Listenaufstellung soll auf Open-Air-Parteitag in Bitburg erfolgen
Vorbehaltlich des Votums des Landesparteitags treten die FREIEN WÄHLER zur Landtagswahl 2021 mit einer Landesliste an. Die Wahl zum 18. Landtag von Rheinland-Pfalz wird am 14. März 2021 stattfinden. Der erweiterte Landesvorstand hatte sich bereits einstimmig für die Aufstellung einer Landesliste ausgesprochen. Dr. Joachim Streit, Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm, wird vom erweiterten Landesvorstand einstimmig für die Wahl auf dem Landesparteitag am 27. Juni 2020 in Bitburg zum Spitzenkandidaten nominiert.
Für die weiteren Plätze auf der Landesliste hat der Landesvorstand ebenfalls einstimmig beschlossen, dem Parteitag die Wahl von FW-Landesvorsitzenden Stephan Wefelscheid (41, Rechtsanwalt) aus Koblenz, FW-Bundesvize Manfred Petry (67, Vermessungsoberamtsrat a.D.) aus dem pfälzischen Frankenstein und FW-Bezirksvorsitzenden Patrick Kunz (43, Verwaltungsbeamter) vorzuschlagen.
„Damit wären aus jedem der vier Wahlbezirke in Rheinland-Pfalz kompetente und erfahrene FW-Politiker in der Mannschaft an der Spitze. So können wir das ganze Land in einem Führungsteam abbilden“ erläutert Wefelscheid die Beweggründe für diesen Vorschlag an die Mitgliederversammlung. Für die weiteren Plätze wird der Vorstand keine Empfehlung aussprechen. „Wir wollen unseren Mitgliedern den größtmöglichen demokratischen Freiraum lassen“ begründet Wefelscheid dies. „Ich bin sicher, dass auch dort von den Mitgliedern die richtigen Personen vorgeschlagen und gewählt werden.“
Zur Person Joachim Streit
Joachim Streit, promovierter Jurist, 55 Jahre alt, verheiratet, drei Kinder, ist seit über zehn Jahren Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm. Er war zwölf Jahre Bürgermeister der Stadt Bitburg und leitete in den 90er Jahren als geschäftsführender Gesellschafter ein Juristisches Repetitorium in Trier und Saarbrücken.
In seiner Heimatregion ist Joachim Streit seit 1988 politisch bei den Freien Wählern aktiv und bei der Bevölkerung überaus beliebt und anerkannt. Er gilt als Macher im Amt und engagierter Kämpfer für die Menschen. Dies spiegelt sich in den Wahlergebnissen wider; so als Bürgermeister Urwahl 58%, Wiederwahl 82%; Landrat Urwahl 74%, Wiederwahl 88%.
In Rheinland-Pfalz ist er der bekannteste Politiker der FW und führt mit 9000 Follower auf seinem Facebook-Profil die Spitze der männlichen Politiker in unserem Bundesland.
Seit zwanzig Jahren ist der Jurist mit dem Schwerpunkt Unternehmens- und Steuerrecht in den Gremien der Spitzenverbände vertreten, so im Vorstand des Städtetages bis zum Jahre 2009 und danach im Vorstand des Landkreistages. Er ist der erste Landrat der FW, der zum Führungsgremium des Landkreistages gewählt wurde. Bundesweit engagiert sich Streit seit 15 Jahren in der KGSt, der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement, dem Think Tank der
Verwaltungsmodernisierung in Köln. Die Landesregierung RLP hat im vergangenen Jahr die Arbeit Streits als Landrat mit der Schrift „Erfolgsmodell Eifelkreis“ gewürdigt. Privat engagiert sich Streit bei der von ihm gegründeten Feuerwehr-Stiftung, die sich seit 2004 für den Nachwuchs von Feuerwehren einsetzt.
Die FREIEN WÄHLER haben eine lange Tradition in Rheinland-Pfalz und sind kommunal verwurzelt. „Dr. Joachim Streit verkörpert seit vielen Jahren als Landrat in besonderem Maß die bürgernahe und sachbezogene Politik, die FREIE WÄHLER auszeichnet“, begründet FW-Landesvorsitzender Stephan Wefelscheid die Nominierung von Joachim Streit zum Spitzenkandidaten und ergänzt: „Die FW-Kollegen in Bayern sind 2008 erstmalig mit einer Landrätin an der Spitze in den bayerischen Landtag eingezogen. Heute stellen FREIE WÄHLER mit Hubert Aiwanger sogar den stellvertretenden Ministerpräsidenten von Bayern. In einem Land, dessen Gesellschaft immer mehr auseinandertriftet, brauchen wir auch in Rheinland-Pfalz FREIE WÄHLER als Partei der Mitte im Landtag. Eine Partei, die EIN Rheinland-Pfalz für ALLE will. Hierfür steht Joachim Streit mit seiner klaren Botschaft: Alle kommen mit!“
Joachim Streit: „Alle-kommen-mit will die Menschen aus allen Bereichen ansprechen, denn alle haben eine Stimme. Egal, ob Jung oder Alt, Frau oder Mann, Reich oder Arm, die eine gemeinsame Zukunft in Rheinland-Pfalz wollen. Ich spreche die Sprache der Menschen. Ich will eine Politik, die alle verstehen, bei der alle mitkommen.“ Streits Motto „Alle-kommen-mit“, das er zum Leitmotiv im Eifelkreis machte, möchte er nun auch auf ein „Erfolgsmodell Rheinland-Pfalz“ ausdehnen. Auf die Frage, welche Schwerpunkte er für Rheinland-Pfalz legen möchte, sagt Streit: „Bei Schulen und Kitas dürfen wir nicht sparen. Wir müssen die ärztliche Versorgung sichern, wir brauchen das 365-Euro-Ticket für den ÖPNV im ganzen Land, eine Wohnbauoffensive zur Schaffung von Wohneigentum insbesondere in Ballungsgebieten, die Kommunen müssen vom Land finanziell entlastet werden und die Straßenausbaubeiträge müssen abgeschafft werden.“ Während der Corona-Krise hat Streit dafür gesorgt, dass mit viel Fingerspitzengefühl und Initiative die Schäden für die Menschen und die Wirtschaft im Eifelkreis auf ein Minimum reduziert wurden. Trotzdem ist er noch nicht zufrieden: „wir brauchen ein Entschädigungsgesetz für Unternehmen und eine deutlich bessere Unterstützung für die vielen Soloselbständigen.“
Sollten die Mitglieder der Empfehlung des Landesvorstands zur Aufstellung einer Landesliste folgen, wird diese auf einem Landesparteitag gewählt, der am 27. Juni in Bitburg stattfinden wird. Die Beschränkungen durch die Corona-Pandemie behindern auch die rheinland-pfälzischen Parteien in ihrer Vorbereitung für die Landtagswahlen. Parteitage zur Listenaufstellung waren in der gewohnten Form bislang nicht möglich. Die Partei FREIE WÄHLER geht hier nun ganz neue Wege. Als erste Partei in Rheinland-Pfalz will sie die Listenaufstellung in Angriff nehmen, und zwar auf einem Open-Air-Parteitag. „Diese Form wird zum einen dem Wahlgesetz gerecht, zum anderen bietet sie wesentlich bessere Kommunikationsmöglichkeiten auch der Teilnehmer untereinander“ sagt der Landesvorsitzende Stephan Wefelscheid.
Ein Abwarten auf weitere Lockerungen kommt für FREIE WÄHLER nicht in Frage: „Wir wissen ja nicht, ob diese wirklich kommen oder ob es einen weiteren Lockdown gibt. Laut Wahlgesetz müssen wir mehr als 2000 Unterstützungsunterschriften sammeln, dafür brauchen wir gerade in Zeiten von Corona ein gewisses Zeitfenster“ erläutert Wefelscheid, der sich in diesem Punkt mehr Fingerspitzengefühl von Seiten der Landesregierung gewünscht hätte. „Außerdem haben die Wähler einen Anspruch darauf frühzeitig zu wissen, mit welcher Mannschaft wir für den Landtag antreten wollen. Mit Joachim Streit an der Spitze sind wir dann gut aufgestellt“.
Die FREIEN WÄHLER sind die kommunale Kraft der Mitte in Rheinland-Pfalz. Sie stehen für eine bürgernahe Politik mit gesundem Menschenverstand. Von Menschen für Menschen. Aus der Mitte der Gesellschaft. Sachgerecht und solide. Weitere Informationen finden Sie unter www.fwrlp.de
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