Berlin/Brüssel (dpa) – Mit dem Verlegen ihrer schnellen Einsatztruppe NRF in den Osten des Bündnisgebietes will die Nato nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg ein «Überschwappen» des Krieges in der Ukraine verhindern.
Die Nato tue dies nicht, um den Konflikt zu provozieren, «sondern um ihn zu verhindern und sicherzustellen, dass Russland ganz klar versteht, dass wir nichts erlauben werden», sagte Stoltenberg am Freitag im «Heute Journal» des ZDF. Weiterlesen
Konflikte
Von Christoph Driessen, dpa
Berlin (dpa) – Jüngere kennen das Gefühl nicht mehr, aber die Älteren haben es noch in Erinnerung. Das Gefühl der Angst. Sie war nicht unbedingt akut, aber schwelte doch ständig im Hintergrund.
Die Angst, dass es zu einer Konfrontation der Supermächte kommen könnte – zum Dritten Weltkrieg, auch mit Atomwaffen. Irgendwann in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre, zwischen dem Amtsantritt von Michail Gorbatschow als sowjetischer Staats- und Parteichef und dem Fall der Berliner Mauer, verflüchtigte sie sich. Jetzt ist die Angst zurück. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den russischen Angriff auf die Ukraine verurteilt und sich hinter die Bemühungen ihres SPD-Nachfolgers Olaf Scholz gestellt, Präsident Wladimir Putin zu stoppen.
«Dieser Angriffskrieg Russlands markiert eine tiefgreifende Zäsur in der Geschichte Europas nach dem Ende des Kalten Krieges», erklärte Merkel auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Für diesen eklatanten Bruch des Völkerrechts gibt es keinerlei Rechtfertigung, ich verurteile ihn auf das Schärfste» Weiterlesen
Invasion in die Ukraine
Von Jürgen Bätz und Hannes Breustedt, dpa
Washington (dpa) – US-Präsident Joe Biden war sich bei der Verkündung der umfangreichen Strafmaßnahmen sicher: «Die von uns verhängten Sanktionen gehen über alles hinaus, was bislang gemacht wurde», lobte er.
Staaten, die etwa zwei Drittel der globalen Wirtschaftsleistung ausmachten, stünden hinter den Sanktionen. Diese könnten im Fall einer weiteren Eskalation in der Ukraine verschärft werden. Weiterlesen
Berlin/Brüssel (dpa) – Deutschland wird für den Schutz der Nato- Partner im Osten Europas weitere Soldaten und Waffensysteme stellen.
Dabei sei das gemeinsame Ziel, die Abschreckung zu verstärken und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ein Stop-Signal zu senden, wie Verteidigungsministerin Christine Lambrecht am Freitag der Deutschen Presse-Agentur erklärte. «Wir beobachten in der Nato mit großer Sorge, dass er in seiner gestrigen Kriegserklärung auch versteckt mit dem Einsatz von Nuklearwaffen gedroht hat. Aber wir zeigen durch Abschreckung, durch unsere Geschlossenheit und durch unsere klare Position, dass wir uns hiervon nicht einschüchtern lassen», sagte die SPD-Politikerin. Und: «Ein Angriff auf einen Bündnispartner wäre ein Angriff auf uns alle, mit schrecklichen Folgen für Russland. Das weiß auch Putin» Weiterlesen
Berlin (dpa) – Deutschland ist nach Angaben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf eine Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine vorbereitet.
Im Moment sei noch nicht absehbar, wie viele Menschen wegen des Kriegs flüchten könnten, sagte Faeser am Freitag im ZDF-«Morgenmagazin». «Die einzige Zahl, die bisher existiert, bezieht sich auf die Ukraine selber. Das (Flüchtlingshilfswerk) UNHCR geht im Moment davon aus, dass sich innerhalb der Ukraine 100.000 Flüchtlinge auf den Weg gemacht haben» Weiterlesen
Genf (dpa) – Russland wird aufgrund der Invasion in die Ukraine vom diesjährigen Eurovision Song Contest in Turin ausgeschlossen. Das teilte die zuständige Europäische Rundfunkunion EBU am Freitagabend in Genf mit.
Der 66. ESC soll am 14. Mai mit seinem großen Finale über die Bühne gehen. Deutschland will seinen Song kommende Woche küren.
Die Europäische Rundfunkunion als Veranstalterin des Eurovision Song Contest hatte noch am Donnerstag verkündet, der ESC sei ein nicht-politisches, kulturelles Event. «Die EBU ist jedoch besorgt über die aktuellen Ereignisse in der Ukraine und wird die Situation weiterhin genau beobachten» Weiterlesen
Konflikt in Osteuropa
Von Verena Schmitt-Roschmann und Christopher Kissmann, dpa
Berlin (dpa) – Noch vor drei Wochen klang Dietmar Bartsch anders. Ein Krieg dürfe nicht herbeigeredet werden, sagte der Chef der Linksfraktion damals an die Adresse der USA. «Frieden ist nur mit, nicht gegen Russland durchsetzbar»
Nach dem Angriffsbefehl des russischen Präsidenten Wladimir Putin gegen die Ukraine aber zeigt sich der Rostocker Bundestagsabgeordnete erschüttert. «Das ist eine Zäsur», sagt Bartsch der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen
Köln (dpa) – Rosenmontagszug nein, Kostüme ja: Zur geplanten Friedensdemo des Kölner Karnevals für die Ukraine an Rosenmontag werden von der Polizei mehrere Zehntausend Teilnehmer erwartet.
Das sagte ein Sprecher am Freitag nach einem Austausch mit dem Festkomitee Kölner Karneval. Die Karnevalisten planen einen Demozug quer durch die Stadt, der in weiten Teilen der Route des abgesagten Rosenmontagszuges ähnelt. Zudem sind Kostüme durchaus erwünscht. Andere Kennzeichen klassischer Rosenmontagszüge – etwa das Werfen von Süßigkeiten – soll es aber nicht geben. Weiterlesen
Rom (dpa) – Italiens Ministerpräsident Mario Draghi fordert als Konsequenz aus der aktuellen Ukraine-Krise länderübergreifende Speicher für Erdgas in der Europäischen Union. Das sagte der Regierungschef in einer Erklärung im Parlament in Rom.
Sein Land werde in Brüssel darauf drängen, bessere Mechanismen für gemeinsame Speicher auf den Weg zu bringen, um für künftige Notlagen besser gerüstet zu sein. «Wir hoffen, dass diese Krise endlich zu einer positiven Antwort in dieser Thematik führt», sagte Draghi. Weiterlesen
Saarbrücken/Koblenz/Trier (dpa/lrs) – Hunderte Menschen haben nach Polizeiangaben jeweils in Koblenz, Trier und Saarbrücken gegen den Krieg in der Ukraine demonstriert. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) sprach bei der Kundgebung in Koblenz mit einigen Teilnehmern. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und ihr Mann Klaus Jensen nahmen nach Angaben des Bistums mit rund 100 anderen Menschen an einem ökumenischen Friedensgebet im Trierer Dom teil. Ein Team aus Haupt- und Ehrenamtlichen habe das Gebet gestaltet, darunter auch Bischof Stephan Ackermann, sagte eine Sprecherin des Bistums. Weiterlesen
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