Weder Krieg noch Frieden Von Ulf Mauder und Michael Fischer, dpa
Moskau (dpa) – An einem langen, weißen, ovalen Tisch im Kreml hält sich der russische Präsident Wladimir Putin den deutschen Kanzler Olaf Scholz bei ihrem ersten großen Krisengespräch auf Abstand.
Sechs Meter liegen zwischen dem 69-jährigen Putin und dem 63 Jahre alten Scholz bei ihrem ersten persönlichen Treffen in düsteren Krisenzeiten. Weil der deutsche Gast sich weigert, einen russischen PCR-Test zu machen, beschließt der Kreml diese Vorsichtsmaßnahme. Wegen Corona. Also kein Händedruck. Weiterlesen
Straßburg (dpa) – Angesichts der Spannungen mit Russland hat das EU-Parlament den Weg für eine weitere Milliardenhilfe für die Ukraine frei gemacht. Die Abgeordneten in Straßburg stimmten dafür, in einem Dringlichkeitsverfahren über eine Kredit-Nothilfe für das Land in Höhe von 1,2 Milliarden Euro zu entscheiden, wie am Dienstag bekannt gegeben wurde. Die finale Abstimmung dazu soll am Mittwoch stattfinden, wobei die Zustimmung der Abgeordneten als sicher gilt. Am Freitag hatten bereits die EU-Mitgliedsländer einen entsprechenden Vorschlag der Kommission in Brüssel gebilligt. Weiterlesen
Moskau (dpa) – Nach dem Sendeverbot der Deutschen Welle in Russland hat sich Präsident Wladimir Putin gesprächsbereit gezeigt. Bei seinem Gespräch mit Kanzler Olaf Scholz sei vereinbart worden, «dass wir uns Gedanken machen, wie das Problem gelöst werden kann».
Das sagte Putin am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Moskau. Er wolle keine Details nennen, um die Situation nicht zu verkomplizieren. Das Büro der Deutschen Welle in Moskau war vor zwei Wochen geschlossen worden, nachdem Russland am Tag zuvor ein Sendeverbot erteilt hatte. Mitarbeiter mussten ihre Akkreditierungen abgeben. Weiterlesen
Madrid (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock hat vorsichtig auf die russische Ankündigung eines Teilrückzugs seiner Truppen von den Grenzen zur Ukraine reagiert.
«Jeder echte Deeskalationsschritt wäre ein Grund für Hoffnung», sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag bei ihrem Antrittsbesuch in Spanien. Allerdings müsse das genau geprüft werden, fügte Baerbock nach Gesprächen mit ihrem spanischen Kollegen José Manuel Albares hinzu.
Auch der spanische Außenminister betonte, es sei noch zu früh, um sich abschließend zu den Ankündigungen aus Moskau zu äußern. Sollte es jedoch zu einem wirklichen russischen Rückzug kommen, wäre das eine «exzellente Nachricht». Weiterlesen
Moskau (dpa) – Inmitten schwerer Spannungen im Ukraine-Konflikt zeigt sich Russland bereit für neue Gespräche mit dem Westen. Der Dialog mit den USA und der Nato über die von Russland geforderten Sicherheitsgarantien werde fortgesetzt, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag in Moskau.
Dabei gehe es etwa um die Nichtstationierung von Mittelstreckenraketen und der «Verringerung militärischer Risiken». Dank der Bemühungen könne ein «wirklich nicht übles Paket erarbeitet werden», meinte Lawrow. Weiterlesen
Moskau (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat es abgelehnt, sich vor seinem Treffen mit Präsident Wladimir Putin von russischer Seite auf Corona testen zu lassen.
Stattdessen entschied sich der SPD-Politiker, den für den Zutritt zum Kreml erforderlichen PCR-Test am Dienstag nach seiner Landung in Moskau an Bord seiner Regierungsmaschine von einer Ärztin der deutschen Botschaft vornehmen zu lassen. Das hatte Folgen für das Gespräch im Kreml: Ein sechs Meter langer Tisch trennte die beiden bei ihrem Vier-Augen-Gespräch, das mehrere Stunden dauern sollte. Weiterlesen
Moskau (dpa) – Inmitten des Konflikts mit der Ukraine hat Russland nach eigenen Angaben nach Manövern mit dem Abzug von Truppen im Süden und Westen des Landes begonnen.
Die ersten Soldaten sollten noch am Dienstag an in ihre ständigen Stützpunkte zurückkehren, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, in Moskau. Zudem sei mit dem Verladen von Militärtechnik begonnen worden. Zuvor hatte bereits Verteidigungsminister Sergej Schoigu angekündigt, dass einige Übungen kurz vor dem Abschluss stünden. Um wie viele Soldaten es sich handelte, war zunächst unklar. Weiterlesen
Moskau/Berlin (dpa) – Nach seinem Kurzbesuch in Kiew setzt Bundeskanzler Olaf Scholz seine Bemühungen um eine Entschärfung der Ukraine-Krise am Dienstag in Moskau fort.
Im Kreml trifft er Russlands Präsident Wladimir Putin erstmals zu einem Vier-Augen-Gespräch, für das mehrere Stunden angesetzt sind.
Formal handelt es sich um einen Antrittsbesuch des Kanzlers in einer Zeit, in der die deutsch-russischen Beziehungen auf dem Tiefpunkt sind. Die Ukraine-Krise dürfte bei dem Gespräch aber alle bilateralen Konflikte zwischen Berlin und Moskau überlagern. Weiterlesen
Washington (dpa) – Die US-Regierung hat ihre Warnungen vor einem möglichen Angriff Russlands auf die Ukraine noch in den kommenden Tagen bekräftigt.
«Wir sind zutiefst besorgt, dass Russland bereits in dieser Woche Maßnahmen gegen die Ukraine ergreifen könnte», sagte US-Außenminister Antony Blinken dem Sender France24. «Alles, was wir in Bezug auf die Stationierung russischer Streitkräfte um die Ukraine, an allen Seiten der Ukraine, sehen, lässt uns zu diesem Schluss kommen» Anstatt zu deeskalieren, eskaliere Russland und verlege immer mehr Truppen an die ukrainische Grenze. Der Weg der Diplomatie sei aber nicht versperrt. Man tue alles, um Russland davon zu überzeugen, den Weg des Dialogs einzuschlagen.Weiterlesen
Berlin (dpa) – Nach einer dramatischen Zuspitzung der Ukraine-Krise in den vergangenen Tagen reist Bundeskanzler Olaf Scholz heute nach Kiew, um den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu treffen.
Rein formal ist es sein Antrittsbesuch als Kanzler gut zwei Monate nach seiner Vereidigung. Die gut vier Stunden in der ukrainischen Hauptstadt werden aber ganz im Zeichen der zunehmenden Spannungen mit Russland und der jüngsten Kriegswarnungen aus den USA stehen. Am Dienstag wird Scholz den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau treffen. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Vor den Reisen von Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew und Moskau hat die Bundesregierung die Lage in der Ukraine-Krise als «extrem gefährlich» eingeschätzt.
Das «sehr besorgniserregende Gesamtbild» werde die Gespräche mit den Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin am Montag und Dienstag maßgeblich prägen, hieß es aus Regierungskreisen. Ziel der beiden Antrittsbesuche sei es, den Gesprächsfaden mit Russland über eine Deeskalation aufrecht zu erhalten. Man wolle für einen Dialog über Forderungen beider Seiten eintreten. «Zu solchen Gesprächen sind wir nicht nur bereit, sondern die fordern wir auch aktiv ein» Weiterlesen
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