Föhren. Am Sonntag, 10. April 2022, von 14.00 Uhr bis ca. 16.30 Uhr laden die Ortsgemeinde Föhren, der Themenschwerpunkt Schöpfung der Katholischen Erwachsenenbildung und die Kolpingsfamilie der Kolpinggruppen im Bistum Trier im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Klimaschutz vor Ort“ ein zu einer Frühlings-Kräuterwanderung. Weiterlesen
Grünen-Spitze äußert sich positiv zu Spiegel-Auftritt
Berlin (dpa) – Die Spitze der Grünen hat sich positiv über einen Auftritt von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz wegen der Flutkatastrophe im Ahrtal geäußert.
«Anne Spiegel hat mit ihren Aussagen gestern gezeigt, dass sie sich mit Verantwortungsbewusstsein und Empathie für die Menschen in diesem Land einsetzt und dass ihre erste Sorge den Menschen und ihrer Not galt», so die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour in einer gemeinsamen Reaktion am Samstag in Berlin. Weiterlesen
Grüne schlagen «Umsteiger-Tickets» für Autofahrer vor
Saarbrücken (dpa/lrs) – Angesichts deutlich gestiegener Spritpreise haben die saarländischen Grünen die Einführung eines sogenannten Umsteiger-Tickets im Verkehrsverbund SaarVV vorgeschlagen. Mit einem niedrigschwelligen Fahrkartenangebot könnten Autofahrerinnen und Autofahrer entlastet und neue Fahrgäste für Bus und Bahn gewonnen werden, argumentierte der Grünen-Landtagskandidat Sören Bund-Becker am Sonntag. «Wichtig ist jetzt, kurzfristig kostengünstigere Mobilitätsalternativen anzubieten», sagte er. Das Ticket könnte zunächst für drei Monate gelten. Sollten einige bisherige Autofahrer dann dauerhaft bei Bus und Bahn bleiben, sei dies auch ein Gewinn für das Klima.
Aufbau im Ahrtal: Kritik an Gesetzentwurf zum Vergaberecht
Mainz (dpa/lrs) – Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz bemängelt einen Gesetzentwurf der drei Ampelfraktionen, der die Kommunen im Ahrtal beim Wiederaufbau zerstörter Gebäude unterstützen soll. Die Gemeinden sollen so die Möglichkeit bekommen, statt der gesetzlich vorgeschriebenen Einzelvergabe von Bauleistungen einen Generalunternehmer zu beauftragen.
Der Entwurf zur Änderung des Gesetzes zur Mittelstandsförderung sieht vor, dass die Landesregierung eine besondere Ausnahmesituation feststellt. Nur dann soll die Abkehr vom Grundsatz der Einzelvergabe von Aufträgen zulässig sein. «Das ist eine sehr weitreichende Ermächtigung, die hier stattfindet», sagte Rechnungshofpräsident Jörg Berres der Deutschen Presse-Agentur. «Diese Regelung sollte der Landtag treffen.» Weiterlesen
460 Anträge wegen Gebäudeschäden an der Ahr bewilligt
Mainz (dpa/lrs) – Die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) hat im Rahmen der Wiederaufbauhilfe für zerstörte und beschädigte Häuser an der Ahr knapp 460 Anträge mit einem Volumen in Höhe von 55,8 Millionen Euro bewilligt. Die Auszahlung erfolge mit Abschlagszahlungen in Höhe von 20 Prozent, sagte ISB-Sprecherin Claudia Wichmann der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Der Rest wird sukzessive ausgezahlt nach Baufortschritt.» Rund 1020 vollständig ausgefüllte Anträge wegen Gebäudeschäden nach der Flutkatastrophe lägen der ISB derzeit vor. Insgesamt seien es rund 1700. Weiterlesen
Eder für «scheuklappenlose Prüfung» von Tempolimit
Idar-Oberstein (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Klimaschutzministerin Katrin Eder (Grüne) hat angesichts der Preissteigerungen bei Benzin, Gas und Öl den verstärkten Ausbau der erneuerbaren Energien und eine «scheuklappenlose Prüfung» des Tempolimits gefordert. «Die Krise unserer Energieversorgung sollten wir nehmen als Booster für die langfristige Energieversorgung und noch mal eine Schippe drauf legen, was den Ausbau der erneuerbaren Energien betrifft», sagte Eder am Samstag beim Landesparteitag der Grünen in Idar-Oberstein. Weiterlesen
Spiegel-Auftritt vor Ausschuss: Grünen-Spitze positiv
Berlin (dpa) – Die Spitze der Grünen hat sich positiv über einen Auftritt von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz wegen der Flutkatastrophe im Ahrtal geäußert. «Anne Spiegel hat mit ihren Aussagen gestern gezeigt, dass sie sich mit Verantwortungsbewusstsein und Empathie für die Menschen in diesem Land einsetzt und dass ihre erste Sorge den Menschen und ihrer Not galt», so die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour in einer gemeinsamen Reaktion am Samstag in Berlin. Weiterlesen
Ministerin Spiegel im Fokus: Mammutsitzung zu Flutkatasrophe
Mainz (dpa/lrs) – In einer Mammutsitzung des rheinland-pfälzischen Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe im Ahrtal haben sich am Freitag alle Blicke auf die damalige Umweltministerin Anne Spiegel gerichtet. Noch vor der für den Abend angesetzten Befragung der Grünen-Politikerin und jetzigen Bundesfamilienministerin berichteten enge Mitarbeiter von ihr, wie sie die Flutnacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 erlebten. In der Sturzflut durch das enge Flusstal kamen 134 Menschen ums Leben. Weiterlesen
Staatssekretär Manz: «Wir können gar nichts machen»
Mainz (dpa/lrs) – Das für den Hochwasserschutz zuständige Umweltministerium in Mainz hat in der Nacht der Flutkatastrophe darauf vertraut, dass die vorgesehenen Abläufe für den Katastrophenschutz zuverlässig funktionieren. «Wir können gar nichts machen», sagte der Staatssekretär im Umweltministerium, Erwin Manz (Grüne), am Freitag im Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz. «Die Maßnahmen müssen draußen ergriffen werden vor Ort.»
Wichtig sei, dass die Informationen des Landesamts für Umwelt (LfU) auch in die betroffene Region übermittelt würden, sagte Manz. Dies habe stattgefunden, «da habe ich mich abgesichert». Der Staatssekretär sagte: «Eine Katastrophe kann nur bewältigt werden, wenn jedes Rad ineinander greift.» Eine Information aus dem Innenministerium, dass ein Campingplatz evakuiert werde, habe ihm dann ebenso wie eine Meldung über die Ausrufung von Katastrophenalarm im Kreis Vulkaneifel gezeigt: «Das Ganze läuft.» Er sei überzeugt gewesen, dass die erforderlichen Maßnahmen vor Ort ergriffen würden. Weiterlesen
Spiegels Ex-Büroleiter: Chats sind «Zerrbild»
Mainz (dpa/lrs) – Die bekanntgewordenen nicht-öffentlichen Chatprotokolle von Umweltministerin Anne Spiegel sind nach Ansicht ihres früheren Büroleiters ein «Zerrbild». «Sie ist wirklich eine sehr empathische, menschlich zugewandte Person, die sich für die Sorgen und Dinge interessiert», sagte Giuseppe Lipani, langjähriger Büroleiter der ehemaligen Integrations- und Umweltministerin in Rheinland-Pfalz am Freitag im Untersuchungsausschuss in Mainz. Er kenne die Grünen-Politikerin seit 2002, habe etwa dreieinhalb Jahre sehr eng mit ihr zusammengearbeitet und sie auch als «gute Chefin» erlebt. Weiterlesen
Weinanbau künftig in Ahr-Überschwemmungsgebieten möglich
Koblenz (dpa) – Die Winzer des bekannten Rotweingebiets Ahrtal können auch nach der dortigen Flut in den neu ausgewiesenen Überschwemmungsflächen Weinbau betreiben. Allerdings müssen sie sich teils an einige neue Regelungen halten. Das teilten die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (SGD Nord) in Koblenz und der Weinbauverband Ahr in Walporzheim am Freitag nach gemeinsamen Verhandlungen mit. Weiterlesen
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen