Kiew (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Dienstag zu einem überraschenden Besuch in der Ukraine eingetroffen.
Er kam am Morgen mit dem Zug in der Hauptstadt Kiew an. Dort wird er sich im Laufe des Tages auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen.
In weiteren Stationen will sich Steinmeier unter anderem mit eigenen Augen einen Überblick über die Zerstörungen durch die russischen Angriffe verschaffen.
Bei seiner Ankunft in Kiew sicherte Steinmeier der Ukraine die weitere Solidarität Deutschlands zu: «Meine Botschaft an die Ukrainerinnen und Ukrainer ist: Wir stehen nicht nur an Eurer Seite. Sondern wir werden die Ukraine auch weiterhin unterstützen – wirtschaftlich, politisch und auch militärisch.»
Dritter Versuch für Steinmeier-Reise in die Ukraine
Seine Botschaft an die Deutschen zuhause laute: «Vergessen wir nicht, was dieser Krieg für die Menschen hier in der Ukraine bedeutet, wie viel Leid, wie viel Zerstörung herrscht. Die Menschen in der Ukraine brauchen uns.»
«Mir war es wichtig, gerade jetzt in dieser Phase der Luftangriffe mit Drohnen, Marschflugkörpern und Raketen ein Zeichen der Solidarität an die Ukrainerinnen und Ukrainer zu senden», so Steinmeier. «Ich schaue wie viele Deutsche voller Bewunderung auf die Menschen hier in der Ukraine. Auf ihren Mut, auf ihre Unbeugsamkeit, die sie zeigen nicht nur an der Front, sondern auch in den Städten, die beschossen werden, und auch im ländlichen Raum.»
Der Bundespräsident besucht erstmals seit dem Beginn des Krieges am 24. Februar die Ukraine. Es ist allerdings bereits der dritte Anlauf für eine Reise dorthin. In der vergangenen Woche war diese aus Sicherheitsgründen kurzfristig verschoben worden.
Das für seinen Schutz zuständige Bundeskriminalamt (BKA) schrieb auf Twitter, es habe «angesichts der aktuellen Gefahrenlage empfohlen, die geplante Reise des Bundespräsidenten Steinmeier in die Ukraine zu verschieben».
Nun kam der Bundespräsident mit kleinster Delegation in das Kriegsland. Bei der Verschiebung in der vergangenen Woche hatte er zugesagt, der Besuch werde zeitnah nachgeholt – nur ein enger Kreis war eingeweiht, wie zeitnah dies sein würde
In den vergangenen Wochen hat Russland wiederholt mit Raketen und Drohnen die Infrastruktur der Ukraine angegriffen und die Strom- und Wärmeversorgung schwer beschädigt. Auch die Hauptstadt Kiew wurde attackiert. Vielen Ukrainerinnen und Ukrainern droht ein eisiger und dunkler Winter, wenn die Infrastruktur nicht schnell wieder aufgebaut werden kann.
Ausladung von Steinmeier als beispielloser politischer Affront
Eigentlich hatte Steinmeier bereits Mitte April nach Kiew reisen wollen – zusammen mit den Staatspräsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands. Die Initiative hierfür war von Polens Präsident Andrzej Duda ausgegangen. Unmittelbar vor dem Start kam aus Kiew aber eine Absage für Steinmeier.
Die Ausladung wurde in Berlin als beispielloser diplomatischer und politischer Affront gewertet. Erst ein Telefongespräch beider Präsidenten Anfang Mai entspannte die Lage wieder.
Steinmeier und Selenskyj wollen nun nach Angaben des Bundespräsidialamts einen gemeinsamen Appell an deutsche Städte und Gemeinden richten, kurzfristig neue Partnerschaften mit ukrainischen Kommunen zu schließen und den Menschen dort über den Winter zu helfen. Diese leiden besonders durch die Zerstörungen an der Energie-Infrastruktur infolge der jüngsten russischen Drohnen- und Raketenangriffe.
Derzeit gibt es mehr als 100 Städtepartnerschaften, die aber unterschiedlich stark gepflegt werden. 34 wurden nach Beginn des Krieges neu geknüpft.
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