CDU Rheinland-Pfalz vor Wochen der Entscheidung

Mainz (dpa/lrs) – Die Christdemokraten in Rheinland-Pfalz stehen vor einer neuen Kursbestimmung. Nach der überraschenden Rücktrittsankündigung von CDU-Fraktionschef Christian Baldauf kommt der Vorstand der Landespartei am heutigen Dienstag (18.30 Uhr) zu internen Beratungen zusammen. Baldauf will nach Angaben aus der Partei darüber informieren, was in der Landtagsfraktion geplant ist und sich dazu mit den Vorstandsmitgliedern austauschen.

Baldauf hatte am 22. Dezember überraschend angekündigt, dass er Ende März sein Amt als CDU-Fraktionsvorsitzender abgeben werde. Der 55-Jährige begründete dies damit, dass es «jetzt Zeit» sei, «den Übergang in der Landtagsfraktion einzuleiten». Bei einer Klausurtagung am 10. Januar will die Fraktion «die inhaltlichen und personellen Weichen für die künftige Fraktionsarbeit stellen».

Bald nach dieser Mitteilung sprachen allerdings Fraktionsmitglieder von einer heftigen internen Kontroverse, in der Kritiker Baldaufs dessen Fraktionsvorsitz in Frage gestellt haben sollen. Die Turbulenzen erinnern an die internen Streitigkeiten der CDU-Rheinland-Pfalz in den Jahren vor 1991 – seitdem ist die zuvor über Jahrzehnte hinweg regierende Partei in der Opposition.

Die Entscheidung zum künftigen Fraktionsvorsitz ist noch offen. Er oder sie soll auf der der Klausurtagung am 10. Januar gewählt werden. Als mögliche Nachfolger Baldaufs sind mehrere Landtagsabgeordnete im Gespräch, unter ihnen Generalsekretär Gordon Schnieder (47), der Parlamentarische Geschäftsführer Martin Brandl (41) und Christoph Gensch (44), der 2018/19 für knapp ein Jahr Generalsekretär war. Häufig genannt wird außerdem Helmut Martin aus dem Wahlkreis Bad Kreuznach. Der 59-jährige promovierte Anwalt ist seit April 2018 im Landtag.

Baldauf wurde im März vergangenen Jahres auch zum Landesvorsitzenden gewählt, als Nachfolger von Julia Klöckner. Damals plädierte er für einen konsequenten Kurs der Erneuerung und sagte: «Der Weg, der vor der CDU Rheinland-Pfalz liegt, ist unbequem, der ist hart, der wird auch schmerzhaft.»

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