Mainz. „Rheinland-Pfalz setzt für die Zukunft auf eine Energieversorgung, die unser Klima schützt und die hochgefährliche Atomkraft auf Dauer ausschließt“, stellt die rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Energieministerin Eveline Lemke zum Tag der Erneuerbaren Energien am 26. April fest. „Der Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl ist bleibende Mahnung, dass die Risiken der Atomkraft nicht beherrschbar sind. Weiterlesen
Ministerpräsidentin Dreyer empfängt Generalmajor O’Connor
Quelle: Stefan Sämmer©Staatskanzlei
Mainz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer empfing den amerikanischen Generalmajor John R. O’Connor, ranghöchster Army General in Rheinland-Pfalz und Kommandeur des 21. Theater Sustainment Command (TSC), zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei. Das TSC ist das größte Logistik-Kommando außerhalb der USA. Bei diesem ersten offiziellen Gespräch stimmten Dreyer und O´Connor darin überein, dass die über viele Jahre gewachsenen guten Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und den im Land stationierten amerikanischen Streitkräften eine wichtige Grundlage für den Dialog sind. Weiterlesen
GRÜNE besuchen Capricorn am Nürburgring
Nürburgring. Am 23.04.2014 besuchte eine Delegation der GRÜNEN Landtagsfraktion den zukünftigen Inhaber des Nürburgrings. Für ein intensives Gespräch und eine Unternehmensbesichtigung nahm sich der geschäftsführende Gesellschafter Dr. Robertino Wild drei Stunden Zeit. Dazu erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender: „Capricorn ist ein beeindruckendes mittelständisches Unternehmen mit viel Zukunftspotential. Mit Dr. Wild und seinem Team sehen wir auch der Zukunft des Nürburgrings und der Region optimistisch entgegen. Weiterlesen
Schweitzer: Rheinland-pfälzische Betriebe sind fit für Zukunft
Mainz. Rheinland-pfälzische Betriebe sind in vielen Bereichen, die für die Zukunftsfähigkeit relevant sind, gut aufgestellt. Das belegt die Auswertung der Ergebnisse der Betriebsbefragung des Instituts für Arbeit und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB-Betriebspanel) 2012 für das Land Rheinland-Pfalz. Arbeitsminister Alexander Schweitzer erklärte: „Die Zukunftsfähigkeit der Unternehmen umfasst ein breites Spektrum an betrieblichen Handlungen und Verhaltensweisen. Dazu gehören der Umgang und die Förderung der Mitarbeiter beispielsweise durch Aus- und Weiterbildungsaktivitäten, Maßnahmen zum Gesundheitsschutz oder die Förderung von Frauen. Aber auch geschäftspolitische Aspekte, wie Investitionen oder der technische Stand der Anlagen, sind wichtige Indikatoren für die Zukunftsfähigkeit.“ Weiterlesen
Weniger blinkende Lichter an Windkraftanlagen können zur Verbesserung der Akzeptanz von Windkraftanlagen beitragen
Mainz. Anlässlich der Beantwortung der kleinen Anfrage zur „Reduzierung von Befeuerung an Windenergieanlagen“ durch die Landesregierung erklärt Dr. Bernhard Braun, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Windenergie ist ein wichtiger Bestandteil der Energiewende im Stromsektor. Deshalb ist es auch von besonderer Bedeutung, dass die Akzeptanz in der Bevölkerung gegenüber der Technologie auch künftig erhalten bleibt. Weiterlesen
20 Jahre Pflegeversicherung
Bonn. Nach Ansicht der Bundesvorsitzenden des BDH Bundesverband Rehabilitation e.V. steht Deutschland 20 Jahre nach Einführung der Pflegeversicherung vor der Herausforderung einen jahrelangen Reformstau aufzulösen. Die Pflegeversicherung werde angesichts der Alterung der Gesellschaft vor eine Zerreißprobe gestellt, wenn sich die Finanzierungsbedingungen nicht grundlegend ändern sollten, warnt die Vorsitzende des Sozialverbands und fordert die Politik zu einer offenen Debatte über steigende Pflegebudgets und moderat wachsenden Lasten für Arbeitnehmer und Arbeitgeber: Weiterlesen
CDU will den Kreis weiter stärken
Auf dem offenen CDU-Kreisparteitag in Treis-Karden verabschieden die Christdemokraten ihr Kommunalwahlprogramm
Treis-Karden. Einen lebhaften und kurzweiligen Kreisparteitag erlebten die Christdemokraten in Treis-Karden, bei dem das Kommunalwahlprogramm der CDU Cochem-Zell verabschiedet wurde. Die Herausforderungen und Chancen des demografischen Wandels zogen sich wie ein roter Faden durch den Abend, in den MdL Anke Beilstein mit einigen Zahlen aus der Statistik und praktischen Auswirkungen in der realen Welt einführte. Nicht nur die Landes- und Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner hatte sich per Videobotschaft zugeschaltet, sondern im Vorfeld des Kreisparteitages waren viele Beiträge von Menschen aus dem Landkreis gesammelt worden. In diesen stellten sie kurz die Auswirkungen der kleiner und älter werdenden Gesellschaft auf ihr Lebens- und Arbeitsumfeld dar. Weiterlesen
Flughafenkooperation: Saarland und Rheinland-Pfalz nehmen Gespräche wieder auf
Saarland/Rheinland-Pfalz. Bei einem Treffen in Saarbrücken wurden am Dienstag, 22. April, die Gespräche zu einer möglichen Flughafenkooperation zwischen dem Saarland und Rheinland-Pfalz wieder aufgenommen. Staatssekretär Jürgen Barke vom saarländischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr sowie Staatssekretär Günter Kern vom rheinland-pfälzischen Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur leiteten die Sitzung, an der auch die Fachebene beider Länderregierungen teilnahm. Beide Seiten begrüßten es, dass in dieser Woche die neue Kooperationsvereinbarung zwischen den Flughafengesellschaften wirksam wird. Diese Vereinbarung für die Bereiche Technik, Schulung und Beschaffung sei ein klares Signal für eine konstruktive Zusammenarbeit. Weiterlesen
Landesgesetz über Floh- und andere Märkte tritt in Kraft – Gemeinden legen Marktsonntage fest
Das Gesetz über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) tritt am 18. April 2014 in Kraft. Spezialmärkte sowie Floh- und Trödelmärkte können an bis zu 8 Marktsonntagen pro Gemeinde stattfinden. Die Städte und Gemeinden legen diese Tage fest. Der Landtag hatte am 26. März dem Gesetz zugestimmt. Weiterlesen
Alexander Licht: Wie lange schaut Frau Dreyer am Hahn noch zu?
„Herr Rethage ist als Geschäftsführer am Hahn nicht mehr tragbar. Die Landesregierung muss ihn ablösen. Hier kann sich auch Frau Dreyer nicht länger wegducken“, so der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Licht. Licht bezieht sich auf die aktuelle Berichterstattung der Allgemeinen Zeitung Mainz. Weiterlesen
Ernst Koller kandidiert als Bürgermeister in Flußbach
Bürgerentscheid zur Annäherung an Wittlich angestrebt
Flußbach. „Vor allem möchte ich den Zusammenhalt im Dorf stärken“, äußert Ernst Koller seine Beweggründe, als Bürgermeister zu kandidieren, „hierfür stelle ich mir eine Dorfmoderation wie in anderen Orten vor, bei dem Jung und Alt ihre Ideen einbringen können und niemand ausgeschlossen wird.“ Bereits in den 90er Jahren leitete Ernst Koller als Bürgermeister die Geschicke des Dorfes Flußbach erfolgreich. Weiterlesen
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