Mainz (dpa/lrs) – Ein erster Teil der Apotheken in Rheinland-Pfalz hat am Dienstag mit Corona-Impfungen angefangen. Bereit für den Piks gegen das Virus sind nach Angaben der Landesapothekerkammer zunächst knapp 70 der insgesamt über 900 Apothekenbetriebe zwischen Westerwald und Südpfalz. Landesimpfkoordinator Daniel Stich (SPD) sprach beim Besuch einer Apotheke in der Mainzer Oberstadt von einem «guten Anfang». Es würden in den kommenden Wochen und Monaten mit Sicherheit weitere Apotheken hinzukommen. Diese seien eine Ergänzung zum bereits bestehenden Impfangebot etwa von Ärzten oder in den Impfzentren. Weiterlesen
Polizeiinspekteur erklärt Details über Polizisten-Morde
Mainz (dpa) – Der Inspekteur der rheinland-pfälzischen Polizei, Jürgen Schmitt, hat im Innenausschuss des Landtags Details zu dem Einsatz nach den tödlichen Schüssen auf zwei Polizisten in der Westpfalz erklärt. Er berichtete am Dienstag unter anderem, warum es zwölf Minuten dauerte, bis andere Streifen am Tatort waren, obwohl die später getöteten Beamten gemeinsam mit den Besatzungen zwei weiterer Fahrzeuge unterwegs waren.
Schmitt sagte, wenn Streifen an einen Tatort geschickt würden und bekannt sei, dass dort geschossen worden sei, seien sie angehalten, zunächst zu stoppen und Schutzausrüstung anzulegen. Dazu gehörten schwere Schutzhelme und Westen sowie eine Maschinenpistole. «Das führt zu einer gewissen Zeitverzögerung», erklärte der Inspekteur. Weiterlesen
Ruland: „Eher Fehlstart als Neustart für Baldauf.“
„Das große Baldauf-Comeback ist eher ein Fehlstart als ein Neustart“, kommentiert der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Marc Ruland das geplante Personaltableau an der CDU-Spitze im Land. Weiterlesen
SPD-Fraktion irritiert über Union-Gebaren zu einrichtungsbezogener Impfpflicht – Rheinland-Pfalz hat seine Hausaufgaben gemacht und hohe Impfquote in Einrichtungen
Zur Forderung der Union, die vom Bundestag mit großer Mehrheit beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht auszusetzen, erklärt Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: Weiterlesen
Merz: Union will über neue Formen der Kernenergie sprechen
Saarbrücken (dpa) – Die Union will nach den Worten von CDU-Chef Friedrich Merz «vorurteilsfrei» auch über mögliche neue Nutzungsmöglichkeiten der Kernenergie sprechen. «Wir sehen mit großer Skepsis die Energiepolitik der Bundesregierung», sagte Merz am Montag bei einem Treffen der Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU in Saarbrücken. Die Ziele der Bundesregierung für die Umstellung großer Teile der Energieversorgung auf regenerative Energie seien nach Ansicht der Union «nicht erreichbar». Die in den nächsten 10 bis 15 Jahren erwartete Verdoppelung des Strombedarfs sei «mit dem gegenwärtigen Konzept der Bundesregierung nicht zu leisten». Weiterlesen
Joachim Streit ist Mitglied der Bundesversammlung
Wenn Joachim Streit am Samstag nach Berlin fährt, ist er einer vom 1472 Mitgliedern der Bundesversammlung, die den neuen Bundespräsidenten wählen. 736 Abgeordnete des Deutschen Bundestags und eine gleich große Anzahl von Menschen, die die 16 Landtage nominiert haben, und Joachim Streit ist einer von zwei Delegierten der FREIEN WÄHLER aus Rheinland-Pfalz. Insgesamt 37 Personen wurden aus Rheinland-Pfalz nominiert. Weiterlesen
FREIE WÄHLER: Abkehr von 2G im Einzelhandel
Nach Gesprächen mit dem Vorsitzenden der City Initiative Trier, der auch Unterzeichner des offenen Briefes an die Landesregierung war: FREIE WÄHLER bekräftigen Forderungen nach Abschaffung von 2G im Einzelhandel und klaren Öffnungsperspektiven für Einzelhandel, Gastronomie und Hotelgewerbe.
Koblenz/Trier. Nach der Veröffentlichung des offenen Briefs an die Landesregierung und die Landräte in der Region Trier vom 29.01.2022 fanden zwischen dem Vorsitzenden der City Initiative Trier e.V. Patrick Sterzenbach, dem FREIE WÄHLER Generalsekretär Christian Zöpfchen und dem FREIE WÄHLER Landesvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Stephan Wefelscheid ein Gespräch zur Situation des Einzelhandels, der Gastronomie und des Hotelgewerbes insbesondere in der Region Trier statt. Es zeigte sich klar, dass die von den FREIEN WÄHLERN bisher vertretene politische Position zur Abschaffung der 2G Regel im Einzelhandel der richtige nächste und dringende Schritt ist, um der zum Teil desaströsen wirtschaftlichen Situation der betroffenen Branchen gerecht zu werden. Weiterlesen
Union will Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Berlin (dpa) – Der Streit um die gesetzliche Corona-Impfpflicht für Personal von Kliniken und Pflegeheimen spitzt sich zu. Die Union dringt auf eine bundesweite Aussetzung der Teil-Impfpflicht, die eigentlich ab Mitte März greift.
«Die Bundesregierung muss einsehen, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Moment kaum umsetzbar ist», sagte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Tino Sorge, der «Bild»-Zeitung. Am frühen Abend hatte bereits CDU-Chef Friedrich Merz die Aussetzung in ganz Deutschland gefordert. Weiterlesen
Dahmen warnt vor «falschen Hoffnungen» bei Lockerungen
Berlin (dpa) – Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hat in der Debatte um Lockerungen von Corona-Maßnahmen davor gewarnt, falsche Hoffnungen zu schüren.
Die Erarbeitung von Öffnungsperspektiven dürfe nicht an ein Datum geknüpft sein, sondern müsse von Daten über die aktuelle und zukünftige Pandemiesituation geleitet sein, sagte Dahmen der «Rheinischen Post». Er nannte eine tagesaktuelle Hospitalisierungsinzidenz, die Auslastung der Betten auf Normal- und Intensivstationen sowie die Personalverfügbarkeit im Gesundheitswesen. «Wir brauchen eine realistische Perspektive anstatt falsche Hoffnungen zu machen» Weiterlesen
Wissing: Hybridfahrzeuge nicht schlechtreden
Berlin (dpa) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing setzt beim Ausbau der Elektromobilität in Deutschland auch auf Hybridfahrzeuge mit kombiniertem Sprit- und E-Antrieb.
Jeder Beitrag zur Reduktion der CO2-Emissionen im Individualverkehr sei ihm herzlich willkommen, sagte der FDP-Politiker bei einer Veranstaltung von «Tagesspiegel», «Die Zeit», «Handelsblatt» und «Wirtschaftswoche» am Montag. Er finde es nicht gut, Brückentechnologien wie Hybride, «die uns helfen, den Umstieg zu schaffen», schlechtzureden. Die Umweltorganisation Greenpeace reagierte mit Kritik. Nur mit weniger und ausschließlich vollelektrischen Autos ließen sich die Klimaziele einhalten. Weiterlesen
Klimaschutzverträge können für CO2-Minderung sorgen
Berlin (dpa) – Die von der Bundesregierung geplanten sogenannten Klimaschutzverträge können einer Studie zufolge für einen schnellen Einstieg in eine «grüne Industrie» sorgen.
Der Kohlendioxid-Ausstoß der Stahl-, Chemie- und Zementindustrie könnte mithilfe dieser Verträge bis 2030 nachhaltig um mehr als zwanzig Millionen Tonnen CO2 jährlich sinken, wie die Denkfabrik Agora Energiewende am Montag in Berlin mitteilte. Dies entspreche etwa einem Drittel der laut Klimaschutzgesetz erforderlichen Minderungen in der Industrie von 68 Millionen Tonnen Kohlendioxid pro Jahr bis 2030. Weiterlesen
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