International

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Knapp ein Jahr nach Kriegsbeginn hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Notwendigkeit eines vollständigen Sieges seines Landes bekräftigt. «Der russische Terror muss überall und in jeder Hinsicht verlieren: sowohl auf dem Schlachtfeld als auch insofern, dass in unserem Land keine einzige Ruine übrig bleibt», sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. «So dass wir alles wiederaufbauen und damit beweisen können, dass die Freiheit stärker ist.»

Frankreich und Australien sagten der Ukraine unterdessen die gemeinsame Lieferung von Artilleriemunition zu. Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen besuchte den Süden des angegriffenen Landes. Und Kiew macht weiter Druck für eine Olympia-Sperre Russlands. Aus Paris und Washington kommen inzwischen unterschiedliche Signale zur möglichen Lieferung von Kampfjets an die Ukraine. Weiterlesen

Kakerlake nach Ex-Partner benennen Zoo wirbt mit Spendenaktion

San Antonio (dpa) – Verlassene Singles können zum Valentinstag eine Kakerlake nach ihrem Ex-Partner benennen und an Zootiere im US-Bundesstaat Texas verfüttern lassen. Die Teilnahme an dieser kuriosen Spendenaktion sei weltweit möglich, teilte der Zoo von San Antonio am Sonntagabend (Ortszeit) auf Twitter mit. Der Tag von Valentin ist am 14. Februar – er gilt eigentlich als Schutzheiliger der Verliebten.

Je nach Höhe der Spende können sich Interessierte auf der Website des Zoos für eine Kakerlake oder ein Nagetier entscheiden, das dann verfüttert werde. Auch eine Veggie-Option gibt es – für fünf Dollar kann auch ein Salat- oder Kohlkopf symbolisch nach der Ex-Freundin oder dem Ex-Freund benannt werden. Weiterlesen

Schwerpunkte in Großregion: Energieversorgung und Mobilität

Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer will während ihrer Gipfelpräsidentschaft für die Großregion die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei Energieversorgung, Katastrophenschutz, Mobilität, Gesundheit und Bildung weiter vorantreiben. «Mit einer engeren Zusammenarbeit verbessern wir konkret das Leben der Menschen in der Großregion und damit auch in Rheinland-Pfalz», sagte die SPD-Politikerin am Montag in Mainz vor ihrer Abreise ins französische Verdun. Bei dem dortigen Gipfel an diesem Dienstag übernimmt Dreyer die Präsidentschaft der Großregion von Lothringen – zum zweiten Mal in ihrer Amtszeit als Ministerpräsidentin. Im Dezember 2024 gibt Dreyer diese dann an Belgien ab. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Ungeachtet der derzeit schwierigen Lage an der Front hat sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gegenüber den russischen Angreifern siegessicher gezeigt. «2023 muss und wird definitiv das Jahr unseres Sieges sein!», schrieb Selenskyj gestern auf Telegram. In seiner allabendlichen Videoansprache räumte er mit Blick auf den schwer umkämpften Osten seines Landes zugleich ein: «Die Situation ist sehr hart.»

Schweren russischen Beschuss meldete die Ukraine unterdessen auch im Süden auf die Stadt Cherson sowie im Osten auf Charkiw.

Selenskyj: Russland will Krieg in die Länge ziehen

Im Gebiet Donezk seien vor allem die Städte Bachmut und Wuhledar weiter ständigem russischem Beschuss ausgesetzt, sagte Selenskyj. Trotz hoher Verluste in den eigenen Reihen reduzierten die Russen ihre Angriffsintensität dort nicht. «Russland hofft, den Krieg zu verlängern und unsere Kräfte zu erschöpfen.» Weiterlesen

Dreyer informiert über Präsidentschaft der Großregion

Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz übernimmt für zwei Jahre die Gipfelpräsidentschaft in der Großregion. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) informiert an diesem Montag (12.00 Uhr) in Mainz über die Pläne der Landesregierung für diese Zeit der Präsidentschaft. Die offizielle Übergabe ist erst einen Tag später – am Dienstag – bei einem Gipfeltreffen im französischen Verdun. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Bedarf seines Landes an weiteren Waffenlieferungen über die nun zugesagten Kampfpanzer hinaus bekräftigt. «Die russische Aggression kann nur mit adäquaten Waffen gestoppt werden», sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache.

Die Ukraine braucht eigenen Angaben zufolge für die Abwehr der seit elf Monaten andauernden russischen Invasion unter anderem auch Kampfflugzeuge. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine solche Lieferung allerdings abgelehnt. Das an die Ukraine grenzende EU-Land Polen hingegen zeigt sich für diese Idee grundsätzlich offen. Auch die US-Regierung schließt die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine nicht aus. Unterdessen sind die ersten ukrainischen Soldaten zur Ausbildung am Schützenpanzer Marder in Deutschland eingetroffen. Weiterlesen

Neue Verfassungsbeschwerde gegen reformiertes BND-Gesetz

Karlsruhe (dpa) – Die weltweiten Überwachungsaktivitäten des Bundesnachrichtendienstes (BND) werden erneut zum Fall für das Bundesverfassungsgericht. Der Gesetzgeber habe sich bei der Reform des BND-Gesetzes zum Teil offen über die Vorgaben aus Karlsruhe hinweggesetzt, teilten die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und Reporter ohne Grenzen (RSF) am Donnerstag mit. Außerdem seien neue verfassungswidrige Regelungen aufgenommen worden. Die beiden Organisationen hätten deshalb gemeinsam erneut Verfassungsbeschwerde erhoben.

Sie hatten vor knapp drei Jahren ein wichtiges Urteil zum BND erstritten. Die Verfassungsrichter waren im Mai 2020 zu dem Schluss gekommen, dass die sogenannte strategische Fernmeldeaufklärung des deutschen Auslandsgeheimdienstes völlig unzureichend geregelt ist. Dabei durchforstet der BND ohne bestimmten Verdacht große Datenströme auf Informationen. Weiterlesen

Deutschland und Brasilien: Impulse für Mercosur-Abkommen

Berlin/Brasília (dpa) – Sowohl die deutsche als auch die brasilianische Regierung wollen Schwung in die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur bringen.

Man arbeite eng abgestimmt mit der Europäischen Kommission und den anderen Mitgliedstaaten daran, um zügig Lösungen zu finden, sagte Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner im Bundestag. Brantner fliegt am Wochenende mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) nach Argentinien, Chile und Brasilien.

Auch der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva dringt auf eine Einigung. «Das Abkommen mit der EU ist dringend notwendig», sagte Lula am Mittwoch (Ortszeit) in Uruguays Hauptstadt Montevideo. Er erinnerte daran, dass in seinen ersten beiden Amtszeiten (2003 bis 2010) bereits über ein solches Abkommen gesprochen worden war. In Montevideo sprach sich Lula auch für gemeinsame Verhandlungen des Mercosur mit China aus. Weiterlesen

Weltgrößte Reedereien Maersk und MSC beenden Zusammenarbeit

Kopenhagen/Genf (dpa) – Die weltgrößten Container-Reedereien Maersk und MSC beenden eine langjährige Zusammenarbeit. Man habe sich gemeinsam entschlossen, die sogenannte 2M-Allianz zum Januar 2025 aufzulösen, teilte Maersk in Kopenhagen mit.

Viel habe sich verändert, seit die beiden Unternehmen 2015 die auf zehn Jahre angelegte Vereinbarung unterzeichnet hätten, erklärten Maersk-Chef Vincent Clerc und sein MSC-Kollege Soren Toft. 2M einzustellen ebne beiden Seiten den Weg, ihre jeweiligen Strategien weiterzuverfolgen. Weiterlesen

Weltweite Störung bei Microsoft-Diensten

Redmond (dpa) – Eine weltweite Störung bei Microsoft führt zurzeit zu einem Ausfall zahlreicher Dienste des Software-Konzerns. Nutzer berichteten auf Portalen wie «allestörungen.de», dass unter anderem die Bürokommunikations-Plattform Teams und der E-Mail-Service Outlook.com nicht funktionierten. Microsoft bestätigte, dass die Netzwerk-Infrastruktur weltweit gestört sei. An einer Lösung werde gearbeitet, hieß es auf der entsprechenden Webseite des Konzerns. Weiterlesen

Zahlreiche Anfragen an grenzüberschreitende Polizeistelle

Luxemburg (dpa/lrs) – Das Zentrum für grenzüberschreitende Polizeiarbeit in Luxemburg hat seit seiner Gründung vor 20 Jahren gut 410.000 Anfragen bearbeitet. Insgesamt 40 Mitarbeiter aus Deutschland, Luxemburg, Frankreich und Belgien arbeiten hier gemeinsam mit an der Aufklärung von Straftaten in der Grenzregion. «Wir machen grundsätzlich alles, was den Kollegen aus anderen Ländern weiterhelfen kann», sagt die deutsche Koordinatorin des Gemeinsamen Zentrums für Polizei- und Zollzusammenarbeit, Caroline Nicola, aus dem Saarland. Das könne neben den Rechtshilfeersuchen auch manchmal das Herstellen von Kontakten sein. Weiterlesen

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