CDU arbeitet Wahlschlappe auf

Berlin (dpa) – Einen Monat nach der Bundestagswahl will die CDU eine verstärkte Aufarbeitung ihrer Schlappe angehen – und dafür am kommenden Wochenende ein Stimmungsbild an der Basis abfragen.

Mögliche Bewerber um den Parteivorsitz brachten sich erneut in Stellung. So sprach sich Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz am Wochenende für eine umfassende Neubesetzung des Präsidiums aus. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bekundete sein Interesse an einer führenden Rolle.

Die Union hatte bei der Abstimmung Ende September historisch schlecht abgeschnitten. Als Konsequenz daraus soll bei einem Bundesparteitag der gesamte CDU-Vorstand neu gewählt werden. Zunächst will die Parteispitze aber bei einer Kreisvorsitzendenkonferenz am kommenden Samstag ein Stimmungsbild zu einer Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz einholen. Anschließend soll dann von Präsidium und Bundesvorstand entschieden werden, wie die Basis konkret in die geplante Erneuerung eingebunden wird. Weiterlesen

„Auch Austausch ist wichtig für den Wiederaufbau“: Bätzing-Lichtenthäler berichtet bei Eifelkonferenz von Fortschritten nach der Flutkatstrophe

MdL Sabine Bätzing-Lichtenthäler; SPD

„Beim Wiederaufbau nach der verheerenden Flutkatastrophe haben wir in Rheinland-Pfalz erste wichtige Zwischenziele erreicht. Eine Aufgabe dieser Größenordnung kann aber nur vollends gelingen, wenn wir alle an einem Strang ziehen, den Betroffenen aufmerksam zuhören und uns immer wieder über die besten Ideen und Strategien austauschen. Weiterlesen

Zoomitarbeiter löst Rätsel um angebliche Schlange

Rheinbreitbach (dpa) – Ein Zoomitarbeiter hat das Rätsel um eine rund drei Meter lange vermeintliche Schlange in Rheinbreitbach im Kreis Neuwied gelöst. Laut Mitteilung der Polizei vom Sonntag wurde ihr am Samstagnachmittag ein Foto des angeblichen exotischen Reptils in einem Garten eines leerstehenden Hauses in der Ortsgemeinde in Rheinland-Pfalz nahe der Landesgrenze zu Nordrhein-Westfalen gesandt. Weiterlesen

Neues Eifeljahrbuch 2022 erschienen

Düren. Der Eifelverein hat sein neues Eifeljahrbuch 2022 herausgegeben. Seit 1926 nimmt der Eifelverein seine Leser vor Winterbeginn mit auf eine literarische Reise kreuz und quer durch die Eifel. Auf 222 Seiten haben 25 Autoren ihre Beiträge über Natur, Kultur, Geschichte und das Wandern zu Papier gebracht.

Diesmal erscheint das Eifeljahrbuch in einer Zeit, in der Teile der Eifel vor besonderen Herausforderungen gestellt werden. Nach wie vor haben die betroffenen Gebiete mit den Auswirkungen des Juli-Starkregens zu kämpfen, und die Wiederaufbauphase ist noch lange nicht abgeschlossen. Mut, Entschlossenheit und Optimismus sind heute  – neben finanzieller und personeller Unterstützung – mehr denn je gefragt, damit die Eifel in Gänze wieder zu vollem Glanz erstrahlen kann. Weiterlesen

«Enkeltrick»-Anrufe: Anklage gegen drei Männer

Trier (dpa/lrs) – Im Zusammenhang mit Betrugstelefonaten nach dem sogenannten Enkeltrick hat die Staatsanwaltschaft Trier Anklage gegen drei Männer erhoben. Dem Trio im Alter von 34, 38 und 53 Jahren werde gewerbsmäßiger Bandenbetrug vorgeworfen, teilte die Justiz in der Mosel-Stadt am Donnerstag mit. Die Männer sollen einer professionell organisierten Gruppe angehört haben und für 32 Taten verantwortlich sein – wobei es in 10 Fällen beim Versuch blieb. Durch den Betrug entstand laut Ermittlungen ein Schaden von insgesamt 850 000 Euro. Weiterlesen

Wegen Sturmtief: Bahnverkehr in weiten Teilen eingestellt

Offenbach (dpa) – Das Orkantief über Deutschland wirbelt den Bahnverkehr durcheinander und führt zu starken Einschränkungen. In Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt sei der Regionalbahnverkehr bis auf Weiteres eingestellt, teilt die Deutsche Bahn mit.

In Nordrhein-Westfalen war der Fernverkehr komplett eingestellt worden, seit dem Mittag rollen auf einigen Strecken wieder erste Fernzüge. Wie die Deutsche Bahn am Mittag mitteilte, werde der Zugverkehr auf ersten Strecken nach und nach wieder aufgenommen.

Die Bahn riet, sich vor Fahrtantritt zu informieren. Wer seine für diesen Donnerstag geplante Reise verschieben wolle, könne bereits gebuchte Fernverkehrstickets eine Woche bis nach Störungsende flexibel nutzen.  Weiterlesen

Drogenrazzien in NRW: Polizei hebt Marihuana-Ring aus

Hagen (dpa) – Bei einem großen Einsatz gegen die organisierte Drogenkriminalität hat die Polizei in Nordrhein-Westfalen insgesamt elf Objekte in neun Städten durchsucht. «Es geht um Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz», sagte ein Sprecher der zuständigen Polizei in Hagen am Morgen.

Laut Staatsanwaltschaft wurden sieben Verdächtige vorläufig festgenommen. Nach dpa-Informationen suchten die Ermittler nach Indoor-Marihuana-Plantagen. Es soll demnach auch Clan-Bezüge geben. Zuerst hatte die «Bild»-Zeitung über die Razzien berichtet. Weiterlesen

Corona-Notlage beenden – Bundesländer zurückhaltend

Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stößt mit seinem Vorstoß zur Beendigung der Corona-Notlage in Deutschland weiter auf ein geteiltes Echo.

Während Kommunen die Forderung guthießen, reagierte der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste mit Protest. Aus den Bundesländern kommen verhaltene Reaktionen und auch mahnende Stimmen.

Die epidemische Lage ist Grundlage für Verordnungen und zentrale Corona-Maßnahmen in Deutschland. Sie wurde erstmalig vom Bundestag im März 2020 festgestellt und später mehrfach vom Parlament verlängert. Spahn hatte sich am Montag bei Beratungen mit den Gesundheitsministern der Länder dafür ausgesprochen, dass es nicht zu einer erneuten Verlängerung kommt. Damit würde die bundesweite Corona-Notlage am 25. November auslaufen. Weiterlesen

«Keine Schülergruppe»: Hackerangriff legt Stadtverwaltung Witten lahm

Von Ulli Brünger, dpa   

Seit Tagen ist die Stadtverwaltung Witten massiv von einem Hackerangriff betroffen. Die Störungen dauern an. Die Stadt spricht von einer professionellen Attacke. IT-Experten arbeiten mit Hochdruck an dem Problem, von dem zunehmend Kommunen betroffen sind.

Witten (dpa/lnw) – Die Stadtverwaltung von Witten ist nach einem Hackerangriff weitgehend lahmgelegt. Es ist bereits der dritte Fall, bei dem eine deutsche Kommune in den vergangenen drei Monaten Ziel einer erfolgreichen Cyber-Attacke wurde. «Die städtische IT hat festgestellt, dass es sich um einen Hackerangriff handelt und die Systeme heruntergefahren», erklärte die Ruhrgebietsstadt in einer Stellungnahme. Durch den Angriff sind die Systeme der Stadt massiv eingeschränkt. Als Folge ist unter anderem die Stadtverwaltung derzeit weder per Email noch telefonisch zu erreichen», hieß es auf der städtischen Website. Weiterlesen

Bund Deutscher Karneval hofft auf Session wie vor Corona

Bexbach (dpa) – Nach einem Jahr Zwangspause aufgrund der Corona-Pandemie hofft der Bund Deutscher Karneval (BDK) für die bevorstehende Session auf eine närrische Jahreszeit wie vor der Pandemie. «Ich bin tatsächlich guter Hoffnung, dass es wieder so sein wird wie vor Corona», sagte BDK-Präsident Klaus-Ludwig Fess der Deutschen Presse-Agentur. Die Fastnachter oder Karnevalisten stünden bundesweit schon in den Startlöchern. «Sie freuen sich, dass es am 11.11. endlich wieder los geht» Weiterlesen

Rückversicherer erwarten Preisanstieg nach Flutkatastrophe

Baden-Baden/München/Hannover (dpa) – Die zwei großen deutschen Rückversicherer erwarten steigende Preise in ihrer Branche.

Sowohl die Munich Re als auch die Hannover Rück machten dafür am Montag die Flutkatastrophe des Sommers verantwortlich, die in Deutschland und mehreren Nachbarländern verheerende Schäden angerichtet hat. Ein weiterer Faktor ist nach Einschätzung beider Unternehmen der Anstieg der Inflationsrate. Sprunghaft gestiegene Preise für Baumaterial dürften auch den Wiederaufbau zerstörter Häuser in den Überschwemmungsgebieten in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen verteuern. Weiterlesen

Auch an Wochenenden wieder Rangertouren im Nationalpark Eifel

Geführte Wanderungen: Nationalparkverwaltung erweitert das Angebot

Schleiden-Gemünd, den 18.10.2021. An der Seite eines Rangers die entstehende Wildnis im Nationalpark Eifel zu entdecken, ist ein besonderes Erlebnis – eines, das während coronabedingter Zwangspause für lange Zeit nicht wie zuvor möglich war. Nachdem die Nationalparkverwaltung Anfang August den Betrieb der offenen und kostenfreien Touren an Werktagen wiederaufgenommen hatte, finden ab dem 23. Oktober auch wieder Rangertouren an Wochenenden statt. Weiterlesen

Brinkhaus ruft Union zu Zusammenhalt auf

Münster (dpa) – CDU/CSU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus hat die Union nach der Niederlage bei der Bundestagswahl zur Geschlossenheit aufgerufen.

«Wir müssen ändern, wie wir zusammenarbeiten», sagte der CDU-Politiker beim Deutschlandtag der Jungen Union am Sonntag in Münster. Dabei müssten Loyalität und Zusammenhalt wieder im Mittelpunkt stehen. Brinkhaus verwies als positives Beispiel im Wahlkampf auf die SPD, die gestanden habe wie ein Block und sei ohne Inhalte erfolgreich gewesen. Weiterlesen

Laschet und Spahn stimmen Union auf Opposition ein

Münster (dpa) – Rund drei Wochen nach der historischen Wahlniederlage der Union haben CDU-Chef Armin Laschet und sein Parteivize Jens Spahn auf eine Oppositionsrolle eingestimmt. Unionskanzlerkandidat Laschet übernahm die alleinige Verantwortung für das miserable Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl.

«Wir haben ein bitteres Ergebnis erzielt», sagte er am Samstag beim Deutschlandtag der Jungen Union in Münster. «Nichts lässt sich schön reden. Die Verantwortung trage ich als Vorsitzender und Kanzlerkandidat» Weiterlesen

CDU-Landesverbände fordern mehr Beteiligung der Basis

Berlin (dpa) – Viele Landesverbände der CDU dringen bei der Suche nach einer neuen Parteispitze auf eine stärkere Beteiligung der Basis.

So plädierte der Chef der CDU-Niedersachsen, Bernd Althusmann, für eine Mitgliederbefragung – «insbesondere dann, wenn es doch auf eine strittige Entscheidung zwischen mehreren Kandidaten hinausläuft». Der Thüringer Landesvorstand will sich auf Bundesebene für eine Mitgliederbefragung einsetzen. Ein entsprechender Leitantrag soll heute auf einem Landesparteitag beschlossen werden. Auf welche Weise die Basis einbezogen werden soll, ist in der Partei insgesamt allerdings umstritten. Einige Landesverbände blicken skeptisch auf das Instrument der Mitgliederbefragung. Weiterlesen

Mediziner scheitern mit Klage gegen Bewertungsportal

Karlsruhe (dpa) – Zwei Zahnmediziner aus Nordrhein-Westfalen müssen es dulden, auch in Zukunft beim Ärztebewertungsportal Jameda gelistet zu sein.

Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) nach Angaben vom Mittwoch. Die Richter stärkten mit der am Vorabend ergangenen Entscheidung Jameda und seinem Geschäftsmodell den Rücken: Das Portal bietet Ärzten die Möglichkeit, über kostenpflichtige «Gold»- oder «Platin»-Pakete ihr Profil mit Fotos oder anderen Funktionen aufzupeppen. Nicht zahlende Basiskunden bleibt das verwehrt. Es gebe keinen generellen Anspruch auf Gleichbehandlung zwischen Zahlern und Nichtzahlern, hatte der VI. Senat jedoch während der Verhandlung schon betont. Es komme auf den Einzelfall an. Eine Begründung der am Vorabend ergangenen Entscheidung wird nachgereicht. Weiterlesen

53 rechtsextreme Verdachtsfälle bei Polizei in NRW bestätigt

Düsseldorf (dpa) – Rund ein Jahr nach Bekanntwerden rechtsextremer Verdachtsfälle bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen hat sich dieser Verdacht in 53 Fällen bestätigt.

Das hat das Innenministerium in Düsseldorf auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitgeteilt. Die Fälle seien bereits abschließend geprüft und geahndet worden.

Die Konsequenzen waren meist dienstrechtlicher Natur: Sechs Kommissaranwärter waren entlassen worden. Bei den arbeitsrechtlichen Verfahren kam es zu zwei Kündigungen und drei Abmahnungen, hatte das Innenministerium bereits vor einigen Wochen bekannt gegeben. Weiterlesen

Umfragen: SPD-Höhenflug und CDU-Absturz in mehreren Ländern

Düsseldorf/Stuttgart (dpa) – Nach dem Wahlsieg der SPD bei der Bundestagswahl und der historischen Niederlage der Union aus CDU und CSU bestätigt sich der Höhenflug der Sozialdemokraten laut neuer Umfragen auch in mehreren Bundesländern.

Sieben Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zieht die SPD im bevölkerungsreichsten Bundesland in der Wählergunst laut einer jüngsten repräsentativen Umfrage rasant an der regierenden CDU vorbei. In einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa für die «Bild-Zeitung» legt die lange abgeschlagene SPD im Vergleich zu einer Insa-Umfrage vom Mai um 13 Prozentpunkte zu und landet damit bei 33 Prozent. Weiterlesen

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