Wahlen

Güllering bleibt Bürgermeister der Gemeinde Nastätten

Nastätten (dpa/lrs) – Jens Güllering bleibt Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nastätten. Bei der Direktwahl am Sonntag erzielte der einzige Bewerber um das Amt 93,4 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag den Angaben zufolge bei 50,0 Prozent. Güllering gehört der CDU an, trat bei der Wahl aber als unabhängiger Kandidat an.

Aufgerufen zur Wahl waren in der im Rhein-Lahn-Kreis gelegenen Stadt und ihren 31 Ortsgemeinden insgesamt 13 248 Wahlberechtigte. Bei der letzten Wahl im Juni 2014 war Güllering mit 68,8 Prozent zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde gewählt worden.

 

Lars Denninghof neuer Bürgermeister von Aar-Einrich

Aar-Einrich (dpa/lrs) – Im Duell um den Bürgermeisterposten der Verbandsgemeinde Aar-Einrich hat sich Lars Denninghof durchgesetzt. Der SPD-Kandidat und Bankkaufmann bekam am Sonntag laut der Verbandgemeindeverwaltung 57.82 Prozent der Stimmen. Der Gegenkandidat, Einzelbewerber Alexander Lorch, erhielt 42.18 Prozent. Der amtierende Bürgermeister Harald Gemmer kündigte im November letzten Jahres überraschend seinen Rücktritt als Verwaltungschef der Verbandsgemeinde an. Gemmer (parteilos) war seit 2019 im Amt. Die Verbandsgemeinde Aar-Einrich hat nach Angaben der Verwaltung rund 14 900 Wahlberechtigte. Den Daten zufolge beteiligten sich 48.4 Prozent an der Wahl.

 

 

Mann schlägt rohes Ei auf Kopf des Rechtsextremen Zemmour

Moissac (dpa) – Ein Rentner hat aus Protest ein rohes Ei auf dem Kopf des rechtsextremen französischen Präsidentschaftskandidaten Éric Zemmour zerschlagen.

Der 70-Jährige wurde nach dem Vorfall am Samstag im südfranzösischen Moissac festgenommen, teilte die zuständige Staatsanwaltschaft mit. Demnach gab der Mann an, aus tiefer Missbilligung über Aussagen Zemmours zu behinderten Kindern gehandelt zu haben. Der pensionierte Landwirt ist Vater eines autistischen Sohns. Weiterlesen

Flackus und Schneider aus der Linkspartei ausgetreten

Saarbrücken (dpa/lrs) – Wegen massiver innerparteilicher Streitigkeiten haben im Saarland zwei namhafte Mitglieder der Linkspartei den Rücken gekehrt. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus und der Fraktionsgeschäftsführer Volker Schneider gaben am Freitag ihren Parteiaustritt in einer gemeinsamen Erklärung bekannt. Grund sei ein «System von Manipulationen und Betrügereien», das von Landesparteichef Thomas Lutze und dessen Helfern etabliert worden sei – und das man nicht weiter unterstütze werde. Zuvor hatte der Saarländische Rundfunk (SR) über den Austritt berichtet. Weiterlesen

Saar-Grüne: Große Koalition bedeutet Stillstand

Blieskastel (dpa/lrs) – Nach zehn Jahren großer Koalition im Saarland sehen die Saar-Grünen bei ihren Kernthemen Nachholbedarf. «Durch die Groko haben wir in vielen Bereichen Stillstand», sagte die Grünen-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Lisa Becker, der Deutschen Presse-Agentur. Mit der Fokussierung auf die großen Parteien CDU und SPD fielen «viele Bereiche hinten runter: Vor allem der Klimaschutz». Im Saarland liege der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung bei 20 Prozent: «Das ist die Hälfte des Bundesdurchschnitts. Also sehr wenig», sagte sie. Weiterlesen

Nord-FDP sieht sich auch in nächster Landesregierung

Die FDP regiert seit 2017 im Norden mit und sie will es auch in den nächsten fünf Jahren. Die Liberalen formulieren zur Landtagswahl einen klaren Regierungsanspruch. Von der jüngsten Umfrage wollen sie sich nicht entmutigen lassen. 

Kiel (dpa/lno) –  Die FDP will zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 8. Mai so stark werden, dass eine Regierungsbildung ohne sie nicht möglich ist. Dieses Ziel verkündete Spitzenkandidat Bernd Buchholz am Donnerstag in Kiel. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Liberalen auch der nächsten Regierung angehören werden, halte er für sehr groß, sagte der Wirtschaftsminister. Auf die Frage nach einer Neuauflage der Koalition mit CDU und Grünen oder eine Ampel mit SPD und Grünen nannte er eine klare Präferenz: «Wir würden gerne mit Daniel Günther weiterregieren». Der CDU-Politiker führt seit 2017 ein Regierungsbündnis mit Grünen und FDP. Weiterlesen

Wahlumfrage sieht CDU in Schleswig-Holstein klar vorne

Kiel (dpa/lno) – Eine deutliche Mehrheit der Schleswig-Holsteiner wünscht sich Daniel Günther (CDU), auch nach der Landtagswahl am 8. Mai, als Ministerpräsident.

Einer repräsentativen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des Norddeutschen Rundfunks zufolge ist der Zuspruch für ihn ungewöhnlich groß. Die CDU liegt in der Umfrage mit 33 Prozent klar vorne. SPD und Grüne kommen in der sogenannten Sonntagsfrage jeweils auf 20 Prozent. Es folgen die FDP mit 9 Prozent, die AfD mit 6 und der von der Fünf-Prozent-Klausel befreite SSW mit 4 Prozent. Die Linke würde mit 3 Prozent erneut den Einzug in den Landtag verpassen. Weiterlesen

Wahlumfrage: CDU weiter vorn, Mehrheit zufrieden mit Jamaika

Kiel (dpa/lno) – Knapp acht Wochen vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein liegt die CDU bei den Wählern weiter vorn. Das ergab eine repräsentative Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des Norddeutschen Rundfunks (NDR). Demnach würden rund 33 Prozent der Befragten derzeit die CDU wählen, die damit ihren Vorsprung im Vergleich zum Januar um fünf Prozentpunkte ausbauen kann. SPD und Grüne liegen gleichauf bei 20 Prozent, gefolgt von der FDP mit 9 Prozent. Weiterlesen

Biden und Kishida gratulieren Südkoreas neuem Präsidenten

Seoul/Tokio (dpa) – Südkoreas neu gewählter Präsident Yoon Suk Yeol und US-Präsident Joe Biden wollen weiter eng zusammenarbeiten.

Biden habe Yoon zum Sieg bei der Präsidentenwahl gratuliert und die Entschlossenheit der USA betont, Südkorea zu verteidigen, teilte das Weiße Haus in Washington am Mittwoch (Ortszeit) mit. Die bilaterale Allianz sei «die Stütze für Frieden, Sicherheit und Wohlstand» in der Indo-Pazifik-Region.

Auch verständigten sich beide darauf, eine enge Koordinierung beizubehalten, um «den Bedrohungen» durch die Atomwaffen- und Raketenprogramme Nordkoreas entgegenzuwirken. Südkorea ist auf den nuklearen Schutzschirm der USA zur Abschreckung seines Nachbarn angewiesen. In Südkorea haben die USA zudem 28.500 Soldaten stationiert. Weiterlesen

Oppositionskandidat triumphiert bei Präsidentenwahl in Südkorea

Die Kandidaten haben ein denkbar knappes Rennen erlebt. Am Ende muss das Regierungslager eine Niederlage hinnehmen. 

Seoul (dpa) – Die Südkoreaner haben den konservativen Oppositionskandidaten Yoon Suk Yeol zum neuen Präsidenten gewählt und sich damit für einen Machtwechsel entschieden. Yoons größter Rivale von der regierenden Demokratischen Partei, Lee Jae Myung, gestand am frühen Donnerstagmorgen (Ortszeit) seine Niederlage ein und gratulierte Yoon. Er wolle für den Ausgang der Präsidentenwahl vom Mittwoch die Verantwortung übernehmen.

In einem denkbar knappen Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den beiden Favoriten entfielen nach Auszählung von 98 Prozent der abgegebenen Stimmen 48,6 Prozent auf den früheren Generalstaatsanwalt Yoon. Der linksliberale Lee, der früher Gouverneur der bevölkerungsreichsten Provinz Gyeonggi war, kam demnach auf 47,8 Prozent. Andere Bewerber galten als chancenlos. Weiterlesen

SPD bei Sonntagsfrage weiter klar vorn

Mainz (dpa/lrs) – Die SPD ist nach einer Umfrage weiter klar stärkste politische Kraft in Rheinland-Pfalz. Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl, käme die Partei von Ministerpräsidentin Malu Dreyer wie zuletzt im November auf 34 Prozent, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten «PoliTrend» des SWR-Politikmagazins «Zur Sache Rheinland-Pfalz!» hervorgeht. Einen kräftigen Sprung nach vorn machte die CDU, die seit November 5 Punkte auf 26 Prozent zulegte. Ihr Wahlergebnis vom März vergangenen Jahres, 27,7 Prozent, würden die Christdemokraten dennoch verfehlen. Weiterlesen

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