Suchergebnisse für: Nordrhein-Westfalen

Verbliebene Aktivisten verlassen Tunnel unter Lützerath

Erkelenz (dpa) – Fünf Tage nach Beginn der Räumung von Lützerath haben zwei noch verbliebene Klimaaktivisten einen unterirdischen Tunnel unter der Siedlung verlassen. Das Ende des einstigen Dorfes am Rande des Braunkohletagebaus Garzweiler im Westen von Nordrhein-Westfalen steht damit unmittelbar bevor.

Die Räumung sei beendet, teilten sowohl der Energiekonzern RWE als auch eine Sprecherin der Akitivisten-Initiative «Lützerath Lebt» am Montag mit. RWE will den «Rückbau» von Lützerath nach eigenen Angaben schon in den kommenden Tagen abschließen.

Die zwei Aktivisten in dem offenbar selbstgebauten, unterirdischen Tunnel hatten als letzte Besetzer des Dorfes gegolten, das zur Kohlegewinnung abgebaggert werden soll. Andere Aktivistinnen und Aktivisten hatten die Siedlung bereits in den Tagen zuvor verlassen oder waren von der Polizei weggebracht worden. Zunächst war nicht absehbar gewesen, wie lange es dauern würde, die Aktivisten im Tunnel an das Tageslicht zu holen. Die Werkfeuerwehr von RWE hatte die als «Rettung» bezeichnete Aktion übernommen. Am Montag ging dann alles plötzlich doch recht schnell. Weiterlesen

Behörden: Verdächtige planten Silvester-Anschlag

Castrop-Rauxel (dpa) – Die Terror-Verdächtigen von Castrop-Rauxel hatten nach Angaben des Landes-Justizministeriums von Nordrhein-Westfalen ursprünglich einen Anschlag am Silvesterabend im Auftrag der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geplant. Zudem wurde am Montag bekannt, dass es neue Durchsuchungen gegeben hat, bei denen weitere Beweismittel gefunden wurden.

Aus Sicherheitskreisen hieß es gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, dabei handele es sich um verdächtige Substanzen. Einen Bericht des ARD-Hauptstadtstudios, wonach es sich dabei um Substanzen zur Herstellung von Giftstoffen handelte, bestätigte ein Sprecher der Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft auf dpa-Anfrage nicht.

Die ARD-Nachricht zu den neuen Durchsuchungen platzte am Montagmorgen in eine Sondersitzung des Rechtsausschusses des Landtags zum Thema Castrop-Rauxel. Landesjustizminister Benjamin Limbach (Grüne) sagte auf Nachfrage der SPD, er habe davon selbst gerade erst durch den Bericht bei «tagesschau.de» erfahren. Weiterlesen

Mehr als 260.000 Versuchstiere pro Jahr in Rheinland-Pfalz

Mainz (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz sind nach Angaben des Deutschen Tierschutzbundes im Jahr 2021 mehr als 260.000 Tiere für Versuche genutzt oder getötet worden. Wie die Tierschützer berichteten, liegt das Bundesland damit im Mittelfeld. Die meisten Versuchstiere starben den Angaben zufolge in Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen, wo jeweils zwischen 800.000 und 900.000 Tiere verbraucht wurden. In Rheinland-Pfalz waren es laut Tierschutzbund 268.467. Weiterlesen

Rheinische Synode tagt in Düsseldorf: Megathema Bildung

Düsseldorf (dpa/lnw) – Erstmals seit drei Jahren kommt die Synode der Evangelischen Kirche im Rheinland wieder in Präsenz zusammen. Anders als in früheren Jahren trifft sich das oberste Leitungsgremium der rheinischen Kirche von Sonntag bis Freitag aber in Düsseldorf und nicht in Bad Neuenahr-Ahrweiler (Rheinland-Pfalz). Wegen der Corona-Pandemie waren die Landessynoden 2021 und 2022 im Digital-Format abgehalten worden.

Das Thema Bildung ist dieses Jahr der Schwerpunkt der Beratungen der 199 stimmberechtigten Mitglieder. Nach der Eröffnung der Synode am Sonntag mit einem Gottesdienst hält am Montag Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ein Grußwort bei der Synode. Am Dienstag steht der jährliche Rechenschaftsbericht von Präses Thorsten Latzel auf dem Programm. Weiterlesen

Dauerregen führt zu zahlreichen Einsätzen im Sauerland

Halver (dpa) – Starke Regenfällen haben im Nordwesten des Sauerlands in Nordrhein-Westfalen zu zahlreichen Einsätzen von Feuerwehr und Rettungsdienst geführt. In den frühen Nachtstunden habe es im Märkischen Kreis 480 Einsätze gegeben, sagte ein Sprecher der Kreisleitstelle am frühen Freitagmorgen. Die Feuerwehr habe etwa vollgelaufene Keller auspumpen müssen. Verletzte gab es nach ersten Erkenntnissen nicht.

Der Märkische Kreis hatte zuvor wegen des Dauerregens vor Hochwasser wegen übertretender Bäche und kleinerer Flüsse sowie vor Überflutungen von Straßen gewarnt. In Solingen, wo es in der Nacht einen Hochwasseralarm gab, stabilisierte sich die Lage an der Wupper wieder. Weiterlesen

Grüner NRW-Minister über Lützerath: «Eine schwierige Zeit»

Düsseldorf (dpa) – Nordrhein-Westfalens Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) hat sein Bedauern über die Räumung von Lützerath geäußert. «Das ist eine schwierige Zeit, der Umweltminister schläft schlecht, weil mir das weh tut», sagte Krischer am Donnerstagmorgen in «WDR 5». Er verstehe, dass insbesondere junge Menschen mit dem Klimaschutz-Tempo unzufrieden seien und mehr Anstrengungen forderten. Zugleich verteidigte der Grüne aber die Vereinbarung der Bundesregierung und der NRW-Landesregierung mit dem Energiekonzern RWE, die einen Abbau der unter Lützerath befindlichen Kohle ermöglicht und im Gegenzug einen um acht Jahre auf 2030 vorgezogenen Kohleausstieg in NRW festschreibt. Das sei eine gute Vereinbarung, die «das letzte Kapitel beim Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen schreibt», so Krischer.

Geldwäsche und Sanktionsverstoß: Justiz ermittelt gegen Russen

Nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine verhängte die Europäische Union Sanktionen gegen Anhänger von Wladimir Putin. Nun könnte einer von ihnen dagegen verstoßen haben. Auch Geldwäsche in Millionenhöhe steht im Raum. Die deutsche Justiz ermittelt mit einem Großaufgebot – auch im Südwesten.

München (dpa) – Im Zuge von Ermittlungen gegen einen Russen wegen Verstoßes gegen EU-Sanktionen und Geldwäsche in Millionenhöhe sind am Mittwoch bundesweit 24 Häuser und Wohnungen durchsucht worden. Dabei geht es Kreisen zufolge um den Russen Alischer Usmanow. Eines der Objekte war eine Villa am Tegernsee. Die Staatsanwaltschaft München II bestätigte die Identität des Tatverdächtigen nicht. Augenzeugen hatten Einsatzkräfte beobachtet, die am Morgen ein Gebäude in Rottach-Egerndurchsucht hatten. Weitere Einsätze mit insgesamt rund 250 Beamten gab es in Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Hamburg. Wo genau die Durchsuchungen im Südwesten stattfanden, war zunächst nicht bekannt. Weiterlesen

Rheinland-Pfalz hinkt NRW beim Wiederaufbau hinterher

Bundestagsabgeordneter Patrick Schnieder fordert von Landesregierung pragmatische Lösungen

Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) vergleicht in einem Beitrag den Fortschritt des Wiederaufbaus in den Flutgebieten in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz und stellt fest, dass „der Wiederaufbau nach der Flut an Erft und Ahr unterschiedlicher kaum sein könnte. In Bad Münstereifel kehren die Touristen zurück, im Ahrtal geben immer mehr Betriebe auf“. Weiterlesen

Polizisten rücken nach Lützerath vor – Erste Rangeleien

Erkelenz (dpa) – Die Polizei hat am Mittwochmorgen damit begonnen, den von Klimaaktivisten besetzten Braunkohleort Lützerath zu räumen. Es kam zu ersten Rangeleien, wie dpa-Reporter berichteten. «Die Räumung von #Lützerath hat begonnen. Der Bereich wird umzäunt. Personen im abgesperrten Bereich haben aktuell die Möglichkeit, den Ort ohne weitere polizeiliche Maßnahmen zu verlassen», schrieben die Einsatzkräfte bei Twitter.

Zuvor waren bereits Sirenen und Alarmglocken in dem besetzten Ort zu hören gewesen. Einige Aktivisten kletterten auf hohe Monopods und Tripods – das sind zusammengebundene Stämme mit Plattformen. Sie wurden in den vergangenen Tagen errichtet, um es der Polizei möglichst schwer zu machen, an die Aktivisten heranzukommen.

«Sie können den Bereich hier jetzt verlassen, ohne dass es weitere Konsequenzen für Sie hat», hieß es in einer Lautsprecher-Durchsage der Polizei. Weiterlesen

Faktencheck: Wird die Braunkohle unter Lützerath benötigt?

Lützerath (dpa) – Seit Wochen steht der Ort Lützerath im Rheinland unter großer Beobachtung, der Energiekonzern RWE will die darunter liegende Braunkohle abbauen. Ob diese tatsächlich dringend benötigt wird, ist schwierig zu sagen.

Behauptung: Die Braunkohle unter Lützerath ist notwendig, um die Versorgungssicherheit mit Energie zu gewährleisten.

Bewertung: Dazu gibt es widersprüchliche Untersuchungen.

Fakten: Die in Lützerath protestierenden Klimaaktivisten verweisen auf eine wissenschaftliche Untersuchung: Die Kurzstudie von August 2022 beschäftigt sich mit der Frage, inwiefern eine mögliche Gasknappheit Auswirkungen auf den maximal anzunehmenden Kohlebedarf hat und welche voraussichtliche Fördermenge dem gegenübersteht. Verfasst haben sie Forscherinnen und Forscher der Europa-Universität Flensburg, der Technischen Universität Berlin und des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin). Weiterlesen

Polizei informiert Bürger vor Räumungseinsatz in Lützerath

Erkelenz (dpa) – Die Polizei Aachen und der Kreis Heinsberg wollen am Dienstag über die geplante Räumung des Örtchens Lützerath und den Polizeieinsatz am Braunkohletagebau Garzweiler im Westen von Nordrhein-Westfalen informieren.

Der inzwischen von Klimaaktivisten besetzte Weiler auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz soll abgerissen werden, um die darunter liegende Braunkohle zu gewinnen. Die Aktivisten wollen das verhindern. Die kleine Ortschaft, die direkt an das große, graue Loch grenzt, ist deshalb zu einiger Berühmtheit gekommen.

Aufruf zu friedlichem Protest

Die Informationsveranstaltung ist ein Gesprächsangebot an die Bürger der 43.000-Einwohner-Stadt Erkelenz, aber auch an dort agierende Initiativen und Aktivisten. Teilnehmen werden Aachens Polizeipräsident Dirk Weinspach und Landrat Stephan Pusch (CDU). Beide haben zu friedlichen Protesten am Tagebau aufgerufen. Die Aachener Polizei hat die Einsatzleitung für die Räumung. Weiterlesen

Behinderungen im Bahnverkehr wegen Bauarbeiten

Mainz/Koblenz/Frankfurt (dpa/lrs) – Bauarbeiten im Netz der Deutschen Bahn führen derzeit zu Behinderungen im rheinland-pfälzischen Schienenverkehr. Wegen Arbeiten zwischen Niederlahnstein und Wiesbaden im rechtsrheinischen Verkehr werden nach Angaben des Zweckverbandes ZÖPNV RLP Süd noch bis 30. März zahlreiche Züge über Koblenz, Bingen und Mainz-Mombach umgeleitet. Wegen der dadurch erhöhten Belastung der Strecke zwischen Mainz und Bingen entfalle daher seit Montag der Zischentakt der Trans Regio-Linie 26 zwischen beiden Städten. Zuvor hatte der SWR darüber berichtet. Weiterlesen

Lützerath-Räumung: Polizei blickt «sorgenvoll» auf die Tage

Aachen/Erkelenz (dpa) – Die Aachener Polizei schaut «sorgenvoll» auf die kommenden Tage und Wochen, in denen die Räumung des von Klimaaktivisten besetzten Dorfes Lützerath beginnen könnte. «Das wird ein herausfordernder Einsatz mit vielen Risiken», sagte Polizeipräsident Dirk Weinspach am Montagmorgen im WDR.

In der vergangenen Woche sei es bei den Lützerath-Protesten überwiegend friedlich geblieben – am Sonntag aber sei es «das erste Mal wieder eskaliert». Unter anderem seien Steine geflogen. «Das ist erstmal kein gutes Zeichen», sagte Weinspach. «Ich hoffe, dass das sich nicht wiederholen wird in der nächsten Woche.» Weiterlesen

DRK: Mangel an Blutkonserven wird kritisch

Ratingen (dpa) – Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) warnt vor einem kritischen Mangel an Blutkonserven. In Nordrhein-Westfalen, Hessen und Rheinland-Pfalz seien nur noch so wenige Blutkonserven auf Lager, wie die Krankenhäuser innerhalb eines Tages für ihre Patienten verbrauchen, teilte der DRK-Blutspendedienst West am Donnerstag in Ratingen mit. Damit sei eine «absolut rote Linie» erreicht. Eigentlich müssten Konserven für fünf Tage auf Lager sein. Weil ungewöhnlich viele Menschen im Moment krank sind, kämen viel weniger Spender als sonst zu den Terminen. Weiterlesen

Lehren aus der Berliner Silvesternacht

Zu den Geschehnissen der Silvesternacht in mehreren deutschen Städten äußert sich der Eifeler Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder MdB wie folgt:

MdB Patrick Schnieder / CDU, (Foto: Tobias Koch)

„Die Krawalle und Ausschreitungen der Silvesternacht in mehreren deutschen Städten, insbesondere aber in Berlin, lassen mich fassungslos zurück. Es ist für mich absolut unverständlich, wie man Feuerwehrleute, Rettungssanitäter und Polizisten im Einsatz attackieren kann. Ganz ehrlich: Als Feuerwehrmann oder Rettungssanitäter wäre ich nicht bereit, mich in einigen Berliner Stadtteilen dieser blinden Wut auszusetzen und meinen Kopf hinzuhalten. Weiterlesen

Wissing: Den ÖPNV mit neuen Modellprojekten stärken

BMDV fördert sieben Innovationen mit Schwerpunkt im ländlichen Raum

Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing hat sieben Modellprojekte bekanntgegeben, die im Rahmen des zweiten Förderaufrufs des Programms „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“ eine Förderung vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) erhalten. Weiterlesen

Deutschlands First Lady ist Weihnachten auf Familien-Tour

Berlin (dpa) – Deutschlands First Lady Elke Büdenbender (60) legt seit vielen Jahren Wert auf Weihnachten im großen Familienkreis. «Seit ich von zu Hause ausgezogen bin, habe ich fast noch nie ein Weihnachtsfest bei mir zu Hause gefeiert. Wir sind immer am Heiligabend los und haben unsere große Nordrhein-Westfalen-Tour gemacht», sagte die Frau von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Wir fahren zuerst wieder zu meiner Schwiegermama, die mittlerweile 93 Jahre alt ist.» Dort gebe es Kasslerbraten mit Sauerkraut und Kartoffeln, ein traditionelles Weihnachtsessen in Breslau, von wo ihre Schwiegermutter ursprünglich stamme. Weiterlesen

Clan-Chef zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt

Düsseldorf (dpa) – Das Familienoberhaupt einer arabischstämmigen Großfamilie ist in Düsseldorf wegen Geiselnahme und Sozialbetrugs zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Zwei seiner Söhne erhielten jeweils drei Jahre Haft wegen gefährlicher Körperverletzung und gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs. Weiterlesen

«Goldene Zeiten der holländischen Malerei» im Arp Museum

Remagen (dpa) – «Goldene Zeiten der holländischen Malerei» – so heißt einer der Höhepunkte im Ausstellungsjahr 2023 des Arp Museums in Remagen. Kaum eine Epoche sei reicher an Kunst als das niederländische 17. Jahrhundert, teilte das rheinland-pfälzische Museum nahe der Landesgrenze zu Nordrhein-Westfalen am Donnerstag mit. Das «Who is Who der niederländischen Barockmalerei von Rembrandt, ter Brugghen, Hals, Leyster bis zu Dou» werde vom 16. April bis zum 20. August 2023 gezeigt. Die Werke stammten aus den privaten Sammlungen von Gustav Rau sowie George und Ilone Kremer. Weiterlesen

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