Saarbrücken (dpa/lrs) – Wegen massiver innerparteilicher Streitigkeiten haben im Saarland zwei namhafte Mitglieder der Linkspartei den Rücken gekehrt. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus und der Fraktionsgeschäftsführer Volker Schneider gaben am Freitag ihren Parteiaustritt in einer gemeinsamen Erklärung bekannt. Grund sei ein «System von Manipulationen und Betrügereien», das von Landesparteichef Thomas Lutze und dessen Helfern etabliert worden sei – und das man nicht weiter unterstütze werde. Zuvor hatte der Saarländische Rundfunk (SR) über den Austritt berichtet.
Um die angeblichen Betrügereien um Lutze tobt seit langem ein Streit bei den Saar-Linken – vor allem zwischen Fraktion und Landesvorstand. Noch-Fraktionsvorsitzender Oskar Lafontaine hat Lutze bereits mehrfach betrügerische Machenschaften bei der Akquise von Mitgliedern vorgeworfen und unterstützt daher nicht die Kandidatenliste seiner Partei zur Landtagswahl am 27. März.
Flackus und Schneider erklärten, bei dem «System» von Lutze gehe es nicht um Inhalte, sondern darum, Mandate zu sichern. Deswegen sei auch der Landesverband Saar «seit längerem im Niedergang» begriffen. «Viele gute und engagierte Mitglieder» hätten bereits die Partei verlassen. «Gegen Sympathieträger wurden Ausschlussverfahren auf den Weg gebracht», hieß es. Das lasse «für die Zukunft Schlimmes befürchten». Auch gegen Lafontaine läuft derzeit vor der Bundesschiedskommission ein Parteiausschlussverfahren.
Hinzu komme, dass die Bundespartei bei den Manipulationen «über Jahre zugesehen» und diese «weder verfolgt noch abgestellt» habe. «Das ist besonders bitter für alle, die versucht haben, den Niedergang der Partei zu verhindern», teilten Flackus und Schneider mit. Der Parteiführung in Berlin fehle «offenbar die politische und organisatorische Kraft, aber vor allem auch der Wille, das Betrugssystem im Landesverband Saar zu beenden».
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