Ukraine

USA warnen vor russischer Ukraine-Invasion

Moskau/Kiew/Washington (dpa) – Moskau hat US-Warnungen vor einem möglichen russischen Angriff auf das Nachbarland Ukraine scharf zurückgewiesen. Der Kreml sprach nach einem Gespräch von Staatschef Wladimir Putin mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron von «provokativen Spekulationen».

In Europa hingegen wächst die Sorge vor einer russischen Aggression. Mehrere Staaten – darunter Deutschland – riefen ihre Bürger zur Ausreise aus der Ukraine auf. Kremlchef Präsident Wladimir Putin telefonierte am Abend etwa eine Stunde lang mit US-Präsident Joe Biden. Details zum Inhalt des Gesprächs sollten später am Abend folgen. Weiterlesen

Schweden ruft Bürger zum Verlassen der Ukraine auf

Stockholm (dpa) – Wie mehrere andere Staaten fordert Schweden seine Staatsbürger in der Ukraine auf, das Land so schnell wie möglich zu verlassen. Aufgrund der veränderten Sicherheitslage wird darüber hinaus von jeglichen Reisen in die Ukraine abgeraten, wie das schwedische Außenministerium am Samstag in Stockholm mitteilte. Die Situation sei ernst und unvorhersehbar, schrieb Außenministerin Ann Linde auf Twitter. Ihrem Ministerium zufolge befinden sich derzeit etwa 200 bis 300 Schwedinnen und Schweden in dem Land. Weiterlesen

Auswärtiges Amt fordert Deutsche zum Verlassen der Ukraine auf

Während die westlichen Staaten weiter auf Diplomatie setzen, treffen sie gleichzeitig Vorbereitungen für den Ernstfall. Das betrifft auch Deutsche, die sich in der Ukraine aufhalten. Der ukrainische Präsident Selenskyj sagt, Panik schüren helfe seinem Land nicht. 

Berlin (dpa) – Nach Warnungen der US-Regierung vor einem möglicherweise bevorstehenden russischen Angriff hat nun auch die Bundesregierung ihre Staatsbürger aufgefordert, die Ukraine zu verlassen. «Wenn Sie sich derzeit in der Ukraine aufhalten, prüfen Sie ob Ihre Anwesenheit zwingend erforderlich ist. Falls nicht, reisen Sie kurzfristig aus», schrieb das Auswärtige Amt am Samstag in einer neuen Reisewarnung. Andere EU-Staaten wie Belgien und die Niederland veröffentlichten ähnliche Mitteilungen. Zuvor hatten bereits unter anderem die USA, Großbritannien, Dänemark, Australien, Lettland und Estland ihre Staatsbürger zur Ausreise aufgefordert. Weiterlesen

USA verlegen weitere 3000 Soldaten nach Polen

Washington (dpa) – Die US-Regierung warnt vor einer möglichen russischen Invasion der Ukraine noch vor Ende nächster Woche und verlegt rund 3000 weitere Soldaten in den Nato-Partnerstaat Polen.

Die Soldaten einer Luftlandedivision aus dem US-Bundesstaat North Carolina sollten Anfang kommender Woche vor Ort sein, teilte das US-Verteidigungsministerium am Freitag mit. Die zeitweise Verlegung sei von Verteidigungsminister Lloyd Austin auf Geheiß von Präsident Joe Biden angeordnet worden. Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan machte am Freitag deutlich, dass die US-Regierung einen russischen Einmarsch in die Ukraine noch vor dem Ende der Olympischen Winterspiele in China am 20. Februar für möglich hält. Weiterlesen

USA verlegen weitere 3000 Soldaten nach Polen

Washington (dpa) – Angesichts der Ukraine-Krise verlegen die US-Streitkräfte zeitweise rund 3000 weitere Soldaten in den Nato-Partnerstaat Polen.

Das habe Verteidigungsminister Lloyd Austin auf Geheiß von Präsident Joe Biden angeordnet, erklärte das Verteidigungsministerium in Washington am Freitag. Die Soldaten einer Luftlandedivision aus dem Bundesstaat North Carolina würden in «den nächsten Tagen» aufbrechen und sollen Anfang nächster Woche vor Ort sein, hieß es weiter. Weiterlesen

US-Regierung: Amerikaner sollten Ukraine schnell verlassen

Washington (dpa) – Die US-Regierung hält einen russischen Einmarsch in die Ukraine noch vor dem Ende der Olympischen Winterspiele in China am Sonntag nächster Woche für möglich.

«Wir befinden uns in einem Zeitfenster, in dem eine Invasion jederzeit beginnen könnte, sollte sich (der russische Präsident) Wladimir Putin dazu entschließen, sie anzuordnen», sagte der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan am Freitag im Weißen Haus. «Ich werde mich nicht zu den Einzelheiten unserer Geheimdienstinformationen äußern. Aber ich möchte klarstellen, dass sie (die Invasion) während der Olympischen Spiele beginnen könnte, obwohl es viele Spekulationen gibt, dass sie erst nach den Olympischen Spielen stattfinden würde» Weiterlesen

US-Regierung: Putin könnte vor Olympia-Ende in Ukraine einmarschieren

Washington (dpa) – Die US-Regierung hält einen russischen Einmarsch in die Ukraine noch vor dem Ende der olympischen Winterspiele in China am 20. Februar für möglich. «Wir sehen weiterhin Anzeichen für eine russische Eskalation, einschließlich neuer Truppen, die an der ukrainischen Grenze eintreffen», sagte der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, am Freitag im Weißen Haus. Sullivan machte aber deutlich, dass er damit nicht sagen wolle, dass Putin eine Entscheidung für eine Invasion getroffen habe. Weiterlesen

Verhärtete Fronten im Ukraine-Konflikt

Berlin (dpa) – Vor der Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew und Moskau haben Vertreter beider Seiten ihr zweites Treffen seit Beginn der aktuellen Krise ohne greifbares Ergebnis beendet.

Nach fast zehnstündigen Verhandlungen in Berlin zogen die deutsch-französischen Vermittler ein nüchternes Fazit: In «schwierigen Gesprächen» zwischen den Gesandten Russlands und der Ukraine seien «die unterschiedlichen Positionen und verschiedene Lösungsoptionen deutlich herausgearbeitet» worden. Die russische Seite warf den Vermittlern anschließend vor, zu wenig Druck auf die ukrainische Regierung auszuüben. Weiterlesen

Biden ruft Amerikaner zum Verlassen der Ukraine auf

Washington (dpa) – Angesichts des Konflikts mit Russland hat US-Präsident Joe Biden amerikanische Staatsbürger in der Ukraine mit Nachdruck zum Verlassen des Landes aufgefordert.

Falls es zu einer russischen Invasion der Ukraine kommen sollte, wäre ein Evakuierungseinsatz mithilfe von US-Truppen undenkbar, sagte Biden dem Fernsehsender NBC in einem Interview. «Das ist ein Weltkrieg, wenn Amerikaner und Russen beginnen, aufeinander zu schießen».

US-Staatsbürger sollten «jetzt» das Land verlassen, forderte Biden. In Bezug auf die russischen Streitkräfte ergänzte er: «Es ist nicht so, als hätten wir es mit einer Terrororganisation zu tun» Vielmehr gehe es um «eine der größten Armeen der Welt». Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan hatten die US-Truppen im vergangenen Jahr einen großangelegten Evakuierungseinsatz geführt, für dessen Vorbereitung und Ablauf Bidens Regierung von vielen Seiten kritisiert wurde. Weiterlesen

Waffenexport an Ukraine: Scholz lässt Estland im Unklaren

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung lässt Estland weiter im Unklaren, ob es neun Artilleriegeschütze aus DDR-Beständen an die Ukraine liefern darf.

Die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas sagte nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin, es gebe immer noch keine offizielle Antwort auf die Anfrage ihres Verteidigungsministeriums. In einem Interview der Deutschen Presse-Agentur zusammen mit «Politico» äußerte sie sich skeptisch zu ihren Erfolgschancen. «Wenn man sich ihre öffentliche Meinung anschaut, sieht es eher danach aus, dass es ein Nein wird»

Die neun Haubitzen waren von der Bundeswehr erst an Finnland abgegeben worden und dann von dort nach Estland gelangt. Es ist vertraglich geregelt, dass Deutschland einer Weitergabe zustimmen muss. Die mehr als drei Tonnen schweren Geschütze mit ihrem fast fünf Meter langen Kanonenrohr wurden in den 50er Jahren in der Sowjetunion entwickelt. Sie können feindliche Truppen oder Panzer auf eine Entfernung bis zu etwa 15 Kilometern treffen. Weiterlesen

Scholz sichert baltischen Staaten Solidarität zu

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den baltischen Nato-Partnern den Beistand Deutschlands versichert.

Das Baltikum sei unmittelbar betroffen von besorgniserregenden Militäraktivitäten, die Russland entfalte, sagte Scholz am Donnerstag bei einem Treffen mit den Spitzen der drei Staaten Estland, Lettland und Litauen in Berlin. Die gemeinsame Haltung sei eindeutig: «Wir sind geschlossen und entschlossen», sagte Scholz. Mitten in der Ukraine-Krise hatten Russland und Belarus am Donnerstag gemeinsame Militärmanöver begonnen.

Scholz sagte, von Russland würden Schritte zur Entschärfung der Lage erwartet. «Deeskalation ist das Gebot der Stunde» Russland solle dabei Einigkeit und Entschlossenheit der Nato-Verbündeten nicht unterschätzen. «Wir nehmen die Sorgen unserer Verbündeten sehr ernst», sagte Scholz. «Wir stehen an Eurer Seite. Das ist mir ganz wichtig» Weiterlesen

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