Deutschland

CDU-Politiker vor Wahl zum Regierenden Bürgermeister

Berlin (dpa) – Berlin bekommt heute erstmals seit mehr als 20 Jahren voraussichtlich wieder einen CDU-Politiker als Regierenden Bürgermeister. Der 50-jährige Kai Wegner stellt sich im Abgeordnetenhaus zur Wahl als Nachfolger von Franziska Giffey (SPD), die im neuen Senat Wirtschaftssenatorin werden soll.

Wegner steht an der Spitze eines schwarz-roten Regierungsbündnisses, das sich nach der Wiederholungswahl im Februar gebildet hatte. Er wäre im Falle einer Wahl der erste Regierende Bürgermeister aus Reihen der CDU nach Eberhard Diepgen, der dieses Amt bis Juni 2001 innehatte. Die neue Koalition von CDU und SPD löst das Bündnis aus SPD, Linken und Grünen ab, das Berlin seit 2016 regiert hatte.

Bei der geheimen Wahl ist in den ersten beiden Wahlgängen eine absolute Mehrheit nötig. Bei 159 Abgeordneten sind das 80 Stimmen. Das neue Bündnis aus CDU und SPD hat zusammen 86 Abgeordnete. Gibt es in beiden Wahlgängen keine absolute Mehrheit, ist im dritten Wahlgang der Kandidat gewählt, der die meisten Stimmen erhält. Weiterlesen

Der Hut, der hat 13 Ecken – und löst eine Knobelei

Yorkshire/Bielefeld (dpa) – Wer beim Fliesenlegen keine Lust auf regelmäßig wiederkehrende Muster hat, verdankt einem Team aus professionellen und Hobby-Mathematikern seit kurzem eine neue Option.

Die Männer aus Großbritannien, Kanada und den USA haben eine Kachelform gefunden, mit der man eine unendliche Fläche lückenlos auslegen könnte, ohne dass sich ein Grundschema dabei regelmäßig wiederholen würde. Aperiodische Pflasterung nennen das Fachleute. Die Kachel hat 13 Ecken und erinnert mit etwas Fantasie an einen Hut.

Die Suche nach einer solchen Form beruht auf einer rein mathematischen Fragestellung, einem Rätsel – wenn man so will. Wirkliche Relevanz für die Praxis hat sie nicht. «Aperiodische Pflasterungen sind anwendungsarm», drückt es Mathematiker Dirk Frettlöh aus, der sich an der Universität Bielefeld mit dem Thema befasst. Weiterlesen

Umfrage: Nicht studierte Eltern sind Karrierenachteil

München (dpa) – Für Arbeiterkinder bedeutet das nichtakademische Elternhaus laut einer neuen Studie einen Karrierenachteil. Wer als erste(r) in der Familie eine Hochschule absolviert, habe trotz Studienabschlusses im Vergleich zu Akademikerkindern beruflich schlechtere Startchancen, argumentieren die Fachleute der Unternehmensberatung Boston Consulting Group (BCG) in dem heute veröffentlichten Papier. Das gilt demnach sowohl für den Einstieg in den Beruf als auch für die weitere Karriere.

Studienautor Sebastian Ullrich und seine Kollegen befragten für ihre Untersuchung in Deutschland, Österreich und der Schweiz 1125 Berufstätige im Alter von 21 bis über 60. Davon waren 58 Prozent Erstakademiker, deren Eltern nicht studiert hatten.

Der größte Nachteil ist demnach ein gesellschaftlicher: Nur ein Drittel der Arbeiterkinder gab an, dass sie beim Berufsstart Zugang zu wichtigen
Kontakten hatten. Bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Akademikerhaushalten sagten das 61 Prozent, fast doppelt so viele. Weiterlesen

Pharmabranche erwartet nach Impfstoffboom

Berlin (dpa) – Die deutsche Pharmaindustrie erwartet nach dem Boom um Corona-Impfstoffe dieses Jahr deutliche Rückgänge. Während die Wirtschaft insgesamt leicht wachsen dürfte, werde der Umsatz der Pharmabranche um rund 5 Prozent fallen, heißt es in einer neuen Prognose des Verbands forschender Arzneimittelhersteller (VFA), die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Die Produktion dürfte zudem um 1,7 Prozent schrumpfen. «Dies zwingt die Unternehmen zu Rationalisierungsmaßnahmen», hieß es. Sichtbar werde dies bereits in reduzierten Investitionsplänen. Zum Vergleich: 2022 war der Umsatz laut VFA um 6,3 Prozent gestiegen und die Produktion um 5,3 Prozent.

Wegen des Abwärtsdrucks in diesem Jahr sei mit erheblichen Folgen für die Beschäftigung in der Branche zu rechnen, schätzt der Verband, der 47 Arzneihersteller mit 94.000 Beschäftigten in Deutschland vertritt. «Der Aufwärtstrend bei der Zahl der Mitarbeitenden der vergangenen Jahre wird sich nicht fortsetzen. Rund die Hälfte der Unternehmen hat bereits Personalabbaupläne entwickelt oder erarbeitet derzeit Rationalisierungspläne», sagte VFA-Präsident Han Steutel. Weiterlesen

Amtsärzte: Ende der Warnfunktion bei App gerechtfertigt

Berlin (dpa) – Das Ende der Warnungen über die Corona-App des Bundes zum 1. Mai ist aus Sicht der Amtsärzte gerechtfertigt. Die App sei «ein nützliches Instrument» gewesen, um rechtzeitig auf mögliche Infektionsübertragungen hinzuweisen und dann Tests zu veranlassen, erklärte der Bundesverband der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Gegenwärtig seien kaum schwere Krankheitsverläufe zu verzeichnen. Das Risiko, wegen einer Corona-Infektion intensivmedizinisch behandelt werden zu müssen, sei außerordentlich gering. «Insofern ist es gerechtfertigt, die Warnfunktion abzustellen.»

Wie es auch in einer Nutzerinformation in der App heißt, ist es nur noch bis einschließlich diesen Sonntag möglich, andere nach einem positiven Test zu warnen und Warnungen über «Risikobegegnungen» zu erhalten. Die App soll dann zum 1. Juni in einen «Schlafmodus» gehen und nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums vorerst nicht mehr aktualisiert werden. Man kann sie aber auf dem Handy behalten, um damit weiter elektronische Impfzertifikate zu nutzen. Weiterlesen

Letzte öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschuss

Mainz (dpa/lrs) – Die öffentlichen Sitzungen des Landtags-Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe gingen an diesem Donnerstag (8.30 Uhr) zu Ende. Auf dem Programm der 42. Sitzung stand nur ein einziger Zeuge. Der Präsident der für Katastrophenschutz zuständigen Landesbehörde ADD, Thomas Linnertz. Weiterlesen

Saarbrücken zieht ins Saarland-Pokalfinale ein

Homburg (dpa/lrs) – Calogero Rizzuto hat den 1. FC Saarbrücken ins Finale des Saarland-Pokals geschossen. Der Abwehrspieler traf am Mittwochabend im Halbfinale beim FC 08 Homburg in der 102. Minute zum 3:2 n.V. (0:0, 2:2). Vor 7237 Zuschauern im Homburger Waldstadion war der Fußball-Drittligist durch Mike Frantz (52.) und Marvin Cuni (72.) zweimal in Führung gegangen. Fanol Perdedaj (69.) und Thomas Gösweiner (77.) hielten den Regionalligisten zunächst im Spiel. In der Verlängerung erwies sich dann Saarbrücken als abgezockter. Weiterlesen

BASF legt finale Quartalszahlen vor

Ludwigshafen/Mannheim (dpa) – Auf der Hauptversammlung des weltgrößten Chemiekonzerns BASF werden an diesem Donnerstag (ab 10 Uhr) Aussagen des Managements zum geplanten Stellenabbau im Konzern und zur Geschäftsentwicklung erwartet. Das Ludwigshafener Unternehmen plant, unter dem Strich weltweit 2600 Stellen zu streichen. Fast zwei Drittel davon sollen auf Deutschland entfallen. Am Tag des Aktionärstreffen in Mannheim will BASF auch die finalen Zahlen zum ersten Quartal veröffentlichen. Weiterlesen

Innenminister begrüßt Verfassungsschutz-Entscheidung

Mainz/Berlin (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) stellt sich hinter die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), die Jugendorganisation der AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einzustufen. «Wer ein völkisches Gesellschaftskonzept verfolgt, Migranten außereuropäischer Herkunft abwertet und Zuwanderern mit muslimischen Hintergrund pauschal negative Eigenschaften zuschreibt, der befindet sich jenseits des demokratischen Spektrums», sagte der Minister am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Da ist es dann auch folgerichtig, dass zum Schutze der Demokratie ganz genau hingeschaut wird.»

Die Junge Alternative (JA) richte sich in ihrem Handeln eindeutig gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, sagte der Innenminister. Die Einordnung als gesichert extremistische Bestrebung bedeute in der Praxis vor allem, dass nunmehr sämtliche nachrichtendienstliche Maßnahmen ergriffen werden können. Deren Einsatz orientiere sich auch weiterhin eng am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. «Der Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz wird das Treiben der AfD-Jugendorganisation auch hierzulande genau beobachten und die erforderlichen Maßnahmen ergreifen», versicherte Ebling. Weiterlesen

Saar-Opposition fordert neue Migrationspolitik

Saarbrücken (dpa/lrs) – Eine Neuausrichtung der Migrationspolitik in Deutschland hat die oppositionelle CDU im Saarland gefordert. «Deutschland befindet sich seit 2015 in der bislang schwersten Migrationskrise überhaupt», sagte der CDU-Abgeordnete Raphael Schäfer am Mittwoch im Plenum des Landesparlaments. In weiten Teilen der Gesellschaft herrsche das Gefühl vor, «dass wir die aktuelle Krise nicht mehr im Griff haben, dass Staat und Gesellschaft überfordert sind».

Ein entsprechender Entschließungsantrag der CDU wurde nach kontroverser Debatte mit den Stimmen der SPD-Regierungsmehrheit abgelehnt. Schäfer sagte, die CDU bekenne sich zum Grundrecht auf Asyl. Andererseits müsse irreguläre Migration auch «gesteuert, begrenzt und geordnet» werden. Weiterlesen

Politiker an der Saar wollen Änderungen in Sachen Heizung

Saarbrücken (dpa/lrs) – Das von der Bundesregierung geplante neue Gebäudeenergiegesetz ist im saarländischen Landtag auf scharfe Kritik gestoßen. «Was Grüne, SPD und FDP in Berlin planen, ist ein Frontalangriff auf unsere saarländische Lebensart», sagte der Oppositionsführer und CDU-Landesvorsitzende Stephan Toscani am Mittwoch im Plenum des Landesparlamentes. Das Gesetz, mit dem ab Anfang 2024 der neue Einbau der bisher üblichen Öl- und Gasheizungen verboten werden soll, sei «zutiefst unsozial».

Vertreter der im Saarland regierenden SPD räumten ein, es gebe Nachbesserungsbedarf bei dem Gesetzentwurf. «Wir werden uns für die Interessen der Saarländer einsetzen», versprach Wirtschaftsminister Jürgen Barke (SPD). Auch der Abgeordnete Timo Ahr (SPD) sagte, die saarländischen Sozialdemokraten sähen noch «Verbesserungspotenzial» im Gesetz. Weiterlesen

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