Teheran (dpa) – Knapp 40 Tage nach dem Tod der iranischen Kurdin Mahsa Amini haben Demonstranten wieder zu Protesten aufgerufen. «Es ist keine Zeit für Trauer, sondern für Wut», hieß es auf einem im Netz geteilten Protestaufruf für Mittwoch. Im schiitische Iran wird nach dem Tod eines Familienmitglieds traditionell 40 Tage lang getrauert. Die Sicherheitsbehörden stellen sich auf landesweite Ausschreitungen ein. Bisher haben sie die systemkritischen Demonstrationen im Iran gewaltsam niedergeschlagen. Beobachter erwarten für Mittwoch dennoch wieder Menschenmassen auf den Straßen. Weiterlesen
Ostdeutschland: Tausende bei Protesten gegen Energiepolitik
Leipzig/Erfurt/Magdeburg/Schwerin/Wismar (dpa) – In zahlreichen ostdeutschen Städten haben am Montagabend wieder Tausende Menschen gegen hohe Energiepreise und die Politik der Bundesregierung protestiert. Wie Polizeisprecher am Montagabend sagten, kamen in Mecklenburg-Vorpommern in mehr als 12 Städten etwa 6000 Demonstranten zusammen. Allein in Schwerin waren es 1600 Teilnehmer. Dazu kamen jeweils mehrere hundert Menschen unter anderem in Wismar, Parchim, Ludwigslust, Güstrow, Neubrandenburg, Neustrelitz und Waren an der Müritz. Weiterlesen
Iranische Justiz klagt Hunderte Menschen nach Protesten an
Teheran (dpa) – Im Zusammenhang mit den Protesten im Iran sind nach Angaben von Staatsmedien Hunderte Menschen angeklagt worden. In der Hauptstadt Teheran sollen sich 315 Demonstranten vor Gericht verantworten, wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna am Montag mitteilte. Vier Personen werde demnach auch «Krieg gegen Gott» vorgeworfen. Damit droht ihnen gemäß des islamischen Rechtssystems im Iran die Todesstrafe. Die Justiz hat in den vergangenen Wochen mehrfach betont, dass sie gnadenlos gegen die Demonstrantinnen und Demonstranten vorgehen werde. Weiterlesen
Teheran: Protest gegen Geschlechtertrennung in Uni-Mensa
Teheran (dpa) – Im Iran haben Studierende an verschiedenen Universitäten ihren Protest gegen den repressiven Führungskurs des Landes fortgesetzt. An mehreren Hochschulen der Hauptstadt Teheran zeigten junge Frauen und Männer am Montag ihren Unmut gegen das islamische Regierungssystem, wie iranische Medien berichteten.
Bei einem Vortrag an einer Technischen Universität wurde Irans Regierungssprecher Ali Bahadori Dschahromi von Studierenden ausgebuht. «Hört mir zu, hört mir zu», rief Dschahromi, wie die Zeitung «Shargh» berichtete. Mehrfach waren in einem Video auch die Rufe «Tod dem Diktator» zu hören. Der Regierungssprecher suchte zunächst den Dialog, verließ aber schließlich die Universität. «Zisch ab», rief die Menge. Weiterlesen
Zehntausende Ungarn demonstrieren gegen Orbans Schulpolitik
Budapest/Zalaegerszeg (dpa) – Zehntausende Ungarn haben am Sonntag in Budapest gegen die Schulpolitik der Regierung des Rechtspopulisten Viktor Orban demonstriert. Sie verlangten unter anderem eine bessere Bezahlung der Lehrer, ideologiefreie Lehrpläne sowie ein Streikrecht für Lehrer. Während der letzten Wochen hatte es nach Angaben der Lehrergewerkschaft landesweit 147 Lehrerproteste in 61 Ortschaften gegeben.
Orban will nach eigenem Bekunden Gesellschaft und Kultur in Ungarn auf eine neue «christliche und nationale Grundlagen» stellen. Der Protest vom Sonntag richtete sich auch gegen die Kontrolle der Regierung über Staatsmedien und weite Teile der Privatmedien sowie gegen Orbans gute Beziehungen zum russischen Präsidenten Wladimir Putin. Weiterlesen
Iran bestätigt: Hackerangriff auf Atomkraftwerk
Teheran (dpa) – Die iranische Atomenergie-Organisation (AEOI) hat am Sonntag Medienberichte über einen Hackerangriff auf das Atomkraftwerk Buschehr bestätigt. Demnach ist es den Hackern gelungen, freien Zugang zum E-Mail-Verkehr zu erlangen.
Die Atombehörde gab laut Nachrichtenagentur Isna an, dass die Hacker keine geheimen Dokumente erbeutet haben sollen. Für den Angriff macht die Behörde ein «bestimmtes Land» verantwortlich, ohne weitere Einzelheiten zu nennen. Für frühere Hackerangriffe auf Einrichtungen im Land machte der Iran seine Erzfeinde Israel und USA verantwortlich. Weiterlesen
80.000 Menschen bei Iran-Demonstration in Berlin
Berlin (dpa) – In Berlin sind Zehntausende Menschen aus Solidarität mit den Protesten im Iran durch das Regierungsviertel gezogen. An der Berliner Siegessäule kamen am Samstag Menschen aus weiten Teilen Europas zusammen, wie Reporter der Deutschen Presse-Agentur berichteten.
Nach Einschätzungen der Polizei waren am Nachmittag rund 80.000 Menschen vor Ort. Stundenlang strömten Menschenmassen aus allen Richtungen zur Demonstration.
In der Nacht und am frühen Morgen waren bereits zahlreiche Iraner aus Dutzenden Städten angereist, um die systemkritischen Proteste im Iran zu unterstützten. Dutzende Reisebusse standen entlang der Straßen, die zur Siegessäule führen. Seit fünf Wochen reißen die Proteste gegen die Islamische Republik und ihren autoritären Regierungskurs nicht ab. Die Demonstration in Berlin war friedlich, die Polizei bezeichnete sie als «überwiegend störungsfrei». Zu Beginn wurde kurz Pyrotechnik gezündet. Weiterlesen
Iran will zwei persische Nachrichtensender auf Terrorliste setzen
Teheran (dpa) – Der Iran will im Zusammenhang mit den anhaltenden Protesten im Land zwei in London ansässigen persischsprachige Nachrichtensender auf eine eigene Terrorliste setzen. «Die beiden Sender BBC Farsi und Iran International und ihre Organisatoren müssen auf die Terrorliste», sagte Kasem Gharibabadi, Vizechef der internationalen Abteilung in der iranischen Justizbehörde, am Samstag. Bereits am Mittwoch hatte der Iran die Konzerne der Sender als Reaktion auf westliche Sanktionen auf eine Terrorliste gesetzt.
Die beiden Sender hätten mit ihrer Berichterstattung die Iraner ermutigt, gewaltsam an den Unruhen teilzunehmen und seien daher für die «Terroraktionen» und Zerstörung öffentlicher Einrichtungen verantwortlich, so Gharibabadi laut Nachrichtenagentur Isna. Weiterlesen
Tausende bei Demos für soziale Sicherheit in Energiekrise
Berlin (dpa) – Bei Demonstrationen für ein solidarisches Miteinander und für Umverteilung in der Energiekrise sind in mehreren deutschen Städten am Samstag zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen. Nach Angaben der Veranstalter vom Nachmittag beteiligten sich insgesamt mindestens 24.000 Menschen in Berlin, Düsseldorf, Dresden, Frankfurt am Main, Hannover und Stuttgart. Die Polizei schätzte die Zahl niedriger.
Aufgerufen hatte ein linkes Bündnis aus Gewerkschaften, Umweltgruppen und Sozialverbänden. Unter dem Titel «Solidarischer Herbst: Soziale Sicherheit schaffen – Energiewende beschleunigen» forderten die Initiatoren gezielte Hilfen für Menschen mit wenig Geld, höhere Steuern für Reiche und eine konsequentere Energiewende. Gegen rechts grenzt sich das Bündnis scharf ab. Man wende sich gegen Spaltung und Hetze, erklärten die Organisatoren. Weiterlesen
Mehr als 240 Tote bei Protesten im Iran
Teheran/New York (dpa) – Bei den landesweiten Protesten im Iran sind nach Einschätzungen von Menschenrechtlern bislang mehr als 240 Menschen getötet worden. Unter den Toten seien auch 32 Minderjährige und 28 Sicherheitskräfte, berichtete die Organisation Human Rights Activists News Agency (HRANA) mit Sitz in den USA. Weiterlesen
Iranische Sportlerin Rekabi zurück in Teheran
Teheran (dpa) – Die iranische Klettersportlerin Elnas Rekabi ist nach ihrem plötzlichen Verschwinden bei den Asienmeisterschaften in Seoul wieder in ihrer Heimat gelandet. Wie die iranische Nachrichtenagentur Tasnim berichtete, traf die 33-Jährige am Mittwochmorgen in der Hauptstadt Teheran ein. Im Finale der Asienmeisterschaften in Südkorea hatte Rekabi für Wirbel gesorgt, weil sie ohne Kopftuch antrat. Für Sportlerinnen der iranischen Nationalmannschaft ist islamische Kleidung Pflicht. Danach verschwand sie plötzlich. Weiterlesen
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