Trier (dpa) – Die Amokfahrt von Trier mit fünf Toten und vielen Verletzten ist dort auch nach einem Jahr noch sehr präsent. «Sie gehört zur Geschichte unserer Stadt», sagte Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. Am Jahrestag am nächsten Mittwoch (1. Dezember) wird Trier der Opfer in einem ökumenischen Gottesdienst gedenken. «Das wird ein Tag der Trauer. Aber auch ein Tag, wo wir selbstbewusst sagen können: Trier hat es geschafft, mit dieser Tat umzugehen», sagte er. Weiterlesen
Spiegel wechselt nach Berlin: Eder Klimaministerin
Von Michael Bauer und Ira Schaible, dpa
Mainz (dpa/lrs) – Nach dem geplanten Wechsel der rheinland-pfälzischen Klimaschutzministerin Anne Spiegel als neue Bundesfamilienministerin nach Berlin soll ihre bisherige Staatssekretärin Karin Eder (beide Grüne) den Ministerposten im Mainzer Kabinett übernehmen. Familien-, Frauen- und Jugendpolitik «sind meine Herzensthemen», und die wolle sie nun auf Bundesebene voranbringen, begründete die vierfache Mutter am Freitag ihren Weggang.
Der Koalitionsvertrag habe «wahnsinnig viele wichtige Punkte, die Deutschland insbesondere in diesem Bereich voranbringen werden». Als Beispiele nannte Spiegel den Kampf gegen Kinderarmut, Wahlalter ab 16 Jahren und die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. In der sich zuspitzenden Corona-Pandemie sei der Blick auf Kinder, Familien und Jugendliche zudem besonders wichtig. Weiterlesen
Bewerber für CDU-Bundesvorsitz stellen sich Landespartei vor
Mainz (dpa/lrs) – Die drei Bewerber für den Bundesvorsitz der CDU stellen sich in der kommenden Woche den Fragen der Parteimitglieder in Rheinland-Pfalz. Dazu sind drei Veranstaltungen in einem digitalen Format geplant, wie die rheinland-pfälzische CDU-Landeschefin Julia Klöckner und der Landeschef der Jungen Union, Jens Münster, am Freitag mitteilten. Den Auftakt macht demnach Helge Braun am nächsten Dienstag (30.11./18.00 Uhr), einen Tag später folgt Friedrich Merz (1.12./16.00 Uhr). Zum Abschluss ist Norbert Röttgen am Donnerstag (2.12./17.30 Uhr) an der Reihe. Weiterlesen
Claudia Roth soll Bundeskultur lenken
Ampel-Koalition
Von Gerd Roth, dpa
Berlin (dpa) – Als Rio Reisers Band Ton Steine Scherben die Kulturszene mit Anarcho-Songs wie «Keine Macht für niemand» politisierte, stand Claudia Roth als Managerin noch neben der Bühne.
Einige Jahrzehnte später rückt die 66-Jährige mit der Kabinettsliste der neuen Ampel-Koalition ins Rampenlicht bundesdeutscher Kulturpolitik. Die Grünen-Politikerin soll als Kulturstaatsministerin ins dann SPD-geführte Kanzleramt einziehen. Dort wartet ihre Vorgängerin Monika Grütters (CDU) auf Ablösung.
Roth hat bereits eine lange Parteikarriere hinter sich, bis heute ist sie eines der prominentesten Gesichter der Partei. Sie gilt wahlweise als Herz, Seele oder Mutter der Grünen. Mehr als elf Jahre stand sie an der Spitze. Ihr Image als im Umgang auch mal schwierige Politikerin machte sie selbstironisch zum Titel einer Kampagne für mehr Frauen bei den Grünen: «Wer nervt mehr als Claudia?» Weiterlesen
Baerbock: «Von Diktatoren nicht erpressen lassen»
Berlin (dpa) – Die Grünen-Chefin und designierte Außenministerin Annalena Baerbock hat dem autoritären belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko zweifache Erpressung vorgeworfen.
Geflüchtete Menschen würden «missbraucht, um Europa zu spalten», sagte Baerbock dem Nachrichtenmagazin «Spiegel». Zum anderen würde die Regierung von den Europäern als Gesprächspartner anerkannt werden wollen, obwohl sie die «Opposition unterdrückt». Man dürfe sich «von Diktatoren nicht erpressen lassen», sagte Baerbock. Trotzdem plädierte sie für einen Dialog mit dem Regime. «Ohne Dialog kann man keine Außenpolitik betreiben», sagte sie. Weiterlesen
Batterieförderung: Tesla verzichtet auf staatliche Förderung
Berlin/Grünheide (dpa) – Der US-Elektroautobauer Tesla verzichtet für die geplante Batteriefertigung in Grünheide bei Berlin auf eine mögliche staatliche Förderung in Milliardenhöhe. Das teilten das Bundeswirtschaftsministerium sowie Tesla auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.
Tesla habe das Bundeswirtschaftsministerium und das Wirtschaftsministerium Brandenburg darüber informiert, dass es eine Teilnahme an dem zweiten europäischen Großvorhaben zur Batteriezellfertigung (EuBatIn) nicht weiter verfolgen möchte, hieß es von dem Autobauer. Deshalb habe das Unternehmen den Antrag auf staatliche Förderung für ein IPCEI (transnationales Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse) für die Batteriefabrik in Grünheide zurückgezogen. «Tesla hält jedoch weiterhin an seinen Planungen für die Batterie- und Recyclingfabrik in der Gigafactory Berlin-Brandenburg fest» Weiterlesen
CDU-Chef wird erneut bei Online-Parteitag gewählt
Wegen Corona
Von Jörg Blank und Ulrich Steinkohl, dpa
Berlin (dpa) – Die CDU muss ihren neuen Vorsitzenden wegen der dramatischen Corona-Lage im Januar erneut bei einem Online-Parteitag wählen.
Der Bundesvorstand der Partei entschied nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen in einer digitalen Sitzung mit 19 zu 13 Stimmen, das am 21./22. Januar in Hannover in Präsenz geplante Treffen der 1001 Delegierten abzusagen. Stattdessen soll es einen digitalen Parteitag geben. Noch unklar war, ob der neue Vorsitzende dabei am 21. oder am 22. Januar gewählt wird. Dies müsse noch geklärt werden, hieß es weiter. Ein Präsenz-Parteitag soll demnach im Frühling nachgeholt werden. Weiterlesen
RKI-Präsident: Massive Kontaktreduzierung sofort nötig
Berlin (dpa) – RKI-Präsident Lothar Wieler hat die Politik eindringlich aufgefordert, gegen die immer drastischer um sich greifende Corona-Welle Maßnahmen zur sofortigen Kontaktreduzierung zu beschließen. «Wir brauchen eine massive Reduktion der Kontakte – jetzt sofort», sagte der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI) am Freitag in Berlin. Weiterlesen
FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt Ende der lähmenden Merkel-Jahre
MAINZ. „Angela Merkel hatte große Erfolge, vor allem die Bewältigung der Finanzkrise 2008 ist gegen alle Unkenrufe gelungen. Allerdings hat sie dann in der Folge alle weitere Politik auch mit einem „Fahren auf Sicht“ an der Tagespolitik und der Tagesstimmung in Deutschland orientiert – untermauert von fast täglichen Meinungsumfragen. Ein zielgerichtetes Steuern Deutschlands war das nicht und so blieben viele Felder unbearbeitet, die Digitalisierung, die Klimawende, eine Wasserstoffstrategie für Deutschland und vieles mehr, das jetzt im Koalitionsvertrag der ersten Ampel seinen Niederschlag findet“, so Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER im Landtag von Rheinland-Pfalz. Und er mahnt an: „Wir müssen den Neuen eine Chance geben!“ Weiterlesen
Untersuchungsausschuss reist ins Ahrtal
Mainz (dpa/lrs) – Der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz nimmt an Fahrt auf. Das Gremium will sich künftig grundsätzlich einmal die Woche zusammensetzen. Am 20. Dezember reisen die Mitglieder ins Ahrtal, wie der Ausschussvorsitzende Martin Haller (SPD) am Freitag mitteilte. Bei der öffentlichen «Inaugenscheinnahme» sollen sieben Orte besucht werden, unter anderem auch das Heim der Lebenshilfe in Sinzig, in dem in der Flutnacht Mitte Juli zwölf Menschen ums Leben kamen. Außerdem sollen geografische Gegebenheiten wie steile Hanglagen in Augenschein genommen werden. Weiterlesen
Dreyer freut sich über Nominierung von Spiegel und Wissing
Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer freut sich über die Nominierung von Volker Wissing und Anne Spiegel als Minister in der neuen Bundesregierung. «Volker Wissing und Anne Spiegel sind zwei sehr kompetente Persönlichkeiten, die im rheinland-pfälzischen Kabinett die Themen ihrer jeweiligen Ressorts mit Engagement und viel Leidenschaft vertreten haben und vertreten», sagte SPD-Politikerin Dreyer der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Wissing (FDP) soll Bundesminister für Verkehr und Digitales werden, Spiegel (Grüne) für Familie. Weiterlesen
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