Abschied von Luise: Trauerfeier für getötete Zwölfjährige

Freudenberg (dpa) – Mit einer Trauerfeier nehmen Angehörige, Freunde und Mitschüler der getöteten zwölfjährigen Luise aus Freudenberg im Siegerland Abschied von dem Mädchen. In der kleinen evangelischen Kirche kommen ihre engsten Wegbegleiter heute Abend zu einem Gottesdienst zusammen. Mitschülerinnen und Mitschüler haben die Möglichkeit, sich zeitgleich in der Aula ihrer Schule zu treffen. Dort wird eine Tonübertragung des Gottesdienstes zu hören sein.

Der gewaltsame Tod der Zwölfjährigen am 11. März hat viele Menschen in der kleinen Stadt geschockt. Zwei 12 und 13 Jahre alte Mädchen hatten gestanden, Luise mit zahlreichen Messerstichen getötet zu haben. Nach Angaben der Ermittlungsbehörden kannten sich die drei. Weiterlesen

EU-Kommission plant Regeln für grüne Werbeversprechen

Brüssel (dpa) – Geplante Regeln zu grünen Werbeversprechen sollten Verbraucherschützern zufolge für sämtliche Produkte gelten. Die EU-Kommission will an diesem Mittwoch ein Gesetz gegen sogenanntes Greenwashing vorstellen. Dadurch sollen etwa Verbraucher besser erkennen können, ob ein klimafreundlich vermarktetes Produkt tatsächlich dem Klima und der Umwelt weniger oder nicht schadet.

«Wichtig ist, dass die Regeln für alle Produktgruppen gelten – vom Babybrei bis zur Waschlotion. Verbraucher- und Umweltschutz muss von allen Herstellern ernstgenommen werden», sagte die Chefin des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Ramona Pop, der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen

ProWein 2023: Die Leitmesse der Branche hat erfolgreich geliefert

Die ProWein 2023 war mit einer Top-Bewertung von allen Seiten und einer starken internationalen Reichweite ein voller Erfolg. Wein- und Spirituosenprofis aus aller Welt erlebten drei intensive Messetage in Düsseldorf. Im Mittelpunkt stand das breite und tiefe Angebot an Weinen und Spirituosen aus aller Welt. Vor allem Themen wie Nachhaltigkeit, alternative Weinverpackungen und no-and-low-Getränke prägten die Leitmesse in diesem Jahr. So auch Pop-Ikone Kylie Minogue, die auf der ProWein ihren neuen alkoholfreien Rosé-Sekt launchte. „Die ProWein hat sich einmal mehr als die internationale Leitmesse der Wein- und Spirituosenbranche präsentiert. Um dies zu erreichen, braucht es wie bei den Produzenten der Branche eine große Portion Leidenschaft. Wir haben wieder einmal unser Bestes gegeben, um nicht nur gut, sondern besser zu sein“, resümiert Erhard Wienkamp, Geschäftsführer der Messe Düsseldorf, den erfolgreichen Messeverlauf. Weiterlesen

Malawi: Mehr als 1000 Tote nach Tropensturm «Freddy» befürchtet

Die Zahl der Todesopfer nach Tropensturm «Freddy» in Malawi dürfte nach Einschätzung der nationalen Katastrophenschutzbehörde auf über 1000 steigen. «Sieben Tage sind vergangen, und die Chancen, die im Schlamm eingeschlossenen Menschen lebend zu finden, sind gering», sagte Charles Kalemba, leitender Beamter in der Behörde für Katastrophenschutz, der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. Die Behörde hat bislang 499 Tote bestätigt, 349 Menschen seien weiterhin vermisst. Zudem würden 1300 Schwerverletzte in Krankenhäusern behandelt. Rund eine halbe Million Menschen seien vor den starken Regenfällen, Fluten und Erdrutschen geflohen und in 530 Notfalllagern untergekommen, so Kalemba. Weiterlesen

Geldautomaten nicht immer verfügbar: Banken wappnen sich

Mainz (dpa/lrs) – Weniger Geld, nächtliche Schließzeiten oder gefärbte Scheine: Die Banken in Rheinland-Pfalz rüsten sich in Zusammenarbeit mit der Polizei gegen die wachsende Zahl an Geldautomatensprengungen. Das Innenministerium, das Landeskriminalamt und drei Dachverbände der Banken haben dazu eine Kooperationsvereinbarung unterschrieben, wie das Innenministerium in Mainz am Dienstag mitteilte. Die Banken übermitteln der Vereinbarung zufolge umfassende Informationen, die Polizei erstellt damit eine Risikoanalyse und vereinbart mit den Banken Präventionsmaßnahmen. Weiterlesen

Ermittlungen gegen zwei Kardinäle eingestellt

Von Britta Schultejans, dpa

München (dpa) – Mehr als 40 Verdachtsfälle, hochrangige Beschuldigte – doch keine Anklage: Die Staatsanwaltschaft München I hat nach der Vorstellung des Gutachtens zu sexueller Gewalt im Erzbistum München und Freising ihre Ermittlungen gegen die früheren Erzbischöfe Kardinal Joseph Ratzinger und Kardinal Friedrich Wetter wegen des Verdachts der Beihilfe eingestellt.

«Drei (damals) noch lebende kirchliche Personalverantwortliche» seien während der Ermittlungen «als Beschuldigte eingetragen» worden. Neben dem emeritierten Papst Benedikt XVI., der als Kardinal Ratzinger von 1977 bis 1982 Erzbischof war, und seinem Nachfolger Wetter betraf das den Angaben zufolge auch den ehemaligen Generalvikar Gerhard Gruber. Die Ermittlungen «ergaben jeweils keinen hinreichenden Verdacht strafbaren Handelns der Personalverantwortlichen».

Die Behörde hatte die Ermittlungen ausgehend von dem 2022 vorgestellten Gutachten der Kanzlei Westpfahl Spilker Wastl (WSW) aufgenommen und 45 Fälle geprüft, in denen hochrangige Kirchenvertreter verdächtigt wurden, durch ihr Fehlverhalten im Umgang mit Tätern Beihilfe zu Missbrauchstaten geleistet zu haben. «Es standen mögliche Beihilfehandlungen der Personalverantwortlichen im Raum», sagt Staatsanwältin Angela Miechielsen. Unterstützt wurde die Behörde von einer Ermittlungsgruppe der Polizei, der «EG Kelch».

Verjährung eingetreten

Wie die Staatsanwaltschaft mitteilt, wurde mit 39 dieser Fälle ein Großteil sofort eingestellt, sechs Fälle wurden intensiver geprüft – darunter auch der Fall des Wiederholungstäters Priester H., der wegen Missbrauchs aus dem Bistum Essen zu der Zeit in das Münchner Bistum versetzt wurde und dort immer wieder Kinder missbrauchte, als Ratzinger dort Erzbischof war.

In diesem Fall (Fall 41 aus dem WSW-Gutachten) sei Ratzinger als Beschuldigter geführt worden, sagt Staatsanwältin Miechielsen – ebenso im Fall eines weiteren Missbrauchstäters (Fall 40). Weil aber die Taten dieser Priester inzwischen verjährt waren, gilt das auch für den möglichen Vorwurf der Beihilfe zu diesen Taten. Das ist der Grund für die Einstellung des Verfahrens. Ob und inwiefern der spätere Papst damals eine Straftat begangen hat, wurde also nicht mehr untersucht: «Sobald Verjährung eingetreten ist, ermitteln wir nicht mehr weiter.»

Ratzinger-Biograf Peter Seewald wertet das Ergebnis der Ermittlungen unterdessen als Bestätigung der Aussagen des emeritierten Papstes. Schon das WSW-Gutachten habe «keinen einzigen Beweis für ein Fehlverhalten oder für eine Mithilfe des früheren Erzbischofs von München bei einer Vertuschung» enthalten. In dem Gutachten war Ratzinger in mehreren Fällen persönliches Fehlverhalten vorgeworfen worden.

Kardinal Wetter galt in fünf Verfahren als Beschuldigter – ebenso der frühere Generalvikar Gruber. In einem dieser Verfahren ging es um einen inzwischen gestorbenen Krankenhausseelsorger in Rosenheim, der im Verdacht stand, Ministranten missbraucht zu haben – und um möglicherweise noch nicht verjährte Fälle Anfang der 2000er Jahre.

Auf der Suche nach dem Giftschrank

Im Zusammenhang mit diesem Fall – der Nummer 26 aus dem Missbrauchsgutachten – hatte die Staatsanwaltschaft auch Mitte Februar Räume des Erzbistums München und des Erzbischöflichen Palais durchsucht. Ziel war es dabei, den sogenannten Giftschrank zu finden, in dem Informationen zu Missbrauchstätern weggeschlossen wurden. Der sei aber 2011 aufgelöst, die Unterlagen den entsprechenden Personalakten zugeordnet worden – das habe auch der amtierende Erzbischof, Kardinal Reinhard Marx, bestätigt.

Ihm und seinem Erzbistum stellt die Staatsanwaltschaft ein gutes Zeugnis aus. Die Kooperationsbereitschaft sei groß gewesen. Oberstaatsanwalt Hans Kornprobst spricht sogar von «unbedingtem Aufklärungswillen». Es habe nie den Verdacht gegeben, «dass da irgendwas nicht vollständig sein könnte».

Kornprobst wehrt sich gegen Vorwürfe, seine Behörde sei jahrelang viel zu sanft umgegangen mit der Kirche. «Wieso sollten wir ausgerechnet bei der Kirche besondere Milde walten lassen?», fragt er.

Kritiker werfen der Staatsanwaltschaft vor, sie hätte schon 2010 – nachdem das erste Missbrauchsgutachten für die Erzdiözese zwar erstellt, aber nicht veröffentlicht worden war – die Herausgabe der Kirchenakten verlangen sollen.

Die Ansicht teilt Kornprobst zwar rückblickend – er sagt aber auch, in dem Gutachten sei vieles nur so schwammig formuliert gewesen, dass es für einen Anfangsverdacht, der nötig ist, um Ermittlungen aufzunehmen, nicht gereicht hätte. Er sagt, die Ermittlungen hätten auch damals schon «strafrechtlich keine wesentlich anderen Ergebnisse» gebracht.

Im Fall Priester H. verjährte ein Fall allerdings erst im Jahr 2012 – zwei Jahre, nachdem das erste Gutachten erstellt worden war. Ob und wie dieser Fall im ersten Gutachten erwähnt wurde, konnte die Staatsanwaltschaft zunächst nicht mitteilen.

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Rentenreform stürzt französische Regierung in Krise Wie weiter in Paris?

Von Rachel Boßmeyer, dpa

Paris (dpa) – Eine Regierung am Boden, eine Bevölkerung auf den Barrikaden: Der Streit um die unbeliebte Rentenreform wird in Frankreich zur politischen Krise. Seit knapp einer Woche brennen nachts die Mülltonnen, wenn aufgebrachte Menschengruppen, deren Wut über die Mitte-Regierung und ihre Reform sich mit voller Wucht entlädt, durch die Straßen ziehen.

Präsident Emmanuel Macron und seine Truppen raufen sich nun zu Beratungen zusammen, wollen die Flucht nach vorne antreten. Doch können sie die Wogen noch glätten oder stecken sie in einer Sackgasse?

Misstrauensvotum knapp überstanden

Nach dem Paukenschlag der Regierung am Donnerstag, als sie in letzter Minute entschied, die schrittweise Anhebung des Renteneintrittsalters ohne Abstimmung durch die Nationalversammlung zu bringen, folgte am Montag der Showdown im Parlament. Ein aus den Reihen der Opposition eingebrachtes Misstrauensvotum überstand die Regierung nur knapp. Neun Stimmen trennten sie von ihrem Fall und dem der Rentenreform.

Spätestens jetzt müssen sich Premierministerin Élisabeth Borne und Macron fragen, wie es weitergehen kann. Borne ist mit ihrer Kompromisssuche im Parlament hoffnungslos gescheitert. Ihr Deal mit den konservativen Républicains, deren Abgeordnete der Regierung in der Nationalversammlung die fehlenden Stimmen geben sollten, war letztlich nutzlos. Einerseits hat der Chef der Konservativen seine eigene Truppe nicht im Griff, andererseits konnte Borne angesichts des steigenden Drucks von der Straße nicht überzeugen.

Schon seit Monaten diskutiert Frankreich über die Rente. Die Kasse steuert auf ein milliardenschweres Loch zu, wie offizielle Prognosen zeigen. Um es zu stopfen, will Macron die Menschen länger arbeiten und länger einzahlen lassen. Das Renteneintrittsalter soll schrittweise von 62 auf 64 Jahre angehoben werden, die nötige Einzahldauer für eine volle Rente soll schneller steigen. Die Reform ist zwar verabschiedet, doch der Zank findet damit kein Ende.

Die Wut staute sich nach und nach auf

Auch wenn ein Großteil der Bevölkerung das Vorhaben von vornherein abgelehnt hat, braute sich die Wut erst nach und nach zusammen. Die Mitte-Regierung kommunizierte widersprüchlich und nutzte haufenweise Tricks, um ihre Reform durchzuboxen. Sie verpackte die Reform in einem Haushaltstext, verkürzte die Debattenzeit mit einem beschleunigten Verfahren, erwirkte eine Blockabstimmung im Senat.

Der Höhepunkt kam dann am vergangenen Donnerstag. In letzter Minute entschied die Regierung, die Nationalversammlung, in der eine Mehrheit nicht sicher war, gar nicht erst über den Text abstimmen zu lassen. Für die ohnehin schon aufgebrachten Französinnen und Franzosen war das der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Spontan gingen Menschen in allen Ecken des Landes auf die Straße, forderten die Rücknahme der Reform, den Rücktritt der Regierung, den Rückzug des Präsidenten.

Doch alles drei scheint unwahrscheinlich. Dass Macron nach all dem Ärger der vergangenen Wochen nun plötzlich auf die Reform verzichtet – undenkbar. Es wäre für ihn ein Scheitern, von dem er sich nicht erholen könnte. Immerhin gilt die Reform als wichtigstes Vorhaben seiner zweiten Amtszeit, nachdem aus seinem Versuch, das Rentensystem zu reformieren, schon in seiner ersten Amtszeit nichts geworden ist. Dass er das Handtuch wirft, kommt ohnehin nicht für ihn in Frage.

Angeschlagene Premierministerin

Für einen Rücktritt der Regierung hingegen ist es wohl noch zu früh. Unbestrittenermaßen ist Borne angeschlagen. Bei dem wichtigsten Vorhaben der Regierung konnte sie weder die Bevölkerung noch die Gewerkschaften noch das Parlament überzeugen. Eine eigene Mehrheit hat das Mitte-Lager in der Nationalversammlung nicht, auf die Konservativen kann es sich nicht verlassen. Mit einem «Weiter so» droht die Regierung vom Gestalten ins Verwalten abzurutschen.

Doch noch dürfte Macron an Borne festhalten. Mit dem Anrufen des Verfassungsrats ist der Kampf um die Reform noch nicht vorbei. Jetzt die Frau auszutauschen, die die Schlacht für ihn geführt hat, bringt ihm nichts. Noch dazu kommt, dass Borne erst die zweite französische Premierministerin ist. Die kurze Amtszeit ihrer Vorgängerin Édith Cresson von knapp elf Monaten in den 1990er Jahren soll Borne nach Macrons Vorstellung sicherlich nicht unterschreiten, gibt er sich doch gerne als Verfechter der Gleichstellung. Borne könnte daher noch mindestens bis Anfang April auf ihrem Posten bleiben.

Auf lange Sicht muss Macron aber daran gelegen sein, nach dem Ansehensverlust und der auf sich gezogenen Wut, ein neues Kapitel aufzuschlagen – vermutlich auch mit aufgefrischter Regierung. Erst einmal will er, der sich zuletzt auffällig im Hintergrund gehalten hat, sich nun aus der Deckung wagen und am Mittwochmittag ein Fernsehinterview geben. Der Präsident hofft wohl, die aufgebrachten Gemüter zu besänftigen, bevor am Donnerstag neue Streiks und Massenproteste das Land erfassen.

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Akrobatik, Comedy und Magie – Der perfekte Mix!

GOP Varietè –Theater Bonn stellt sein neues Programm 2023 vor

Bonn. Das GOP Varietè-Theater in Bonn wird sein Publikum auch in 2023 begeistern. Die künstlerische Direktorin Sandra Wawer hat jetzt gemeinsam mit dem Bonner GOP-Geschäftsführer Florian Engel und der Leiterin für die Öffentlichkeitsarbeit Sabrina Sagorny das Programm für die neue Spielzeit 2023 vorgestellt. „Wir freuen uns im Jahr 2023 hier in Bonn die Bandbreite, die das Varieté uns bietet, auf ganz wunderbare Weise voll bespielen zu können. Es wird magisch, beeindruckend und wahnsinnig mitreißend“, so Wawer. Weiterlesen

Biden will Bruce Springsteen und andere auszeichnen

Washington (dpa) – US-Präsident Joe Biden will Rockstar Bruce Springsteen und Designerin Vera Wang mit der bedeutendsten Kultur-Auszeichnung der amerikanischen Regierung auszeichnen. Die beiden sollen heute neben anderen Künstlern wie Schauspielerin Julia Louis-Dreyfus oder Soulsängerin Gladys Knight die «National Medal of Arts» erhalten.

«Seine Musik feiert unsere Triumphe, heilt unsere Wunden und gibt uns Hoffnung, indem sie den unnachgiebigen Geist dessen einfängt, was es bedeutet, Amerikaner zu sein», schrieb das Weiße Haus etwa über den 73-jährigen Musiker Springsteen. Designerin Wang (73) mache Schönheit und Stil für alle zugänglich. Weiterlesen

20 Tote nach Überschwemmungen in der Türkei

Istanbul (dpa) – Nach den schweren Überschwemmungen der vergangenen Woche in einem ohnehin schon von den Erdbeben getroffenen Gebiet im Südosten der Türkei sind zwei weitere Leichen gefunden worden. Es handele sich um eine Frau und ihre einjährige Tochter, twitterte Gesundheitsminister Fahrettin Koca am späten Montag. Sie seien in der Provinz Adiyaman entdeckt worden.

Das Hochwasser hatte ein Containerhaus weggespült, in dem die Frau und ihre Familie lebten. Die Zahl der Todesopfer stieg damit auf 20, wie die private Nachrichtenagentur Demirören berichtete. Die Suche nach den Vermissten sei nun abgeschlossen, schrieb die staatliche Nachrichtenagentur TRT. Weiterlesen

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