Saarbrücken (dpa) – Die Grünen im Saarland haben den Einzug in den Landtag nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis äußerst knapp verpasst. Wie eine Sprecherin der Landeswahlleiterin am Sonntag sagte, fehlten der Partei «sehr wenige Stimmen». Eine genaue Zahl nannte sie nicht. Die Grünen kamen dem Ergebnis zufolge auf 4,99502 Prozent der Stimmen – ganz knapp unter der Fünf-Prozent-Hürde. Nach Angaben der Grünen waren es am Ende 23 Stimmen zu wenig Weiterlesen
Kleine Parteien bei Landtagswahl: Nur die AfD kommt rein
Saarbrücken (dpa) – SPD und CDU haben bei der Saar-Landtagswahl mit Abstand die größte Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Doch auch bei den kleineren Parteien hat es große Spannung gegeben – nach stundenlangem Bangen schaffte es nur die AfD in den neuen Landtag.
Wie kommt das? Eine Suche nach den Ursachen:
– Die Grünen zogen nach einer stundenlangen Zitterpartie nicht in den Landtag ein. Sie scheiterten am Ende ganz knapp mit 4,99502 Prozent an der 5-Prozent-Hürde. Dabei war schon der Wahlkampf eine Zitterpartie gewesen. Noch bei der Bundestagswahl 2021 war die Partei an der Saar so zerstritten, dass sie keine gültige Landesliste zustande brachte. Der Streit hatte sich vor allem an der Rolle von Ex-Landeschef Hubert Ulrich entzündet, zentraler Kopf der innerparteilichen Opposition. Danach reihte sich an der Spitze der Partei Rücktritt an Rücktritt. Weiterlesen
Hochrechnungen: FDP kommt nicht in den Saar-Landtag
Berlin (dpa) – Die FDP wird nach den Hochrechnungen von ARD und ZDF nicht in den saarländischen Landtag einziehen. Die Zahlen beider Sender sehen die Liberalen bei 4,9 Prozent. Damit würden sie knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Dieses Schicksal könnte auch noch die Grünen ereilen, die in den Hochrechnungen um 20 Uhr bei 5,0 Prozent stehen. Grüne und FDP waren auch in der vergangenen Wahlperiode nicht im Saar-Landtag vertreten. Ein erneutes Scheitern würde die absolute Mehrheit der Sitze für die Wahlsiegerin SPD ausbauen.
Hans entscheidet Montag über Rücktritt als CDU-Landeschef
Saarbrücken (dpa) – Der bisherige saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat nach der schweren Wahlniederlage eine Entscheidung über seinen Rücktritt vom CDU-Landesvorsitz für Montag angekündigt. «Es war mir eine Ehre, diesem Land gedient zu haben als Ministerpräsident und eine Ehre, euch als Parteivorsitzender gedient zu haben», sagte Hans. «Ich bedanke mich für all eure Unterstützung.» Weiterlesen
Grünen-Spitzenkandidatin Becker: Schwierige Ausgangslage
Saarbrücken (dpa/lrs) – Die saarländische Grünen-Spitzenkandidatin Lisa Becker hat auf die schwierige Ausgangslage für ihre Partei bei der Landtagswahl hingewiesen. «Man kann die Situation hier im Saarland nicht mit der der Bundespartei vergleichen», sagte sie am Sonntag in Saarbrücken. Nach den bisherigen Hochrechnungen schaffen die Grünen, die zuletzt lange mit parteiinternen Querelen zu kämpfen hatten, erstmals seit 2012 ganz knapp den Einzug in den Landtag. «Sollte es so bleiben, freuen wir uns natürlich sehr über diesen Erfolg», sagte Becker.
Tobias Hans: Konnten nicht mit unseren Themen überzeugen
Saarbrücken (dpa) – Der saarländische CDU-Spitzenkandidat Tobias Hans sieht mehrere Gründe für die Niederlage seiner Partei bei der Landtagswahl. «Fakt ist, dass es uns in diesem Wahlkampf nicht gelungen ist, die Themen in der Vordergrund zu stellen. Und auch mir als Spitzenkandidat ist es persönlich nicht gelungen, die Menschen zu überzeugen mit den Zukunftsthemen, die mir wichtig waren», sagte Hans am Sonntag in Saarbrücken. Diese Themen seien hinter das Krisenmanagement in der Corona-Pandemie zurückgefallen. Weiterlesen
SPD hat nach Hochrechnungen absolute Mehrheit im Saarland
Berlin (dpa) – Die SPD mit ihrer Spitzenkandidatin Anke Rehlinger hat bei der Landtagswahl im Saarland nach den Hochrechnungen von ARD und ZDF knapp die absolute Mehrheit errungen. Nach den ARD-Zahlen um 19 Uhr holte die SPD 26 der 51 Sitze im Landtag in Saarbrücken, nach den ZDF-Zahlen sogar 28. Der Unterschied resultiert daraus, dass nach den ZDF-Hochrechnungen die FDP mit 4,9 Prozent nicht in den Landtag kommt, nach den ARD-Zahlen mit 5,0 Prozent jedoch drinnen ist.
Mario Czaja sieht keine Auswirkung auf andere Wahlen
Berlin (dpa) – CDU-Generalsekretär Mario Czaja sieht nach dem Absturz seiner Partei im Saarland keine Auswirkungen auf die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen im Mai. «Es kommt darauf an, dass wir deutlich machen, wofür wir stehen. Das ist im Saarland so nicht gelungen. Und hier in Berlin tun wir das», sagte Czaja am Sonntagabend in Berlin. «Auswirkungen auf die anderen Bundesländer sehe ich derzeit nicht, weil die Meinungsumfragen dort etwas ganz anderes zeigen.» Nach ersten Hochrechnungen ist die CDU an der Saar um über zehn Prozentpunkte abgestürzt. Weiterlesen
Hans: Nach CDU-Niederlage persönliche Konsequenzen ziehen
Saarbrücken (dpa) – Der CDU-Spitzenkandidat und saarländische Ministerpräsident Tobias Hans hat nach der Wahlniederlage seiner Partei «persönliche Konsequenzen» angekündigt. «Das ist wirklich eine sehr bittere Niederlage für die Christdemokraten an der Saar», sagte er am Sonntagabend. Die CDU habe einen «herben Rückschlag» zu verkraften. «Und ich übernehme auch die Verantwortung für diese Niederlage.» Es sei der CDU nicht gelungen, die wichtigen Themen in den Vordergrund zu stellen. «Deswegen ist das auch Anlass für mich, die Verantwortung zu übernehmen.» Weiterlesen
Machtwechsel im Saarland: SPD gewinnt haushoch
Landtag
Von Birgit Reichert, dpa
Saarbrücken (dpa) – Im Saarland gibt es nach mehr als zwei Jahrzehnten einen Machtwechsel. Bei der Landtagswahl wurde die SPD am Sonntag mit einem haushohen Sieg stärkste Partei vor der CDU. Neue Ministerpräsidentin wird ihre Spitzenkandidatin, die bisherige Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger. Die 45-Jährige löst den bisherigen CDU-Regierungschef Tobias Hans (44) ab. Die erste Landtagswahl seit der Bundestagswahl vor einem halben Jahr galt auch als Stimmungstest für die neue Bundesregierung.
Nach den ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF können die Sozialdemokraten mit mehr als 43 Prozent der Stimmen rechnen. Im Vergleich zur Wahl 2017 (29,6 Prozent) bedeutet dies ein Plus von mehr als 13 Punkten. Die CDU stürzt hingegen auf nur noch etwa 27,5 Prozent ab (2017: 40,7 Prozent) – ihr schlechtestes Ergebnis an der Saar seit mehr als sechs Jahrzehnten. Weiterlesen
Linke Spaniol: Nicht gelungen, Wähler zu überzeugen
Saarbrücken (dpa/lrs) – Die saarländische Linke-Spitzenkandidatin Barbara Spaniol hat das schlechte Abschneiden ihrer Partei bei der Landtagswahl als «Schlag» bezeichnet. «Das war vielleicht so nicht zu erwarten, es ist aber passiert», sagte sie am Sonntag in Saarbrücken. All dies müsse nun aufgearbeitet werden. «Es ist uns natürlich nicht gelungen, auch das ist klar, die Differenzen, die Auseinandersetzungen so beizulegen, um die Wählerinnen und Wähler zu überzeugen.» Es sei eine lange Entwicklung gewesen, die zu diesem Ergebnis geführt habe. Die Linke hat nach ersten Hochrechnungen den Wiedereinzug in den saarländischen Landtag klar verpasst.
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