Die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder haben im Rahmen der 93. Gesundheitsministerkonferenz, die gestern als Videokonferenz stattfand, eine Zwischenbilanz und erste Schlussfolgerungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gezogen. Die Länder haben unter anderem die Leistungen des ambulanten Bereichs und der Kassenärztlichen Vereinigungen in der Pandemiebewältigung anerkannt und die unverzichtbare Rolle des ambulanten Sektors für die Bewältigung der COVID-19-Pandemie herausgestellt. Weiterlesen
Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Arbeitslosigkeit sinkt im September deutlich – Neues Förderprogramm Betriebliche Weiterbildung startet
Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie ist die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz wieder gesunken. Im September waren 122.522 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 7.123 weniger als im August, aber 27.042 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote verringerte sich somit gegenüber dem Vormonat um 0,3 Prozentpunkte auf 5,4 Prozent. Im September 2019 lag sie bei 4,2 Prozent. Weiterlesen
Zum Bericht der Rhein-Zeitung „Ambulante Pflegedienste schlagen Alarm“ vom 25. September 2020 stellt das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium klar:
Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie unterstützt schon seit Ende März dieses Jahres die ambulanten und stationären Dienste und Einrichtungen der Pflege, der Eingliederungshilfe und der Wohnungslosenhilfe, indem es Materialien der Persönlichen Schutzausrüstung sowie Desinfektionsmittel aus den Beständen des Landes zur Verfügung stellt. Weiterlesen
Welterbe-Kommunen stimmen Durchführungsvertrag für BUGA zu
Die Bundesgartenschau 2029 ist endgültig beschlossene Sache: Die Versammlung des Welterbe-Zweckverbandes hat den dafür notwendigen Änderungen in der eigenen Satzung und dem Durchführungsvertrag zwischen BUGA 2029 GmbH, Zweckverband und Deutscher Bundesgartenschau GmbH (DBG) zugestimmt. Damit ist der Weg frei für den Finanzierungsanteil der Welterbe-Kommunen, die 14,4 Millionen Euro zum Gesamtbudget in Höhe von 108 Millionen Euro beitragen. Weiterlesen
Land bessert bei Bundesförderung nach: 2,7 Millionen Euro zusätzlich für Digitalisierung der Ausbildung in Gesundheitsfachberufen
Die enorme Bedeutung der Gesundheitsfachberufe für die Menschen in Rheinland-Pfalz zeigt sich gerade in der Corona-Pandemie besonders deutlich. Nicht nur mit ihrer Arbeit unter den aktuell erschwerten Bedingungen verdienen sich Krankenpflegehilfskräfte, Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten, Sanitäter und viele mehr Anerkennung und Respekt. Als Zeichen der Wertschätzung und zur Stärkung der Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen startet das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie nun die „Digitalisierungsinitiative Gesundheitsfachberufeschulen 2020 Rheinland-Pfalz“ mit einem Volumen von 2,7 Millionen Euro – und stärkt damit eine Sparte, die beim vom Bund finanzierten Programm „DigitalPakt Schule“ nicht bedacht worden ist. Die Mittel dafür stammen aus dem Nachtragshaushalt des Landes. Weiterlesen
Astrid Schmitt: Land verlängert Hilfen für Vereine in Not
Der Schutzschild der Landesregierung für Vereine in Not geht im Jahr 2021 in die Verlängerung. Dies teilt die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt mit.
Vereine, die durch die Corona-Pandemie in finanzielle Schieflage geraten sind, können auch im nächsten Jahr Soforthilfen des Landes von bis zu 12.000 Euro beantragen. „Wir wissen, dass die Situation vieler Vereine auch im kommenden Jahr angespannt bleiben wird“, betont Schmitt. Dies gelte insbesondere für Vereine, die ihr Vereinsleben durch Einnahmen aus Festen oder dem Betrieb einer Gaststätte finanzieren. „Wenn Miet- und Pachtkosten, Kredite oder Honorare weiterlaufen, kann für die Vereine eine sehr ernste Situation entstehen. Mit der Verlängerung des Soforthilfeprogramms durch die Landesregierung haben Vereine auch für das kommende Jahr Planungssicherheit“, hebt Astrid Schmitt hervor. Weiterlesen
Mehr Zuschauer bei Veranstaltungen möglich
Mit dem Beschluss vom 18. 09.2020 des Ministerrats setzt Rheinland-Pfalz eine Änderung zur 11. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes in Kraft, die es ermöglicht, künftig mehr Zuschauer zu Veranstaltungen zuzulassen, sofern es kein auffälliges Infektionsgeschehen gibt und die öffentliche Infrastruktur die Einhaltung des Abstands-gebotes ermöglicht. Bisher lag die Grenze bei 10 Prozent der am Veranstaltungsort vorhandenen festen Bühnen- oder Platzkapazitäten – nun wird dieser Wert auf 20 Prozent erhöht. Die Änderungsverordnung tritt am 19. September in Kraft. Grundlage für die Neuerung ist eine entsprechende Einigung der Bundesländer. Weiterlesen
Rund 500.000 EUR Fördermittel für die Menschen an der Mosel
Staatssekretär Andy Becht übergibt Bewilligungsbescheid für das Projekt „Auf- und Ausbau der Markenfamilie Faszination Mosel“ und informiert sich über die Arbeit der LAG Mosel
Faszination Mosel pur: Bei hochsommerlichen Temperaturen und strahlendem Sonnenschein überreichte Staatssekretär Andy Becht, Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz, am 15. September 2020 den Vorsitzenden der LAG Mosel und Regionalinitiative Mosel den Förderbescheid für das LEADER-Vorhaben „Auf- und Ausbau der Markenfamilie Faszination Mosel“ in der Vinothek der Familie Kühner-Adams in Mehring-Lörsch. Das Vorhaben wird in Kooperation mit den LAGn Moselfranken und „Land zum Leben Merzig-Wadern“ (Saarland) umgesetzt. Weiterlesen
Landtag beschließt zweiten Nachtragshaushalt – Schweitzer: Schutz und Chancen für Rheinland-Pfalz
Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den zweiten Nachtragshaushalt der Landesregierung für das Jahr 2020 genehmigt. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: Weiterlesen
Wissing: Antragsverfahren zum ÖPNV-Rettungsschirm startet
Die Corona-Pandemie hat insbesondere während des Lockdowns zu einem deutlichen Rückgang der Fahrgäste im ÖPNV geführt. Gleichzeitig wurde der Grundbetrieb aufrechterhalten. Um entstandene Einnahmeverluste auszugleichen, können Verkehrsunternehmen jetzt Mittel aus dem ÖPNV-Rettungsschirm erhalten. Das hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt. Weiterlesen
Neue gemeinsame Corona-Strategie für den Herbst
Mainz. Die Landesregierung hat sich in den zurückliegenden Wochen intensiv darauf vorbereitet, wie die Corona-Maßnahmen im Herbst angepasst werden können. Maßgabe dabei war, Sicherheit zu gewährleisten und Einschränkungen, wo möglich, zurückzunehmen. Die Landesregierung hat dabei eng mit den kommunalen Spitzenverbänden zusammengearbeitet, sich intensiv mit dem Corona-Expertenteam aus Medizinern, Virologen und weiteren Wissenschaftlern beraten und zahlreiche Gespräche mit wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Gruppen geführt. Am 11.09.2020 hat der Ministerrat die 11. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Weiterlesen
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