MK Technology GmbH aus Grafschaft erhält Technologieprämie
Mainz. Mit den SUCCESS-Technologieprämien zeichneten Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Schmitt und Ulrich Dexheimer, Sprecher des Vorstandes der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), sieben kleine und mittlere Unternehmen aus, die neue Produkte, Komponenten, Produktionsprozesse und technologieorientierte Dienstleistungen selbst entwickelten und am Markt erfolgreich etablierten. Dabei konnte sich die MK Technology GmbH aus Grafschaft für eine Technologieprämie in Höhe von 10.000 Euro qualifizieren. Weiterlesen
„Die wichtigsten Helfer im Kampf gegen das Corona-Virus sind die Menschen. Denn das Virus lebt von persönlichen Begegnungen. Deswegen müssen wir diese reduzieren, wenn wir nicht riskieren wollen, dass die Krankheit unkontrolliert wütet. Wir können nicht übersehen: Auch die Zahl der schweren Verläufe steigt wieder und auch die Zahl der Todesfälle. Deswegen sind sich Länder und Bundesregierung einig: Wir müssen jetzt handeln! Heute gilt wieder wie im Frühjahr: ‚flatten the curve‘“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach den Beratungen des Bundes mit den Ländern. Weiterlesen
Der rheinland-pfälzische Landtag wird an diesem Freitag zu einer Sondersitzung zusammenkommen. In der Plenarsitzung wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer eine Regierungserklärung zur aktuellen Corona-Lage abgeben. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:Weiterlesen
Bei landesweiten Kontrollen am Samstag sind polizeiseitig alleine von 16 Uhr bis in die Nachtstunden 540 Ordnungswidrigkeiten nach der Coronabekämpfungs-Verordnung festgestellt worden. In rund 350 Fällen wurde entgegen den Vorgaben keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen, in rund 120 Fällen wurde der Mindestabstand nicht eingehalten und rund 60 Verstöße erfolgten im Zusammenhang mit dem Betrieb von Gaststätten. Der Großteil der Bürger hielt sich an die gültigen Vorschriften und musste daher erst gar nicht kontrolliert werden. Rund 850 Personen wurden kontrolliert. Weiterlesen
Der GStB begrüßt das Vorhaben des Landes, in Teilen mobile Lüftungsgeräte für innenliegende Räume zu fördern. In einem Statement gegenüber der dpa vom 21.10.2020 weist Dr. Karl-Heinz Frieden, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des GStB, darauf hin, dass eine zeitnahe Umsetzung nur mit einem entsprechenden Rahmen erfolgen kann. Weiterlesen
„Das Lüften der Klassenräume bleibt – neben der Einhaltung der AHA-Regeln – das A und O. Auf frische Luft in den Klassenzimmern kann auch in der kälteren Jahreszeit nicht verzichtet werden. Für Schulräume, die gebraucht werden und nicht gut zu belüften sind, können mobile Lüftungsgeräte eine Lösung sein – so die Empfehlungen des Umweltbundesamtes“, erklärte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig am Dienstagnachmittag im Anschluss an die Ministerratssitzung. Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Infektionszahlen verstärkt Rheinland-Pfalz den Schutz für ältere oder vorerkrankte Mitbürgerinnen und Mitbürger in Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe. Mit den überarbeiteten dreistufigen Handlungsempfehlungen des Landes auf Basis der neuen Testverordnung des Bundes sowie einem neuen Mustertestkonzept wird diese Gruppe intensiv in den Blick genommen. Weiterlesen
„Die Ergebnisse der EU-Agrarreform der Mitgliedsstaaten verhindern eine europaweit nachhaltigere Zukunft und eine umweltgerechtere Gestaltung der Landwirtschaft. Mit dem Beschluss des EU-Agrarrates unter deutscher Ratspräsidentschaft für die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) wurden der von der Kommission groß angekündigte ‚Green Deal‘, die ‚Vom Feld auf den Teller‘-Strategie sowie die Biodiversitätsstrategie weitgehend beerdigt. Gerade die beiden Strategien, die eine Wende in der Agrarpolitik hin zu mehr Umwelt-, Klima-, Natur- und Tierschutz bringen sollten, tauchen in dem Beschluss der Agrarministerinnen und -minister nicht auf. Weiterlesen
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (Foto: Staatskanzlei RLP, Peter Pulkowski)
Immer mehr Risikogebiete in Deutschland
„Wir betrachten das aktuelle Infektionsgeschehen mit Sorge. Nicht nur in den Großstädten erleben wir, dass der Schwellenwert von 50 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche überschritten wird. Diesen Wert haben wir als Gefahrenmarke definiert, weil die Gesundheitsämter bei noch höheren Infektionszahlen die vollständige Kontaktnachverfolgung nicht mehr leisten können. Wenn die Menschen nicht mehr vom Gesundheitsamt oder ihrer Corona Warn-App rechtzeitig erfahren, dass sie sich möglicherweise angesteckt haben und sich nicht isolieren, können wir die Infektionsketten nicht unterbrechen. Dann können wir das Virus nicht mehr bremsen. Wir Länder haben uns daher mit dem Bund ganz klar darauf verständigt: Mehr Maske und weniger Party! Die Maske und Abstand sind maximaler Schutz. Bei Partys und großen Familienfeiern fällt beides, deswegen sind sie aktuell die größten Infektionsherde.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach dem Treffen der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Merkel erklärt. Weiterlesen
v.l.n.: Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt, Polizeioberrat Christian Hamm, Staatssekretärin Nicole Steingaß, Polizeihauptkommissar Herbert Etzig, Polizeioberkommissarin Yvonne Sartoris, Polizeikommissar Sven Konrad, Polizeihauptkommissarin Sonja Bothe, Polizeikommissar Daniel Schenk)
Staatssekretärin Nicole Steingaß und die Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt informierten sich vor Ort über die aktuelle Lage der Polizeiinspektion in Daun. Sie wolle sich zunächst „bedanken für den Job, den Sie machen“, sagte die Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags, Astrid Schmitt bei einem Besuch der Polizeiinspektion (PI) Daun. „Ich habe großen Respekt vor Ihrer Arbeit, gerade jetzt in Corona-Zeiten“, ergänzt Schmitt.
Gemeinsam mit Staatssekretärin Nicole Steingaß aus dem Ministerium des Innern und für Sport, interessierten sich die beiden Politikerinnen für die aktuelle Situation der PI. Weiterlesen
Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt mitteilt, erleichtert das Land Rheinland-Pfalz die Anerkennung von Haushaltshilfen für pflegebedürftige Menschen. Das vereinfachte Anerkennungsverfahren sieht vor, dass Pflegebedürftige, die in ihrem Alltag durch eine Nachbarschaftshilfe, als Freundschaftsdienst oder im Rahmen einer Nebentätigkeit unterstützt werden, diese künftig über den Entlastungsbetrag der Pflegeversicherung von monatlich 125 Euro abrechnen können. Weiterlesen
Der rheinland-pfälzische Landtag wird an diesem Freitag zu einer Sondersitzung zusammenkommen. In der Plenarsitzung wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer eine Regierungserklärung zur aktuellen Corona-Lage abgeben. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: 
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