In einer Aktuellen Debatte hat der rheinland-pfälzische Landtag heute über die Situation des Waldes beraten. Dazu erklärt Nico Steinbach, forstpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Weiterlesen
Lewentz: Land stellt Konferenzplattform für Feuerwehren bereit
Mit „BigBlueButton“ stellt das Land den Angehörigen des Brand- und Katastrophenschutzes eine digitale Konferenzplattform zur Unterstützung der Aus- und Weiterbildung zur Verfügung. Den kommunalen Aufgabenträgern steht damit eine Möglichkeit für Online-Seminare offen.
„Gerade während der Corona-Pandemie steht mit der Plattform eine Alternative zu Präsenz-Seminaren bereit“, sagte Innenminister Roger Lewentz.
Für die vielen ehrenamtlich Aktiven biete die Online-Plattform aber auch weniger zeit- und kostenintensive Möglichkeiten der Teilnahme an Theorie-Seminaren, für die eine persönliche Präsenz nicht zwingend notwendig sei. Weiterlesen
Schulstart unter Corona-Bedingungen: “Besonnen, vernünftig und gut überlegt gestaltet”
Eine Woche nach dem Schulstart unter Corona-Bedingungen zieht die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück, eine positive Zwischenbilanz:
„Die Corona-Pandemie stellt unsere gesamte Bildungslandschaft vor eine nie dagewesene Herausforderung. Unter diesen besonderen Vorzeichen hat unsere Bildungsministerin Stefanie Hubig den Corona-Schulstart besonnen, vernünftig und gut überlegt gestaltet. Um den Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen wieder zu ermöglichen, haben das Bildungsministerium, die Kommunen, die Schulleitungen und die Lehrkräfte in den letzten Wochen vertrauensvoll zusammengearbeitet. Dabei war allen Beteiligten wichtig, dass der Gesundheitsschutz und das Recht der Kinder auf Bildung in Einklang gebracht werden müssen. Bereits in den Sommerferien haben die Schulen Hinweise der Landesregierung erhalten, wie das Infektionsrisiko in den Schulen möglichst gering gehalten werden kann. Der mit Gesundheitsexpertinnen- und Experten erarbeitete Hygieneplan wird fortlaufend aktualisiert. Weiterlesen
Karina Wächter wird neue Landtagsabgeordnete im Mainzer Landtag
Staffelübergabe im Landtag: Karina Wächter folgt Alexander Licht im Landtag
Karina Wächter wird neue Landtagsabgeordnete. Die 29-jährige Christdemokratin folgt zum 1. September dem langjährigen Landtagsabgeordneten Alexander Licht, der sein Abgeordnetenmandat nach fast 30-jähriger Mitgliedschaft im rheinland-pfälzischen Landtag niedergelegt hat.
„Es war mir immer eine Ehre und Verpflichtung zugleich, das Abgeordnetenmandat für meine Heimatregion auszuüben und unsere Region im rheinland-pfälzischen Landtag zu vertreten“, betont Licht. Der erfahrene Christdemokrat gehörte dem Landtag seit 1991 an und hat seitdem das Direktmandat im Wahlkreis 23 insgesamt sechs Mal gewonnen. Der Wahlkreis 23 umfasst neben den Verbandsgemeinden Bernkastel-Kues, Thalfang am Erbeskopf und die Einheitsgemeinde Morbach auch die Verbandsgemeinde Kirchberg. Weiterlesen
Land wird den Wald und die Waldbesitzenden weiter stärken
„Was Klimawandel heißt, können wir am Waldzustand ablesen,“ sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute im Rahmen einer auswärtigen Kabinettsitzung im Forstamt Donnersberg. Deswegen sei die Landesregierung entschieden im Kampf gegen den Klimawandel und gegen das Waldsterben. „Der Wald ist nicht nur unsere grüne Lunge, er ist auch die größte CO2 neutrale Industrie, die wir haben. Der Wald liefert Sauerstoff und bindet das klimaschädliche CO2. Er liefert Brennholz, Baustoff und Erholung.”
“Wir brauchen den Wald, deswegen werden wir die Waldbesitzenden weiter dabei unterstützen, den Wald zu erhalten. 2019 haben wir die Walderklärung verabschiedet und Hilfen zugesichert. Im Nachtragshaushalt haben wir im März dem Landesbetrieb Landesforsten 46,2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um das Defizit auszugleichen, das aufgrund der Klimaschäden und daraus resultierender niedriger Holzpreise sowie der erhöhten Kosten für die Waldpflege entstanden ist“, so die Ministerpräsidentin. Weiterlesen
Bus-Pool – Landkreise warnen vor zu hohen Erwartungen
„Der vom Land ins Leben gerufene Bus-Pool wird nicht alle Erwartungen für die Schülerverkehre erfüllen können, die Eltern und Schülerschaft in der Corona-Krise stellen“, das ist die Aussage von Günther Schartz, Vorsitzender des Landkreistages Rheinland-Pfalz und Landrat des Kreises Trier-Saarburg. Es sei zwar richtig, dass die Regierung; nicht zuletzt nach massiven Beschwerden aus der Elternschaft den Pool gründen wolle. Dies sei auch im Sinne der Kreise als Träger der Schülerbeförderung und werde soweit auch unterstützt. Weiterlesen
Landesregierung und Kommunale Spitzenverbände wollen abgestimmte Maßnahmen im Kampf gegen Corona
„Die Zahlen der Neuinfektionen steigen wieder stark, daher ist jetzt nicht die Zeit, um über weitere Lockerungen der Schutzmaßnahmen zu sprechen“, waren sich die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände bei ihrem Treffen in Mainz am 20.08.2020 einig. Die 10. Corona-Bekämpfungsverordnung soll daher über den 31. August 2020 hinaus bis zum 15. September 2020 verlängert werden. Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der stellvertretende Vorsitzende des Landkreistags, Landrat Dr. Fritz Brechtel, im Anschluss an ein Treffen der Landesregierung mit Vertreterinnen und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände in der Staatskanzlei erklärt. Weiterlesen
Wissing: Land unterstützt zusätzliche Schülerverkehre
Die Landesregierung fördert den Einsatz zusätzlicher Busse für die Schülerverkehre, das hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing bekanntgegeben. Dafür wird eine zentrale Bus-Börse eingerichtet, mit der freie Bus-Kapazitäten landesweit vermittelt werden können. Die Landesregierung stellt über den jüngst vorgestellten Nachtragshaushalt insgesamt 75 Millionen Euro zusätzlich für den öffentlichen Nahverkehr zu Verfügung und ergänzt damit die Bundesmittel aus dem ÖPNV-Rettungsschirm. Weiterlesen
Öko-Aktionstage: Ministerin Höfken besucht Reginenhof in Gerolstein
Der nahe dem Gerolsteiner Brunnen gelegene Milchhof Reginenhof ist mit Abstand einer der größten Betriebe des Bioland-Landesverbandes Rheinland-Pfalz/Saarland. Bereits 2018 hat der Betrieb im Rahmen der „Kooperation Landwirtschaft“ auf Bio umgestellt, hält Milchvieh und erzeugt Ackerfrüchte.
Ministerin Höfken besucht den Reginenhof anlässlich der Auftaktveranstaltung der Öko-Aktionstage 2020, am:
Sonntag, den 23. August 2020, um 15.30 Uhr
Es wird ein Hofrundgang mit anschließender Besucher-Diskussion zum Thema Ökolandbau in Rheinland-Pfalz angeboten.
Gemeinsam für Klimaschutz und Energiewende; Landkreistag und Energieagentur Rheinland-Pfalz kooperieren
Mainz. Getreu dem Motto „Gemeinsam geht’s besser“ bündeln zwei wichtige Organisationen in Rheinland-Pfalz ihre Aktivität für mehr Klimaschutz und die Forcierung der Energiewende. Am 19.08.2020 unterzeichnen der Landkreistag Rheinland-Pfalz und die Energieagentur Rheinland-Pfalz in Mainz eine entsprechende Kooperationsvereinbarung. Weiterlesen
Wissing: Weitere Hilfen für die Wirtschaft – Beteiligungsfonds für Start-ups und KMU startet
Zur Stärkung der Wirtschaft stellt Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing weitere finanzielle Hilfen zur Verfügung. Der neue Beteiligungsfonds kommt Jungunternehmen sowie kleinen und mittleren Betriebe zugute, die weiterhin Liquiditätsengpässe aufgrund der Corona-Krise erwarten. Damit führt die Landesregierung die Landeshilfen für die rheinland-pfälzische Wirtschaft fort. Anträge können ab sofort bei der ISB gestellt werden. Weiterlesen
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