Suchergebnisse für: landtagswahl

FREIE WÄHLER einstimmig zur Landtagswahl 2021 zugelassen

Dr. Joachim Streit

FREIE WÄHLER Spitzenkandidat Joachim Streit: „Wir werden nicht nur in den Landtag von Rheinland-Pfalz einziehen, sondern sind auch regierungsfähig.“

Stephan Wefelscheid

Mainz. Dar Landeswahlausschuss hat heute in seiner Sitzung die Landesliste der Landesvereinigung FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz ohne Beanstandung und einstimmig zur Landtagswahl am 14.März zugelassen. Auf dem Wahlzettel werden die FREIEN WÄHLER auf dem Listenplatz 7 zu finden sein. Zusammen mit ihrer Liste hatten die FREIEN WÄHLER mit mehr als 2800 Unterstützungsunterschriften mehr als das Fünffache der notwendigen Unterschriften eingereicht. „Das zeigt gerade in den aktuellen Zeiten, wie groß die Zustimmung in der Bevölkerung zu den FREIEN WÄHLERN inzwischen ist!“ freut sich der Landesvorsitzende Stephan Wefelscheid. Weiterlesen

Wahlvorschläge zur Landtagswahl 2021 im Wahlkreis 15 Cochem-Zell

Bis zum 29.12.2020 bestand die Möglichkeit, Wahlkreisbewerber für die am 14. März 2021 stattfindende Landtagswahl mittels eines Wahlkreisvorschlages zu benennen.

Für den Wahlkreis 15 – Cochem-Zell – wurden bis zu diesem Termin sechs Wahlkreisvorschläge eingereicht. Weiterlesen

Landtagswahl: Heike Raab und Benedikt Oster treten wieder als Team an

Am 14. März 2021 wählt Rheinland-Pfalz einen neuen Landtag. Heike Raab (55) aus Cochem wird erneut für die SPD Cochem-Zell als Direktkandidatin im Wahlkreis Cochem-Zell kandieren. B-Kandidat wird Benedikt Oster (32) aus Binningen.

Unter dem Motto „Wir statt ich“, wie es auch der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz präsentierte, möchten die beiden in den Wahlkampf starten. Bereits bei den Landtagswahlen 2011 und 2016 setzte die SPD Cochem-Zell auf Heike Raab und Benedikt Oster als Team. Weiterlesen

FREIE WÄHLER nominieren Joachim Streit zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021

Dr. Joachim Streit

Listenaufstellung soll auf Open-Air-Parteitag in Bitburg erfolgen

Vorbehaltlich des Votums des Landesparteitags treten die FREIEN WÄHLER zur Landtagswahl 2021 mit einer Landesliste an. Die Wahl zum 18. Landtag von Rheinland-Pfalz wird am 14. März 2021 stattfinden. Der erweiterte Landesvorstand hatte sich bereits einstimmig für die Aufstellung einer Landesliste ausgesprochen. Dr. Joachim Streit, Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm, wird vom erweiterten Landesvorstand einstimmig für die Wahl auf dem Landesparteitag am 27. Juni 2020 in Bitburg zum Spitzenkandidaten nominiert. Weiterlesen

SPD-Gemeindeverband wählt neuen Vorstand und nominiert Kandidaten für die Wahlkreiskonferenz zur Landtagswahl im Wahlkreis 22

Kinderbeuern/Traben-Trarbach. Auf der ordentlichen Mitgliederversammlung des SPD-Gemeindeverbandes Traben-Trarbach am vergangenen Mittwoch, 26.02.2020 in Kinderbeuern wurde ein neuer Vorstand gewählt. Hajo Weinmann aus Traben-Trarbach stellte sich für eine weitere Amtszeit nicht mehr zur Verfügung, nachdem er die Geschicke des im Jahr 2015 gegründeten SPD-Gemeindeverbandes auf der Ebene der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach über 5 Jahre erfolgreich geleitet hatte. An seiner Stelle wurde Andreas Höcker aus Traben-Trarbach von den anwesenden Mitgliedern als neuer Vorsitzender einstimmig gewählt. Höcker, der auch Vorsitzender des Ortsvereins Traben-Trarbach ist, führt nun für die kommenden zwei Jahre die Geschäfte des SPD-Gemeindeverbandes. Weiterlesen

Die SPD im Hillesheimer Land nominiert Astrid Schmitt für Landtagswahl

Hillesheim. Einstimmig hat der Vorstand der SPD im Hillesheimer Land Astrid Schmitt als Kandidatin für das Direktmandat im Wahlkreis 20 „Vulkaneifel“ für die anstehende Landtagswahl im März 2021 nominiert. Die endgültige Nominierung wird am 26. März im Rahmen einer großen Wahlkreiskonferenz in der Lounge im Lockschuppen in Pelm erfolgen.

Die Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt (3.v.l.) und Jens Jessen (5.v.l.) umrahmt vom Vorstand der SPD im Hillesheimer Land (Foto: SPD Hillesheimer Land)

„Mit Astrid Schmitt haben wir eine Abgeordnete mit Herz und Seele, die sich für die Menschen in ihrem Wahlkreis und darüber hinaus starkmacht“, erklärte SPD-Vorsitzende Dieter Demoulin. Gemeinsam mit allen Aktiven wolle man dafür sorgen, dass sie zum sechsten Mal in Folge den Landkreis Vulkaneifel im Rheinland-Pfälzischen Landtag vertritt. Weiterlesen

Ministerrat bestimmt 14. März 2021 als Termin für Landtagswahl

Der Ministerrat hat den von Innenminister Roger Lewentz vorgeschlagenen 14. März 2021 als Wahltag für die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz bestimmt. Der Vorschlag erfolgte vor dem Hintergrund, zeitgleiche Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zu ermöglichen.

„Die Erfahrungen der Vergangenheit zeigen, dass Wählerinteresse und Wahlbeteiligung bei einem gemeinsamen Wahltermin wesentlich höher liegen als bei einer getrennten Durchführung. Es sollte daher in unserem Interesse liegen, die beiden Wahlen terminlich zu vereinen und so eine möglichst hohe Aufmerksamkeit zu erzeugen“, sagte Lewentz.

Die Verfassung für Rheinland-Pfalz gibt den Sonntag als Wahltag sowie den Zeitraum vor, innerhalb dessen die Wahl stattfinden muss. Die Wahl des 18. Landtags Rheinland-Pfalz hat entsprechend frühestens 57 und spätestens 60 Monate nach Beginn der Wahlperiode am 18. Mai 2016 stattzufinden. „Der vorgeschlagene Wahltermin am 14. März 2021 ermöglicht eine konstituierende Sitzung des Landtags am 18. Mai 2021, liegt außerhalb der Osterferienzeit und einzelner Feiertage“, so der Innenminister.

Lewentz hat den 14. März 2021 nach Prüfung und Abstimmung mit dem Landeswahlleiter als Wahltermin für die nächste Landtagswahl vorgeschlagen. Ein entsprechender Ministerratsbeschluss in Baden-Württemberg steht bislang aus.

Junge Union kritisiert Neuzuschnitte der Landtagswahlkreise

Mainz. Zum Bericht der Allgemeinen Zeitung, die Landesregierung plane den Neuzuschnitten und die Erhöhung der Anzahl der Wahlkreise in Rheinland-Pfalz, erklären der Landesvorsitzende der Jungen Union (JU) Rheinland-Pfalz, Jens Münster und das Mitglied im JU-Bundesvorstand Marian Bracht:

„Die SPD-geführte Regierung betreibt Wahlkreiszuschnitte nach Gutsherrenart. Das erinnert uns als Junge Union an die glorreichen Tage von Kurt Beck und dessen Credo: ‚Wir machen’s einfach‘. Es ist schon auffällig, wie die SPD hier versucht, sich Wahlkreise zu sichern und bewusst ‚sozialdemokratisch‘ zuschneidet. Der ländliche Raum wird durch diese neuen Zuschnitte sehenden Auges geschwächt. Für die bereits strukturell schlechter gestellten Regionen um Pirmasens und Zweibrücken bedeutet dies weniger Repräsentation im Landtag. Die SPD agiert hier als Partei der Städter, der die ländlichen Regionen egal sind.“

 

Patrick Schnieder: Frau Dreyer muss den Menschen vor der Landtagswahl sagen, wie ihre rot-grüne Regierung zu neuen sicheren Herkunftsländern steht

Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder, erwartet von Ministerpräsidentin Dreyer vor den Landtagswahlen eine klare Aussage zum Abstimmungsverhalten ihrer rot-grünen Regierung im Bundesrat in der Frage weiterer sicherer Herkunftsländer. Konkret geht es um die Maghreb-Staaten, Algerien, Marokko und Tunesien. Bei der wachsenden Zahl von Asylbewerbern aus diesen Staaten ist die Anerkennungsquote verschwindend gering. Weiterlesen

719 Bewerberinnen und Bewerber treten zur Landtagswahl an

Altersspanne reicht von 19 bis 90 Jahre

An der Landtagswahl am 13. März 2016 nehmen die Landes- und Bezirkslisten von insgesamt 14 Parteien teil; das sind zwei Wahlvorschlagsträger mehr als bei der Landtagswahl 2011. In den 51 Wahlkreisen wurden von 12 Parteien sowie von zwei Einzelbewerbern in den Wahlkreisen 19 und 23 insgesamt 341 Wahlkreisvorschläge eingereicht; diese wurden von den Kreiswahlausschüssen zugelassen. 634 Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich auf den Landes- und Bezirkslisten um ein Landtagsmandat, 56 mehr als bei der letzten Landtagswahl. Weiterlesen

Noch 95 Tage bis zur Landtagswahl

Nur noch 20 Tage bis zum Ablauf der Einreichungsfrist

Rheinland-Pfalz. Die Wahl des 17. Landtags Rheinland-Pfalz findet – in 95 Tagen – am Sonntag, 13. März 2016, statt. Die Wahlvorschläge für die Landtagswahl müssen spätestens am Dienstag, 29. Dezember 2015, bis 18 Uhr, beim zuständigen Wahlleiter eingegangen sein. Landeswahlleiter Jörg Berres weist darauf hin, dass die Parteien und Wählervereinigungen bis zu diesem Termin bei der Landeswahlleitung ihre Landesliste oder die Bezirkslisten einreichen können. Weiterlesen

Landtagswahl: Wirtschaft diskutiert mit Politik über Straßen, Bildung und Flüchtlinge

Das Foto zeigt (von links) Alexander Schweitzer, Moderator Bernd Mosebach, Julia Klöckner und Daniel Köbler
Das Foto zeigt (von links) Alexander Schweitzer, Moderator Bernd Mosebach, Julia Klöckner und Daniel Köbler

Rheinland-Pfalz. Welche Partei hat das beste Konzept für den rheinland-pfälzischen Mittelstand? Unter der Überschrift „Landtagswahl 2016 – Chancen der Wirtschaftspolitik nutzen!“ stand der Regionalpolitische Abend der Industrie- und Handelskammer (IHK) Trier, bei dem sich die Vorsitzenden der drei Fraktionen im Landtag vor 150 Besuchern gegenüberstanden. Weiterlesen

FDP beschließen Landesliste für die Landtagswahl 2016

Marco Weber als Kandidat nominiert

v.l.n.r,: Monika Becker, Dr. Volker Wissing, Helga Lerch und Marco Weber
v.l.n.r,: Monika Becker, Dr. Volker Wissing, Helga Lerch und Marco Weber

Mainz. Am vergangenen Samstag,  dem 18.07.2015, wurden auf der Landesvertreterversammlung in Mainz-Finthen die Kandidatinnen und Kandidaten für die Landesliste der freien Demokraten zur Landtagswahl 2016 aufgestellt. Für das Gebiet Eifel-Hunsrück geht Marco Weber ins Rennen. Weiterlesen

FREIE WÄHLER werden mit Bezirkslisten zur Landtagswahl 2016 antreten

Landesparteitag der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz beschließt politische Eckpunkte für die Landtagswahl

Abstimmung zum Leitantrag „FREIE WÄHLER Rheinland – Zukunft für unser Land“. Foto: Diana Grandmaire
Abstimmung zum Leitantrag „FREIE WÄHLER Rheinland – Zukunft für unser Land“.
Foto: Diana Grandmaire

Bitburg. Am vergangen Samstag tagten die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz in Bitburg. Joachim Streit (FW), Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm, ging in seiner Begrüßungsrede vor allem kritisch auf die Kommunal- und Verwaltungsreform der Landesregierung ein: „Aus Sicht der Kommunalpolitik ist diese Kommunalreform ein Etikettenschwindel, da es sich nur um den Ansatz einer Gebietsreform handelt, die die eigentlichen Probleme der kommunalen Ebene nicht löst“, so Streit. Weiterlesen

Neuer Zuschnitt von Landtagswahlkreisen in Bernkastel-Wittlich

Ehemalige Verbandsgemeinde Traben-Trarbach gehört zum Wahlkreis Wittlich

Bernkastel-Wittlich. Für die Landtagswahl am 13. März 2016 gilt ein neuer Zuschnitt der Landtagswahlkreise im Landkreis Bernkastel-Wittlich. Wie CDU-Kreisvorsitzender Alexander Licht MdL in der letzten Sitzung des CDU-Kreisvorstandes darlegte, habe der Landtag bereits in 2015 beschlossen, den Bereich der früheren Verbandsgemeinde Traben-Trarbach (bisher Wahlkreis 23 Bernkastel-Kues/Morbach/Kirchberg – direkt gewählter Landtagsabgeordneter Alexander Licht) dem Wahlkreis 22 Wittlich (direkt gewählte Landtagsabgeordnete Elfriede Meurer) zuzuschlagen. Weiterlesen

Termin für Landtagswahl Rheinland-Pfalz: 13. März 2016

“Die CDU-Landtagsfraktion hat in ihrer gestrigen Fraktionssitzung einstimmig dem 13. März 2016 als Wahltermin und der dazu notwendigen Änderung der Landesverfassung zugestimmt“, so der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht. Weiterlesen

Termin für Landtagswahl Rheinland-Pfalz: 13. März 2016

“Die CDU-Landtagsfraktion hat in ihrer gestrigen Fraktionssitzung einstimmig dem 13. März 2016 als Wahltermin und der dazu notwendigen Änderung der Landesverfassung zugestimmt“, so der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht. Weiterlesen

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