WHO befürchtet ungewöhnlich viele Cholera-Ausbrüche

Genf (dpa) – Die Zahl der Cholera-Ausbrüche wird nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) auch im kommenden Jahr ungewöhnlich hoch bleiben. So erschwerten die durch den Klimawandel häufigeren Dürren und Überschwemmungen den Zugang zu sauberem Wasser, sagte WHO-Cholera-Experte Philippe Barboza in Genf. Außerdem sei der fast ausschließlich in Südkorea produzierte Impfstoff äußerst knapp. Weiterlesen

Lambrecht im Niger – Neue EU-Mission geplant

Niamey (dpa) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat ihre Sahelreise in Niger fortgesetzt. Die SPD-Politikerin traf aus Mali kommend auf dem von der Bundeswehr betriebenen Lufttransportstützpunkt am Rande der Hauptstadt Niamey ein.

Lambrecht wollte am Rande ihres Adventsbesuchs auch Bedingungen für das weitere militärische Engagements Deutschlands ausloten. Der Verlauf bisheriger Projekte wurde – anders als in Mali – als erfolgversprechend bewertet. Weiterlesen

Illegale Grenzübertritte in EU nehmen zu

Von Manuel Schwarz, Alexia Angelopoulou, Jan-Uwe Ronneburger und Doris Heimann, dpa

Rom (dpa) – Trotz neuer Zäune und umstrittener Kooperationen zur Abwehr von Migranten haben die illegalen Grenzübertritte in die Europäische Union 2022 deutlich zugenommen.

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex registrierte in den ersten elf Monaten dieses Jahres rund 308.000 Versuche, ohne Erlaubnis in die EU zu kommen. Das sei ein Zuwachs um 68 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, teilte Frontex in dieser Woche mit. Die in Warschau ansässige Behörde sprach vom höchsten Wert der ersten elf Monate seit dem Jahr 2016.

Europa reagiert auf den Trend und versucht sich abzuschotten. Menschenrechtler werfen dem Kontinent dabei Doppelmoral vor: Während Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine bereitwillig aufgenommen werden, würden andere Hilfsbedürftige an den Außengrenzen abgewiesen, teils mit brutalen Maßnahmen. «Tragischerweise sterben immer noch viel zu viele auf dem Meer bei der Suche nach Schutz», heißt es in einem Appell des UN-Flüchtlingshilfswerks an die EU. Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) beklagt: «Zurückweisungen und Missbrauch an den Landgrenzen gehen weiter und viele Menschen, die Schutz suchen, dürfen nicht nach Europa.»

Die immer dramatischeren Folgen des Klimawandels, die weltweiten Auswirkungen des Ukraine-Krieges samt Energie- und Nahrungskrisen, bewaffnete Konflikte, Armut und Verfolgung: Viele Gründe trieben Menschen 2022 dazu, ihre Heimat etwa in Afrika, dem Nahen Osten oder Südostasien zu verlassen und nach einem besseren Leben zu suchen.

Manche europäischen Regierungschefs wollen die EU-Außengrenzen noch stärker abriegeln. Italiens ultrarechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni etwa schlug in diesem Jahr eine Seeblockade im Mittelmeer und Lager in Nordafrika vor, in die Migranten gebracht werden, um ihre Asylchancen in Europa zu prüfen. Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer fordert die Europäische Union zur Finanzierung von Grenzzäunen in Rumänien, Bulgarien und Ungarn auf, um illegale Einwanderung zu unterbinden. «Wir müssen endlich das Tabu Zäune brechen», sagte er in dieser Woche beim EU-Gipfel in Brüssel.

An diesem Sonntag, 18. Dezember, ist der Internationale Tag der Migranten. Ein Jahresüberblick über die Migrationsrouten nach Europa:

Westlicher Balkan

Laut den Frontex-Zahlen gelangten bis November rund 140.000 Migranten illegal über den Balkan und Länder des ehemaligen Jugoslawien nach Mitteleuropa. Das waren zweieinhalb so viele wie noch 2021 und der höchste Wert seit der Flüchtlingskrise des Jahres 2015. Die Westbalkan-Route ist die aktivste für Flüchtlinge und Migranten in die EU. Österreichs Regierungschef Nehammer behauptete, 75.000 Menschen seien bis nach Österreich gekommen, ohne registriert zu sein – einen genauen Zeitraum für die Angaben nannte er dabei nicht.

Östliches Mittelmeer

Auch Griechenland meldet für seine Grenzen, dass die Anzahl der angekommenen Flüchtlinge und Migranten heftig gestiegen sei. Stand Mitte Dezember kamen rund 17 000 Migranten an und damit mehr als 2021, als es gut 9100 waren, wie das UNHCR dokumentierte. Dabei rüstet Athen zur Abwehr von Migranten mächtig auf und sorgt damit auch für heftige Kritik. An den Küsten der griechischen Inseln, die nahe der türkischen Westküste liegen, patrouillieren griechische Grenzschützer und Frontex-Leute; Menschenrechtsorganisationen werfen Athen immer wieder illegale «Pushbacks», also Zurückweisungen, vor.

Griechenland sagt, man beschütze nur die Landes- und EU-Grenzen. Am nördlichen Grenzfluss Evros seien allein im August bei niedrigem Wasserstand gut 36.000 illegale Übertritte verhindert worden, sagte die Regierung. Insgesamt schafften es in diesem Jahr rund 5000 Migranten über den Fluss. Die Griechen bauen den bislang 35 Kilometer langen Grenzzaun um 80 Kilometer aus – am Ende des Projekts wird die Grenze zur Türkei fast vollständig abgeriegelt sein.

Im geteilten Zypern stiegen die Zahlen der Grenzübertritte deutlich an. Rund 17.000 Migranten wurden vom Innenministerium bis Ende Oktober registriert – diese kommen großteils aus dem türkischen Nordteil der Insel. Laut «Cyprus Mail» wurden rund 7000 Menschen in ihre Herkunftsländer zurückgeschickt.

Zentrales Mittelmeer

Die mit Abstand meisten Bootsmigranten kamen in Süditalien an. Das Innenministerium in Rom zählte bis Mitte Dezember mehr als 98.000 Menschen, die über die zentrale Mittelmeerroute die italienischen Küsten erreichten – im Vergleichszeitraum 2021 waren es etwas mehr als 63.000 gewesen. Der neu gewählten Rechtsregierung sind die Leute ein Dorn im Auge, auch gegen zivile Seenotretter geht Rom vor und deutete zuletzt Abwehrmaßnahmen an. Anfang November war es zum Eklat gekommen, als zwei NGO-Schiffen erst mit Verzögerung erlaubt worden war, gerettete Menschen in italienischen Häfen an Land zu bringen.

Meloni möchte die Holz- und Schlauchboote, in denen viele Migranten Süditalien ansteuern, schon am Ablegen hindern. Human Rights Watch (HRW) wirft der EU vor, dies schon jetzt zu probieren: Weil Frontex der libyschen Küstenwache die GPS-Daten von Flüchtlingsbooten gebe, und diese die Migranten so abfangen könne, mache sich Europa laut HRW «mitschuldig an dem Missbrauch» der Leute in libyschen Lagern.

Die zentrale Mittelmeerroute bleibt zudem die gefährlichste: Fast 2000 Menschen starben laut UN-Organisation für Migration (IOM) bis Mitte Dezember bei Überfahrten oder wurden vermisst – gut 1360 allein zwischen Nordafrika und Italien. Die Dunkelziffer dürfte höher sein.

Westliches Mittelmeer

Gut 30.000 Migranten erreichten bis Dezember dieses Jahres Spanien. Das Gros der Leute kommt wie in Griechenland und Italien über den Seeweg – rund die Hälfte aller Leute setzt von Westafrika aus auf die Kanarischen Inseln über.

Zwei mächtige Zäune sollen die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla in Marokko vor Migranten schützen. Dort spitzt sich die Lage immer wieder zu. Als am 24. Juni Hunderte Menschen vor allem aus dem Sudan versuchten, den Zaun nach Melilla zu überwinden, schritt Marokkos Polizei brutal ein. Mindestens 23 Menschen starben, Dutzende gelten als vermisst. Der spanische Amnesty-International-Direktor Esteban Beltran sah ein «Verbrechen gegen die Menschlichkeit»; von «massiven Tötungen, Verschwindenlassen von Menschen, Folter, Pushbacks und Rassismus» sprach Amnesty-Generalsekretärin Agnès Callamard. Mehr als 2900 Leute schafften es laut UNHCR 2022 nach Ceuta und Melilla.

Polen

Auf Mauern, Stahl und Stacheldraht setzte auch Polen und schloss im Juni den Bau eines 187 Kilometer langen Grenzzauns zu Belarus ab. Der 5,5 Meter hohe Zaun ist mit Nachtsichtkameras und Bewegungsmeldern ausgestattet und verfehlte nicht seine Wirkung: Von Januar bis November schafften es zwar 14.900 Migranten illegal über die Grenze – 2021 waren es zum Vergleich aber noch knapp 40.000 Menschen gewesen.

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IEA: Kohleverbrauch wird 2022 wohl Rekordhoch erreichen

Paris (dpa) – Der weltweite Kohleverbrauch wird der Internationalen Energieagentur IEA zufolge in diesem Jahr wohl so hoch liegen wie noch nie. Die Fachleute gehen davon aus, dass der Verbrauch des fossilen Brennstoffs 2022 erstmals über 8 Milliarden Tonnen liegen wird und etwa 1,2 Prozent höher als im vergangenen Jahr. Einem am Freitag veröffentlichten Jahresbericht zufolge dürfte der Kohleverbrauch bis 2025 auf diesem Niveau bleiben. Weiterlesen

Mehr illegale EU-Einreisen über Westbalkan und Mittelmeer

Rom (dpa) – In diesem Jahr sind deutlich mehr Flüchtlinge und Migranten ohne Erlaubnis in die Europäische Union gekommen als noch 2021. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex registrierte in den ersten elf Monaten dieses Jahres rund 308.000 Grenzübertritte. Das sei ein Zuwachs um 68 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, teilte Frontex in dieser Woche mit. Die in Warschau ansässige Behörde sprach vom höchsten Wert der ersten elf Monate seit dem Jahr 2016.

Obwohl viele Länder ihre Maßnahmen gegen Einwanderer verstärkten, gingen die Zahlen wieder nach oben. Die aktivste Route führte über den Westbalkan, wo rund 140.000 Übertritte registriert wurden. Das waren zweieinhalb Mal so viele wie noch 2021 und der höchste Wert seit der Flüchtlingskrise des Jahres 2015.

Ebenfalls deutlich mehr ankommende Migranten verzeichnete Italien, wo das Innenministerium bis Mitte Dezember mehr als 98.000 Bootsmigranten zählte; von Januar bis Dezember 2021 waren es gut 63.000 gewesen. In Griechenland und Zypern kamen in diesem Jahr bislang jeweils rund 17.000 Menschen an – auch dort waren es im Vorjahreszeitraum deutlich weniger. Weiterlesen

Mehr illegale EU-Einreisen über Westbalkan und Mittelmeer

Rom (dpa) – In diesem Jahr sind deutlich mehr Flüchtlinge und Migranten ohne Erlaubnis in die Europäische Union gekommen als noch 2021. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex registrierte in den ersten elf Monaten dieses Jahres rund 308.000 Grenzübertritte. Das sei ein Zuwachs um 68 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, teilte Frontex in dieser Woche mit. Die in Warschau ansässige Behörde sprach vom höchsten Wert der ersten elf Monate seit dem Jahr 2016.

Obwohl viele Länder ihre Maßnahmen gegen Einwanderer verstärkten, gingen die Zahlen wieder nach oben. Die aktivste Route führte über den Westbalkan, wo rund 140.000 Übertritte registriert wurden. Das waren zweieinhalb Mal so viele wie noch 2021 und der höchste Wert seit der Flüchtlingskrise des Jahres 2015.

Ebenfalls deutlich mehr ankommende Migranten verzeichnete Italien, wo das Innenministerium bis Mitte Dezember mehr als 98.000 Bootsmigranten zählte; von Januar bis Dezember 2021 waren es gut 63.000 gewesen. In Griechenland und Zypern kamen in diesem Jahr bislang jeweils rund 17.000 Menschen an – auch dort waren es im Vorjahreszeitraum deutlich weniger. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Brüssel/Kiew (dpa) – Die Europäische Union hat sich nach tagelangem Ringen auf ein neues Sanktionspaket gegen Russland verständigt – das inzwischen neunte. Betroffen ist unter anderem der Bankensektor. Darüber hinaus soll in der kommenden Woche nun auch der Beschluss für einen Preisdeckel auf russisches Gas fallen. Derweil bat die ukrainische Führung die EU noch einmal eindringlich um mehr Waffen, um gegen den russischen Angriffskrieg bestehen zu können.

Neues Sanktionspaket gegen Russland

Die 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben ein neuntes Paket mit Sanktionen gegen Russland auf den Weg gebracht. Am Rande des EU-Gipfels in Brüssel billigte der Ausschuss der ständigen Vertreter gestern Abend einstimmig Pläne, die unter anderem neue Strafmaßnahmen gegen russische Banken und zusätzliche Handelsbeschränkungen vorsehen.

Zuvor war ein tagelanger Streit über mögliche unerwünschte Nebenwirkungen von Sanktionen beigelegt worden. Deutschland hatte gemeinsam mit Ländern wie Frankreich und den Niederlanden gefordert, im Zuge des neuen Sanktionspakets bestimmte Regeln zu ändern, um Beeinträchtigungen des Handels mit Agrarprodukten und Düngemitteln zu vermeiden. Weiterlesen

Staatsmedien: Nordkorea testet Festbrennstoff-Technologie

Seoul (dpa) – Nordkorea treibt nach eigenen Angaben die Entwicklung von Festbrennstoff-Technologie für sein Raketenprogramm voran. Nach Angaben der von südkoreanischen Medien zitierten staatlichen Nachrichtenagentur KCNA vom Freitag hat das international weitgehend isolierte Land einen Festbrennstoffmotor mit hoher Schubkraft getestet. Der Test stelle die «Garantie für die Entwicklung eines weiteren neuartigen strategischen Waffensystems» dar, hieß es. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Moskau (dpa) – Die Ukraine hofft in ihrem Kampf gegen russische Drohnen- und Raketenangriffe auf die baldige Lieferung moderner und effektiver Flugabwehrsysteme aus dem Westen. «Diese Woche haben wir einen bedeutenden Fortschritt in der Frage der Flugabwehr gemacht», sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner in Kiew verbreiteten Videobotschaft. Details nannte er nicht.

Die US-Regierung erwägt Medienberichten zufolge eine Lieferung des Patriot-Flugabwehrsystems an die Ukraine. Russland warnte hingegen vor neuen Gefahren für die globale Sicherheit, sollte die Ukraine die Systeme erhalten.

Die Ukraine baue ihre Luftverteidigung immer weiter aus, betonte Selenskyj. Er sagte, dass an Vereinbarungen zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit des Landes gearbeitet werde. «Und wir tun alles, um mehr moderne und effektivere Systeme für die Ukraine zu bekommen.» Russlands Streitkräfte hatten die Ukraine zuvor einmal mehr mit Drohnen beschossen. Selenskyj berichtete, am Mittwochmorgen seien 13 russische Drohnen abgeschossen worden. «Das bedeutet 13 verschonte Infrastruktur-Objekte, das sind gerettete Leben.» Weiterlesen

London: Russischer Angriff aus Belarus unwahrscheinlich

London (dpa) – Britische Geheimdienste halten eine erfolgreiche russische Offensive im Norden der Ukraine aus Richtung Belarus derzeit für unwahrscheinlich. Zwar habe Moskau in Belarus kürzlich weitere Reservisten stationiert und das Land selbst habe vor wenigen Tagen die Kampfbereitschaft seiner Streitkräfte inspiziert, hieß es am Donnerstag im täglichen Kurzbericht des britischen Verteidigungsministeriums. Dennoch sei aktuell nicht anzunehmen, dass die belarussischen Truppen und russischen Einheiten eine Streitmacht bilden könnten, die in der Lage wäre, einen erfolgreichen Angriff auf den Norden der Ukraine durchzuführen. Weiterlesen

Technische Panne: Weltraumspaziergang abgesagt

Moskau (dpa) – Wegen technischer Probleme ist ein geplanter Weltraumspaziergang von zwei Kosmonauten an der Internationalen Raumstation ISS abgesagt worden. Vor dem Öffnen der Ausstiegsluke sei aus zunächst ungeklärter Ursache ein Warnsignal angegangen, teilte die russische Raumfahrtbehörde Roskosmos am Donnerstagmorgen mit.

Die US-Behörde Nasa sprach auf Twitter von einem Kühlmittelleck in der russischen Sojus-Kapsel – gab aber zugleich Entwarnung: «Das Raumschiff ist in einem guten Zustand und die Crew der Expedition 68 ist sicher.» Später bestätigte auch Roskosmos ein Leck, das nun untersucht werden soll. Weiterlesen

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