Berlin (dpa) – Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) wird an diesem Freitag wie geplant vor dem Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz in Mainz auftreten.
Die Ministerin werde am Abend vor dem Ausschuss aussagen, sagte eine Sprecherin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. «Sie hat immer deutlich gemacht, dass ihr dies ein sehr wichtiges Anliegen ist. Sie ist daher sehr froh, dass der Corona-Test negativ ausgefallen ist und sie tatsächlich nach Mainz fahren kann.» Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Der Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz zur Flutkatastrophe an der Ahr ist zu einer ganztägigen Sitzung zusammengekommen, in der auch die ehemalige Umweltministerin und jetzige Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) befragt werden soll. Zu Beginn der Zeugenvernehmung am Freitag ging es um eine Pressemitteilung, die am Tag der Sturzflut, dem 14. Juli 2021, um 16.43 Uhr veröffentlicht wurde. Darin hieß es mit Bezug auf Rhein und Mosel, dass «kein Extremhochwasser droht». Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die geplante Vernehmung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe am 8. April ist jetzt doch etwas früher angesetzt. Die Aussage der Regierungschefin sei an dem Tag ab 20.00 Uhr und nicht mehr von 22.00 Uhr an vorgesehen, sagte der Ausschussvorsitzende Martin Haller (SPD) am Freitag in Mainz. Weiterlesen
Offenbach (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz und im Saarland bleiben die Temperaturen zum Start ins Wochenende frühlingshaft. Am Freitag sind Höchstwerte zwischen 11 und 15 Grad zu erwarten, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Morgen in Offenbach mit. Zudem bleibt es meist sonnig und trocken, am Nachmittag werden im Westen einzelne Wolkenfelder zu erwarten. Weiterlesen
Trier (dpa/lrs) – Das Bekanntwerden vertraulicher Details aus der Politik rund um die Flutnacht an der Ahr ist nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Uwe Jun ein für Rheinland-Pfalz außergewöhnlicher Vorgang. «Es ist ungewöhnlich, dass man hier in Rheinland-Pfalz dieses Mal die Auseinandersetzung schärfer sucht und Informationen preisgibt, die zunächst nicht für die Öffentlichkeit gedacht waren», sagte der Wissenschaftler von der Universität Trier der Deutschen Presse-Agentur. Eigentlich gehe es in Rheinland-Pfalz etwas beschaulicher zu, Kontroversen würden nicht so scharf ausgetragen, wie auf der Bundesebene oder in manch anderen Bundesländern. Weiterlesen
Mainz (dpa) – Der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz will heute mit einer Befragung von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel seine Arbeit fortsetzen. Die Grünen-Politikerin war zur Zeit der Flutkatastrophe im vergangenen Juli Umweltministerin und stellvertretende Regierungschefin in Rheinland-Pfalz. Weiterlesen
Ludwigshafen (dpa) – Bei BASF in Ludwigshafen ist am Donnerstag Kühlwasser mit Chemikalien in den Rhein gelaufen. Wie das Unternehmen mitteilte, war die Emission bis zum Abend gestoppt. Der Unfall geschah laut BASF gegen 14 Uhr. Es handelt sich um ein Gemisch aus circa 800 Kilogramm Ethylenglykol und rund 30 Kilogramm Benzoesäure. Die genaue Ursache für den Austritt werde noch ermittelt. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Grünen-Chef Omid Nouripour erwartet vom geplanten Auftritt der Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) im Flut-Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags Klarheit. «Ich gehe davon aus, dass sie im Untersuchungsausschuss des Rheinland-Pfälzischen Landtages an diesem Freitag alle offenen Fragen beantworten wird», sagte Nouripour der «Neuen Osnabrücker Zeitung». «Ich weiß, wie belastend die Situation für die vielen Opfer der Flutkatastrophe sein muss, und das weiß auch Anne Spiegel.» Weiterlesen
Offenbach (dpa/lrs) – Nach einer sonnigen Woche ziehen pünktlich zum Wochenende in Rheinland-Pfalz und im Saarland Wolken auf. Am Samstag und Sonntag sei mit dichter Bewölkung zu rechnen, sagte ein Meteorologe des Deutschen Wetterdienstes (DWD). «Strahlend sonnig» werde es zunächst noch am Donnerstag und Freitag. In der Nacht auf Samstag ziehen nach Angaben des DWD von Westen Wolkenfelder auf. Vereinzelt könne es regnen, meist bleibe es allerdings niederschlagsfrei, so der Meteorologe. Die Temperaturen am Freitag liegen zwischen 12 und 15 Grad und bleiben über das Wochenende relativ konstant. In den Nächten gebe es lediglich im Bergland noch leichten Frost.
Mainz (dpa) – Wenige Tage vor der geplanten Anhörung von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz sorgen nicht-öffentliche Chatprotokolle für Aufregung.
Nach den von der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (FAZ) und Focus online veröffentlichten Kurznachrichten ging es zwischen Spiegel sowie ihren Pressesprechern am Morgen nach der Flutkatastrophe vor allem darum, ein «Wording» zu finden, dass sie rechtzeitig gewarnt hätten. Spiegel war damals Umweltministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Autofahrer in Deutschland können sich an immer mehr Orten Carsharing-Wagen leihen. Anfang des Jahres gab es 30.200 Fahrzeuge, ein Zuwachs um 15,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie der Geschäftsführer des Bundesverbands Carsharing Gunnar Nehrke sagte.
Die Zahl der Anbieter liegt bundesweit bei 243. Inzwischen stellen sie ihre Fahrzeuge an 935 Orten in Deutschland zur Verfügung – das sind Nehrke zufolge 80 mehr als ein Jahr zuvor. Carsharing sei nicht nur ein Phänomen weniger großer Städte. «Wir kommen immer mehr dahin, auch in der Fläche eine gute Carsharing-Versorgung zu haben» Weiterlesen
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