Magdeburg (dpa) – Nach dem überraschend hohen Sieg der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt setzt Ministerpräsident Reiner Haseloff betont auf Stabilität.
Es gehe ihm vor allem um eine stabile Koalition, es dürfe keine «Wackelpartie» geben, sagte der Wahlgewinner vom Sonntagabend am Montag im ARD-«Morgenmagazin». «Die Menschen haben eben auch aus Lagern auf uns zukommend und uns ankreuzend entsprechend die Erwartung damit verbunden, dass es wirklich Stabilität gibt. Eine starke, in der Mitte verankerte Regierung.» Weiterlesen
Die SPD Rheinland-Pfalz hat ihre Landesliste für den 20. Deutschen Bundestag gewählt. 194 Vertreterinnen und Vertreter waren dafür am Samstag Open Air in Gensingen zusammengekommen. Sie wählten Thomas Hitschler mit 94,8 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen SPD. Weiterlesen
Gensingen (dpa/lrs) – Der Bundestagsabgeordnete und Sprecher der Landesgruppe in der Fraktion, Thomas Hitschler, führt die Landesliste der rheinland-pfälzischen SPD für die Bundestagswahl an. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – An der Spitze der rheinland-pfälzischen Regierung stehen drei Frauen: Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne) und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP). Weiterlesen
DANIELA SCHMITT – MINISTERIN FÜR WIRTSCHAFT, VERKEHR, LANDWIRTSCHAFT UND WEINBAU RHEINLAND-PFALZ
Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt den Landkreis Vulkaneifel mit einer Zuwendung in Höhe von 1,078 Millionen Euro für den Ausbau der Kreisstraße 5 auf der freien Strecke zwischen Weidenbach und Schutz, wie Verkehrsministerin Daniela Schmitt mitteilt. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) wird den förmlichen Bewilligungsbescheid in den nächsten Tagen versenden. Weiterlesen
Preis und Knappheit auf dem deutschen Markt rechtfertigen Exportstopp in Drittstaaten
MdL Stephan Wefelscheid/ Freie Wähler RLP
MAINZ. Trotz voller Auftragsbücher breitet sich die Sorge vieler Handwerksbetriebe in der Baubranche über die massiven Preissteigerungen von Materialien unter anderem wie Bauholz, Dämmstoffen oder Metallen in großem Maße aus. Ursächlich sind offenbar mehrere Faktoren: Weiterlesen
MAINZ. Die Landesregierung steht nunmehr vor dem Erlass der 22. Coronabekämpfungsverordnung. Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER (FW) hatte Gesundheitsminister Clemens Hoch im Vorfeld aufgefordert, die Orientierung der Einschränkungen an Inzidenzwerten der jeweiligen Landkreise aufzugeben. Weiterlesen
Rheinland-Pfalz kann aufgrund der anhaltend niedrigen Infektionszahlen umfangreichere Öffnungsschritte gehen als geplant. Das hat der Ministerrat in seiner heutigen Sitzung beschlossen. „Diese guten Entwicklungen haben wir vor allem dem sehr umsichtigen und disziplinierten Verhalten der Menschen in Rheinland-Pfalz zu verdanken. Die sich jetzt bietende Öffnungsperspektive ist zuallererst ein Erfolg der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen. Weiterlesen
Innenminister Lewentz warnt vor demokratiefeindlichen Extremisten, die aktuell verstärkt versuchen, Stimmung gegen die Corona-Impfkampagne zu machen. Dabei stehe die Impfung von Kindern und Jugendlichen besonders im Fokus, seit sich Bund und Länder darauf verständigt haben, dass mit dem Ende der Impfpriorisierung am 7. Juni auch Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren geimpft werden können. Weiterlesen
MAINZ. Im Vorfeld der Bekanntmachung der 22. Coronabekämpfungsverordnung (CVO) am heutigen Dienstag, 1. Juni, kritisiert die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion (FW) den Umgang mit der Hotellerie. Der DEHOGA Landesverband hatte informiert, dass die für den 2. Juni avisierten Öffnungen der „Hotels inklusive all ihrer Leistungen“ in Mainz kontrovers diskutiert wurden. Weiterlesen
Ministerin Daniela Schmitt (mi) mit HWK-Präsident Hans-Jörg Friese (li.) und die Hauptgeschäftsführerin der HWK Rheinhessen Anja Obermann (re)
Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt hat gemeinsam mit Handwerkskammer-Präsident Hans-Jörg Friese den „Makerspace #machdeinhandwerk“ im ehemaligen Karstadt-Gebäude mitten in der Mainzer Innenstadt eröffnet. Wo bislang im Popup-Store „lulu“ regionale Händler Produkte verkaufen, findet ab Juni auch Berufsorientierung für das Handwerk statt. Schülerinnen und Schüler sowie Interessierte können sich auf 450 Quadratmetern an Werkbänken ausprobieren und so Handwerk hautnah erleben. Damit gehen die Handwerkskammer Rheinhessen und Wirtschaftsministerium neue Wege in der Berufsorientierung – und das mitten in der Stadt. Weiterlesen
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