Schmitt: Mit Innovationen die Zukunft gestalten

Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt hat den Innovationspreis 2022 verliehen. Die Leistungen von acht Unternehmen wurden gewürdigt. Neben 5 Preisträgern wurden 3 Anerkennungen ausgesprochen. Der mit insgesamt 60.000 Euro dotierte Preis wurde in diesem Jahr zum 34. Mal verliehen. Weiterlesen

Der Zukunfts-Check Dorf – Erfolgsmodell aus dem Eifelkreis

MAINZ. Als Staatssekretär Randolf Stich am heutigen Donnerstag im Innenausschuss über den Zukunfts-Check Dorf (ZCD) berichtete, ist auch der Pate anwesend, der dieses rheinland-pfälzische Kind aus der Taufe gehoben hat: Joachim Streit, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion. Als damaliger Landrat hatte er im Eifelkreis gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium die Idee, Einwohner sollten ihren Sozialraum Dorf selbst planen. Im Jahre 2012 begann der ZCD in acht Gemeinden seines Kreises. Nach der erfolgreichen Evaluierung kamen 160 weitere Dörfer hinzu. Insgesamt sind mittlerweile 370 Ortsgemeinden in acht Landkreisen mit von der Partie. Weiterlesen

Rheinland-Pfalz hat bundesweit einzigartige Kooperation zu Künstlicher Intelligenz – Technik kann Ermittlungsbehörden unterstützen und ist ein Versprechen für die Zukunft

Rund 31 Terabyte Daten wurden zuletzt von der Polizei in Nordrhein-Westfalen beim Hauptverdächtigen des Missbrauchskomplexes Wermelskirchen sichergestellt und müssen jetzt ausgewertet werden. Moderne Technologien der Künstlichen Intelligenz (KI) können die Ermittlungsbehörden bei der Strukturierung von sichergestellten Massendaten nachhaltig entlasten. Weiterlesen

Streifzug durch die Unesco-Welterbestätten in Rheinland-Pfalz

Innenminister Roger Lewentz, RLP

Anlässlich des bundesweiten Unesco-Welterbetags am 5. Juni 2022 hat Innenminister Roger Lewentz die herausragende Bedeutung der Welterbestätten für Rheinland-Pfalz betont. Die einzelnen Standorte bereiten sich darauf vor, Besucherinnen und Besucher von nah und fern für Streifzüge durch das Welterbe zu empfangen. Weiterlesen

Justizminister Herbert Mertin: „Hass und Hetze im Internet effektiv bekämpfen – Unionsrecht darf zu keinem Rückschritt hinter bisherigen deutschen Standard führen!“

„Wer Kinderpornographie zum Zwecke der Strafverfolgung ansichnimmt, darf nicht selbst dem Risiko einer Strafverfolgung ausgesetzt sein.“

Justizminister Mertin und Staatssekretär Dr. Frey

Der gemeinsame Antrag von Rheinland-Pfalz und Bayern zum Thema Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet erfuhr breite Zustimmung aus den anderen Ländern. Dazu erklärte Justizminister Herbert Mertin: „Ich freue mich, dass beim Thema Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet so große Einigkeit herrscht. Die strafrechtliche Verfolgung von Hasskommentaren gestaltet sich aktuell rechtlich und tatsächlich sehr schwierig. Weiterlesen

Justizminister Herbert Mertin: „Hass und Hetze im Internet effektiv bekämpfen – Unionsrecht darf zu keinem Rückschritt hinter bisherigen deutschen Standard führen!“

Am 1. und 2. Juni 2022 findet in Hohenschwangau die 93. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister statt. Auf gemeinsamen Antrag von Rheinland-Pfalz und Bayern werden sich die Justizministerinnen und Justizminister dort unter anderem mit dem Thema „Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet“ befassen. Weiterlesen

Flugzeug lässt rund 30 Tonnen Kerosin über dem Raum Gerolstein – Daun- Cochem ab

„Wir müssen der Bevölkerung nachweisbare Sicherheit geben“

Nach dem neuerlichen hohen Kerosinablass erneuert Joachim Streit die Forderung nach weiteren Messstellen im ländlichen Raum

MdL Dr. Joachim Streit, Freie Wähler RLP

Eifel. Rund 30 Tonnen Treibstoff hat ein Flugzeug am vergangenen Wochenende – wie der SWR meldete – über dem Raum Cochem/Daun/Gerolstein abgelassen. Weiterlesen

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