Mainz. Die Mindestabstände zwischen Windenergieanlagen und Siedlungen werden in Rheinland-Pfalz ab sofort ab der Mitte des Mastfußes bemessen und nicht mehr ab der Rotorspitze. Die Neuerung verfügte Staatssekretärin Nicole Steingaß in einem entsprechenden Rundschreiben an alle Landesplanungsbehörden und Planungsgemeinschaften im Land. Weiterlesen
Kultursommer 2021: Perspektiven für die Kultur in Rheinland-Pfalz
Das Kulturministerium hat in seiner Pressekonferenz am 25. Mai 2021 die Rahmenbedingungen für den diesjährigen Kultursommer vorgestellt. Nach den langen Monaten der Pandemie soll der Kultursommer helfen, die kulturelle Landschaft von Rheinland-Pfalz wiederzubeleben. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Josef Winkler: Weiterlesen
Digitaler Besuch der Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig an der Realschule plus Manderscheid
Auftaktveranstaltung der Web-App „Zukunft läuft“
Berufsorientierung auch in Zeiten der Pandemie? Eine Weiterentwicklung des Berufsorientierungs-konzeptes trotz Lockdown und Wechselunterricht? Die Realschule plus Manderscheid und das Wilhelm-von-Humboldt-Gymnasium Ludwigshafen zeigen bei der Auftaktveranstaltung zur neugestalteten Berufsorientierungs-App „Zukunft läuft“, dass dies durchaus möglich ist. Weiterlesen
Gordon Schnieder / Dennis Junk: Landesregierung lässt Feuerwehren bei der Impfung im Regen stehen
Zur Berücksichtigung der Feuerwehren in der dritten Gruppe der Impfpriorisierung und zum offenen Brief der Freiwilligen Feuerwehr Ingelheim erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Gordon Schnieder MdL, und der neue feuerwehrpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dennis Junk MdL:
„Eindrucksvoll beschreiben die ehrenamtlichen Feuerwehrfrauen und -männer in Ingelheim mit ihrem Offenen Brief gegenüber der Ministerpräsidentin und dem Innenminister die aktuelle Situation hinsichtlich der fehlenden Impfangebote und beklagen zu Recht die schleppende Terminvergabe. Auch wenn vereinzelt in Landkreisen und Städten versucht wird, über Nachrückerlisten das Problem zu lösen, so täuscht das nicht über das fehlende Einwirken der Landesregierung hinweg. Denn die Landesregierung kann ihr mangelndes Engagement in dieser Angelegenheit nicht auf andere abwälzen. Frau Dreyer und Herr Lewentz müssen dafür Sorge tragen, dass das Häkchen im Meldesystem des Landes an die richtige Stelle gesetzt wird. Unsere Feuerwehrleute brauchen jetzt eine Impfmöglichkeit“, so Schnieder. Weiterlesen
Spiegel will Artenschutz voranbringen
Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne) will den Artenschutz mit einer Vogelschutzwarte und regionalen Naturschutzstationen voranbringen. «Unser Ziel ist es, gemeinsam mit allen gesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren das Artensterben zu stoppen», sagte Spiegel am Freitag in Mainz anlässlich des Internationalen Tags der biologischen Vielfalt (22. Mai). Dafür solle das Aktionsprogramm zur Umsetzung der Biodiversitätsstrategie stärker genutzt werden, um lebenswerte Innenstädte und Dörfer zu gestalten. Weiterlesen
Keine Aufhebung der Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz geplant
Mainz (dpa) – In Rheinland-Pfalz wird es vorerst keine Aufhebung der Maskenpflicht beim Einkaufen geben. Trotz der guten Entwicklung bei den Corona-Infektionszahlen «bleiben die Grundregeln wie Maskentragen, Abstand halten, Hygienevorschriften beachten und regelmäßiges Testen die Kernstrategie gegen die Corona-Pandemie», betonte die Staatskanzlei am Freitag. Weiterlesen
Patrick Kunz zum Ausschuss-Vorsitzenden für „Europa und Eine Welt“ vorgeschlagen
Der Rheinland-Pfälzische Landtag hat mit Beschlussfassung der vorläufigen Geschäftsordnung die Anzahl und Namen der 17 Ausschüsse festgelegt. Die FREIE WÄHLER entsenden in jeden Ausschuss ein Mitglied ihrer sechsköpfigen Fraktion. Weiterlesen
Lewentz: Trotz Lockerungen nicht leichtsinnig werden
Die regionalen Polizeipräsidien werden auch während des anstehenden Pfingstwochenendes in enger Abstimmung mit den kommunalen Vollzugdiensten die Einhaltung der seit diesem Freitag geltenden Corona-Verordnung kontrollieren. Weiterlesen
Ministerpräsidentin Dreyer/Gesundheitsminister Hoch: Rheinland-Pfalz tritt in zweite Stufe des Perspektivplans ein
Am kommenden Freitag 21.5.2021 tritt die 21. Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. Mit ihr sind weitere vorsichtige Schritte aus den pandemiebedingten Beschränkungen möglich. „Gemeinsam haben die Menschen im Land viel erreicht. Weiterlesen
Benedikt Oster zum SPD-Fraktionsvize gewählt
Die SPD-Fraktion des rheinland-pfälzischen Landtags hat am Mittwoch den Abgeordneten Benedikt Oster zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der 32-jährige Binninger vertritt den Wahlkreis Cochem-Zell seit 2011 im Mainzer Parlament und wird in der kommenden Legislaturperiode dem Fraktionsvorstand angehören. Weiterlesen
Schmitt: Meilenstein für Pendler-Radrouten Ludwigshafen und Trier
Die Machbarkeitsstudien für die Pendler-Radroute Worms – Frankenthal – Ludwigshafen sowie Konz – Trier – Schweich sind fertiggestellt. In den Studien, die in Kooperation zwischen dem Land und den beteiligten Kommunen entstanden, werden die verschiedenen Möglichkeiten analysiert und jeweils eine Vorzugstrasse beschrieben. Damit sei ein weiterer Meilenstein erreicht, hat Verkehrsministerin Daniela Schmitt gesagt. Weiterlesen
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