, um gebrauchte und nicht länger genutzte Textilien zu sammeln, zu sortieren und zu verkaufen, teilten das Entsorgungsunternehmen aus Lünen bei Dortmund und der Handelskonzern aus Stockholm mit.

60 Prozent der nicht länger genutzten Textilien landeten derzeit in der EU direkt im Müll und nur 40 Prozent würden recycelt, sagte die Looper-Chefin Emily Bolon. Mit dem Bau von Infrastruktur und Lösungen zur Sammlung werde man in Sachen Kreislaufwirtschaft hoffentlich vorankommen. Die Firma setzt dabei auf neue Sortiertechnologien. Weiterlesen

Regierung will schnellere Disziplinarverfahren Gegen Extremismus

Berlin (dpa) – Um im öffentlichen Dienst arbeitende Verfassungsfeinde schneller loszuwerden, hat die Bundesregierung eine Reform des Disziplinarrechts auf den Weg gebracht. Der Verlust der Beamtenrechte soll künftig zudem bereits ab einer Verurteilung wegen Volksverhetzung zu sechs Monaten Freiheitsstrafe gelten. Bislang liegt die Grenze hier bei einem Jahr.

Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Vorlage von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Der Gesetzentwurf soll es dem jeweiligen Dienstherrn künftig ermöglichen, selbst eine Disziplinarverfügung auszusprechen. «Das langwierige Disziplinarklageverfahren, mit dem der Dienstherr statusrelevante Disziplinarmaßnahmen vor Gericht beantragten musste, entfällt», teilte das Bundesinnenministerium mit. «Durch die Vorverlagerung des Ausspruchs auch dieser statusrelevanten Disziplinarmaßnahmen auf die behördliche Ebene ist ein schnellerer Abschluss des Verfahrens möglich», heißt es in dem Gesetzentwurf. Weiterlesen

Frank Schätzing stößt sich an «Schwarm»-Verfilmung

Berlin (dpa) – Bestsellerautor Frank Schätzing ist unzufrieden mit der ZDF-Verfilmung seines Buches «Der Schwarm». Im Interview der Wochenzeitung «Die Zeit» sagte der 65-Jährige auf die Frage, was ihn an der Serie störe: «Dass sie unter ihren Möglichkeiten bleibt. Manches ist kinoreif, anderes rühr- und redseliges Beziehungskisten-TV.» Schätzing zog einen Vergleich zur ZDF-Romantikfilmreihe Rosamunde Pilcher heran und sagte: «Es pilchert mehr, als es schwärmt.»

Schätzing sagte weiter: «Gute Schauspielerriege, aber unterfordert. Die globale Dimension der Bedrohung wird nicht spürbar, von Aktualität oder einer intelligenten Alien­Strategie ganz zu schweigen.» Weiterlesen

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