Schulleiter im Land immer unzufriedener

Mainz (dpa/lrs) – Immer mehr Schulleiter in Rheinland-Pfalz sind unzufrieden mit ihrem Beruf. Das geht aus der neuen Forsa-Umfrage des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) hervor, die am Freitag in Mainz vorgestellt wurde. Demnach seien die hohe Arbeitsbelastung, der Lehrkräftemangel und der hohe Aufwand an Bürokratie die drei größten Probleme an rheinland-pfälzischen Schulen. «Die Politik ignoriert die Realität an den Schulen und bürdet den Schulleitungen immer mehr Aufgaben auf», sagte Lars Lamowski, stellvertretender Landesvorsitzender des VBE Rheinland-Pfalz. Er stelle eine «große Betroffenheit» unter den Schulleitern im Land fest. Weiterlesen

Grüne beraten über Nachfolge von Anne Spiegel

Mainz (dpa/lrs) – Die Grünen in Rheinland-Pfalz beraten über die Nachfolge von Anne Spiegel als Klimaschutzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin. Die 40 Jahre alte Pfälzerin soll in der neuen Bundesregierung Familienministerin werden. Das Amt hatte sie in der ersten Ampel-Regierung auch in Rheinland-Pfalz inne. Der Vorschlag für Spiegel als Bundesministerin wurde bei den Grünen in Rheinland-Pfalz freudig aufgenommen, kam für viele aber auch überraschend. Spiegel war intensiv an den Koalitionsverhandlungen in Berlin beteiligt, in der Arbeitsgruppe Klimaschutz. Weiterlesen

Weitere 25 Millionen Euro für Abfallentsorgung in Altenahr

Innenminister Roger Lewentz hat der Verbandsgemeinde Altenahr (Landkreis Ahrweiler) eine weitere Förderung aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ in Höhe von insgesamt 25 Millionen Euro bewilligt. Die Förderung dient der Erstattung der im Nachgang der Flutkatastrophe angefallenen Abfallentsorgungskosten im Bereich von Straßen, Wegen, Plätzen und Gewässern im Verbandsgemeindegebiet. Weiterlesen

Sorge vor neuer Corona-Supervariante

Johannesburg (dpa) – Die Ausbreitung einer neuen möglicherweise gefährlicheren Variante des Coronavirus im südlichen Afrika hat international Besorgnis ausgelöst.

Experten befürchten, dass die Variante B.1.1.529 wegen ungewöhnlich vieler Mutationen hoch ansteckend sein könnte und zudem den Schutzschild der Impfstoffe leichter durchdringen könnte.

Großbritannien und Israel schränkten deswegen vorsorglich den Flugverkehr in die Staaten der Region ein. Der geschäftsführende Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) rechnet damit, dass auch in Deutschland «in Kürze» der Flugverkehr ins südliche Afrika unterbrochen werden muss. Weiterlesen

Grüne stimmen über Koalitionsvertrag und Personalien ab

Berlin (dpa) – Einen Tag später als geplant beginnt heute die Urabstimmung der Grünen über den Koalitionsvertrag mit SPD und FDP.

Die 125.000 Parteimitglieder können zudem elektronisch – oder falls nötig per Post – über die künftigen grünen Ministerinnen und Minister abstimmen. Interne Querelen um die geplante Besetzung der Kabinettsposten hatten den Auftakt der Urabstimmung verzögert. Weiterlesen

Hoffen auf das große Geschäft mit Cannabis

Legalisierung für den Genuss
Von Alexander Sturm, dpa

Frankfurt/Main (dpa) – Vor Jahren die Freigabe von Cannabis für medizinische Zwecke, nun die geplante Legalisierung für den Genuss: Mit den Plänen von SPD, Grünen und FDP steht Deutschland nicht nur vor einem historischen Schritt in der Drogenpolitik.

Die Liberalisierung dürfte auch einen legalen Massenmarkt für die Droge öffnen, für den sich Hersteller schon jetzt warmlaufen. Die Branche wittert das große Geschäft und wirbt mit potenziellen Einnahmen in Milliardenhöhe für den Staat im Zuge der Legalisierung. Die Polizeigewerkschaft dagegen warnt, der illegale Handel könne dann erst recht aufblühen. Weiterlesen

Özdemir soll Agrarminister werden – Hofreiter nicht dabei

Berlin (dpa) – Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir soll in einer künftigen Bundesregierung mit SPD und FDP Agrarminister werden. Das teilten die Grünen nach stundenlangen Beratungen im Vorstand am Donnerstagabend mit. Er wäre der erste Bundesminister mit türkischem Migrationshintergrund.

Vorausgegangen war ein erbittertes Ringen zwischen Realos und linkem Flügel um die Verteilung der Kabinettsposten. Im Ergebnis sind nun drei von fünf vorgeschlagenen Grünen-Ministern Realos, zwei Linke. Drei Frauen stehen zwei Männer gegenüber. Weiterlesen

Schwerste Gesundheitskrise jemals» – Ampel unter Zugzwang

Corona-Pandemie
Von Basil Wegener, dpa

Berlin (dpa) – Die wachsende vierte Corona-Welle mit mehr als 70.000 Neuinfektionen an einem Tag setzt die geplante Ampel-Koalition noch vor Amtsantritt immer stärker unter Zugzwang. Mehr als 100.000 Menschen sind in Deutschland an oder mit Covid-19 gestorben.

«Wir starten möglicherweise diese Regierung in der schwersten Gesundheitskrise, die Deutschland jemals hatte», sagte Grünen-Chef Robert Habeck am Donnerstag in Berlin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) warnte vor überlasteten Kliniken: «Hier zählt jeder Tag» Aus den Ländern kommen immer mehr Rufe nach konsequentem Gegensteuern und Spekulationen über bevorstehende Lockdown-Maßnahmen. Mit der Zulassung des Biontech/Pfizer-Impfstoffs für Kinder können Eltern ihre fünf- bis elfjährigen Kinder bald gegen Corona impfen lassen. Weiterlesen

Das bringt die Lebensmittel-Ampel für Verbraucher und Bauern

Berlin (dpa) – Kampf gegen «Dickmacher», neue Kennzeichnungen in Supermärkten und Restaurants, mehr Tierschutz in den Ställen.

Die voraussichtlichen Ampel-Koalitionäre von SPD, FDP und Grünen planen eine Reihe von Neuregelungen, um die Landwirtschaft nachhaltiger und gesündere Ernährung einfacher zu machen. Was bringt das etwa bei Preisen und Packungsaufdrucken für Millionen Verbraucher? Für die Bauern, die ohnehin unter Kostendruck stehen, soll eine gesicherte Finanzierung organisiert werden. Denn mehr Umweltschutz und höhere Standards kosten auch mehr. Viele Details sind aber noch zu klären. Weiterlesen

Offener Brief von Ärzten gegen Corona-Regeln stößt auf Kritik

Erfurt/Coburg (dpa/lby) – Im südthüringisch-nordbayerischen Raum haben rund 50 Ärzte, Psychologen, Apotheker und weitere Beschäftigte im Gesundheitswesen in einem offenen Brief die Aufhebung aller staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen gefordert. Unter den Unterzeichnern des in einem Anzeigenblatt veröffentlichten Schreibens sind mehrere Beschäftigte des Klinikverbundes Regiomed mit Standorten in Thüringen und Bayern, wie das Unternehmen am Donnerstag auf Anfrage mitteilte. Sie fordern in dem Brief, «die notwendigen Schutz- und Abwehrmaßnahmen in die Hände des Bürgers zu legen». Weiterlesen

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