Eine Cannabispflanze unter künstlicher Beleuchtung.

Dreyer rechnet nicht mit Scheitern von Cannabis-Gesetz

Mainz. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) geht nicht vom Scheitern des Gesetzes für eine Legalisierung von Cannabis aus. Rheinland-Pfalz wolle das Gesetz nicht aufhalten und werde den Vermittlungsausschuss nicht anrufen, sagte die Regierungschefin am Dienstag in Mainz. Mit Blick auf die anstehende Bundesratssitzung sei das Prinzip der sogenannten freien Hand in der Ampel-Koalition vereinbart worden. Weiterlesen

Zwei Senioren sitzen mit dem Rücken zur Kamera auf einer Parkbank in einem grünen Parkanlage.

Renten steigen zum 1. Juli

Berlin. Die mehr als 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland erhalten zum 1. Juli um 4,57 Prozent steigende Bezüge. Grund für die kräftige Rentenerhöhung seien „der starke Arbeitsmarkt und gute Lohnabschlüsse“, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in Berlin. Zum ersten Mal gehen die Renten in Ost und West in gleichem Ausmaß in die Höhe. Eine Rente von 1000 Euro steigt damit um 45,70 Euro. Weiterlesen

Beleuchtete Tasten einer Computertastatur in Nahaufnahme.

Datenschutzbeauftragter prüft Software von Gesundheitsämtern

Mainz. Der Datenschutzbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz prüft eine in Gesundheitsämtern eingesetzte Software. Konkret geht es um die Frage, ob diese datenschutzkonform eingesetzt werde, erklärte eine Sprecherin am Dienstag. Zuvor hatte der SWR darüber berichtet. Anlass für die Prüfung war eine vorangegangene Berichterstattung von „Zeit online“ vom November 2023. Es sollen möglicherweise sensible Gesundheitsdaten auch für Mitarbeiter einsehbar gewesen sein, die keine Berechtigung dazu hatten. Auch andere Medien hatten bereits darüber berichtet. Weiterlesen

Wolken ziehen über den Mainzer Dom hinweg.

„Earth Hour“: Zeichen für Klimaschutz auch in RLP und im Saarland

Mainz/Saarbrücken. Am Mainzer Dom und an vielen anderen Kirchen, Schlössern und Sehenswürdigkeiten in Rheinland-Pfalz und dem Saarland gehen an diesem Samstagabend (23. März) für eine Stunde die Lichter aus. Die Umweltorganisation WWF ruft weltweit wieder zur „Earth Hour“ („Stunde der Erde“) auf und möchte damit ein Zeichen für den Klima- und Umweltschutz sowie eine starke Demokratie setzen, wie es in einem Aufruf zur Aktion heißt. Dazu aufgerufen sind ab 20.30 Uhr weltweit Kommunen, Unternehmen und Privatleute. Weiterlesen

Porträtaufnahme von Kai Gniffke in seinem Büro.

SWR-Chef bekräftigt Reduzierung von Direktorenposten

Stuttgart. SWR-Intendant Kai Gniffke hat bekräftigt, die Zahl der Direktorenposten bei dem öffentlich-rechtlichen ARD-Sender reduzieren zu wollen. Derzeit gibt es acht der Managerbereiche, perspektivisch soll es beim Südwestrundfunk (SWR) nur noch bis zu maximal sechs Direktionen geben, wie der Senderchef am Freitag in der Rundfunkratssitzung ausführte. Weiterlesen

Eine Cannabis-Pflanze in Nahaufnahme.

Cannabis-Legalisierung: Prüfung von knapp 10.000 Akten

Berlin/Mainz. Das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung führt nach einem Medienbericht dazu, dass bundesweit mehr als 210.000 Strafakten überprüft werden müssen. Allein im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen müssten 60.000 Fälle (Stand 15. März 2024) erneut angeschaut werden, wie eine Anfrage der „Deutschen Richterzeitung“ bei den Justizministerien der Länder ergab. In Rheinland-Pfalz wären es demnach 9800 Strafakten. Weiterlesen

Blauer Himmel mit Wolken und Sonnenschein.

Die Temperaturen gehen nach oben

Offenbach. Auf frühlingshafte Temperaturen können sich die Menschen in Rheinland-Pfalz und im Saarland Mitte der neuen Woche freuen. Am Mittwoch wird es meist heiter, niederschlagsfrei und „sehr mild“ mit Temperaturen bis zu 19 Grad, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Sonntag in Offenbach mitteilte. Weiterlesen

Ein Bahngleis führt geradewegs durch eine Naturlandschaft. Links und Rechts der Strecke sind Bäume.

Ein erster Schritt in Richtung Eifelquerbahn-Reaktivierung

Kaisersesch/Gerolstein. Nach monatelangen Gesprächen und Vorbereitungen konnte nun ein wichtiger Schritt in Richtung Eifelquerbahn-Reaktivierung gemacht werden. Gemeinsam mit der EBL GmbH als Eisenbahninfrastrukturunternehmen beabsichtigt der Eifelquerbahn e. V., die schrittweise Reaktivierung der Eifelquerbahn zwischen Kaisersesch und Gerolstein umzusetzen. Ende Februar wurde der entsprechende Antrag zur Erteilung einer Unternehmensgenehmigung bei der zuständigen Landeseisenbahnaufsicht in Rheinland-Pfalz gestellt. Weiterlesen

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