Politik

Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hat am Freitag, dem 03.12.2021, mit der Übergabe eines Letter of Intent an den designierten Vorsitzenden des Landkreistages Rheinland-Pfalz, Landrat Achim Schwickert, Westerwaldkreis, die Absicht des Landes unterstrichen, den Prozess der Umsetzung der Digitalisierung der 24 rheinland-pfälzischen Landkreise zu fördern. Schweitzer sieht in dem Ansatz der rheinland-pfälzischen Landkreise, bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) auch den Back-Office-Bereich zu betrachten, einen wesentlichen Beitrag um die Umsetzung des OZG zu einem Erfolgsmodell zu entwickeln. „Wenn der Haushaltsgesetzgeber im nächsten Jahr die Voraussetzungen für eine Förderung schafft, freue ich mich, die Einrichtung eines Projektbüros zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie zu fördern“, führt Schweitzer weiter aus – mit dem Zusatz, dass er optimistisch sei, dass dies gelinge.

Landrat Schwickert dankte dem Minister und ergänzte, dass er sich freue, noch vor seinem eigentlichen Amtsantritt bereits so positive Signale zur Zusammenarbeit empfangen zu dürfen. „Die Herausforderungen der Digitalisierung sehen die Landkreise aus Rheinland-Pfalz weit über die Anforderungen des OZG hinaus,“ so Schwickert. Die Kreise wollten dieser Herausforderung gemeinsam begegnen und gestalten. Man habe daher in der Digitalisierungsstrategie Themenfelder beschrieben, die man gemeinsam abarbeiten wolle. „Der Prozess der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen für die Bürgerinnen und Bürger muss auch in den Verwaltungen stattfinden“, ist sich Schwickert sicher. Eine weitere wichtige Erkenntnis in diesem Zusammenhang sei das Gebot der Zusammenarbeit, Zusammenarbeit der Kreise untereinander und mit dem Land. Schweitzer und Schwickert betonten beide diesen Willen zur Zusammenarbeit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger.