Energiepreispauschale für Studierende – Kritik an Antrag

Berlin (dpa) – Das nach monatelanger Verzögerung nun angekündigte Verfahren zur Beantragung der Energiepreispauschale für Studierende stößt auf Kritik. «Wir müssen aufpassen, dass sich junge Menschen nicht ungerecht behandelt fühlen. Anders als bei Rentnern und Berufstätigen, wurde hier mit dem Online-Antrag eine zusätzliche Hürde geschaffen», sagte die Grünen-Digitalpolitikerin Misbah Khan der Deutschen Presse-Agentur.

Einige Netzaktivisten kritisierten, dass die Studierenden gedrängt würden, für die Beantragung ein sogenanntes BundID-Konto anzulegen, obwohl die Datenschutzgrundverordnung vorschreibt, dass es auch einen analogen Weg geben muss. Weiterlesen

Schule als Rettungsanker in Not: UN-Fonds braucht Spenden

Von Christiane Oelrich, dpa

Genf (dpa) – Schule ist in Kriegszeiten oder Krisensituationen wie Erdbeben für Millionen Kinder ein Rettungsanker. Sie brauchen sichere Zufluchtsorte, geregelte Abläufe im Chaos und natürlich Unterricht. In Genf sollen bei einer Geberkonferenz der Vereinten Nationen an diesem Donnerstag 1,5 Milliarden US-Dollar (ca. 1,4 Mrd. Euro) zusammengebracht werden, um allen Minderjährigen weltweit auch in Krisenzeiten sichere Räume, Betreuung und Unterricht zu ermöglichen.

«Die Kinder haben die Krisen auf der Welt nicht verursacht, aber sie leiden am meisten darunter», sagte Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD), die an der Konferenz teilnimmt, der Deutschen Presse-Agentur. «Weltweit sind 222 Millionen Kinder im Schulalter von Konflikten, Dauerkrisen und Notsituationen betroffen – drei Mal so viele wie noch 2016. Wir können es uns nicht leisten, diese Generation zu verlieren.»

Deutschland gibt am meisten

Die deutsche Regierung ist der mit Abstand größte Geber. «Sie hat es uns ermöglicht, sieben Millionen Kindern unter den schwierigsten Bedingungen hochwertigen Unterricht zu ermöglichen», sagte die Exekutivdirektorin des UN-Fonds Education Cannot Wait (ECW – Bildung kann nicht warten), Yasmine Sherif, der dpa.

Fatuma (9) zum Beispiel hat in der von Dürre geplagten Somali-Region von Äthiopien ständig in Angst vor marodierenden Banden gelebt. Die Familie mit fünf Kindern wurde ständig vertrieben. Nun hat sie einen Ort mit relativer Ruhe gefunden, wo das Mädchen erstmals zu einer Schule geht, die der Fonds finanziert hat, mit einer warmen Mahlzeit pro Tag und sauberem Wasser – keine Selbstverständlichkeit in der Region. Fatuma lernt fleißig, wie der Fonds berichtet. «Wenn ich groß bin und ausgelernt habe, will ich Lehrerin werden», sagt sie.

Bildung oft keine Priorität

Wenn Kinder bei Katastrophen wie Erdbeben oder durch Konflikte in die Flucht geschlagen werden, geht es erstmal ums nackte Überleben. Schule gehört oft nicht zu den Prioritäten. Das hat fatale Folgen, oft ein Leben lang, weil Menschen in eine Armutsfalle geraten.

«Klar braucht man zum Überleben erstmal Essen, sauberes Wasser, medizinische Versorgung, ein Dach über dem Kopf», sagte Sherif. «Aber zum Überleben braucht man auch Hoffnung, und die kommt mit Bildung.» Mädchen würden in der Schule vor sexueller Gewalt geschützt, Jungen, die zur Schule gingen, schlössen sich weniger oft Milizen oder Banden an. Und: «Wir reden immer von Würde und dass die Menschen sich langfristig selbst helfen können müssen. Wie soll das gehen, wenn sie nicht lesen und schreiben können?», sagte Sherif.

Weniger Einkommen wegen verlorener Schuljahre

Nyota (13) aus der Demokratischen Republik Kongo hat einen Überfall auf ihr Dorf überlebt, bei dem das Haus der Familie niedergebrannt wurde und der Vater und mehrere Brüder ums Leben kamen. Sie lebt nun in einem Vertriebenencamp. Dort hat der Fonds eine Schule finanziert, wo Nyota ihren Traum hegt: «Wenn ich meine Ausbildung fertig habe, will ich Präsidentin werden, um den Krieg zu beenden, damit Kinder in Frieden lernen können und nicht Horror erleben müssen wie ich.»

Bildungsexperten gehen davon aus, dass jedes verlorene Schuljahr die Einkommensmöglichkeiten später um rund zehn Prozent mindert. Hinzu kommt, dass Eltern mit mehr Schulwissen über Gesundheit, Hygiene und Nahrung gesündere Familien großziehen.

Kein Geld für Schuluniformen oder Material

Roho (13) aus Äthiopien wurde in einer Konfliktregion als kleines Kind vertrieben. Der Vater verließ die Familie, die Mutter stand mit acht Kindern alleine da. Roho musste auf dem Feld mitarbeiten. Für Schuluniformen und Material war nie Geld da. Jetzt lernt sie in einem vom Fonds unterstützten speziellen Programm für Ältere, die den Stoff von drei Schulklassen innerhalb von Monaten durchnehmen. Sie ist hoch motiviert: «Ich will Ingenieurin werden», sagt sie. Es gibt auch Bildungsprogramme per Radio für Kinder fernab von Schulen.

Der Fonds schätzt, dass weltweit 222 Millionen Kinder und Jugendliche in Notsituationen nicht oder nur eingeschränkt zur Schule gehen können. Das Geld geht in 44 Ländern an lokale Partner – nie Regierungen, wie Sherif betonte. Sie bauen Schulen und sorgen für Unterrichtsmaterial, Schulspeisung und psychosoziale Unterstützung zur Verarbeitung von Traumata.

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Abgeordnete dringen auf rasche Hilfen für Studierende

Saarbrücken (dpa/lrs) – Die Abgeordneten des saarländischen Landtags haben die Bundesregierung aufgefordert, die Energiepreispauschale für Studierende und Fachschüler in Höhe von 200 Euro «schnellstmöglich» auszuzahlen. «Das Saarland steht in den Startlöchern. Alles, was wir brauchen, ist der Startschuss», sagte Finanz- und Wissenschaftsminister Jakob von Weizsäcker (SPD) am Mittwoch im Landtag in Saarbrücken.

Er bedauerte, dass nach der Ankündigung der Bundesregierung für die Energiepreispauschale vom September erst im Dezember ein entsprechendes Gesetz vom Bundestag verabschiedet wurde und dass man «nun in der Tat damit kämpft, eine (elektronische) Plattform an den Start zu bringen, die dann auch funktioniert». Er fügte hinzu: «Aber es hat ja keinen Sinn, sich über die Vergangenheit zu beschweren.» Von Weizsäcker verwies darauf, dass das Studierendenwerk mit 480.000 Euro unterstützt werde, um den Anstieg der Essenspreise in der Mensa zu bremsen. Weiterlesen

Ukrainische Flugabwehr in der Schnellausbildung

Von Carsten Hoffmann, dpa

Berlin (dpa) – Die Ausbildung ukrainischer Soldaten am Flugabwehrsystem Patriot in Deutschland kommt nach Einschätzung der Luftwaffe zügig voran. Die Ukrainer seien hochmotiviert und oft schon im Einsatz erfahren, so dass es «schneller geht als erwartet», sagte der Kommandeur des deutschen Ausbildungsverbandes am Mittwoch. Der Lehrgang für etwa 70 Männer, die aus den Kämpfen nach Deutschland gebracht wurden, läuft etwa zwei Wochen an einem Bundeswehrstandort, der aus Sicherheitsgründen nicht genannt werden soll.

Patriot («Phased Array Tracking Radar to Intercept on Target») zählt zu den modernsten Flugabwehrsystemen der Welt. Damit können feindliche Flugzeuge, ballistische Raketen und Marschflugkörper bekämpft werden. Auf eine Entfernung von etwa 100 Kilometern und bis in Höhen von 30 Kilometern können die Abwehrraketen in einer gedachten Glocke um die Stellung Ziele treffen – abhängig vom eingesetzten Lenkflugkörper. Deutschland hatte sich zusammen mit den USA bereiterklärt, der Ukraine jeweils ein System der modernen Flugabwehr zur Verteidigung gegen russische Angriffe zu überlassen, die verstärkt auf die zivile Infrastruktur des Landes zielen.

Die Ukrainer werden in Deutschland in drei Aufgaben trainiert. Sie erlernen die Arbeit im Feuerleitstand, beim praktischen Betrieb der Startgeräte – wie die mobilen Abschussanlagen genannt werden – sowie in der Wartung und Instandsetzung des Waffensystems.

Ukrainer bringen Erfahrung mit

«Unsere Brigade ist eine Kampfbrigade und wir haben Erfahrung im Gefecht», sagte ein ukrainischer Offizier am Mittwoch auf dem Bundeswehrgelände. «Unser Verband hat bereits mehr als 200 Ziele abgeschossen», sagte er. Hauptwaffe ist demnach bisher das in Sowjetzeiten entwickelte Flugabwehrsystem S-300, dessen Fähigkeiten und Grenzen dem russischen Gegner genau bekannt sind. Patriot kann auch zur Abwehr von taktischen, ballistischen Raketen eingesetzt werden, was mit S-300 so nicht möglich ist.

Der ukrainische Soldat war zuletzt in der Region seiner Heimatstadt Dnipro eingesetzt, wo Mitte Januar nur 800 Meter von seinem Haus eine russische Rakete verheerend in einem bewohnten Hochhaus eingeschlagen war, wie er schildert. Für die ukrainische Luftabwehr sind dies schwarze Stunden, «ein komplexes, dunkles Gefühl» wenn der Angreifer die Abwehr überwinde, sagt der 40-Jährige. Es sei dann klar, dass Menschen sterben oder Infrastruktur zerstört werde. Es müsse aber kein menschliches Versagen im Spiel sein. Vielfach komme die Luftabwehr technisch an Grenzen.

Die Ukrainer lernen in Deutschland sechs Tage in der Woche. Auf dem Gelände laufen die Waffensysteme im Übungsbetrieb. Lastwagen mit angebautem Kran heben zur Übung schwankende Wassereimer, Generatoren laufen, Hydraulikpumpen surren. In einige Wochen lernen die Männer, Frauen sind nicht darunter, was für Bundeswehrsoldaten sonst auf Monate angelegt ist. «Die Motivation ist hoch, weil jeder weiß, worum es geht», sagt ein deutscher Offizier.

«Gamechanger» in der Abwehr

«Patriot ist das stärkste System zur Abwehr taktischer, ballistischer Raketen. Dafür ist das System optimiert», sagt der Ausbildungsleiter. Ein anderer Offizier spricht von einem «gamechanger» – einer Waffe, die die Regeln auf dem Gefechtsfeld zu Gunsten der Ukrainer verändert – weil sie weiter und schneller schießt als bisher vorhandene Systeme. Die Bundeswehr selbst hat 12 Patriot-Systeme, davon sind 3 in Polen im Einsatz und 2 in der Slowakei. Mehrere werden derzeit von der Industrie modernisiert. Es handelt sich um ein knappes Gut. Im Kalten Krieg hatte die Bundeswehr selbst noch 36 der Systeme.

Die Startstationen sind auf große, vierachsige MAN-Lastwagen montiert. Sie bestehen aus bis zu vier Kanistern. Das sind lange Kisten, in denen die Raketen stecken. Zum System gehören auch der Feuerleitstand, das Radar und ein großer Generator – von den Soldaten als «Dreigestirn» bezeichnet. Das System stuft Flugobjekte am Himmel in die Kategorien Freund und Feind ein. Im Bedrohungsfall feuern Soldaten im Leitstand die Lenkflugkörper ab, um die Objekte der Angreifer unschädlich zu machen. Überwacht werden können nach früheren Angaben gleichzeitig bis zu 50 mögliche Ziele, aktiv bekämpft bis zu fünf.

Die Patriot-Raketen wirken im Verbund mit anderen Systemen. Vereinfacht kann man sagen, dass ein wie von Deutschland bereitgestelltes System für den Schutz einer mittelgroßen Stadt ausreicht. Sobald die mobile Anlage an ihrem Zielort ist, kann binnen Minuten Einsatzbereitschaft hergestellt werden. Auf dem «Marsch» zum Einsatzort ist sie allerdings auch besonders verwundbar.

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JuLis kritisieren Verzögerung bei Energiepreispauschale

Berlin (dpa) – Die Jungen Liberalen haben die Verzögerungen bei der Energiepreispauschale für Studierende kritisiert. «Junge Menschen in diesem Land haben mehr verdient als solch ein unwürdiges Schauspiel», sagte die Vorsitzende Franziska Brandmann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Verantwortungsgerangel und Zuständigkeitsstreitigkeiten zwischen Bund und Ländern im Bildungswesen gingen zulasten derer, die am meisten Unterstützung benötigten. Weiterlesen

Wegen Lehrkräftemangel: Schule führt Vier-Tage-Woche ein

Wiefelstede (dpa) – Lehrermangel im niedersächsischen Landkreis Ammerland: Die Grundschule Wiefelstede führt mehreren Medienberichten zufolge ab sofort eine Vier-Tage-Woche für mehr als 300 Schülerinnen und Schüler ein. «Unsere Unterrichtsversorgung sieht sehr schlecht aus, und wir sehen uns nicht in der Lage alle Klassen gleichermaßen mit Unterricht zu versorgen», schrieb Schulleiterin Doris Tapken den Berichten zufolge in einem Elternbrief. Grund für den Unterrichtsausfall sei ein Beschäftigungsverbot, das zwei schwangeren Lehrerinnen erteilt wurde. Diese dürften nicht unterrichten, weil sie sich mit Corona anstecken könnten. Außerdem falle eine weitere Lehrerin langfristig aus. Weiterlesen

Projekt soll Familien enger mit Grundschulen zusammenbringen

Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz will die frühe Schulbildung mehr als bisher mit den Familien vernetzen. In zunächst drei Städten – Koblenz, Kaiserslautern und Wittlich – sollen nach einem Bericht der «Rhein-Zeitung» vom Montag Familiengrundschulzentren eingerichtet werden. Es sei das Ziel, die Eltern als Bildungspartner zu stärken, erklärte demnach Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD). Dabei sollen Angebote der Kommunen in der Kinder- und Jugendhilfe mit Angeboten der Schulen verknüpft werden. Weiterlesen

Arbeitsagentur: Firmen nutzen Digital-Weiterbildungsangebote zu wenig

Unternehmen in Niedersachsen und Bremen haben nach Angaben der Arbeitsagentur Förderangebote im Bereich Digitalisierung zu wenig genutzt. In den beiden Bundesländern wurden im vergangenen Jahr etwa 47 Millionen Euro in entsprechende Qualifizierungen von Beschäftigten investiert, wie die Bundesagentur für Arbeit am Freitag mitteilte. «Es wäre aber deutlich mehr möglich gewesen.»

Den Angaben nach flossen 42,1 Millionen Euro nach Niedersachsen und 4,9 Millionen Euro nach Bremen. Viele Betriebe hätten wegen der Auswirkungen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine und der Corona-Pandemie wenig Kapazitäten für strategische Personalplanung gehabt, hieß es. Weiterlesen

Bildungsausschuss berät über Lernstand an Grundschulen

Mainz (dpa/lrs) – Abgeordnete und Experten haben am Mittwoch im Bildungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz kontrovers über die Ergebnisse der jüngsten Studie zum Lernstand von Grundschulkindern diskutiert. Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) kündigte eine Ausweitung von Programmen zum Lesen und Rechnen an. Die Lern- und Diagnoseprogramme «Lesen macht stark» und «Mathe macht stark» sollen an allen 961 Grundschulen im Land zum Einsatz kommen. «Dies ist ein weiterer großer und wichtiger Schritt, um die Basiskompetenzen unserer Grundschülerinnen und Grundschüler zu stärken.»

«Lesen macht stark» wurde im Schuljahr 2018/19 an 74 Grundschulen eingeführt und wird inzwischen an 227 Grundschulen genutzt. «Mathe macht stark» begann zur gleichen Zeit an 12 Grundschulen und ist zurzeit an 144 Grundschulen im Einsatz. Weiterlesen

Ex-Schulleiter wegen Kindesmissbrauch vor Gericht

Fulda (dpa) – Vor dem Landgericht Fulda hat am Mittwoch der Prozess gegen einen ehemaligen Grundschulleiter wegen des Vorwurfs des mehrfachen schweren sexuellen Kindesmissbrauchs begonnen. Der 47-jährige Mann aus Osthessen soll nachts sexuelle Übergriffe auf schlafende Kinder und Jugendliche bei mehreren Freizeiten sowie einer Klassenfahrt begangen haben.

Insgesamt legt die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt ihm 64-fachen Missbrauch von Kindern zur Last sowie 35 Fälle, in denen er sich an Jugendlichen vergangen haben soll. Nach Angaben eines Gerichtssprechers geht es um bis zu 20 mögliche Opfer, die alle männlich und zur Tatzeit noch minderjährig gewesen seien. Der Mann soll zudem Missbrauchsabbildungen besessen und verbreitet haben. Die Taten sollen sich über einen Zeitraum von 1998 bis 2021 erstreckt haben.

Laut Generalstaatsanwaltschaft soll der pensionierte Ex-Lehrer die Freizeiten teils selbst organisiert haben. Wiederholt soll er nachts in die Zimmer der schlafenden Jungen gegangen, ihre Genitalien berührt und daran manipuliert haben. In mehreren Fällen soll er auch Oralverkehr an ihnen ausgeübt haben. Die Taten habe er mit seinem Handy gefilmt. Weiterlesen

Mehr Geld für Azubis: Erstmals im Schnitt über 1000 Euro

Berlin (dpa) – Die Einkommen von Azubis sind nach einer Auswertung des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Im Schnitt lagen die Ausbildungsvergütungen über alle Ausbildungsjahre in tarifgebundenen Betrieben demnach erstmals über 1000 Euro. Azubis im Westen kamen zum Stichtag 1. Oktober auf durchschnittlich 1029 Euro, im Osten auf 1012 Euro.

Insgesamt stiegen die Vergütungen um 4,2 Prozent, nach 2,5 Prozent im Vorjahr. Wegen der hohen Inflation hätten die Auszubildenden aber trotz des höheren Anstiegs Reallohnverluste hinnehmen müssen, hieß es weiter. Die jährlich vom BIBB erhobenen Zahlen werden an diesem Mittwoch veröffentlicht. Sie lagen der Deutschen Presse-Agentur vorab vor. Weiterlesen

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