Innenminister Michael Ebling hat einen Förderbescheid in Höhe von rund 2 Millionen Euro für den Rückbau von Industriehallen auf dem ehemaligen Gelände der Firma „Brohl Wellpappe“ an den Ortsbürgermeister der Gemeinde Ahrbrück, Walter Rademacher, übergeben. Weiterlesen
Selbstkritik der Ministerpräsidentin – ein Weg zur Besserung?
Patrick Kunz zur Klimawende: Zeit der Lippenbekenntnisse ist vorbei / Statt der nächsten Task Force endlich selbst handeln und entscheiden
MAINZ. Mit großen Worten und großen Zielen hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer gegenüber den Medien zu Jahresbeginn ein ernüchterndes Fazit zum Ausbau Erneuerbarer Energien und der Klimawende in Rheinland-Pfalz gezogen. Für Patrick Kunz, energie- und klimapolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, ist die Zeit der Lippenbekenntnisse vorbei. Es müsse endlich gehandelt werden. Weiterlesen
Katrin Eder: „Der Wald schützt das Klima und wird zum Motor des Baugewerbes“
Studie der Forschungsanstalt für Waldökologie und Forstwirtschaft dokumentiert hohe volkswirtschaftliche Bedeutung des Rohstoffs Holz Weiterlesen
Krankenhausreform – Gesundheitsminister Clemens Hoch: Bund will länderspezifische Besonderheiten berücksichtigen
Die Gesundheitsministerkonferenz hat in ihrer heutigen Sitzung die Reformpläne von Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach begrüßt. „Ich bin zufrieden, dass der Bund zugesichert hat, länderspezifische Besonderheiten auf dem Weg zur Reform zu berücksichtigen. Weiterlesen
Michael Hauer: „Energiegenossenschaften bringen die Energiewende direkt zu den Bürgerinnen und Bürgern“
Klimaschutzministerium finanziert mit 160.000 Euro Projekt des Landesnetzwerks Bürgerenergiegenossenschaften (LaNEG)
„Die Energiewende kann nur erfolgreich sein, wenn sie zur Bürgerenergiewende wird. Weiterlesen
Lange Wartezeiten: Ministerium sucht Gespräch mit KV
Mainz (dpa/lrs) – Nach Beschwerden über lange Wartezeiten von Patienten vor Einrichtungen des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes rund um die Feiertage will das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium mit der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) über das Thema sprechen. Weiterlesen
Angriffe auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht: Dreyer will angemessene Strafen
Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich nach den Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht für eine schnelle Verfolgung der Täter ausgesprochen. Weiterlesen
CDU Rheinland-Pfalz vor Wochen der Entscheidung
Mainz (dpa/lrs) – Die Christdemokraten in Rheinland-Pfalz stehen vor einer neuen Kursbestimmung. Nach der überraschenden Rücktrittsankündigung von CDU-Fraktionschef Christian Baldauf kommt der Vorstand der Landespartei am heutigen Dienstag (18.30 Uhr) zu internen Beratungen zusammen. Weiterlesen
Joachim Streit fassungslos über die Gewalt gegen Blaulichtfamilie
Entschiedenes Vorgehen gegen die Täter gefordert
MAINZ. Fassungslos machen den Vorsitzenden der FREIE-WÄJLER-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Joachim Streit, über die Gewalt gegenüber Rettungskräften und Polizei in der Silvesternacht – unter anderem auch im rheinland-pfälzischen Koblenz. Weiterlesen
Konsequenzen aus der Silvesternacht / CDU-Landtagsfraktion: Projekt ‚Rechtsstaat macht Schule‘ für RLP
Anette Moesta: An Schulen frühzeitig über Aufgaben, Werte und Funktionen des Rechtsstaats aufklären, um Angriffen gegen Sicherheitskräfte vorzubeugen
Landtagspräsident verurteilt Gewalt gegen Rettungskräfte
Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering hat die Gewalt gegen Rettungskräfte in der Silvesternacht scharf verurteilt. Nicht nur in Berlin, sondern auch vereinzelt in Städten in Rheinland-Pfalz, unter anderem in Koblenz, wurden Rettungskräfte in der Silvesternacht mit Feuerwerkskörpern bei Einsätzen angegriffen. Weiterlesen
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