Mali: Größter Bundeswehreinsatz steuert auf Ende zu

Von Carsten Hoffmann, dpa

Gao (dpa) – Im Feldlager der deutschen Blauhelme im westafrikanischen Mali sind Vorbereitungen für den Abzug der Bundeswehr aus dem derzeit größten Auslandseinsatz angelaufen. Jetzt gehe es darum, den geordneten Abbau und Rückbau des Camps vorzubereiten, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in der als Camp Castor bezeichneten Anlage der UN-Mission Minusma am Rande von Gao.

Die Bundesregierung will einen Abzug bis Mai 2024 und legt dem Bundestag dazu ein entsprechendes Mandat vor. Der Aufwand wird enorm. «Das ist kein Umzug einer fünfköpfigen Familie mit einem Umzugswagen. Das ist eine militärisch-logistische Operation, die man nicht mal eben so im Vorbeigehen macht», sagte Pistorius.

Etwa 1600 Seecontainer werden benötigt, um Material und Waffen zurück nach Deutschland zu bringen, haben Logistiker der Bundeswehr schon berechnet. Etwa 100 Containerladungen sind schon weggeschafft, gewissermaßen als Teil eines verschärften Aufräumprogramms. Bald müsste die Regenzeit beginnen. Dann wird sich der rotbraune Staub des Feldlagers in Schlamm verwandeln, der alles komplizierter macht. Diese klimatische Herausforderung könnte es auch im nächsten Jahr geben. Mehr noch: Es bleibt abzuwarten, ob die malischen Militärmachthaber hilfreich sein wollen oder alles verkomplizieren, wie es zuletzt der Fall war.

Bundesregierung will Entwicklungszusammenarbeit fortsetzen

Im Rahmen der UN-Mission sind derzeit mehr als 1100 Männer und Frauen der Bundeswehr in Mali stationiert. Es kam zuletzt immer wieder zu Auseinandersetzungen mit der in Mali regierenden, als russlandnah geltenden Militärjunta. Ein Grund dafür: Sie verweigert weiterhin Fluggenehmigungen für die von den Deutschen im Auftrag der UN betriebene Aufklärungsdrohne Heron. Damit Informationen zu gewinnen, ist ein Hauptauftrag, den die UN den Deutschen gegeben haben. Wie es genau mit der UN-Mission weitergeht, ist unklar.

Die Prognosen für das Land, in dem Stabilität von Islamisten bedroht ist, kann man mindestens als skeptisch bezeichnen. Die Bundesregierung versichert aber, die Entwicklungszusammenarbeit fortsetzen zu wollen. Es gebe Erfahrungen, wie dies auch in schwierigen Situationen möglich ist, sagte Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD), die gemeinsam mit Pistorius angereist ist. Dass Deutschland mit Blick auf Migration und Extremismus auch ein eigenes Interesse an Stabilität in der Sahelregion hat, ist immer wieder betont worden.

Nun besteht durchaus die Gefahr, dass Mali sich selbst überlassen bleibt und dass die Militärmachthaber zusammen mit russischen Söldnern oder Militärberatern den Weg beschreiten werden.

«Aber das hängt vor allem damit zusammen, dass wir mit unseren Streitkräften, mit unseren Kompetenzen, die wir hier haben, nicht das tun können, wofür wir hergekommen sind. Und das liegt nicht an uns», sagt Pistorius. Zudem gibt es bei den deutschen Militärplanern aufgrund der Erfahrungen in Afghanistan und Mali grundsätzliche Zweifel, ob diese großen und mit viel Aufwand verbundenen Auslandseinsätze zum Erfolg führen. Als Blaupause für die Zukunft gilt das benachbarte Niger, wo jeweils einige Dutzend Soldaten – darunter Spezialkräfte – gezielt Militär und Regierung beraten. Zugleich wird ein Netzwerk gepflegt, um eigene Sicherheitsinteressen – das könnte im Fall der Fälle auch eine Geiselbefreiung sein – durchsetzen zu können.

Weiterlesen

USA und Deutschland planen mit Verbündeten großes Manöver

Washington (dpa) – Die USA, Deutschland und zwei Dutzend weitere Staaten planen ein großangelegtes Manöver über fast zwei Monate hinweg. «Teile der Übung werden sich über zehn verschiedene europäische Länder erstrecken», kündigte eine Sprecherin des US-Verteidigungsministeriums am Mittwoch (Ortszeit) an.

Am Manöver «Defender 2023» sollen neben annähernd 9000 US-Soldaten 17.000 Soldaten aus 26 hauptsächlich europäischen Staaten teilnehmen. Die Übung beginnt am 22. April. Weiterlesen

Infrastruktur-Planung: Pistorius besetzt zentrale Posten neu

Berlin (dpa) – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) setzt den Umbau des Wehrressorts zunächst mit neuen Planern für die Infrastruktur der Streitkräfte fort. An die Spitze des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) kommt nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur Roland Börger, ein Fachmann aus dem Ministerium. Der neue Präsident der Bonner Bundesbehörde hatte sich zuletzt verdient gemacht mit Planungen für den Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pflanz, wo künftig die Tarnkappenjets F-35 der Luftwaffe stationiert werden sollen und Umbaumaßnahmen laufen. Weiterlesen

Özdemir: Demokratie verteidigt sich nicht von selbst

Hannover (dpa) – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir ist für eine viertägige Wehrübung bei der Bundeswehr zeitweise zum Oberleutnant der Reserve ernannt worden. Bei den Feldjägern in Hannover betonte der Grünen-Politiker in Uniform, Russlands Angriff auf die Ukraine habe gezeigt, dass autoritäre Regime ein Problem mit der liberalen Demokratie hätten.

«Die verteidigt sich nicht von selber. Dafür braucht es die Bundeswehr, dafür braucht es aber auch uns alle als Zivilistinnen und Zivilisten, die wissen, was wir an der Bundeswehr haben», sagte Özdemir. Weiterlesen

Bundeswehr hat rund 18.800 neue Soldaten eingestellt

Berlin (dpa) – Bei der Bundeswehr haben vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs im Jahr 2022 mehr neue Soldaten den Dienst angetreten als im Jahr zuvor. Die Zahl der Rekruten stieg im Jahr des russischen Angriffs auf die Ukraine um rund zwölf Prozent auf 18.775. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Das Vor-Corona-Niveau wurde damit aber noch nicht erreicht: Im Jahr 2019 hatten 20.170 Männer und Frauen den Dienst bei der Bundeswehr aufgenommen.

Unter den Rekruten des vergangenen Jahres waren 9171 Soldatinnen und Soldaten auf Zeit, 8623 freiwillige Wehrdienstleistende sowie 981 freiwillige Wehrdienstleistende im Heimatschutz. Der Frauenanteil lag mit 17 Prozent leicht über dem Vor-Corona-Niveau (15 Prozent) – ebenso wie der Anteil Minderjähriger, der von 8,5 Prozent im Jahr 2019 auf 9,4 Prozent zulegte. Auch im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der Frauen und Minderjährigen, die neu zur Bundeswehr kamen. Weiterlesen

Pistorius: Schutz der Baltikum-Partner «ohne Wenn und Aber»

Pabrade (dpa) – Deutschland steht nach den Worten von Verteidigungsminister Boris Pistorius «ohne Wenn und Aber» zum militärischen Schutz der Nato-Partner im Baltikum. Bei einem Besuch einer Militärübung auf dem Truppenübungsplatz Pabrade in Litauen dankte er deutschen Soldaten für ihren Dienst, der ein wichtiger Beitrag zur Abschreckung sei.

Er sagte: «Bis 1990 war die Bundesrepublik Deutschland die Ostflanke. Unsere Sicherheit wurde gewährleistet durch die Nato und ihre Verbündeten.» Und heute seien «Polen, das Baltikum und andere Länder die Ostflanke».

Pistorius besuchte die litauisch-deutsche Militärübung «Griffin Lightning» in einem verschneiten Waldgebiet. Die Soldaten waren seit einigen Tagen bei Minustemperaturen unterwegs. «Wir stehen ganz klar mit sehr, sehr starken Kräften hier. Keiner der anderen Nationen hat mehr als wir hier, soweit ich das überblicken kann und auch vor allen Dingen so beständig», sagte Pistorius zum deutschen Engagement im Baltikum. Weiterlesen

Pistorius: «Sicherheit Litauens ist auch unsere Sicherheit»

Vilnius (dpa) – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat einen zweitägigen Besuch in Litauen mit der Zusage einer festen militärischen Unterstützung für den Schutz des Nato-Partners begonnen.

Nach einem Treffen mit deutschen Soldaten wollte der SPD-Politiker heute die gemeinsame Militärübung «Griffin Lightning» beobachten und in der Hauptstadt Vilnius militärpolitische Gespräche führen. In Litauen sind derzeit etwa 1450 Soldaten aus Deutschland, darunter eine an den Übungen beteiligte Brigade.

«Wir stehen fest an der Seite unserer Partner und Freunde», sagte Pistorius am Montagabend in einer von Nato-Truppen genutzten Kaserne in Rukla. «Die Sicherheit Litauens ist auch unsere Sicherheit, und deswegen ist dieses Engagement so wichtig.» Weiterlesen

Deutschland will von Schweiz Leopard-Panzer zurückkaufen

Berlin/Bern (dpa) – Deutschland will mit einem Rückerwerb von Kampfpanzern des Typs Leopard 2 aus der Schweiz Materiallücken in der Bundeswehr schließen. Die Bitte um einen Verkauf sei in einem Brief vorgebracht worden, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin heute. «Im Grunde steht da drin, dass wir uns freuen würden, wenn die Schweiz über die Veräußerung von Beständen aus der stillgelegten Flotte der Schweizer nachdenken würden», sagte er. Zuerst hatte die Schweizer Zeitung «Blick» darüber berichtet.

Ein entsprechendes Gesuch ging an das Verteidigungsministerium in Bern, wie dessen Sprecher Renato Kalbermatten am Freitag bestätigte. Wie viele Panzer Deutschland kaufen wolle, sagte das Schweizer Verteidigungsministerium nicht. Vertraglich ausgeschlossen werden könne, dass die Panzer aus der Schweiz später an die Ukraine gegeben würden, sagte der Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums auf eine Frage. Ziel ist dem Vernehmen nach, sie von der deutschen Rüstungsindustrie modernisieren zu lassen oder Baugruppen als Ersatzteile zu verwenden. Weiterlesen

Schulungszentrum: Krieg macht Innere Führung wichtiger

Koblenz (dpa) – Angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist das Konzept der Inneren Führung der Bundeswehr noch wichtiger geworden. Dieses Leitbild des verantwortungsvoll handelnden und in der Gesellschaft verankerten Staatsbürgers in Uniform sei Grundvoraussetzung für die Landes- und Bündnisverteidigung, sagte der Kommandeur des Koblenzer Zentrums Innere Führung, Generalmajor Markus Kurczyk, der Deutschen Presse-Agentur. «Wir sprechen immer über Waffensysteme für die Ukraine und ihre Nachbeschaffung für die Bundeswehr, aber zu selten über die Soldaten. Was ist zum Beispiel ein Kampfpanzer ohne kampfwilligen Kommandanten?»

Wie wichtig die innere Haltung von Soldaten aller Dienstgrade sei, zeige sich bei der ukrainischen Armee, ergänzte der Kommandeur ein Jahr nach Ausbruch des Krieges. «Wir waren überrascht, mit welcher Motivation und Heimatliebe die ukrainische Armee kämpft. Da können Sie noch so viel militärisches Material und Geld haben – ohne eine solche Überzeugung könnte sich die Ukraine nicht verteidigen.» Weiterlesen

Kanzler Scholz gegen Rückkehr zur Wehrpflicht

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat einer Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht eine Absage erteilt. Die Wehrpflicht habe der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor zwölf Jahren ausgesetzt, sagte der SPD-Politiker der «Bild» (Freitag). «Die Bundeswehr wurde zu einer Berufsarmee umgebaut. Daher gibt die Rückkehr zur Wehrpflicht keinen Sinn.» Daran geknüpft sei die Frage der Dienstpflicht. Weiterlesen

Rüstungskonzern Hensoldt legt zu

Taufkirchen (dpa) – Der Rüstungselektronik-Hersteller Hensoldt rechnet im laufenden Jahr weiter mit den ersten Aufträgen aus dem «Sondervermögen Bundeswehr». Zudem sollte der Konzern weiter von den erwarteten höheren Rüstungsausgaben weltweit profitieren, die vor allem vom Angriff Russlands auf die Ukraine ausgelöst wurden.

Das im SDax notierte Unternehmen bestätigte bei der Bekanntgabe der wichtigsten Eckdaten für das vergangene Jahr die erst im Dezember erhöhten Prognosen für das laufende Jahr und Mittelfristziele. So soll der Umsatz im laufenden Jahr zwischen 7 und 10 Prozent steigen. Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen