Köln (dpa) – Wegen des Kriegs in der Ukraine sind nach Angaben des Kinderhilfswerks Unicef in einem Jahr Hunderte Kinder ums Leben gekommen. Zwischen Februar 2022 und Januar 2023 seien mindestens 438 Kinder durch Kriegshandlungen getötet und 842 verletzt worden, teilte die Organisation am Mittwoch in Köln mit. Verstreute Blindgänger und Landminen brächten Kinder zusätzlich in Gefahr. Weiterlesen
Zu wenig Schutz für Hinweisgeber: Deutschland wird verklagt
Brüssel (dpa) – Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen unzureichendes Schutzes von Hinweisgebern vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Der Bundesrepublik wird vorgeworfen, Regeln zum Schutz von Menschen, die Verstöße gegen EU-Recht melden, nicht vollständig umgesetzt zu haben, wie die Kommission am Mittwoch mitteilte. Der EuGH kann Deutschland im Fall einer Niederlage zu einer Geldstrafe verurteilen. Neben Deutschland werden auch sieben weitere EU-Staaten verklagt.
EU-Recht verpflichtet die Mitgliedstaaten eigentlich, Hinweisgebern geeignete Kanäle zur Verfügung zu stellen, über die sie vertraulich Verstöße gegen EU-Vorschriften melden können. «Damit soll ein zuverlässiger Schutz vor Repressalien etabliert werden», heißt es vonseiten der Kommission. Beim sogenannten Whistleblowing geht es um das Aufdecken und Weitergeben von Missständen oder kriminellen Machenschaften durch Insider, die meist als Mitarbeiter einen privilegierten Zugang zu Informationen haben. Weiterlesen
Bahn vs Lufthansa? Twitter-Nutzer reagieren auf IT-Störung
Berlin (dpa) – Meint die Bahn es nun besonders ernst mit dem Klimawandel? So oder so ähnlich wird bei Twitter die IT-Störung der Lufthansa, ausgelöst durch Bauarbeiten an einer S-Bahn in Frankfurt, mit Augenzwinkern und Humor diskutiert. «Die Deutsche Bahn geht die Verlagerung des Flugverkehrs auf die Schiene nunmehr beherzt an», schrieb etwa der frühere Linken-Bundestagsabgeordnete Fabio de Masi am Mittwoch auf Twitter. Weiterlesen
Falschmeldung über Erdbeben in NRW – Menschen in Panik
Duisburg/Köln (dpa) – Eine Falschmeldung über ein unmittelbar bevorstehendes Erdbeben in Nordrhein-Westfalen hat in der Nacht zum Mittwoch mehrere Tausend Menschen ins Freie getrieben. Die Warnung habe sich über die sozialen Medien vor allem in den rumänischen Communities in verschiedenen Städten verbreitet, teilte die Polizei mit. Einsatzkräfte hatten Mühe, die Menschen zu beruhigen. Einige hätten aus Sorge vor einstürzenden Häusern stundenlang im Freien gestanden, andere hätten in ihren Autos übernachten wollen. Weiterlesen
Tanzkritikerin will kein Goecke-Stück mehr sehen
Osnabrück/Hannover (dpa) – Die von Hannovers Ballettdirektor Marco Goecke mit Hundekot angegriffene Journalistin Wiebke Hüster will sich keine Stücke des Choreographen mehr ansehen. «Seine Zukunft hat mit meiner Zukunft nichts zu tun», sagte sie der «Neuen Osnabrücker Zeitung». «Ich werde nie mehr ein Stück von ihm anschauen. Und wenn die Staatsoper darauf beharrt, ihn weiter zu beschäftigen, dann werde ich das Haus nicht mehr betreten.» Sie betonte, in 25 Jahren niemals auch nur beschimpft worden zu sein. Weiterlesen
4000 Aussteller bei Hannover Messe im April
Hannover (dpa) – Bei der ersten großen Auflage der Hannover Messe nach der Corona-Krise wollen Mitte April rund 4000 Aussteller ihre Neuheiten für eine klimaschonendere Produktion zeigen. Messechef Jochen Köckler stellte am Mittwoch das Programm der wichtigsten Industrieschau vor. Weiterlesen
Dietmar Bartsch fordert Ende der Gas- und Strompreisbremsen
Berlin (dpa) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch fordert ein Ende der Gas- und Strompreisbremsen. «Die Preisbremsen der Bundesregierung auf Strom und Gas verhindern sinkende Preise für die Verbraucher», sagte Bartsch der Deutschen Presse-Agentur. «Will die Bundesregierung nicht weitere Gewinnrekorde bei den Multis möglich machen, sollte sie diese Bremsen aufheben.»
Bundestag und Bundesrat hatten Ende vergangenen Jahres die Preisbremsen beschlossen, um Verbraucher zu entlasten. Bei der Gaspreisbremse beispielsweise bekamen Haushalte sowie kleine und mittlere Unternehmen für 80 Prozent ihres bisherigen Verbrauchs einen Bruttopreis von 12 Cent pro Kilowattstunde garantiert. Für die restlichen 20 Prozent des Verbrauchs soll der normale Vertragspreis gelten. Die Strompreisbremse funktioniert ähnlich. Weiterlesen
Pistorius für schärferes Nato-Ziel bei Verteidigungsausgaben
Von Ansgar Haase, dpa
Brüssel (dpa) – Der neue deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius unterstützt die Forderungen von Nato-Partnern nach einem deutlich schärferen Bündnisziel für Verteidigungsausgaben. Er teile die Einschätzung, dass Ausgaben von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) künftig die Untergrenze sein sollten, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch am Rande eines Nato-Verteidigungsministertreffens in Brüssel. «Sich allein dem Zwei-Prozent-Ziel annähern zu wollen, wird nicht reichen», unterstrich er. «Das muss die Basis sein für alles Weitere.»
Pistorius spielte damit auf das aktuelle Ziel der Nato an. Dieses sieht vor, dass sich alle Bündnisstaaten bis 2024 dem Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres BIPs für Verteidigung auszugeben. In der Nato werden derzeit Gespräche über das künftige Ziel geführt. Eine Einigung soll spätestens beim nächsten regulären Gipfel erzielt werden. Er wird am 11. und 12. Juli in Litauens Hauptstadt Vilnius organisiert.
Eine Verschärfung des Nato-Ziels würde Stand heute eine Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben um einen zweistelligen Milliardenbetrag erfordern. Bislang gibt Deutschland deutlich weniger als zwei Prozent des BIPs für Verteidigung aus. Für 2022 wurde nach vorliegenden öffentlichen Zahlen zuletzt nur eine Quote von 1,44 Prozent erwartet – auf Grundlage von Verteidigungsausgaben nach Nato-Standard in Höhe von 55,6 Milliarden Euro.
Diplomaten: Vorgaben so vage wie möglich halten
Zur Frage, ob seine Position die deutsche Position für die Nato-Verhandlungen ist, sagte Pistorius am Mittwoch: «Wir sind innerhalb der Bundesregierung in der Abstimmung dazu und werden die sicherlich bald abschließen.»
Sollte sich Deutschland in der Nato dem Lager derjenigen Länder anschließen, die aktiv für ein klares und ambitioniertes Ziel bei den Verteidigungsausgaben eintreten, wäre das ein klarer Kurswechsel. Nach Angaben von Diplomaten bemühte sich die Bundesregierung bislang, Vorgaben so vage wie möglich zu halten. Dabei wurde argumentiert, dass die BIP-Quote nur wenig über die militärische Leistungsfähigkeit aussage und Nato-Fähigkeitenziele und ihre Einhaltung deutlich wichtiger und aussagekräftiger seien. Als ein Beleg dafür wird genannt, dass die Quote nicht fällt, wenn ein Land bei einem Rückgang der Wirtschaftsleistung seine Verteidigungsausgaben entsprechend kürzt.
Ein möglicher Streitpunkt innerhalb der Bundesregierung könnte die Frage werden, was eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben in zweistelliger Höhe für andere Politikbereiche bedeuten würde. Aus dem Finanzministeriums hatte es so zuletzt geheißen, dass es bei Ausgaben in Höhe von zwei Prozent des BIPs sehr schwierig werden könnte, gleichzeitig das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel für die Unterstützung von Entwicklungsländern zu erfüllen. Diese sieht vor, jährlich mindestens 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für öffentliche Entwicklungszusammenarbeit auszugeben.
Das schon beschlossene Sondervermögen für Verteidigung in Höhe von 100 Milliarden Euro dürfte nach einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) an dem Grundproblem nichts ändern. Den Berechnungen zufolge könnte die Zwei-Prozent-Quote der Nato mit dem Geld nur in den Jahren 2024 und 2025 erreicht werden. In den beiden Folgejahren könnte der Anteil am BIP nach den bisherigen Finanzplänen und Wachstumsprognosen schon wieder auf 1,8 und 1,2 Prozent zurückfallen.
Spitzenreiter im Verhältnis von Wirtschaftskraft und Verteidigungsausgaben sind innerhalb der Nato die USA. Sie lagen nach Bündniszahlen zuletzt bei einer Quote von 3,47 Prozent. Mit 822 Milliarden US-Dollar (765 Mrd. Euro) zahlte Washington zuletzt mehr als doppelt so viel Geld für Verteidigung wie alle anderen Bündnisstaaten zusammen. Zum Vergleich: Großbritannien als Nummer Eins in Europa gab 2022 umgerechnet rund 61,1 Milliarden Euro aus. Neben den USA und Großbritannien erreichten nur Griechenland, Polen, Litauen, Estland, Lettland, Kroatien und die Slowakei das Zwei-Prozent-Ziel.
Verdi beginnt Urabstimmung über Post-Streik am Montag
Berlin (dpa) – Die Gewerkschaft Verdi lässt ab kommendem Montag darüber abstimmen, ob sie bei der Post einen unbefristeten Streik ausrufen soll. Bis zum 8. März können die bei der Post beschäftigten Verdi-Mitglieder darüber entscheiden, wie die Gewerkschaft in Berlin mitteilte.
Sollten mehr als 75 Prozent der Befragten das Tarifangebot der Post ablehnen, sollen unbefristete Arbeitskampfmaßnahmen eingeleitet werden. Einen Streik bei der Post hatte es zuletzt 2015 gegeben, damals sorgten ausgegründete Post-Paketfirmen mit schlechterer Bezahlung für Unmut. Im jetzigen Tarifkonflikt geht es um die Höhe des Entgeltzuwachses. Weiterlesen
Kadyrow spricht von Besetzung Ostdeutschlands
Grosny (dpa) – Der tschetschenische Machthaber Ramsan Kadyrow hat angesichts westlicher Panzerlieferungen an die Ukraine mit einer Rückkehr russischer Besatzungstruppen auf deutsches Gebiet gedroht. «Wir müssen zurückkehren, das ist unser Territorium», sagte Kadyrow mit Bezug auf die sowjetische Besatzungszeit in einem Interview im russischen Staatsfernsehen, das am Mittwoch noch auf der Webseite der Propagandasendung «60 Minuten» abgerufen werden konnte.
Kanzler Olaf Scholz müsse für seine Äußerungen zu Russland «auf die Schnauze» bekommen, sagte der Anführer der russischen Teilrepublik Tschetschenien im Nordkaukasus, der mit eigenen Truppen in der Ukraine aktiv ist.
Zuletzt hatte auch Kremlchef Wladimir Putin scharf kritisiert, dass bald erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder deutsche Panzer auf russische Soldaten schießen würden. Er drohte damit, nicht nur Panzertechnik gegen die Angreifer als Antwort einzusetzen. Weiterlesen
Kinosterben in Deutschland ist ausgeblieben
Berlin (dpa) – Seit Pandemiebeginn vor drei Jahren ist ein Kinosterben in Deutschland ausgeblieben, den Filmtheatern fehlt aber noch immer Publikum. Im vergangenen Jahr wurden rund 78 Millionen Tickets verkauft, wie die Filmförderungsanstalt (FFA) in Berlin am Mittwoch mitteilte. Das waren fast doppelt so viele wie 2021, als die Kinos monatelang geschlossen hatten. Damals waren aufs Jahr gesehen rund 42,1 Millionen Tickets verkauft worden.
Die Besuchszahlen reichen aber noch immer nicht an die Zeit vor der Pandemie heran. 2019 waren zum Vergleich etwa 118,6 Millionen Karten verkauft worden. Die Menschen gingen also zuletzt noch immer weniger ins Kino (-34,3 Prozent). Der Jahresumsatz lag mit rund 722 Millionen Euro ebenfalls niedriger als 2019 (-29,5 Prozent).
«Avatar: The Way of Water» liegt weit vorne
Die Tickets sind im Schnitt etwas teurer geworden. Der Preis habe im Jahresdurchschnitt bei 9,26 Euro gelegen, heißt es in der Analyse. Das seien 39 Cent mehr gewesen als 2021 (+4,3 Prozent). «Die Preissteigerung bei den Kinotickets liegt zwar deutlich unter der Inflationsrate von 7,9 Prozent», schrieb FFA-Vorstand Peter Dinges. «Trotzdem müssen wir achtgeben, dass sich einkommensschwächere Gruppen den Kinobesuch auch in Zukunft noch leisten können.» Weiterlesen
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen