Saarbrücken (dpa/lrs) – Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) berät am Dienstag mit den anderen Regierungschefs von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Große Sorgen bereitet den Politikern die sich rasant ausbreitende Corona-Variante Omikron. Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten wollen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) daher unter anderem über weitere Kontaktbeschränkungen beraten, damit die Krankenhäuser nicht durch eine mögliche Omikron-Welle überlastet werden. Weiterlesen
Scholz erwartet Einigung auf weitere Kontaktbeschränkungen
Rom (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, dass er sich mit den Ministerpräsidenten der Länder auf weitere Kontaktbeschränkungen im Kampf gegen Corona verständigen wird.
Man werde sich am Dienstag unter anderem mit den privaten Kontakten auch von Geimpften befassen, «und einzelne in dieser Richtung liegende zusätzliche Entscheidungen treffen», sagte Scholz bei seinem Antrittsbesuch in Rom. «Das Ergebnis wird sein, dass wir, glaube ich, ein konsensuales Vorgehen festlegen können. Das ist wichtig, gerade jetzt in dieser Zeit und in diesem Moment» Weiterlesen
Omikron-Alarm – Spitzenberatungen über Einschränkungen
Pandemie
Von Jörg Ratzsch und Basil Wegener, dpa
Berlin (dpa) – Omikron-Alarm in Deutschland: Zur Eindämmung der vorhergesagten massiven fünften Corona-Welle beraten Bund und Länder schärfere Einschränkungen von privaten Treffen.
Thema von Beratungen von Bund und Ländern auf Spitzenebene sollen auch eine Schließung von Clubs und Diskotheken sein. Die Politik will mit ihren Maßnahmen auf einen eindringlichen Aufruf des neuen Corona-Expertenrats der Regierung zum Handeln reagieren. Deutschland droht laut den Experten durch Omikron eine «neue Dimension» des Pandemiegeschehens. Weiterlesen
Habeck erwartet Kontaktbeschränkungen im Januar
Berlin (dpa) – Wegen der Omikron-Variante rechnet Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) nach dem Jahreswechsel mit einer Ausweitung der Corona-Beschränkungen.
«Ich bin mir sicher, dass Clubs und Diskotheken schließen werden, dass wir die Kontakte auch für Geimpfte in Innenräumen reduzieren werden», sagte er am Montagmorgen im Deutschlandfunk. Habeck geht nach eigenen Worten davon aus, dass dies Gegenstand der für Dienstag angekündigten Bund-Länder-Beratungen sein werde «und dass das dann auch verabredet wird für den Januar». Weiterlesen
U-Ausschuss nimmt flutgeschädigtes Ahrtal in Augenschein
Schuld/Sinzig (dpa/lrs) – Der Untersuchungsausschuss des Landtags zur tödlichen Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz hat sich im Ahrtal über die geografischen Gegebenheiten informiert. Der ganztägige Ortstermin begann am Montagvormittag in der Ortsgemeinde Schuld. Danach wollten die Abgeordneten die Dörfer Hönningen, Altenahr und Dernau sowie die Städte Bad Neuenahr-Ahrweiler und Sinzig in Augenschein nehmen.
Laut dem Mainzer Landtag sollte die öffentliche auswärtige Sitzung zur Klärung der Frage beitragen, «welchen Einfluss die topographische und geologische Beschaffenheit des Ahrtals auf die Flutkatastrophe am 14./15. Juli 2021 hatte». Dabei wurden 134 Menschen getötet und Tausende Häuser beschädigt oder zerstört. Weiterlesen
Ausschuss schaut sich flutgeschädigtes Ahrtal an
Schuld/Sinzig (dpa/lrs) – Der Untersuchungsausschuss des Landtags zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz informiert sich heute im Ahrtal über die geografischen Gegebenheiten. Bei dem ganztägigen Ortstermin (ab 10.00 Uhr) besuchen die Abgeordneten die Dörfer Schuld, Hönningen, Altenahr, Dernau sowie die Städte Bad Neuenahr-Ahrweiler und Sinzig. Weiterlesen
„Wir werden noch mehr Fortschritt wagen“: Bätzing-Lichtenthäler lobt Haushaltsentwurf in schwierigen Zeiten als einen Etat der Zukunft
„Der erste Haushalt der Ampel 2.0 ist ein Zukunftshaushalt. Er ist nicht nur solide, sondern an manchen Stellen visionär. Wir werden damit noch mehr Fortschritt wagen.“ Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat in ihrer Rede im Landtag den von Finanzministerin Doris Ahnen eingebrachten Haushaltsentwurf 2022 gelobt und seine Stärken herausgearbeitet. Weiterlesen
Schmitt: Neue gebaute Notumfahrung zwischen Schuld und Insul (L 73neu) für Verkehr freigegeben – Straßen werden winterfest gemacht
Verkehrsministerin Daniela Schmitt hat die neue gebaute Notumfahrung (L 73neu) zwischen Schuld und Insul für den Verkehr freigegeben. Damit ist eine wichtige und verkehrssichere Verbindungsstrecke in der Region wiederhergestellt. Die L 73 war von der Flut massiv zerstört worden. Zudem werden derzeit die Straßen im Ahrtal winterfest gemacht. Die Ministerin hat eine Baumaßnahme in Rech besucht. Weiterlesen
Zwei Drittel der Bürger unterstützen Böller-Verbot
Berlin (dpa) – Zwei Drittel der Bürger in Deutschland unterstützen das umfassende Verkaufsverbot für Böller zu Silvester.
In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der dpa stellten sich 66 Prozent der Befragten hinter die Maßnahme, auf die sich Bund und Länder wegen der Corona-Pandemie verständigt haben. Nur 27 Prozent halten die Entscheidung für falsch. 7 Prozent machten keine Angaben. Weiterlesen
Lambrecht pocht auf militärische Abschreckung
Besuch in Litauen
Von Carsten Hoffmann, dpa
Rukla (dpa) – Zum Start gleich eine Krise: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat Litauen mit Blick auf die Spannungen an der Nato-Ostflanke die Unterstützung Deutschlands für eine glaubhafte Abschreckung zugesichert.
Zugleich bekräftigte die SPD-Politikerin am Sonntag, Konflikte mit Russland sollten auf dem Wege der Diplomatie beigelegt werden. «Meine erste Einsatzreise führt mich ganz bewusst nach Litauen», sagte Lambrecht im litauischen Rukla, wo sie deutsche Soldaten des Nato-Gefechtsverbandes (eFP) in dem Land besuchte. Weiterlesen
Expertenrat der Bundesregierung für Kontaktbeschränkungen
Berlin (dpa) – Der neue Corona-Expertenrat der Bundesregierung sieht wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante «Handlungsbedarf» bereits für die kommenden Tage.
«Wirksame bundesweit abgestimmte Gegenmaßnahmen zur Kontrolle des Infektionsgeschehens sind vorzubereiten, insbesondere gut geplante und gut kommunizierte Kontaktbeschränkungen», heißt es in einer am Sonntag in Berlin veröffentlichten Stellungnahme. Zuerst hatte das ARD-Hauptstadtstudio darüber berichtet. Bund und Länder wollen nun am Dienstag über das weitere Vorgehen beraten. Das vereinbarten Bundeskanzler Olaf Scholz und Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz. Weiterlesen
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