Deutschland

RKI: Rückgang bei Corona-Zahlen könnte vorübergehend sein

Berlin (dpa) – Die rückläufige Entwicklung bei den gemeldeten Corona-Neuinfektionen in Deutschland könnte laut Robert Koch-Institut (RKI) mit den Herbstferien zusammenhängen.

Vergangene Woche seien die Sieben-Tage-Inzidenzen in allen Bundesländern und allen Altersgruppen gesunken, heißt es im RKI-Wochenbericht von Donnerstagabend. «Hierbei muss weiterhin der Faktor der Schulferien mit bedacht werden, der sowohl Kontakt- als auch Testverhalten beeinflusst.» Weiter hieß es, dass der Rückgang – auch angesichts der Ferien in vielen Bundesländern – vorübergehend sein könnte. Weiterlesen

Lauterbach wirbt für Fleischverzicht und Radfahren

Berlin (dpa) – Wenige Tage vor Beginn der Weltklimakonferenz in Ägypten haben Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), Klimaforscher und Ärztevertreter eine beschleunigte Abkehr von fossilen Brennstoffen gefordert und auf Gesundheitsgefahren durch den Klimawandel hingewiesen. «Klimapolitik ist immer auch Gesundheitspolitik», sagte Lauterbach am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin.

Auf dem Podium saßen auch der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, der Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung, Johan Rockström, und der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Allianz Klimawandel und Gesundheit (KLUG), Martin Herrmann. Die Experten sprachen von direkten und indirekten Einflüssen der Klimaveränderungen auf die Gesundheit wie Hitze und extreme Wetterereignisse, Allergien, Ernterückgänge durch Trockenheit, Hunger und soziale Konflikte sowie eine mögliche Begünstigung der Entstehung von Pandemien. Weiterlesen

«Meilenstein»: Ansprechstelle Safe Sport für Gewalt-Opfer

Sportpolitik
Andreas Schirmer, dpa

Mainz (dpa) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser und die Bundesländer machen beim Thema Gewalt im Sport Dampf. Bei der Sportministerkonferenz am Donnerstag in Mainz gründeten sie gemeinsam einen Trägerverein für eine Ansprechstelle für mehr Hilfe Betroffener von sexualisierter, psychischer und physischer Gewalt. Das Ziel, die Einrichtung eines unabhängigen Zentrums für Safe Sport, also für sicheren und gewaltfreien Sport, soll schon im Sommer nächsten Jahres erreicht werden.

Die Ansprechstelle soll Anfang 2023 ihre Arbeit aufnehmen, hieß es. In den Vorstand des Trägervereins wurde auch die frühere Fußball-Nationalspielerin und Bundestrainerin Steffi Jones berufen. Sitz der Einrichtung wird Berlin sein. Während die Vereinigung Athleten Deutschland Gründungsmitglied des Trägervereins ist, hat der Deutsche Olympische Sportbund bisher eine Mitwirkung abgelehnt – auch bei der Finanzierung. Weiterlesen

Beuth: Gas-und Strompreisbremse gilt für Sportvereine

Mainz (dpa) – Die Vereine des organisierten Sports werden von der Gas- und Strompreisbremse profitieren. Eine entsprechende «klarstellende Erklärung» habe die Bundesregierung gegeben, teilte die Sportministerkonferenz am Donnerstag in Mainz mit. Der aktuelle Beschluss des Bundeskanzlers mit den Regierungschefs der Länder vom Mittwoch zur Energiepreisbremse gelte ausdrücklich auch für Vereine, und damit auch für die Sportvereine, hieß es in einer Mitteilung. «Die Belastungsprobe fällt etwas kleiner aus», sagte der hessische Sportminister Peter Beuth (CDU).

 

Keine Beteiligung: DOSB begrüßt Ansprechstelle Safe Sport

Mainz (dpa) – Der Deutsche Olympische Sportbund hat die Einrichtung einer bundesweiten, unabhängigen Ansprechstelle für Betroffene sexualisierter, psychischer und physischer Gewalt im Sport durch Bund und Länder begrüßt. «Insbesondere auch, da sie sowohl für den Breiten- als auch den Spitzensport da sein und für alle Formen von interpersonaler Gewalt zuständig sein wird», sagte DOSB-Vorstand Jugendsport Christina Gassner am Donnerstag. Die Ansprechstelle werde als wichtige Ergänzung zu den bereits existierenden, bewährten Strukturen mit Anlaufstellen im organisierten Sport angesehen. Weiterlesen

Das 49-Euro-Ticket: Branche zwischen Euphorie und Skepsis

Berlin (dpa) – Die Verkehrsunternehmen halten einen Start des neuen Deutschlandtickets im Nah- und Regionalverkehr im Januar für nicht machbar. Realistisch sei eine Einführung am 1. März, sagte Oliver Wolff, Hauptgeschäftsführer des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Das Ticket sei in kurzer Frist nicht umzusetzen. Wolff sagte weiter, für eine Übergangszeit werde es das Ticket auch in Papierform geben.

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder hatten sich am Mittwochabend auf die Nachfolgelösung zum 9-Euro-Ticket geeinigt – und dabei auch einen Kompromiss im Streit um die generelle Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gefunden.

Dieser sieht nun vor, die sogenannten Regionalisierungsmittel, mit denen der Bund den ÖPNV in den Ländern mitfinanziert, um eine Milliarde Euro pro Jahr zu erhöhen. Von 2023 an sollen die Regionalisierungsmittel jährlich um drei Prozent erhöht werden. Bisher waren es 1,8 Prozent. Weiterlesen

Radfahrerin nach Unfall hirntot – Druck auf Klima-Aktivisten

Unfall mit Betonmischer
Von Marion van der Kraats und Fatima Abbas, dpa

Berlin (dpa) – Durch den Hirntod einer Radfahrerin in Berlin geraten Klima-Aktivisten unter Rechtfertigungsdruck. Bundesinnenministerin Nancy Faeser forderte ein entschiedenes Vorgehen: «Wenn Straftaten begangen werden und andere Menschen gefährdet werden, ist jede Grenze legitimen Protests überschritten», sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

«All das hat mit einer demokratischen Auseinandersetzung überhaupt nichts zu tun. Die Straftäter müssen schnell und konsequent verfolgt werden.» Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) forderte, juristisch ein Verbot der Klima-Protestgruppe «Letzte Generation» zu prüfen. Weiterlesen

Bundesregierung fordert Deutsche zur Ausreise aus Iran auf

Berlin/Teheran (dpa) – Angesichts des gewaltsamen Vorgehens der Behörden gegen Proteste im Iran hat die Bundesregierung die Deutschen dort zur Ausreise aufgefordert. «Für deutsche Staatsangehörige besteht die konkrete Gefahr, willkürlich festgenommen, verhört und zu langen Haftstrafen verurteilt zu werden», warnte das Auswärtige Amt am Donnerstag auf seiner Internetseite. Vor allem sogenannte Doppelstaater – also Menschen, die sowohl die deutsche als auch die iranische Staatsangehörigkeit haben – seien gefährdet.

Zuletzt seien es im Iran viele Ausländer willkürlich verhaftet worden, hieß es weiter aus dem Außenministerium in Berlin. Wer sich dort noch aufhalte, solle sich sehr umsichtig verhalten sowie Demonstrationen und andere Menschenansammlungen großräumig meiden. Die Proteste gegen die autoritäre Führung der Islamischen Republik dauern schon seit Mitte September. Auch am Donnerstag gingen sie weiter. Weiterlesen

IG Metall: Mehr als 100.000 Teilnehmer bei Warnstreiks

Frankfurt/Main (dpa) – Die Warnstreikwelle in der deutschen Metall- und Elektroindustrie nimmt Fahrt auf. Nach einem deutlichen Schub am Donnerstag hat die Gewerkschaft IG Metall inzwischen rund 110.000 Teilnehmer registriert, wie sie berichtete.

Die meist mehrstündigen Proteste in den Betrieben hatten am Samstag begonnen und waren wegen der verschiedenen Feiertage zunächst verhalten fortgesetzt worden. Allein am Donnerstag kamen bis zum Nachmittag rund 43.000 hinzu. Weiterlesen

Es wird kühler in Deutschland – Schnee in den Alpen erwartet

Offenbach (dpa) – Es wird vorerst kühler und herbstlicher in Deutschland: In den kommenden Tagen zieht ein Tief über Mitteleuropa und bringt, zumindest vorübergehend, kältere Luftmassen mit sich.

Dabei wird in den Alpen auch Schnee erwartet, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Offenbach mitteilte. Allerdings: «Ein starker und nachhaltiger Wintereinbruch mit Schneefällen auch in den Mittelgebirgen ist noch nicht in Sicht», sagte DWD-Meteorologe Marco Manitta. Weiterlesen

Bürger dürfen Falschparker für Anzeige fotografieren

Ansbach (dpa) – Wer Fotos von Falschparkern im Rahmen einer Anzeige an die Polizei schickt, verstößt damit im Normalfall nicht gegen den Datenschutz. Das geht aus zwei Grundsatzurteilen des Verwaltungsgerichts Ansbach hervor.

Das Gericht gab damit zwei Männern Recht, die ihre Anzeigen von Parkverstößen auf Geh- und Radwegen mit Fotos untermauert hatten. Sie bekamen deswegen vom Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht eine Verwarnung – samt einer Gebühr von je 100 Euro. Dagegen zogen die beiden vor Gericht.

Urteil von grundsätzlicher Bedeutung

Das Verwaltungsgericht verband die beiden Verfahren wegen der identischen Fragestellungen zu einer gemeinsamen Verhandlung und urteilte letztlich, dass es sich bei dem Vorgehen um eine rechtmäßige Datenverarbeitung gehandelt habe. Die genaue Begründung liegt allerdings noch nicht vor. Die Urteile sind aus juristischer Sicht von grundsätzlicher Bedeutung, allerdings noch nicht rechtskräftig. Weiterlesen

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