Warnstreik legt Betrieb an sieben Flughäfen weitgehend lahm

Berlin (dpa) – Der Warnstreik der Gewerkschaft Verdi hat am Morgen wie angekündigt die meisten großen Flughäfen in Deutschland erfasst. In Frankfurt, München, Hannover, Stuttgart, Bremen, Hamburg und Dortmund kam durch den Ausstand der reguläre Betrieb weitgehend zum Erliegen.

Auch an nicht bestreikten Flughäfen wie etwa Berlin kam es in Folge der Warnstreiks teilweise zu Einschränkungen. Verdi sprach von einem sehr erfolgreichen Anlauf des Warnstreiks. Nach Schätzungen des Flughafenverbandes ADV sind knapp 300.000 Passagiere von gut 2340 Flugausfällen betroffen.

Mit dem Ausstand nicht nur an den Flughäfen wollen die Beschäftigten ihren Forderungen im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen Nachdruck verleihen. «Wenn sich jetzt nichts tut bei der Vergütung, dann wird uns allen wieder ein Chaos-Sommer bevorstehen – und das müssen wir dringend verhindern», sagte Verdi-Vize Christine Behle am Morgen im RBB-Inforadio. Weiterlesen

Rüstungsproduktion: Panzerbauer fordern politischen Konsens

Von Carsten Hoffmann, dpa

München/Berlin (dpa) – Der Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann (KMW) sieht keine industriellen Hindernisse für ein deutliches Hochfahren seiner Produktion. Sein Unternehmen frage dazu laufend alle Unterlieferanten, welche Produktionsraten möglich seien, sagte KMW-Chef Ralf Ketzel der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Ein Signal wie etwa «das geht gar nicht» hat uns bisher niemand gegeben», sagte er. «Was wir dafür brauchen, ist ein klarer politischer Konsens.»

Fast ein Jahr nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine werden Kapazitäten und Fähigkeiten westlicher Rüstungsunternehmen absehbar bis Sonntag auch Thema auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) sein. Aus der deutschen Rüstungsindustrie wird unterdessen immer deutlicher kritisiert, dass ungeachtet aller politischen Erklärungen bisher kaum Aufträge eingegangen sind.

Anderes Geschäftsmodell seit Ende des Kalten Kriegs

KMW ist Hersteller von Waffensystemen wie dem Kampfpanzer Leopard 2 und der Panzerhaubitze 2000. Mit mehr als 4000 Mitarbeitern bezeichnet sich die Firma als Marktführer für hochgeschützte Rad- und Kettenfahrzeuge in Europa.

Im Kalten Krieg hatte KMW jährlich etwa 300 Leopard-Panzer produziert, also etwa einen pro Arbeitstag. Danach änderte sich das Geschäftsmodell. Zuletzt gab es ein Neubauprogramm in der Größenordnung von 50 Leopard-Panzern pro Jahr. Zudem gibt es ein Upgrade-Programm, bei dem 60 oder 70 Fahrzeuge pro Jahr auf einen moderneren Stand gebracht werden. Etwa 50 weitere Fahrzeuge kommen zur Instandsetzung, also zur Reparatur und Wartung.

«Wenn man erneut in die Produktion von jährlich 300 Fahrzeugen gehen will, haben wir einige Themen, die zu beachten sind. Zum Beispiel sind die Fahrzeuge heute komplexer, denn sie bestehen aus wesentlich mehr Teilen. Außerdem würde wir bestimmte Aufgaben, die wir jetzt im Hauptwerk erledigen, wieder an Tochterunternehmen oder Partnerfirmen abgeben», sagte Ketzel. «Auch da haben wir genug Luft, um relativ zügig wieder in so eine Produktion einzusteigen, wenn sie denn wirklich gewollt ist.»

Als er selbst in das Unternehmen gekommen sei, habe es im Prinzip eine Bandmontage gegeben, «keine einzige Instandsetzung, keine einzige Umrüstung», erinnert er sich. Ketzel: «Es fand nur Serienfertigung des Leopard statt. Wir haben die Infrastruktur seitdem allerdings nicht reduziert, sondern wir sind größer geworden. Wir haben drei Hallen dazu gebaut. Das gibt uns Raum zum Atmen.» KMW sei mit Instandsetzungs- und Umrüstaufträge gut ausgelastet.

Infrastruktur reicht aus

Nach Zahlen, die in Europa noch vor dem Ukraine-Krieg erhoben wurden, und mit dem Ersatz der nun abgegebenen Fahrzeugen werde man auf eine Produktion von 500 bis 600 Leopard 2 kommen, so der KMW-Chef. Wenn dies nicht in einem extrem kurzen Zeitraum erforderlich sei, sei dies mit der jetzigen Infrastruktur in Europa und mit den jetzigen Fertigungslinien möglich.

«Wir haben einen Vorlauf von einem Jahr, bevor bei uns Montage und Integration beginnen. Das bedeutet, dass die großen Unterlieferanten, die Motoren herstellen, Optronic, Elektronik oder spezielle Optiken, sofort gefordert sind», sagte Ketzel. «Manche haben überhaupt gar kein Problem damit, weil sie für viele Systeme ohnehin eine größere Produktionsstraße haben. Manchmal lösen aber auch kleine Themen Kopfschmerzen aus. Das kann zum Beispiel ein Chip sein.»

Für Hochlaufen einer Koproduktion – ob als weitere Produktionslinie im Ausland oder in Deutschland – veranschlagt er ein bis zwei Jahre. Allerdings brauchen auch die Unterlieferanten einen Vorlauf. Ketzel: «Wir können, wenn wir jetzt einen Auftrag haben, sicherstellen, dass die ersten Systeme in zwei Jahren ausgeliefert werden. In drei Jahren geht das dann hoch. Wie steil diese Kurve wird, hängt von den Parametern ab. Wir können vielleicht zwei Linien aufbauen, aber wir können nicht fünf aufbauen.»

Bislang keine Order für Großwaffensysteme

Fast ein Jahr nach der Zeitenwende haben die Bundesregierung und das Beschaffungswesen der Bundeswehr aber noch keine Order für die Großwaffensysteme platziert. Auf die Frage, ob es für das Hochfahren der Produktion schon den Startschuss gibt, antwortet Ketzel: «Nein. Wir sind im Gespräch mit dem (Beschaffungsamt) BAAINBw für viele Verträge. Die sind aus unserer Sicht auf einem sehr guten Weg. Aber da reden wir nicht über dreistellige Stückzahlen.»

Ein klarer politischer Konsens als Entscheidungsgrundlage könne auch eine «bestimmte Zielkonfiguration» sein, was in vier Jahren erreicht werden solle. «Ein prominentes Beispiel ist der Schützenpanzer Puma: Da gab es die klare Aussage, dass im Jahr 2027 eine Division gebraucht wird. Dafür haben wir investiert. Ein gutes Beispiel sind die Briten. Die sagen, sie wollen über zehn Jahre 500 Radpanzer Boxer haben. Das funktioniert.»

Ketzel betont, dass KMW – anders als Automobilbauer oder Computerhersteller – nicht frei am Markt agieren. «Alles unterliegt dem Kriegswaffenkontrollgesetz. Das ist einfach formuliert. Das Herstellen von Kriegswaffen ist erst mal verboten, und dann gibt es Ausnahmegenehmigungen. Wenn wir mit der Herstellung einer Kriegswaffe beginnen wollen, brauchen wir dafür eine Genehmigung», sagt er. «Das ist deutsche Gesetzeslage, und die wird sich nicht ändern. Das ist auch vernünftig. Wir sind eine regulierte Industrie.»

«Ad-hoc-Entscheidungen, die gar nicht so schön geplant sind»

Der Panzerbauer, der seine Zentrale in München und mehrere Niederlassungen in Deutschland und Übersee hat, beobachtet den Verlauf der Gefechte in der Ukraine und zieht daraus Schlüsse für die eigenen Konzepte beim Bau der Waffensysteme. Schon der historische Krimkrieg habe «den Ersten Weltkrieg ahnen lassen». «Heute sehen wir vieles – und verstehen es vielleicht sogar, was unser Bild von Gefechtsführung ändern wird», sagt Ketzel.

So gehe es um Fragen, ob man in der Zukunft noch mit «zeltstadtähnlichen Gefechtsständen» werde leben können oder komplexe Entscheidungsprozesse in Stäben organisiert werden müssten. «Aus der Ukraine spürt man: Das läuft völlig anders, mehr wie ein Netzwerk mit guter Kommunikation. Wir erleben ad-hoc-Entscheidungen, die gar nicht so schön geplant sind, wie wir das mit Karte und Lagebild und Berichtswesen kennen. Unsere Welt und ihre Nervensysteme funktionieren oft andersherum. Die reagieren auf Impulse, auf Informationsblöcke und nicht auf Lagevorträge.»

Auch beschäftigt die Frage, wie groß darf, wie leicht muss und wie vernetzt wird der Kampfpanzer in Zukunft sein. «Wir haben das im Marine-Sektor gesehen. Irgendwann sagte man: Kreuzer oder Schlachtschiffe sind zu groß», sagt Ketzel. «Es gibt aber weiterhin Schiffe, auch große Schiffe, allerdings keine Schlachtschiffe mehr. Heute gibt es Flugzeugträger.»

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Heidi Klum hält bei «GNTM»-Start Verteidigungsrede

Berlin (dpa) – Heidi Klum hat den TV-Start der neuen Staffel von «Germany’s Next Topmodel» (GNTM) für eine lange Verteidigungsrede ihrer Model-Castingshow genutzt. «Nachdem ich mir so viele Sachen anhören musste, vor allem im letzten Jahr, möchte ich jetzt auch einmal Stellung beziehen, liebe Zuschauer», sagte die 49-Jährige zu Beginn der neuen Staffel. Dazu wurden Schlagzeilen von kritischen Medienberichten eingeblendet.

Die Show steht seit Jahren immer wieder in der Kritik – beispielsweise wegen der Schönheitsideale, die dort vertreten wurden. Seit einigen Jahren hat sich die Sendung, die jetzt in die 18. Staffel geht, «Diversity» auf die Fahnen geschrieben – Vielfalt. «Ich komme aus einer Zeit, in der die Branche noch ganz anders funktioniert hat», sagte Klum. Wer nicht in eine Größe 34 gepasst habe, habe nach Hause gehen können – das habe auch sie selbst oft getroffen. Dazu waren Interview-Ausschnitte aus ihrer Anfangszeit als Model zu sehen, in denen sie darüber spricht, für viele Jobs einfach zu kurvig zu sein. Weiterlesen

Kommunen pochen auf mehr Geld für Flüchtlingsunterbringung

Berlin (dpa) – Nach dem Flüchtlingsgipfel bei Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bleibt der Deutsche Städte- und Gemeindebund bei seiner Forderung einer finanziellen Entlastung der Kommunen. «Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels bei der Bundesinnenministerin zeigen Licht und Schatten. Leider bleibt die drängende Frage der finanziellen Entlastung der Kommunen ungelöst», sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der «Rheinischen Post».

Bei dem Gipfel am Donnerstag in Berlin hatten Bund, Länder und Kommunen eine bessere Abstimmung zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen vereinbart. So soll ein digitales «Dashboard» zur Migration bis auf die Landkreis-Ebene hinunter für «Transparenz» sorgen. Vereinbarungen über Geld vom Bund gab es nicht. Faeser sagte, es gebe einen klaren Fahrplan, um die Finanzierung weiter zu regeln und Bilanz zu ziehen. «Hierüber werden auch der Bundeskanzler und die Ministerpräsidenten an Ostern weiter verhandeln», sagte sie. Weiterlesen

Erzeugerpreise steigen erneut schwächer

Wiesbaden (dpa) – In Deutschland hat sich der Preisauftrieb auf Herstellerebene zum vierten Mal in Folge abgeschwächt, allerdings von hohem Niveau aus. Im Januar sanken die Erzeugerpreise gegenüber dem Vormonat Dezember 2022 nach vorläufigen Zahlen um 1,0 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte.

Im Jahresvergleich stiegen die Produzentenpreise gegenüber Januar 2022 um 17,8 Prozent. Im August und September waren die Preise, die Hersteller für ihre Waren erhalten, mit einer Rekordrate von je 45,8 Prozent gestiegen. Seither ist der Preisauftrieb rückläufig.

Die Statistiker schränkten ein, dass die Resultate mit Blick auf die Strom- und Gaspreise vorläufig seien. Hintergrund sei die seit Januar geltende Preisbremse für Strom und Gas, die allerdings erst ab März umgesetzt werde. Die Preisindizes könnten daher für die Berichtsmonate Januar und Februar zunächst nur ohne Berücksichtigung der Strom- und Gaspreisbremse berechnet werden. Im März sollen die Resultate aktualisiert werden. Weiterlesen

Sicherheitskonferenz: Ukraine-Freunde und Besuch aus Fernost

München (dpa) – Knapp ein Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine wird es ab heute bei der Münchner Sicherheitskonferenz drei Tage lang darum gehen, wie dieser Krieg beendet werden kann. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eröffnet das Treffen von Regierungsvertretern und Experten aus fast 100 Ländern mit einer Videoansprache (ab 13.30 Uhr). Anschließend reden mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron die beiden wichtigsten Verbündeten der Ukraine in der Europäischen Union.

Wer in München alles dabei ist

Insgesamt werden 40 Staats- und Regierungschefs und fast 100 Minister beim weltweit wichtigsten Treffen von Politikern und Experten zum Thema Sicherheitspolitik erwartet. Die von Vizepräsidentin Kamala Harris angeführte US-Delegation ist mit rund 60 Senatoren und Mitgliedern des Repräsentantenhauses so groß wie noch nie. Der Chef selbst ist aber nicht dabei. US-Präsident Joe Biden, der in anderen Funktionen in den letzten Jahrzehnten sehr häufig in München dabei war, kommt erst nächste Woche zu einem Polen-Besuch nach Europa. Weiterlesen

Ischinger: Internationaler Vorstoß gegen Nuklearkatastrophen

München (dpa) – Kurz vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz hat deren Ex-Chef Wolfgang Ischinger gemeinsam mit früheren hochrangigen Politikern von den Atommächten Schritte zur Vermeidung einer nuklearen Konfrontation gefordert. Der anhaltende militärische Konflikt in der Ukraine erhöhe die Risiken eines Einsatzes von Atomwaffen dramatisch, heißt es in einem Schreiben der Gruppe um Ischinger an Kanzler Olaf Scholz (SPD).

Mitunterzeichner sind etwa der frühere britische Verteidigungsminister Des Browne und der ehemalige russische Außenminister Igor Iwanow. Der Brief und ein entsprechender Aufruf wurden an diesem Freitag veröffentlicht. Weiterlesen

Ebling verurteilt Attacke auf Polizisten

Trier/Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling hat die Angriffe auf Polizeibeamte in Trier bei einem Einsatz scharf verurteilt. «Die Brutalität und Enthemmtheit der Attacken in Trier macht fassungslos und wütend», sagte der SPD-Politiker in Mainz. «Für die weitere Aufklärung des Angriffs hat das Polizeipräsidium Trier eine sogenannte Besondere Aufbauorganisation eingerichtet und ermittelt mit starken Kräften.» «Die Täter sollen die ganze Härte des Gesetzes spüren», sagte der Innenminister. «Wir haben heute Nacht ohne konkreten Anlass eine Solidarisierung gegen Einsatzkräfte der Polizei erlebt, die wir so bislang nicht kannten.» Glücklichen Umständen und dem schnellen Nachführen von Unterstützungskräften sei es zu verdanken, dass die eingesetzten Beamtinnen und Beamten durch den massiven Bewurf nicht noch schwerwiegender verletzt worden seien.

Uniper schreibt Milliardenverlust

Düsseldorf (dpa) – Der verstaatlichte Energiekonzern Uniper hat sein Krisenjahr mit einem zweistelligen Milliardenverlust beendet. Höheren Beschaffungskosten für Erdgas nach dem Wegfall der Lieferungen Russlands belasteten. Zudem drückte die Trennung vom Russland-Geschäft das Ergebnis.

Allein bei der Tochtergesellschaft Unipro waren es 4,4 Milliarden Euro, wie Uniper mitteilte. Wie bekannt schrieb Uniper unter dem Strich 19 Milliarden Euro Verlust. Der Konzern hatte vor zwei Wochen vorläufige Eckdaten vorgelegt. Weiterlesen

Mercedes verdient dank höherer Preise deutlich mehr

Stuttgart (dpa) – Mercedes-Benz hat im vergangenen Jahr dank Luxusmodellen und Preiserhöhungen deutlich mehr Gewinn erzielt. Das Konzernergebnis lag bei 14,8 Milliarden Euro, wie der Stuttgarter Autobauer mitteilte. Das war ein Drittel mehr als im Vorjahr, wenn nur die fortgeführten Geschäfte betrachtet werden.

Ein milliardenschwerer Sonderertrag wegen der Abspaltung des Lastwagen-Geschäfts von Daimler Truck hatte den Konzerngewinn 2021 auf über 23 Milliarden Euro hochgetrieben. Weiterlesen

Heufer-Umlauf: Unterhaltungskünstler sollten Haltung zeigen

Stuttgart (dpa) – Der Moderator Klaas Heufer-Umlauf hält es nach eigenen Angaben für wichtig, dass auch Entertainer auf bedeutende gesellschaftliche Themen aufmerksam machen. «Ich finde es gut, wenn man sich da als Unterhaltungskünstler profiliert», sagte der 39-Jährige der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten» (Freitag). «Ich glaube, es ist immer gut, wenn wichtige Informationen, die uns alle betreffen, in der Mitte des Lebens besprochen werden – und das heißt eben auch in Unterhaltungsshows.» Weiterlesen

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