Deutschland

37 Jahre nach der Tat: Ex-US-Soldat gesteht Vergewaltigung

Ulm (dpa) – Fast vier Jahrzehnte nach der Tat hat ein 65-Jähriger vor dem Landgericht Ulm gestanden, eine junge Frau vergewaltigt und brutal niedergeschlagen zu haben. Ausführlich schilderte der ehemalige US-Soldat am Dienstag vor Gericht, wie er die damals 29-Jährige am 23. Oktober 1985 als Opfer ausgesucht und dann in einem Park in Göppingen vergewaltigt hat. Auch gab der Angeklagte zu, die Frau anschließend mit einem Ast niedergeschlagen zu haben.

Er sei auf seinem Balkon gestanden und habe die Frau vorbeilaufen sehen, schilderte der damals in Göppingen stationierte Ausbildungsoffizier. Dort habe er den Gedanken entwickelt, der Frau zu folgen und sie zu vergewaltigen. Doch das Warum bleibt auch nach all den Jahren unklar. Auf die wiederholten Fragen des Vorsitzenden Richters und des Staatsanwalts sagte der Angeklagte, er habe keine Antwort. Seine damalige Situation sei durch Alkohol, Drogen, Streit mit der Ehefrau und Probleme bei der Arbeit geprägt gewesen. Weiterlesen

Glasfaserausbau-Förderung wird im kommenden Jahr fortgesetzt

München/Berlin (dpa) – Der Bund wird im kommenden Jahr seine Gigabit-Förderung für schnelles Internet wieder in Milliardenhöhe aufnehmen – dabei aber die Zuschüsse noch stärker am tatsächlichen Bedarf in den Regionen ausrichten. Das kündigte das Digital- und Verkehrsministerium am Dienstag in Berlin an. Das Fördervolumen soll dabei wie in diesem Jahr rund 3,1 Milliarden Euro betragen.

Digitalminister Volker Wissing (FDP) hatte vor einer Woche das Förderprogramm für das laufende Jahr vorzeitig gestoppt, weil die zur Verfügung stehende Fördersumme ausgeschöpft war. Das hatte zu Protesten aus einzelnen Bundesländern geführt. Ziel des Gigabit-Programms ist ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz für alle Haushalte, Unternehmen, Schulen und Krankenhäuser in Deutschland. Weiterlesen

Strompreisbremse zum 1. Januar nicht umsetzbar?

Berlin (dpa) – Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft hält eine Einführung der Strompreisbremse zum 1. Januar für nicht umsetzbar. Das sagte Hauptgeschäftsführerin Kerstin Andreae in Berlin. Die Umsetzung und auch Ausgestaltung sollte kundenseitig analog zur Gaspreisbremse erfolgen. Diese werde erst zum 1. März 2023 greifen. Aus diesem Grund sei ein «Erlassen» des Dezemberabschlages als Soforthilfe geplant.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hatte dem «Handelsblatt» gesagt: «Die Entlastung beim Strompreis muss in jedem Fall spätestens im Januar einsetzen. Darauf zielen wir.» Habeck machte aber auf Schwierigkeiten bei der Finanzierung der Strompreisbremse aufmerksam. Die Regierung will das Geld dafür über die Abschöpfung von «Zufallsgewinnen» bei Stromproduzenten einholen. Weiterlesen

Steinmeier zu Besuch in Ukraine eingetroffen

Kiew (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Dienstag zu einem überraschenden Besuch in der Ukraine eingetroffen.

Er kam am Morgen mit dem Zug in der Hauptstadt Kiew an. Dort wird er sich im Laufe des Tages auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen.

In weiteren Stationen will sich Steinmeier unter anderem mit eigenen Augen einen Überblick über die Zerstörungen durch die russischen Angriffe verschaffen.

Bei seiner Ankunft in Kiew sicherte Steinmeier der Ukraine die weitere Solidarität Deutschlands zu: «Meine Botschaft an die Ukrainerinnen und Ukrainer ist: Wir stehen nicht nur an Eurer Seite. Sondern wir werden die Ukraine auch weiterhin unterstützen – wirtschaftlich, politisch und auch militärisch.» Weiterlesen

OLG Stuttgart: Urteil nach Scheitern von Söldner-Plänen

Prozess
Von Martin Oversohl, dpa

Stuttgart (dpa) – Mit einer eigenen Söldnertruppe wollten zwei frühere deutsche Soldaten im seit Jahren tobenden Bürgerkrieg im Jemen mitmischen – für die gescheiterten Pläne sind die beiden Männer am Montag in Stuttgart zu Haftstrafen von 14 und 18 Monaten verurteilt worden. Beide Strafen wurden zur Bewährung ausgesetzt.

Der Ideengeber und sein langjähriger Freund verfolgten nach eigenen Angaben und aus Sicht des Gericht ein naiv anmutendes Ziel: Mit einer bis zu 150 Mann starken Gruppe aus früheren oder auch noch aktiven Soldaten hatten die 53 und 61 Jahre alten Ex-Zeitsoldaten gehofft, den Frieden in dem zerrissenen afrikanischen Land erzwingen zu können. Die Kriegspartei Saudi-Arabien sollte die Truppe bezahlen – und wenn es gut gelaufen wäre, hätte das Ganze zum lukrativen Geschäftsmodell für andere Staaten werden können. Weiterlesen

Polizist erschießt mutmaßlichen Angreifer in Zülpich

Zülpich (dpa) – Ein Polizist hat in Zülpich (Nordrhein-Westfalen) einen mutmaßlichen Randalierer erschossen, der Beamte mit einem Messer angegriffen haben soll. Der 31-Jährige sei durch den Schuss so schwer verletzt worden, dass ein alarmierter Notarzt nur noch den Tod des Mannes festgestellt habe, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Bonn gemeinsam mit.

Demnach waren die Beamten der Polizei Euskirchen am Montagmittag verständigt worden. Eine Anruferin habe angegeben, dass ein Mann versuche, gewaltsam in das Haus seiner Eltern zu gelangen. Vor Ort hätten die Polizisten den Tatverdächtigen angetroffen. Weiterlesen

Ostdeutschland: Tausende bei Protesten gegen Energiepolitik

Leipzig/Erfurt/Magdeburg/Schwerin/Wismar (dpa) – In zahlreichen ostdeutschen Städten haben am Montagabend wieder Tausende Menschen gegen hohe Energiepreise und die Politik der Bundesregierung protestiert. Wie Polizeisprecher am Montagabend sagten, kamen in Mecklenburg-Vorpommern in mehr als 12 Städten etwa 6000 Demonstranten zusammen. Allein in Schwerin waren es 1600 Teilnehmer. Dazu kamen jeweils mehrere hundert Menschen unter anderem in Wismar, Parchim, Ludwigslust, Güstrow, Neubrandenburg, Neustrelitz und Waren an der Müritz. Weiterlesen

Siebeneinhalb Jahre Haft in «NSU 2.0»-Prozess gefordert

Mehr als 80 Schreiben mit Todesdrohungen und wüsten Beschimpfungen soll Alexander M. versendet haben. Nun haben die Schlussvorträge im NSU 2.0-Prozess begonnen. Die Staatsanwaltschaft sieht keinen Zweifel an der Schuld des Angeklagten. Die Nebenklage zweifelt an einem Einzeltäter

Frankfurt/Main (dpa) – Im Prozess um die «NSU 2.0»-Drohschreiben hat die Frankfurter Staatsanwaltschaft eine Haftstrafe von sieben Jahren und sechs Monaten gegen den Angeklagten Alexander M. gefordert. Verurteilt werden soll er unter anderem wegen Beleidigung und versuchter Nötigung, Störung des öffentlichen Friedens und Volksverhetzung. Oberstaatsanwalt Sinan Akdogan warf M. am Montag in seinem Schlussvortrag vor dem Frankfurter Landgericht vor, der Verfasser von insgesamt 81 Drohschreiben zu sein, die per Email, Fax oder SMS an Rechtsanwälte, Politikerinnen, Journalistinnen und Vertreter des öffentlichen Lebens gerichtet und mit «NSU 2.0» unterzeichnet waren. Auch Bombendrohungen gegen Gerichte habe M. versendet.M

Es bestehe kein Zweifel daran, dass M. der Verfasser gewesen sei. Er habe personenbezogene Daten über die Opfer gesammelt und sich dafür unter anderem als Polizist ausgegeben. Es handele sich um einen hochintelligenten Täter, in dessen Wohnung unter anderem Bücher zu «Methoden der Manipulation» gefunden worden seien. Die Nebenklagevertreterin hingegen kritisierte den Ermittlungsansatz, von einem Einzeltäter auszugehen. Zumindest für das allererste Drohschreiben komme ein Alternativtäter in Betracht. Und auch die Frage der umfangreichen Datenabfragen zu der Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz sei aus Sicht der Nebenklage nicht geklärt worden. Weiterlesen

Schüsse in Nürnberg: Ein Toter und ein Schwerverletzter

Nürnberg (dpa) – Bei Schüssen in der Nürnberger Südstadt ist am Montagabend ein Mann ums Leben gekommen. Ein weiterer wurde schwer verletzt. Gegen 20.00 Uhr habe es eine gewaltsame Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen gegeben, teilte ein Sprecher der Polizei auf Nachfrage mit. Hierbei seien nach ersten Erkenntnissen mehrere Schüsse abgegeben und dabei zwei Männer schwer verletzt worden. Beide wurden demnach in ein Krankenhaus gebracht, wo einer der Verletzten später starb. Die Mordkommission hat die Ermittlungen zu den Hintergründen des Vorfalls aufgenommen. Die Polizei Mittelfranken hatte auf Twitter am Abend mitgeteilt, dass es wegen eines versuchten Tötungsdeliktes einen größeren Polizeieinsatz mit zahlreichen Einsatzkräften in der Landgrabenstraße gebe. Der Bereich solle gemieden werden, hieß es weiter.

 

FDP-Experte für Ende der Impfpflicht im Gesundheitssektor

Berlin (dpa) – Der FDP-Gesundheitsexperte Andrew Ullmann ist gegen eine Verlängerung der Corona-Impflicht im Gesundheitswesen über das Jahresende hinaus. Nach heutigem Wissensstand sehe er keinen Sinn in einer Verlängerung, sagte Ullmann der Deutschen Presse-Agentur. Er sprach sich für ein Auslaufen der Impfpflicht zum 31. Dezember aus. So ist es momentan auch gesetzlich vorgesehen. Weiterlesen

«Smash» ist Jugendwort des Jahres

Stuttgart (dpa) – «Smash» ist das Jugendwort des Jahres. Der bereits seit längerem bekannte Begriff stammt wie so viele andere Wörter der Jugendsprache aus dem Englischen. Er wird vor allem als Verb («smashen») benutzt und bedeutet so viel wie «mit jemandem etwas anfangen», «jemanden abschleppen» oder auch «mit jemandem Sex haben». Das Objekt der Begierde kann auch ein «Smash» sein, mit dem man ein kleines «Smash» (Stelldichein) hat. Auf Englisch wird das Wort hingegen im Sinne von «zerschlagen», «zerschmettern» oder auch «zerbrechen» genutzt.

«Smash» setzte sich bei einem Voting des Langenscheidt-Verlags mit 43 Prozent der Stimmen klar durch, wie das Unternehmen am Dienstag in Stuttgart mitteilte. Jugendliche hatten zuvor in mehreren Runden über ihr Lieblingswort abgestimmt. Auf dem zweiten Platz folgt «bodenlos» (mies, unglaublich schlecht) mit 33 Prozent, an dritter Stelle liegt «Macher», also die Bezeichnung für jemanden, der Dinge ohne Zögern umsetzt (24 Prozent), der etwas anpackt. Weiterlesen

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