Hillesheim. Am kommenden Donnerstag, dem 07. September 2017 (vormittags), ist die SPD mit einem Infostand auf dem Hillesheimer Markt. Auf Einladung des Vorsitzenden der SPD im Hillesheimer Land, Dieter Demoulin, wird sich Jan Pauls am SPD-Infostand auf dem Graf-Mirbach-Platz in Hillesheim einfinden. Der Kandidat für die Wahl zum Deutschen Bundestag Jan Pauls steht hier zum Gespräch und Informationsaustausch für Jedermann zur Verfügung. Zusammen mit Jan Pauls werden auch die Vorstandsmitglieder des SPD-Ortsverein Hillesheimer Land und die SPD-Ratsmitglieder aus dem Kreistag Vulkaneifel, dem Verbandsgemeinderat Hillesheim und dem Stadtrat Hillesheim zu aktuellen politischen Themen Rede und Antwort stehen. Alle Bürgerinnen und Bürger der VG Hillesheim sind hierzu herzlich eingeladen. Weitere Infos auch auf: www.spd-hillesheimer-land.de
Patrick Schnieder MdB zu Besuch bei der Senioren-Union
Daun. Der CDU Bundestagsabgeordnete und Wahlkreiskandidat Patrick Schnieder sprach auf einer gut besuchten Veranstaltung der Senioren Union über die aktuelle politische Lage. Der Kreisvorsitzende der Senioren Union Helmut Klassmann begrüßte besonders die neuen Mitglieder der SenU. Allein in diesem Jahr sind bereits 15 neue Mitglieder zu verzeichnen. Weiterlesen
Integrationsministerium gefährdet vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Wohlfahrtsverbänden
Nach einem Artikel in der Rhein-Zeitung vom 02. September 2017 hat der Caritasverband seine Klage gegen das Integrationsministerium noch nicht zurückgezogen. Das Integrationsministerium habe die notwendigen Unterschriften unter eine gemeinsame Vereinbarung bisher nicht geleistet. Dabei geht es um seitens des Landes nicht bezahlte Rechnungen aus der Betreuung von Flüchtlingen. Dazu erklärt der integrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Adolf Kessel: Weiterlesen
Keine vorausschauende Polizeiarbeit in Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz. Seit Jahren verwenden Polizisten in den USA und in der Schweiz Computerprogramme, um Straftaten zu verhindern. Auch in Bayern und NRW werden solche Systeme genutzt. Der Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder (CDU) fragte die Landesregierung, ob diese Möglichkeit auch in Rheinland-Pfalz geprüft würde.
Seit dem Jahr 2006 gehören zur Ausstattung der US-Polizisten Computer-Programme, die Verbrechensserien frühzeitig erkennen. Aus der von IBM entwickelten Software „Blue Crush“ können Vorhersagen für zukünftige Straftaten getroffen und Maßnahmen zur Vorbeugung ergriffen werden. Weiterlesen
Landesregierung lässt Kommunen trotz prekäre Finanzlage im Stich
Rheinland-Pfalz. Nach dem jüngst vorgelegten Kommunalbericht 2017 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz hat die Verschuldung der rheinland-pfälzischen Kreise, Städte und Gemeinden trotz gestiegener Einnahmen in 2016 um weitere 200 Mio. € zugenommen. Dies gelte auch für die Liquiditätskredite, die entgegen den Zielsetzungen des Kommunalen Entschuldungsfonds des Landes weiter ansteigen. Ende 2016 entfielen auf jeden Einwohner Kassenkredite in Höhe von 1.530 €. Damit wurde der Durchschnitt der anderen Flächenländer (581 €) um das 2,6-fache übertroffen. Weiterlesen
Gezielte Manipulation der AfD Rheinland-Pfalz?
Offenbar hat die AfD gezielt Fake-Profile auf Facebook eingesetzt, um die politische Diskussion zu verzerren. Hierzu äußert sich Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: Weiterlesen
FDP-Fraktion weist Kritik der CDU am Mobilitätsprogramm der Landesregierung zurück
Thomas Roth: Das Land löst Probleme, die die Bunderegierung mit verursacht hat
Mainz. Zur Kritik der CDU-Fraktion am Sofortprogramm der Landesregierung zur sauberen Mobilität sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Thomas Roth: Weiterlesen
Landesregierung stellt Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Städten vor Thomas Roth: Wir setzten auf Innovationen statt auf Verbote
Mainz. Die Landesregierung hat heute, am 30. August 2017, konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in rheinland-pfälzischen Städten vorgestellt. So sollen die Städte und Kommunen im Land dabei unterstützt werden, den ÖPNV auf emissionsarme Fahrzeuge umzustellen. Ebenso sollen landesweit 186 zusätzliche E-Ladestellen für Fahrzeuge installiert werden. Weiterlesen
Wissing lässt Säuerung zu
Region. Weinbauminister Dr. Volker Wissing lässt die Säuerung von Trauben, Most, teilweise gegorenem Traubenmost, Jungwein und Wein des Jahrgangs 2017 in allen rheinland-pfälzischen Anbaugebieten zu. Eine entsprechende Allgemeinverfügung des Ministeriums wird in Kürze veröffentlicht werden. Von der Regelung ausgenommen werden Erzeugnisse, die für die Gewinnung von Prädikatswein mit dem Prädikat Eiswein vorgesehen sind, da Eiswein typischerweise durch einen ausgeprägten natürlichen Säuregehalt gekennzeichnet ist. Weiterlesen
Keine Kohlenstoffmonoxid-Warner für die Polizei
Die rheinland-pfälzischen Polizisten sind nicht mit Kohlenstoffmonoxid-Warnern ausgestattet. Daher können sie diese Gefahr im Einsatz nicht erkennen.
Region. Im Januar 2017 kam es in einer Sisha-Bar in Bremen wegen eines defekten Kohleofens zu einer lebensgefährlichen Kohlenstoffmonoxid (CO) Konzentration. Da zwei Streifenpolizisten einen CO-Warner dabei hatten, erkannten sie die Gefahr und konnten so fünf Personen retten. Ähnliche Unfälle häufen sich in letzter Zeit. In Arnstein starben sechs Jugendliche an einer CO-Vergiftung. Der CDU-Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder fragte daher die Landesregierung, ob sie plant, die Polizisten mit CO-Warnern auszustatten, die eine lebensgefährliche Konzentration des geruch- und farblosen Atemgiftes anzeigen. Weiterlesen
Politikunterricht mal anders:
Landtagsvizepräsident Hans-Joseph Bracht besucht die BBS Wittlich
Wittlich. Im Rahmen mehrerer Besuche von Institutionen und Einrichtungen in der Region Eifel besuchte der Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht (CDU) am Freitag, den 18.08.2017, die BBS Wittlich und stellte sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler.
An der politischen Gesprächsrunde nahmen angehende Abiturientinnen und Abiturienten der Jahrgangsstufe 13 des Beruflichen Gymnasiums, Schülerinnen und Schüler der Berufsschule im dritten Ausbildungsjahr Metalltechnik und im zweiten Ausbildungsjahr Elektrotechnik teil. „Die Einbeziehung von Politikerinnen und Politikern in den Unterricht ist eine gute Chance, Distanz zu den demokratischen Entscheidungsprozessen zu überwinden, politische Kenntnisse der Schülerinnen und Schüler zu erweitern und Interesse am politischen und gesellschaftlichen Geschehen auch über den Schulunterricht hinaus zu wecken“, kommentierte die Sozialkundelehrerin Melanie Diederich den Besuch des Mandatsträgers. Weiterlesen
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen