MdL Christian Baldauf/CDU (Foto Fredrik von Erichsen)
„Es geht in dieser dramatischen und traumatisierenden Lage vor allem darum, den Menschen Sicherheit und Vertrauen zu geben: Den Verlust von Menschenleben kann niemand ersetzen. Aber wir lassen die Men-schen und die betroffenen Regionen nicht allein. Wir stehen an ihrer Seite und wir bauen die zerstörten Orte wieder auf – koste es, was es wolle. Die Politik muss dafür sorgen, dass niemand in den betroffenen Gebieten nach der Katastrophe materiell schlechter dastehen wird als vorher“, so der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, in der heutigen Sonderausschusssitzung zur Hochwasserkatastrophe: Weiterlesen
SPD-Fraktionsvorsitzende und MdL Sabine Bätzing-Lichtenthäler / SPD
Angesichts der heutigen gemeinsamen Sitzung des Innenausschusses, des Klimaausschusses sowie des Haushalts- und Finanzausschusses zur Hochwasserkatastrophe in der Eifel erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler: Weiterlesen
“Sonst ein Anziehungspunkt für Motorsportfreunde aus aller Welt ist der Nürburgring in dieser Hochwasserkatastrophe zu einem beispiellosen Ort der Hilfe und Solidarität geworden. Als zentrales Basislager starten von hier aus die Einsatzkräfte von Polizei, Bundeswehr, Rettungsdienst sowie Brand- und Katastrophenschutz aus dem gesamten Bundesgebiet ins Ahrtal, um die Not der Menschen zu lindern und Schäden zu beseitigen. Weiterlesen
Durch das katastrophale Unwetter mit intensiven Niederschlägen und starken Überflutungen sind viele Menschen in Rheinland-Pfalz in existentielle Not geraten. Die Betroffenen haben alles verloren und ihnen fehlt es an allem – von Gebrauchsgegenständen des täglichen Bedarfs bis zur Kinderbetreuung. Eine neue Online-Plattform des Landes führt Hilfsangebote und Hilfesuchende zusammen. Sie ist unter https://fluthilfe.rlp.de zu erreichen. Weiterlesen
Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt hat für die von den verheerenden Hochwasserschäden betroffenen Kommunen das Haushaltsvergaberecht zunächst bis zum Jahresende ausgesetzt. Damit können öffentliche Aufträge schneller und unbürokratischer vergeben werden. Weiterlesen
Wir FREIEN WÄHLER sind für den Ausbau der Erneuerbaren Energien, wir FREIEN WÄHLER sind für den Bau von Windrädern und Solaranlagen. Wir stehen für Nachhaltigkeit und Klimaschutz. Weiterlesen
Ich selbst kann mich noch gut an Fronleichnam 2018 als Vorboten und an den 1. und den 10. Juni erinnern, die Hauptregenereignisse mit großen Hangwassermengen, die zu Hochwasser und Überschwemmungen führten. Wir hatten gerade das Katastrophenschutz-Zentrum (KatSchZ) für solche Lagen fertiggestellt, als die Einsätze uns forderten und der Katastrophenfall ausgerufen wurde. Weiterlesen
In der Aktuellen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler ein klares Zeichen gegen Hass, Hetze und Gewalt angemahnt. „Es ist nicht hinnehmbar, dass immer mehr Lokalpolitikerinnen und Lokalpolitiker Angst vor Attacken oder Beleidigungen haben. Die Angst vor Angriffen ist ein Gift, das schleichend wirkt. Wir müssen ein Gegengift bereithalten, und wir müssen die klar benennen, die unser Gemeinwesen und unsere Kommunalpolitik durch Hass, Hetze oder gar Gewalt vergiften. Verantwortlich für die aufgezeichnete Entwicklung sind vor allem Populisten und Extremisten. Als SPD wenden wir uns gegen jede Form der Gewalt – sei sie von linksaußen oder rechts.“ Weiterlesen
Damiela Schmitt/FDP, Misterin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Bei der Ausgestaltung der zukünftigen Förderperiode der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) möchte Rheinland-Pfalz neben bewährten Maßnahmen auch neue Angebote offerieren. Im Rahmen der Anhörung der Wirtschaft- und Sozialpartner zur Ausgestaltung des GAP-Strategieplans in Rheinland-Pfalz wurden Ansätze, wie sich unsere landwirtschaftlich geprägten Gebiete weiter entwickeln sollen, diskutiert. Weiterlesen
Seit den frühen Morgenstunden haben alle fünf rheinland-pfälzischen Polizeipräsidien unter Gesamtkoordination durch das Landeskriminalamt einen landesweiten Großeinsatz zur Bekämpfung des Kindesmissbrauchs und der Kinderpornografie durchgeführt. Unterstützt wurden die Flächenpräsidien durch Kräfte der Bereitschaftspolizei. Weiterlesen
Mainz. Die Sommerferien stehen vor der Tür und die niedrigen Inzidenzen ermöglichen wieder mehr Alltag zu Beginn der Urlaubssaison. „Viele Menschen freuen sich auf freie Tage, auf Erholung und Entspannung. Weiterlesen
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