Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Bedarf seines Landes an weiteren Waffenlieferungen über die nun zugesagten Kampfpanzer hinaus bekräftigt. «Die russische Aggression kann nur mit adäquaten Waffen gestoppt werden», sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache.

Die Ukraine braucht eigenen Angaben zufolge für die Abwehr der seit elf Monaten andauernden russischen Invasion unter anderem auch Kampfflugzeuge. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine solche Lieferung allerdings abgelehnt. Das an die Ukraine grenzende EU-Land Polen hingegen zeigt sich für diese Idee grundsätzlich offen. Auch die US-Regierung schließt die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine nicht aus. Unterdessen sind die ersten ukrainischen Soldaten zur Ausbildung am Schützenpanzer Marder in Deutschland eingetroffen. Weiterlesen

Neue Verfassungsbeschwerde gegen reformiertes BND-Gesetz

Karlsruhe (dpa) – Die weltweiten Überwachungsaktivitäten des Bundesnachrichtendienstes (BND) werden erneut zum Fall für das Bundesverfassungsgericht. Der Gesetzgeber habe sich bei der Reform des BND-Gesetzes zum Teil offen über die Vorgaben aus Karlsruhe hinweggesetzt, teilten die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und Reporter ohne Grenzen (RSF) am Donnerstag mit. Außerdem seien neue verfassungswidrige Regelungen aufgenommen worden. Die beiden Organisationen hätten deshalb gemeinsam erneut Verfassungsbeschwerde erhoben.

Sie hatten vor knapp drei Jahren ein wichtiges Urteil zum BND erstritten. Die Verfassungsrichter waren im Mai 2020 zu dem Schluss gekommen, dass die sogenannte strategische Fernmeldeaufklärung des deutschen Auslandsgeheimdienstes völlig unzureichend geregelt ist. Dabei durchforstet der BND ohne bestimmten Verdacht große Datenströme auf Informationen. Weiterlesen

Deutschland und Brasilien: Impulse für Mercosur-Abkommen

Berlin/Brasília (dpa) – Sowohl die deutsche als auch die brasilianische Regierung wollen Schwung in die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur bringen.

Man arbeite eng abgestimmt mit der Europäischen Kommission und den anderen Mitgliedstaaten daran, um zügig Lösungen zu finden, sagte Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner im Bundestag. Brantner fliegt am Wochenende mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) nach Argentinien, Chile und Brasilien.

Auch der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva dringt auf eine Einigung. «Das Abkommen mit der EU ist dringend notwendig», sagte Lula am Mittwoch (Ortszeit) in Uruguays Hauptstadt Montevideo. Er erinnerte daran, dass in seinen ersten beiden Amtszeiten (2003 bis 2010) bereits über ein solches Abkommen gesprochen worden war. In Montevideo sprach sich Lula auch für gemeinsame Verhandlungen des Mercosur mit China aus. Weiterlesen

Weltgrößte Reedereien Maersk und MSC beenden Zusammenarbeit

Kopenhagen/Genf (dpa) – Die weltgrößten Container-Reedereien Maersk und MSC beenden eine langjährige Zusammenarbeit. Man habe sich gemeinsam entschlossen, die sogenannte 2M-Allianz zum Januar 2025 aufzulösen, teilte Maersk in Kopenhagen mit.

Viel habe sich verändert, seit die beiden Unternehmen 2015 die auf zehn Jahre angelegte Vereinbarung unterzeichnet hätten, erklärten Maersk-Chef Vincent Clerc und sein MSC-Kollege Soren Toft. 2M einzustellen ebne beiden Seiten den Weg, ihre jeweiligen Strategien weiterzuverfolgen. Weiterlesen

Weltweite Störung bei Microsoft-Diensten

Redmond (dpa) – Eine weltweite Störung bei Microsoft führt zurzeit zu einem Ausfall zahlreicher Dienste des Software-Konzerns. Nutzer berichteten auf Portalen wie «allestörungen.de», dass unter anderem die Bürokommunikations-Plattform Teams und der E-Mail-Service Outlook.com nicht funktionierten. Microsoft bestätigte, dass die Netzwerk-Infrastruktur weltweit gestört sei. An einer Lösung werde gearbeitet, hieß es auf der entsprechenden Webseite des Konzerns. Weiterlesen

Zahlreiche Anfragen an grenzüberschreitende Polizeistelle

Luxemburg (dpa/lrs) – Das Zentrum für grenzüberschreitende Polizeiarbeit in Luxemburg hat seit seiner Gründung vor 20 Jahren gut 410.000 Anfragen bearbeitet. Insgesamt 40 Mitarbeiter aus Deutschland, Luxemburg, Frankreich und Belgien arbeiten hier gemeinsam mit an der Aufklärung von Straftaten in der Grenzregion. «Wir machen grundsätzlich alles, was den Kollegen aus anderen Ländern weiterhelfen kann», sagt die deutsche Koordinatorin des Gemeinsamen Zentrums für Polizei- und Zollzusammenarbeit, Caroline Nicola, aus dem Saarland. Das könne neben den Rechtshilfeersuchen auch manchmal das Herstellen von Kontakten sein. Weiterlesen

Nato: Finnland öffnet sich für Beitritt ohne Schweden

Helsinki (dpa) – Nach drastischen Aussagen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu Schwedens Nato-Mitgliedschaft zeigt sich Finnland erstmals offen, dem Bündnis unter Umständen auch ohne seinen nordischen Partner beizutreten.

Finnland könnte gezwungen sein, einen Nato-Beitritt ohne seinen langjährigen Verbündeten Schweden in Betracht zu ziehen, sagte Außenminister Pekka Haavisto dem finnischen Rundfunksender Yle. Weiterlesen

Mangelnde Geschlossenheit in russischer Militärführung?

London (dpa) – Britische Geheimdienste sehen die Entlassung eines ranghohen russischen Militärs als Anzeichen mangelnder Geschlossenheit in Moskaus Militärführung.

Der Generaloberst Michail Teplinski, der im Ukraine-Krieg bislang eine wichtige Rolle gespielt habe, sei mutmaßlich entlassen worden, hieß im täglichen Kurzbericht des britischen Verteidigungsministeriums. Nach Angaben der Briten war Teplinski für den Abzug der Russen westlich des ukrainischen Dnipro-Flusses im November des vergangenen Jahres zuständig. In Russland sei er als fähiger und pragmatischer Kommandeur gelobt worden, hieß es weiter. Weiterlesen

Milliardengeschäft mit gefälschten Uhren

Von Christiane Oelrich, dpa

Biel (dpa) – Es knirscht gewaltig, wenn eine gigantische Walze Tausende Uhren plattmacht: Glas splittert, Gehäuse bersten. Solche Zerstöraktionen veranstaltet der Schweizer Uhrenindustrieverband FH. 15.000 Stück waren es vor zwei Jahren. Die Ware? Gefälschte Markenartikel wie von Rolex, Breitling oder Patek Philippe. Der Kampf gilt kriminellen Banden, die damit Milliarden verdienen. Schweizer Uhren werden gern kopiert, weil sie weltweit gefragt sind.

Der Verband legt Exportzahlen für das vergangene Jahr vor. 2021 schaffte die Branche Rekordexporte von gut 22 Milliarden Franken (heute etwa gleich Euro). Es gab einmal Schätzungen, wonach doppelt so viel gefälscht wie exportiert wird, aber die wahre Zahl weiß niemand.

Mit dem wachsenden Onlinehandel nähmen auch die illegalen Geschäfte zu, sagt Yves Bugmann, Leiter der FH-Rechtsabteilung. Das habe in der Pandemie, als noch mehr Leute den Onlinehandel entdeckten, noch einen Schub bekommen. Die Detektive des Verbands entdeckten jährlich rund eine Million unseriöse Angebote, die dann über die Plattformbetreiber aus dem Netz genommen würden.

Verein will Verbraucher sensibilisieren

Ein Klassiker bei Touristen ist die Rolex für 20 oder 30 Dollar vom Straßenmarkt oder Strand in Asien. So etwas zu kaufen, sei kein Kavaliersdelikt, wie viele meinten, sagt Eveline Capol, Leiterin der Geschäftsstelle des Schweizer Vereins Stop Piracy. «Sie unterstützen damit die organisierte Kriminalität.» Der Verein will Verbraucher sensibilisieren. Viele kämen ins Nachdenken, wenn sie erführen, dass Fälscherware unter übelsten Bedingungen hergestellt werde. Kinderarbeit kann nicht ausgeschlossen werden.

Die Industriestaatenorganisation OECD hat für die Schweizer Uhren- und Schmuckhersteller 2021 Milliardenverluste durch Fälschungen errechnet. Schon 2018 seien ihnen 1,7 Milliarden Euro entgangen. Die EU schätzt, dass nachgeahmte Produkte – also auch Kleidung, Werkzeug oder Medikamente – fast sieben Prozent ihrer Einfuhren ausmachen. «Sie sind eine bedeutende Einnahmequelle für kriminelle Vereinigungen», berichtete sie 2021.

Für den Uhrenverband sind laut Bugmann weltweit Hunderte Anwälte und Ermittler tätig, auch bei der Fußballweltmeisterschaft in Katar. «Wir konnten die Märkte reinigen.» Vor dem Start der WM hätten Detektive gefälschte Ware in Läden ausfindig gemacht. Die Polizei sei dann mit Razzien gefolgt. «Zusammen mit unseren Partnern beschlagnahmen wir jedes Jahr zwei bis drei Millionen Uhren und Begleitmaterial wie Schatullen oder Garantiescheine», sagt Bugmann.

Es ist eine gigantische Zahl, aber der Fachjournalist Thomas Gronenthal, der sich seit Jahren mit dem illegalen Markt beschäftigt und nach eigenen Angaben Fälscherfabriken in China besucht hat, lacht darüber. «Das ist die Spitze eines Eisbergs», sagt er. «Für jeden Hersteller oder Händler, dem das Handwerk gelegt wird, tauchen gleich drei neue am Horizont auf.» Nach seiner Beobachtung wird viel Gefälschtes in geschlossenen Gruppen in sozialen Medien verkauft. «Manchen Leuten machen Dinge, die kriminell riechen, auch Spaß. Das ist ein bisschen wie Steuerhinterziehung.»

«Superklone» und «Frankenwatch»

In solchen Gruppen geht es nicht um die Strand-Rolex, sondern oft um «Superklone»: Fälschungen von hoher Qualität, die auch mal ein paar Tausend Euro kosten. Das ist immer noch ein Bruchteil des Preises vieler echter Uhren. Manche Teilnehmer besäßen sogar auch Originale. «Die haben es nicht nötig, mit einer Fälschung auf dicke Hose zu machen», sagt Gronenthal. Sie bestellten etwa, um die falsche Rolex im Urlaub zu tragen. Das echte Stück sei im Safe. Neben den Superklonen gibt es auch die «Frankenwatch» – in Anlehnung an das Monster von Frankenstein, das aus Leichenteilen geschaffen wurde: Uhren, die teils aus echten, teils aus nachgemachten Teilen bestehen.

Der Uhrenverband schult Polizei und Zollbehörden in vielen Ländern, damit sie mehr Gefälschtes erkennen und aus dem Verkehr ziehen. Beim Schweizer Zoll steigen die Zahlen zwar deutlich: 2020 wurden gut 50 Prozent mehr Warensendungen abgefangen als im Jahr davor. 2021 waren es erneut 35 Prozent mehr. In absoluten Zahlen waren es etwa 2021 vergleichsweise wenig: 5959 Sendungen – angesichts von Hunderttausenden Paketen, die allein die Post jeden Tag bearbeitet.

Der Zoll sei überall überfordert, sagt Gronenthal. Er schult selbst Pfandhäuser oder Juweliere, die gebrauchte Ware verkaufen, damit sie Gefälschtes erkennen können. Er nutze zu Demonstrationszwecken selbst Plagiate. «Ich habe in den letzten Jahren sicher 300 Stücke bestellt – nicht ein einziges Mal ist eine Sendung konfisziert worden.» Die Ware werde aus China oft über Länder nach Europa gebracht, die für laxe Zollkontrollen bekannt seien, Spanien etwa.

Hotspots für den Umschlag gefälschter Uhren sind nach Angaben von Bugmann die Arabischen Emirate, die Türkei und Länder in Asien. «Auch überall, wo es Tourismus gibt.» Hersteller sitzen nach Angaben der OECD vor allem in China (gut 53 Prozent) und Hongkong (24 Prozent). Mit weitem Abstand folgen Singapur und die Türkei.

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SPD: Führungsrolle Deutschlands und neue Russland-Politik

Von Michael Fischer, dpa

Berlin (dpa) – Eine Führungsrolle Deutschlands in der Welt, Militär als Mittel der Friedenspolitik und Kehrtwende im Verhältnis zu Russland: Die SPD will ihre Außen- und Sicherheitspolitik auf dem Parteitag im Dezember neu aufstellen. Die Kommission Internationale Politik der Partei legte ein erstes Konzept dafür vor, in dem auch Fehler in den letzten Jahrzehnten eingeräumt werden – gerade, was die Russland-Politik angeht. Die Zeitenwende im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zeige, «dass wir Entwicklungen der vergangenen Jahre nicht immer richtig eingeschätzt haben».

Das Konzept der Parteikommission mit dem Titel «Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch» wurde am Montag von Parteichef Lars Klingbeil im Parteipräsidium und auf einer Pressekonferenz vorgestellt. Klingbeil hatte die Debatte über eine Neuausrichtung demokratischer Außenpolitik bereits im vergangenen Jahr mit zwei Grundsatzreden angestoßen. Darin hatte er gefordert, dass Deutschland den Anspruch einer «Führungsmacht» verfolgen und das Militär als ein Mittel der Politik verstehen sollte. Außerdem räumte er eine Reihe von Fehlern der SPD in der Russland-Politik ein. All das findet sich jetzt in dem 21-seitigen Kommissionspapier wieder, wenn auch in veränderter Form.

«Führungsrolle» statt «Führungsmacht»

Klingbeils Begriff der «Führungsmacht» taucht in dem Papier nicht auf, er war beim linken Flügel der Partei auf Vorbehalte gestoßen. Dafür ist nun von einer deutschen «Führungsrolle» die Rede. «Ein kooperativer Führungsstil ist ein moderner Führungsstil und die Antwort auf eine Welt im Umbruch», heißt es. Führung bedeute nicht, dass sich Deutschland über andere hinwegsetze, sondern mit Initiativen vorangehe um gemeinsame Ziele zu erreichen. Für viele Staaten der Welt sei Deutschland ein wichtiger Partner. «Und genau deshalb erwarten sie, dass Deutschland auf internationaler Ebene mehr Initiative zeigt und eine Führungsrolle einnimmt.»

Militär als Mittel der Friedenspolitik

Inwieweit Deutschland auch militärisch eine Führungsrolle übernehmen sollte, ist in der SPD umstritten. Das wird auch aktuell in der Diskussion über Waffenlieferungen in die Ukraine deutlich. Viele in der Partei setzen auf einen zurückhaltenden Kurs, allen voran Fraktionschef Rolf Mützenich, der sich mehr diplomatische Initiativen wünscht. Die Parteikommission benennt nun das Militär als Mittel der Friedenspolitik: «Zu einer wirkungsvollen Friedenspolitik gehören neben Diplomatie und einer engagierten Entwicklungspolitik auch die militärischen Fähigkeiten unserer Sicherheits- und Verteidigungsbündnisse.»

Das Papier enthält ein klares Bekenntnis zum Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren. Bis zum Ukraine-Krieg war das noch undenkbar. Es ist gar nicht so lange her, dass ein SPD-Außenminister Sigmar Gabriel das Ziel mit der Warnung vor einem «Militärbullen» in der Mitte Europas ablehnte. Diese Zeiten sind nun endgültig vorbei.

Sicherheit vor Russland statt mit Russland

Auch vorbei sind die Zeiten, in denen die SPD die Partnerschaft mit Russland gepflegt hat. Im immer noch gültigen Grundsatzprogramm der Partei von 2007 wird die strategische Partnerschaft mit Russland als «unverzichtbar» für Deutschland und die Europäische Union bezeichnet. Und selbst im Wahlprogramm der SPD von 2021 heißt es noch: «Frieden in Europa kann es nicht gegen, sondern nur mit Russland geben.» Nun wird dieser Satz ins Gegenteil gedreht: «Solange sich in Russland nichts fundamental ändert, wird die Sicherheit Europas vor Russland organisiert werden müssen.»

Die SPD-Kommission distanziert sich in dem Kommissions-Papier auch grundsätzlich von der Russland-Strategie, die sie über viele Jahre verfolgt hat. «Das Festhalten an der Annahme, mit immer stärkeren wirtschaftlichen Verflechtungen langfristig zu einer Demokratisierung und Stabilisierung Russlands beizutragen, war ein Fehler.»

Keine Abkopplung von China

Mit Blick auf China spricht sich die SPD in dem Papier gegen eine Abkopplung aus. «Der Dialog mit China sollte gesucht und robust und konstruktiv-kritisch geführt werden», heißt es darin. «Menschenrechtsverstöße oder Protektionismus gehören genauso angesprochen wie unser Bekenntnis zur Ein-China-Politik und zu der Überzeugung, dass die Taiwan-Frage nur einvernehmlich in einem friedlichen Verfahren geklärt werden kann.»

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Auch Spotify streicht Jobs – Chef: Zu schnell gewachsen

Stockholm (dpa) – Als nächste große Firma aus der Tech-Branche greift der Musikstreaming-Marktführer Spotify zu Entlassungen. Rund sechs Prozent der Mitarbeiter sollen gehen, wie der Gründer und Chef Daniel Ek am Montag ankündigte. Damit dürften rund 600 Jobs betroffen sein: Zum vergangenen Stichtag 30. September hatte das schwedische Unternehmen gut 9800 Vollzeitstellen.

Ek verwies darauf, dass Spotify effizienter werden müsse. Er habe – wie auch andere – gehofft, dass der geschäftliche Rückenwind aus der Corona-Pandemie andauern würde. «Rückblickend war ich zu ambitioniert bei Investitionen, die unser Umsatzwachstum überholten», schrieb Ek in einer E-Mail an die Mitarbeiter. «Ich übernehme die volle Verantwortung für die Schritte, die uns hierher gebracht haben.» Spotify plant mit Kosten zwischen 35 und 45 Millionen Euro für Abfindungen. Weiterlesen

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