Russische Invasion
Von Oliwia Nowakowska, Julia Kilian, Caroline Bock, Gerd Roth, dpa
Berlin (dpa) – Bei einer der größten Demonstrationen der jüngeren deutschen Geschichte sind in Berlin mehr als Hunderttausend Menschen gegen den Krieg in der Ukraine auf die Straße gegangen.
Die Polizei sprach am Sonntag von einer Teilnehmerzahl im unteren sechsstelligen Bereich, die Veranstalter sprachen von einer halben Million Teilnehmern. Weiterlesen
Energie
Von Andreas Hoenig und Jan Petermann, dpa
Berlin (dpa) – Die Energieversorgung Deutschlands soll als Reaktion auf den Krieg in der Ukraine unabhängiger von russischem Erdgas werden – auch mit eigenen Terminals für Flüssigerdgas (LNG).
Bundeskanzler Olaf Scholz sagte am Sonntag bei einer Sondersitzung des Bundestags, die Bundesregierung habe die Entscheidung getroffen, zwei LNG-Aufnahmestellen in Brunsbüttel und Wilhelmshaven an der Nordsee schnell zu bauen. «Wir werden umsteuern, um unsere Importabhängigkeit von einzelnen Energielieferanten zu überwinden» Weiterlesen
Brüssel (dpa) – Deutschland und westliche Verbündete haben einen Ausschluss russischer Finanzinstitute aus dem Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift beschlossen. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Samstagabend in Berlin mit.
Getroffen wurde die Entscheidung demnach von den Vereinigten Staaten, Frankreich, Kanada, Italien, Großbritannien, der EU-Kommission und Deutschland.
Betroffen werden nach Angaben der Bundesregierung alle russischen Banken sein, die bereits von der internationalen Gemeinschaft sanktioniert sind. Hinzu kommen sollen – soweit erforderlich – weitere russische Banken. Damit sollten diese Institute von den internationalen Finanzströmen abgeklemmt werden. Weiterlesen
Moskau/Kiew (dpa) – Die Diplomatie ist gescheitert: Lange wurde in verschiedenen Gesprächsformaten versucht, Moskau von einer Invasion in die Ukraine abzuhalten.
Mit dem Einmarsch in sein Nachbarland hat Russland nun Fakten geschaffen. Seit Jahren haben in der Ostukraine vom Kreml unterstützte Separatisten gegen ukrainische Regierungstruppen gekämpft. Ein Rückblick: Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die Deutsche Bahn erleichtert Menschen aus der Ukraine die Flucht nach Deutschland. «Die Deutsche Bahn ermöglicht Geflüchteten mit ukrainischem Pass oder Personalausweis, kostenlos alle Fernzüge aus Polen in Richtung Deutschland zu nutzen», teilte der Konzern am Sonntag mit.
Die Regelung gelte von sofort an. «Damit soll Flüchtenden die Weiterreise ab der Grenze erleichtert werden» Die Bahn stehe in engem Austausch mit Behörden und Partnerbahnen in Polen, Tschechien und Österreich. Weiterlesen
Kiew (dpa) – Inmitten des andauernden Krieges hat die Ukraine eigenen Angaben zufolge Klage gegen Russland vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag eingereicht.
«Russland muss dafür zur Rechenschaft gezogen werden, dass es den Begriff des Genozids manipuliert hat, um eine Aggression zu rechtfertigen», schrieb der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Sonntag auf Twitter. «Wir fordern eine dringende Entscheidung, die Russland auffordert, die militärischen Aktivitäten jetzt einzustellen, und erwarten, dass die Gerichtsverfahren nächste Woche beginnen» Weiterlesen
Berlin (dpa) – Der russische Angriff auf die Ukraine muss nach Ansicht von FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner weitreichende Folgen für die deutsche Sicherheitspolitik haben.
Die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit werde vom Randthema der letzten Jahre zu einem zentralen Projekt der nächsten Jahre, sagte Lindner nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei einer Sitzung der FDP-Bundestagsfraktion am Sonntagmorgen. Er erwarte «eine Zäsur» in der deutschen Sicherheitspolitik, berichteten Teilnehmer weiter. Weiterlesen
Krieg in der Ukraine
Von Michael Fischer, Martina Herzog und Carsten Hoffmann, dpa
Berlin (dpa) – Nach der Kehrtwende der Bundesregierung im Ukraine-Krieg erklärt Kanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Kurs im Bundestag. Deutschland will Waffen aus Bundeswehr-Beständen an die bedrängte Ukraine liefern. Weiterlesen
Hannover (dpa) – Angesichts des Angriffs Russlands auf die Ukraine bringt die CDU Niedersachsen eine Wiedereinführung der seit 2011 ausgesetzten Wehrpflicht in Deutschland wieder ins Spiel.
Um die Bundeswehr zukunftsfähig zu machen, müsse Deutschland seine seit Jahren praktizierte «Sicherheitspolitik nach Kassenlage» beenden, heißt es in einem Positionspapier der niedersächsischen CDU, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Als Reaktion auf die Ukraine-Krise hat der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, ein Sofortprogramm zur Verbesserung der Ausrüstung der Truppe und eine weitere Aufstockung des Verteidigungsetats gefordert.
«Warten ist nicht mal mehr die zweitbeste Option», sagte Wüstner am Samstag im ZDF. «Wir haben im Bereich Munition, Fahrzeuge, Schiffe, Flugzeuge, Ersatzteile massive Probleme» Die Politik müsse jetzt «endlich aufwachen». Das gelte nicht nur für die strategische Neuausrichtung in der Russlandpolitik, sondern auch für die Aufstellung der Bundeswehr. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Tausende Menschen haben am Samstag in mehreren deutschen Städten gegen den russischen Angriff auf die Ukraine protestiert.
Alleine in München waren es nach Polizeiangaben 5000 Menschen. In Frankfurt sprach die Polizei von 6000 bis 7000 Teilnehmern einer Kundgebung unter dem Motto «Solidarität mit der Ukraine – Frieden in Osteuropa». In Düsseldorf kamen laut Polizei am Nachmittag knapp 4000 Menschen zusammen. Weiterlesen
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